Rosenkrieg im Oppenheimer Rathaus

Es ist wie bei einer unschönen Scheidung: Die Oppenheimer CDU hat die SPD von heute auf morgen verlassen, die war erst einmal total geschockt und ließ dann ihrem Frust freien Lauf, sie wurde dabei, nicht ganz unerwartet, auch ein bisschen ausfällig. Inzwischen sieht’s, nun ja, nach einem veritablen Rosenkrieg aus. Jetzt nämlich will die CDU sich die Anwürfe der SPD nicht länger gefallen lassen und meldet sich zu Wort…

Eigentlich ist die ganze Sache nicht langer Rede wert. Die Oppenheimer Rathaus-Koalition – oder Kooperation, wie stets betont wird – hatte nie eine politische Notwendigkeit, diente eher der persönlichen Jobversorgung. Der seinerzeitige CDU-Chef Helmut Krethe drängelte sich an SPD-Chef Marcus Held, weil der ihm eine nette Verwendung als Beigeordneter für Tourismus incl. 801 Euro im Monat versprochen hatte. Krethe-Adlatus Rüdiger Spangenberg wurde zusätzlich mit einem Beauftragten-Posten versorgt: Er kümmert sich seither, was in einer Stadt von der Größe Oppenheims ja auch unbedingt Sinn macht, um kommunale Partnerschaften, und kriegt dafür 450 Euro/Monat.

So schienen alle glücklich, zwei kassierten ein nettes Zubrot, und Stadtbürgermeister Marcus Held, der bereits mit etlichen Jobs ausgestattet ist, konnte fortan verbreiten, er habe die Stadt geeint, die CDU nicke schließlich immerzu ab, wenn er etwas sage rsp. vorschlage.

Als rauskam, dass so einige seiner stadtbürgermeisterlichen Entscheidungen nicht ganz gesetzeskonform sind und er zudem wiederholt das Stadtparlament vorsätzlich übergangen hat, haben die CDUler im Stadtparlament erst lange, sogar sehr lange überlegt – und jetzt die Ketten des vereinbarten Zusammenarbeitens abgeworfen. Sie kündigten die Kooperation auf, ganz überraschend. Was Marcus Held nach Stunden des Verdauens verbiestert-boshaft in der „Allgemeinen Zeitung Landskrone“ mit dem Spruch kommentierte, die CDU drücke sich vor der Verantwortung.

Marc Sittig, der schon in der letzten Ratssitzung durch aggressive Anmache sehr unschön aufgefallen war, bestätigte seinen parteiinternen Ruf als Rathaus-Kettenhund und erklärte allen Ernstes, die persönlichen Angriffe seien „niemals vonseiten der SPD gekommen“, eine Aussage, die der Philosophie als formidables Beispiel für ein Lügner-Paradoxon dienen könnte.

Und SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kloos, die Held-Aktivistin mit großen Poster– und Posten-Plänen, giftete gegen CDU-Chef Peter Pfau, aus politischem Kalkül werde das Klima in Oppenheim mutwillig zerstört, anstatt die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den Stadtbürgermeister abzuwarten. Sie verschwieg wohlweislich, dass sich der Stadtrat bereits in seinen letzten beiden Sitzungen länger mit den rechtwidrigen und wohl auch strafrechtlich relevanten Handlungen des Stadtbürgermeisters beschäftigen musste.

Gestern nun nächster Akt in diesem unerfreulichen Spektakel: „In welcher Dreistigkeit Bürgermeister und Fraktionssprecherin versuchen, eine ihnen genehme Wahrheit zu suggerieren, um sich in ein besseres Licht zu stellen und dabei jegliche Selbstreflexion vermeiden, spottet jeder Beschreibung.“ Das musste doch mal gesagt werden, hatte sich die CDU wohl gedacht, und sie ließ über ihren stellvertretenden Vorsitzenden Matthias Schäfer weiter mitteilen:

Die Gründe für das Koalitionsende seien mitnichten in einer Vorverurteilung, sondern allein in Helds fortlaufendem Fehlverhalten zu suchen. Der Stadtbürgermeister habe Informationen verweigert, Eilentscheide zu spät vorgelegt, die Zahlung von Maklerprovisionen versucht zu verschweigen, eigenmächtig bei Grundstücksgeschäften erheblichen Kosten zu Lasten der Stadt verursacht… Es handele sich dabei „nicht um irgendwelche Vorwürfe, die derzeit von der Staatsanwaltschaft überprüft werden, sondern um Fakten und Alleingänge, die in den vergangen Stadtratssitzungen festgestellt wurden.“

Das alles musste wohl mal raus. Am Ende streckte die CDU die Hand aus: Frieden? „Wir setzen weiter auf sachliches Miteinander, nur eben ohne Fraktionszwänge.“

Es ist völlig offen, ob die SPD einschlägt. Es ist allerdings hinreichend bekannt, dass sich viele Rosenkriege bisweilen in ein Crescendo greller Emotionen steigern. Manchmal bis zur Selbstzerstörung.

Warten wir’s ab.