Ein Sozialdemokrat verlangt die gelebte politische Kultur zurück

Torsten Kram hat sich zu Wort gemeldet. Mehr als 25 Jahre lang hatte sich der heute 51-Jährige für die Sozialdemokratie eingesetzt, bei den Jusos und in den verschiedensten SPD-Gremien in der Stadt, in der VG und auf Kreisebene, er saß für die SPD im Stadtrat und im VG-Rat.

2009 schmiss er die Brocken hin, als Reaktion auf die Politik von Marcus Held, der 2004 Stadtbürgermeister geworden war. Krams Begründung lautete damals unter anderem:

„Zur SPD gehört sicher der Begriff Solidarität. Doch wer Solidarität einfordert, sollte nicht Kadavergehorsam meinen. Ich habe in den letzten Jahren in der Politik vor Ort oft Beispiele von Selbstherrlichkeit, Arroganz und fehlender Transparenz erlebt. Und auch, wie Kritiker ausgegrenzt oder sanktioniert werden sollten, und nicht zuletzt, wie die politische Kultur gelitten hat.“

Jetzt, fast zehn Jahre später, hat Kram einen Brief geschrieben, vier DinA-4-Seiten lang. Er hat ihn bereits vor Wochen an den Oppenheimer SPD-Vorstand geschickt – und nichts gehört. Deshalb ging er jetzt an die Öffentlichkeit. Und prompt reagierte die Partei: Torsten Kram wurde zur Sitzung des Oppenheimer SPD-Vorstandes am nächsten Mittwoch eingeladen.

Frage an Torsten Kram: Wurde er wurde wirklich eingeladen? Oder nicht doch eher vorgeladen? Immerhin kursiert seit einiger Zeit das Gerücht, man wolle ihn aus der Partei ausschließen – auch weil er zu den Montags-Demos gegen den Stadtbürgermeister gehe, und weil er beim alternativen Neujahrsempfang gewesen sei…

„In der Mail steht Einladung“, beteuert Kram. Er werde auch an der Sitzung teilnehmen, seine Meinung offen darlegen und alle Fragen beantworten.

Angesichts des Schreibens, das er geschrieben hat, dürften ihn hitzige Diskussionen erwarten:

Schon damals, bei seinem Rückzug im Jahr 2009, habe er die „Seilschaftenpolitik mit ihren personelle Verflechtungen und Abhängigkeitsstrukturen“ kritisiert, schrieb Torsten Kram in seinem aktuellen Brief an die lokale SPD. Ende 2008 habe er in einer Vorstandssitzung des SPD-Verbands zu Protokoll gegeben:

„Ich kritisiere und beklage daher: Kommunikationsdefizite und mangelnde Transparenz des Vorsitzenden gegenüber dem Vorstand; selbstgerechtes Verhalten des Vorsitzenden und einiger seiner Mitstreiter gegenüber interner und externen Kritik; mangelhafter Umgang untereinander und dadurch bedingter Vertrauensverlust.“

Auch wenn klingt, als sei’s in diesen Tagen formuliert: Das sagte Kram, wie gesagt, vor gut zehn Jahren. Heute schreibt er:

„Ich hätte damals nicht geglaubt, dass die politische Kultur in Oppenheim nach 2009 noch mehr Schaden nehmen würde.“

Das Parteileben sei ärmer geworden. Wohl gebe es regelmäßig SPD-Vereinsfeste, die natürlich auch dazu gehörten. Aber regelmäßige Mitgliederversammlungen mit inhaltlichen Diskussionen seien „seit Jahren Fehlanzeige“. Die zweite historische Niederlage im einst sicheren SPD-Wahlkreis werde nicht aufgearbeitet, Selbstkritik sei bei der hiesigen SPD offenbar ein Fremdwort. Stattdessen sehe man „die Schuld für das Desaster vor Ort einzig und allein in der sog. ,Hetzjagd’ und den sog. ,Intrigen’ gegen Marcus Held.“

Auch eine Debatte zum Oppenheim-Skandal sei bislang ausgeblieben: „Bei diesem aktuellen und weit über die regionale Öffentlichkeit hinaus beachteten Thema herrscht in der Oppenheimer SPD das große Schweigen vor und man übt sich stattdessen weiter in ,blinder Solidarität’.“ Torsten Kram beklagt eine schweigende Parteibasis ohne jeglichen Frage- und Diskussionsbedarf; er moniert, dass führende SPD-Lokalfunktionäre „viel lieber in die Opferrolle’“ schlüpften und „in jeder kritischen Bemerkung eine ,Kampagne’ anonymer Kräfte“ sähen.

„Und während sich die SPD gegen jegliche Verdächtigungen in Bezug auf ihren Bürgermeister wehrt, spart die gleiche SPD nicht mit Verdächtigungen gegenüber Andersdenkenden.“ Das sei zu erleben gewesen in der Auseinandersetzung um den früheren hauptamtlichen VG-Beigeordneten Stork (CDU): Er kenne den Mann nicht näher, schreibt Kram, „aber der Umgang mit ihm war nicht nur für mich ein Zeichen politischer ,Unkultur’“.

Klare Worte eines anerkannten Sozialdemokraten. Warum er das alles zu Papier gebracht hat? Die Begründung findet sich in seinem Schreiben – Torsten Kram hat eine klare Vision von lokaler Politik:

„Es geht vor Ort nicht um Ideologien oder nach dem Raster ,gut’ und ,böse’. Es geht darum in der Freizeit für die Menschen und die Region etwas Positives zu entwickeln. Im fairen Wettbewerb der Ideen, mit einer Offenheit und Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren gewählten Ratsvertretern aller Fraktionen und schlussendlich mit einer gelebten politischen Kultur, die diesen Namen wieder verdient und am Ende wieder Lust macht, sich zu beteiligen“.

60 Gedanken zu „Ein Sozialdemokrat verlangt die gelebte politische Kultur zurück

  1. BJ

    Danke, Herr Kram. Sie erinnern mich an einen Politiker vom Charakter von Herr Hagemann, der seinen Job jahrzehntelang vorbildlich und uneigennützig erledigt hat! Weiter so!

  2. J.

    „Es geht vor Ort nicht um Ideologien oder nach dem Raster ‚gut’ und ‚böse’. Es geht darum in der Freizeit für die Menschen und die Region etwas Positives zu entwickeln. Im fairen Wettbewerb der Ideen, mit einer Offenheit und Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren gewählten Ratsvertretern aller Fraktionen und schlussendlich mit einer gelebten politischen Kultur, die diesen Namen wieder verdient und am Ende wieder Lust macht, sich zu beteiligen“.

    Wow- welche Sätze die der “zurückgekehrte” T. Kram der SPD Oppenheim ins Lastenheft schreibt. Gerne erwähne ich, dass diese Sätze auch genauso nach Nierstein und anderswo hin passen.

    10 Jahre hat er sich wegen dem Helden aus der Politik zurück gezogen, jetzt scheint er wieder da.
    Zu gerne wäre ich Mäuschen bei der Sitzung des SPD Vorstands-

  3. Markus Haase

    Respekt, für die mutigen Worte Torsten, leider gibt es von deiner Sorte zu wenige in der Oppenheimer SPD.
    Viel Erfolg beim Tribunal.

  4. Stefan Buch

    Thorsten Kram als Stadtbürgermeister! Das wäre doch was! Aber leider sind wir von vernünftigen Lösungen noch weit entfernt!

    (Übrigens, ab sofort kommentiere ich hier mit Klarnamen (auch wenn man mir zu Hause die Scheiben einschmeißt))

    • Markus Haase

      Sehr gut
      Bei mir ist bisher noch alles ganz geblieben 😉

  5. Bernd Harth-Brinkmann

    ich habe fast den Glauben verloren endlich einmal ein Politiker der SPD der diese Bezeichnung auch verdient.
    danke Herr Kram!

    Alle anderern Raffgierige Helden und Konsorten können sich mal hier eine Scheibe abschneiden..

  6. Peter Pfau

    Meinen Respekt habe ich Herrn Kram bereits bekundet. Er ist einer der wenigen bekannten SPD-Lokalgrößen, mit dem ein Neuanfang glücken könnte. Alle Vorstands- und Fraktionsmitglieder sind durch eigenes Verhalten verbrannt. Sollte Herr Kram weiterhin in der SPD bleiben und gar in vorderster Linie, so reiche ich ihm gerne die Hand.
    Mein Vertrauen hat er.

  7. nll

    Also aus der Partei ausschliessen kann ein Marcus Held oder der Rest der Oppenheimer SPD sowieso nicht verstehe daher diese polemische Aussage über Ausschlussgerüchte nicht! Sehr unsachlich und journalistisch keinesfalls gut.

  8. Werner K.

    Ist doch klar, dass die CDU schwachen SPD-Mitgliedern die Hand schütteln will. Da ist die Mehrheit sicher

    • Tim

      Wen meinen Sie mit schwachen SPD-Mitgliedern, Werner K? Wie das geht von wegen schwache Mutglieder umarmen, führt momentan nur die SPD vor, Stichwort Krethe

  9. D. Mayer

    Hoffentlich melden sich weitere Genosse aus Oppenheim kritisch zu Wort, um zu retten, was am Ruf der SPD Oppenheim für die übernächsten Kommunalwahlen & Co überhaupt noch zu retten ist.

    Wenn der ehemalige Landrat Claus Schick ein bißchen journalistische Kritik als das Schüren eines Pogroms bezeichnet, darf mich Torsten Kram an die Autoren der Inneren Emigration wie zum Beispiel Ricarda Huch oder Erich Kästner erinnern? Oder besser: An Kassandra und ihre sogenannten Kassandrarufe.

    Und aus der SPD Oppenheim auszutreten, wäre für Torsten Kram sicherlich leichter gewesen, wie geächtet in ihr Mitglied zu bleiben. Deshalb heben sich seine Prinzipientreue und seine Verbundenheit zur Sozialdemokratie wohltuend ab. Marcus Held denkt ja gar nicht daran, als Bürgermeister zurück- oder wenigstens im Wahlkreis öffentlich kürzerzutreten. Siehe Michael Hartmann, der sich psychisch krankschreiben ließ.

    Ob Torsten Kram die SPD Oppenheim neu aufbauen kann, darf und möchte… Bürgermeister kann und wird Torsten Kram aber nie werden – dafür haben Heldsche Jünger schon zur Genüge mit ihrem Kadavergehorsam aus falsch verstandener Solidarität gesorgt. Leider.

  10. Markus Haase

    Vielleicht, bekommt Herr Kram ja den neu ausgeschriebenen Posten, im Vorzimmer des Bürgermeisters angeboten, den ja mal ursprünglich, der auf Zeitvertrag, eingestellte, inzwischen als Parkplatz Wächter eingestellte Herrn P. Besetzte.
    Personal kostet ja nix.

  11. S. R.

    Kann WernerK und NLL nur zustimmen. Hier wird sehr reißerisch “berichtet”.

    • D. Mayer

      Nun ja, es keine Zeitung mit Abo-Kunden… Es ist ein Internetblog, so dass eine “reißerische” Machart für mich entschuldigt werden kann. Dafür werden wir hier im Gegensatz zu den Redaktionen des Verlages Rhein-Main mit investigativeren Journalismus belohnt!

      Zum Parteiauschlussverfahren:

      So einfach geht das nicht, wie es sich manche in der SPD Oppenheim in ihren wahrscheinlichen Wunschträumen wünschen. Die beiden Verfahren gegen den Genossen Thilo Sarrazin sind zum Beispiel jeweils abgelehnt worden.

      Für Marcus Held aber könnte es bei einem Parteiausschlussverfahren in der Zukunft enger werden. Eventuell sollte Torsten Kram “zuvorkommend” ein Parteiauschluss für Marcus Held beantragen. Er kann authentisch aus dem parteischädigenden Innenleben der SPD Oppenheim berichten.

    • Tim

      Echt? Haben Sie ein paar Beispiel für reißerische Berichte?

  12. Peter Pfau

    @ Werner K.
    Offensichtlich bewusst falsch verstanden. Wir reichen aufrichtigen und anständigen Menschen die Hand, um dieses vergiftete politische Klima zu beseitigen und schließen dabei keine Partei aus. Wir sind nicht wie Held & Co.!

  13. K. Scherning

    Sehr geehrter Herr Pfau,
    sie sind sich da in vielen Belangen sehr Siegessicher. Auch störte mich schon auf der ersten Demo ihre Aussage, das Sie als CDU das übernehmen. Gemeint haben Sie damit, nach Herrn Helds eventuellen Abtreten die Amtsgeschäfte zu übernehmen. Oder hatte ich Sie da irgend wie falsch verstanden? Dazu haben Sie meines Wissens allerdings keinen Wählerauftrag.
    Nach Herrn Helds Abgang, sollten wir Oppenheimer genau überlegen, wer da die Nachfolge antreten soll, ein weiter so können und wollen die Oppenheimer mit Sicherheit nicht.
    Zu beneiden sind die Nachfolger mit Sicherheit nicht, die hier den ganzen Müll entsorgen müssen und auch noch für die Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften sollen.

    • MB

      Ich wünsche mir einen Neuanfang ohne die bisherigen Parteien, denn wo das hinführt, sieht man gerade auf schmerzvolle Weise. In der CDU sehe ich keinen, der kompetent genug wäre, das hat mir der etwas blasse Auftritt beim alternativen Neujahrsempfang gezeigt und Herrn Darmstadt haftet leider immer noch zu sehr die Vergangenheit an. Ein ehrlicher Neuanfang kann nur in einer Bürgerliste der kompetentesten Bürger stattfinden. Ein Kompetenzteam, das seinen Namen verdient und nicht eine Gurkentruppe alla SPD, bei der ich jedesmal Tränen lachen muss, wenn ich sie mir auf der Website anschaue. Herr Kram scheint mir der Richtige zu sein. Alt-Oppenheimer, der die Zusammenhänge versteht und dem Oppenheim am Herzen liegt. Er sagt zwar, dass er derzeit kein Amt anstrebe, vielleicht ja später, wenn die jetzigen dort hin geschickt wurden, wo sie her kamen.

    • Jupp

      Offenbar haben Sie nicht alles verstanden, Frau Scherning. Und reden Sie bitte nicht gon „wir Oppenheimer“, wenn Sie sich meinen.

      Das weiter so ist zumindest mit der CDU nach dem Krethe-Abgang Geschichte. Aber klar, Wahlen entsvheiden über die Lenker in Oppenheim, Held ist es hoffentlich nicht mehr lange.

      • Anne C.

        @Jupp (sind Sie Jupp 1 oder Jupp 2?)

        Hallo Herr Jupp,
        warum argumentieren Sie immer auf Keller-Niveau?
        Was bedeutet bei Ihnen “gon” und “entsvheiden”?
        Gehören Sie zum Fan-Club Held?
        Warum ändern Sie wöchentlich Ihre öffentliche Meinung?

        • Jupp

          Anne C, die Rechtschreib-/Vertipper-Nummer ist ja mehr als billig, was gon bedeutet, bekommen Sie mit minimaler Transferleistung hin. Was meinen sie mit Jupp 1 oder Jupp 2? Wenn Sie meine Posts verfolgt hätten, können Sie meine Haltung und Meinung unschwer erkennen.

          Und für was steht C nochmal?

          • Holger

            Hallo Jupp,
            das ist KEINE Antwort!
            Gehören Sie zum Team-Held – JA oder NEIN (SPD)?
            Auch ich lese Ihre Meinung und wundere mich sehr oft – wie der Wind!

            Was bedeutet eigentlich Jupp?

          • Jupp

            @Holger, meine Postings lesen, dann erkennen Sie meine Haltung zum Helden. Ihre Verwunderung sei Ihnen gegönnt.

            Was bedeutet eigentlich Holger?

          • Jupp

            @Holger, lesen und verstehen.

            Was bedeutet eigenlich Holger?

  14. O.S.

    Sind solche Diskussionen nicht alles ein wenig verfrüht?
    Der mir unbekannte Herr Kram hat scheinbar schon vor Jahren von Herrn Held abgewandt, was Manche wohl erst im Nachhinein als Pflicht sehen, aber zumindest mal sein Recht war und ist. Seine Mitgenossen in Oppenheim sind aber bei Herrn Held geblieben und stehen ihm bis heute treu zur Seite. Durch seine öffentlichen Kritik hat er den Image-Schaden der Oppenheimer SPD noch verstärkt. Es gäbe also keinen Grund für die SPD, nun auf Herrn Kram zu setzen. Als unabhängiger Kandidat vielleicht, doch er wäre dennoch als Roter zu erkennen.
    Ob jetzt Herr Kram (irgendwie immer noch SPD) oder Herr Pfau (CDU) oder wer auch immer bei der nächsten Wahl antritt oder ob überhaupt jemand antritt, das sind Diskussionen, die zum derzeitigen Zeitpunkt für alle möglichen Gegenkandidaten nicht nützlich sind.
    Angesichts solcher Diskussionen würde es mich dann nicht sehr wundern, wenn es bei der nächsten Wahl zu gar keinem Amtswechsel käme. So wie Herr Held seit fast einem Jahr mit der ganzen Sache umgeht und dabei durchaus Unterstützung erfährt, wüsste ich nicht, was ihn zu einer Ablehnung einer erneuten Kandidatur oder sogar einem Rücktritt veranlassen sollte. Die Kanzlerin steht ja auch seit über zwei Jahren im Dauerfeuer ihrer Kritiker im Internet, auf Demonstrationen etc. und wird dennoch – mindestens mal aus Mangel an Alternativen – gewählt.

    • Matthias Kuon

      Herrn Held wird der Staatsanwalt bis dahin hoffentlich erfolgreich von der Kandidatenliste
      gestrichen haben.

    • Hans Leweling

      Es gibt da schon einige Gründe, warum Held im nächsten Jahr nicht als BM kandidieren wird. Kein Politiker setzt sich der Schmach aus, bei einer Wahl eine krachende Niederlage zu erleiden. Und so viele SPD Anhänger kann Held gar nicht mit Pöstchen, Ehrensiegel und Makleraufträgen bedenken, dass es für einen Wahlsieg reicht. Außerdem dürfte in dem verbleibenden Jahr noch die ein oder andere illegale ‘Heldentat’ ans Tageslicht kommen. Aber der alles entscheidende Einwand gegen Helds Wiederwahl dürfte in den nächsten Monaten die Staatsanwaltschaft vorbringen. Für mich nicht vorstellbar, dass Held bei seinen vielfältigen Rechtsbrüchen – und das als Volljurist, ungeschoren davon kommt. Wenn’s dumm läuft, wird Held für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stehen, weil er anderweitig ‘gebunden’ ist.

      • M

        Dem kann man sich nur anschließen.
        Die Vielzahl an Verfahren wegen des Verdachtes auf Untreue wird nicht wegen Nichts im Raum stehen.
        Und das hohe Gut der Immunität wird bei einem BT-Abgeordneten sicher nicht wegen Bagatellen in Berlin aufgehoben.
        Und der bemerkenswerte Bericht des LRH ist auch noch nicht aufgearbeitet.
        Und die Grundstücksangelegenheit Gradinger /GWG/HGO , bei der es wohl um sehr viel Geld geht, ist auch noch da.
        Erstaunlich, dass das immer wieder in den Hintergrund zu rücken scheint.

        Wenn an dem Gerücht über den Grundstückskauf in Berlin, von dem hier geschrieben wurde, was dran wäre, könnte das Pferd von Herrn Held schon gesattelt sein. Ab in die Abendsonne….?
        Das Lasso der Justiz könnte allerdings mitschwingen.

        • Anonymous

          Ich glaube in Berlin haben die auch kein Interesse mehr an einem solchen Held(en)!

  15. Norbert Braun

    Das Held sehr wohl das Instrument Parteiausschlußverfahren spielen kann, hatte er 2006 bewiesen. Damals wollte er ein SPD-Mitglied wegen eines kritischen Leserbriefes aus der Partei drängen. Erfolg hatte das PO-Verfahren zwar nicht, aber die Signale waren klar.
    Mit offenen Armen wird Torsten in der Vorstandssitzung sicherlich nicht empfangen.

  16. Markus Haase

    Öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungs Ausschuß vom 22.01.2018
    Ich war dabei…………
    Da wurden in vorigen Sitzungen Unterlagen gefordert und die Verteilung zugesichert. Verteilt wurden sie jedoch nicht. Belege konnten nicht geprüft werden, da die Mehrheit des Ausschusses auf die Belegeprüfung verzichtet.
    Trotz fehlender Unterlagen und nicht geprüfter Belege beschließt die Mehrheit die fachgerechte und ordnungsgemäße Prüfung.
    Wer soll das nachvollziehen, meiner Meinung nach kann man nicht rechtmäßig, ordnungsgemäß und fachlich prüfen, wenn man keine Belege und Unterlagen vorgelegt werden.
    Falls es rechtens ist, habe ich in den letzten Jahren gegenüber meinen Auftraggeber und dem Finanzamt falsch gehandelt, diese wollten immer alle Belege und Unterlagen von mir haben. In Zukunft werde ich auf die Vorgehensweise der Stadt Oppenheim verweisen.
    Kleiner Zusatz, was erschreckend für mich war, da ruft einer zum Benehmen während der Sitzung auf, klatscht mit der flachen Hand auf dem Tisch und hat dabei ein Gesichtsausdruck, wie ein Hooligan. Sowas geht meiner Meinung überhaupt nicht. Unter Benehmen verstehe ich was anderes

    • O.S.

      Wie bitte? Der Sinn und Zweck eines Rechnungsprüfungsausschusses ist doch gerade die Prüfung von Rechnungen, wenigstens in Stichproben, damit die Verwaltung anschließend entlastet werden kann. Ist eigentlich unspektakulär und so ziemlich das langweiligste, was man sich in der Kommunalpolitik vorstellen kann. Außer in Oppenheim anscheinend.

      Ihren Beitrag, Herr Haase, über den Ablauf der Rechnungsprüfung verstehe ich in der Kurzversion so:
      Zugesagte Unterlagen waren nicht da, egal, kann man auch nichts prüfen, auch egal, wird schon alles stimmen, also alles in Ordnung, Entlastung wird erteilt, Unterschrift für Aufwandsentschädigung, Feierabend. Ist das wirklich so oder so ähnlich abgelaufen? Ist man nicht wenigstens in der derzeitigen Situation um penible Ordnungsgemäßheit bemüht, wenn einem das Wasser schon bis zu den Augenbrauen steht?
      Mindestens mal Herr Krethe als Beigeordneter und somit Held-Stellvertreter war doch auch da. Zumindest schreibt er das auf der Facebook-Seite der AZ Landskrone, weil er ja auf seinem Wege dorthin nach eigenen Angaben noch pflichtbewusst die Anzahl der Demonstranten vor dem Rathaus gezählt hat. War ja anscheinend interessanter als die Rechnungsprüfung an sich.
      Also entweder gab es in Oppenheim nichts ordnungsgemäß zu prüfen oder man hat sich damit abgefunden, dass die Überprüfung eh wieder durch den Landesrechnungshof vorgenommen wird.
      Vielleicht konnte man sich auch nicht richtig konzentrieren, weil Herr Dahlem und seine Mitstreiter scheinbar zeitgleich vor dem Rathaus zu viel Lärm veranstaltet haben.
      Und wenn das wirklich alles so bei der Rechnungsprüfung abgelaufen sein sollte (ich will das auch gar nicht wirklich anzweifeln), dann war es vor dem Rathaus noch viel zu leise.
      Und in diesem Zusammenhang wenigstens auch mal ein Kompliment an die Stadtspitze: Die gewünschte Belebung der Oppenheimer Altstadt scheint ja wirklich zu funktionieren. Wenigstens derzeit montagabends.

      • Markus Haase

        O. S.
        Ja so in etwa ist es gelaufen, es haben zwar 3 Personen versucht dagegen anzugehen, ohne Erfolg, wir kennen ja die Mehrheitsverhältnisse in diesem Ausschuß.
        Meiner Meinung nach, müsste diese Prüfung, von parteilosen, unabhängigen (nicht im Stadtrat) Bürgern vorgenommen werden.
        Ist ja auch deren Geld.

        • O.S.

          Also jedenfalls ganz prima, dass Sie da waren und hier davon berichtet haben. Vielen Dank dafür, auch wenn ich den geschilderten Ablauf immer noch nicht fassen kann. Das ist ja mehr eine Fastnachtssitzung als eine Ausschusssitzung.

          Mein Vorschlag: Nehmen Sie doch einfach das nächste Mal alle Demonstranten vor der Tür einschließlich sämtlicher Reporter und Kameras mit in solche öffentliche Sitzungen.

          Eine gute Gelegenheit wäre da wahrscheinlich die nächste Stadtratssitzung, wo der Bericht der Kassenprüfung dann vorgestellt wird und auf Basis dessen dem Bürgermeister und seinen Beigeordneten Entlastung gewährt werden soll. Wird dann wohl auch bei diesen Mehrheitsverhältnissen so geschehen.
          Diese Sitzung sollte man dann besser gleich in die Landskronhalle verlegen. Habe der Presse kürzlich entnommen, dass darin ja 400 Leute Platz finden können. Da sollte man diesmal aber früh kommen, könnte eng werden …!

    • T-A-M-O

      Do hogge, die immer do hogge!
      Dess habbe mer doch schunn immer so gemacht!

      Hat diese abnickende Horde von Laiendarstellern immer noch nicht verstanden um was es da eigentlich geht? Machen die das im Privatleben auch so und können diese nicht wegen Beihilfe zu Straftaten belangt werden oder ist das sogar eine Straftat, wenn man ohne Prüfung von Unterlagen diese für fachgerecht und als ordnungsgemäß geprüft abnickt? Ich gehe doch davon aus, dass diese dann auch für die Richtigkeit unterschreiben müssen.

    • MB

      Man kann es nicht nachvollziehen, was da offenbar abgeht. Das dies überhaupt rechtens ist. Vollen Respekt für die drei Teilnehmer, die sich dort regelmäßig als dumm verkaufen lassen müssen. Da es eine öffentliche Sitzung war: war die AZ auch dort zwecks Bericht??
      Unerträglich ist das Auftreten des Möchtegern-Parteilosen, der ein kindisches Verhalten bei Facebook zeigt, indem er versucht die Teilnehmerzahl klein zu reden. Damit zeigt er, dass er gar nichts, rein gar nichts versteht und sich selbst für sein Pöstchen disqualifiziert. Auch er sollte zurück treten. So zeigt er nur, dass er in der gleichen Liga spielt wie die Niersteiner Sonnenbank-Tante und ihre Mittrolle, deren IQs unter der Raumtemperatur liegen. Ich frage mich, in welchem Umfang die Herrschaften mit ihrer Unterschrift haften, mit denen sie die Pseudoprüfung absegnen?

    • M

      An alle verantwortlich handelnden ( und hier sicher mitlesenden) Personen :

      Immer, wenn man denkt, das ist alles nicht mehr zu toppen, dann geht in Oppenheim doch noch eins mehr.

      Wenn das so war,wie hier geschildert , dann sollte man langsam alle aus dem Tempel jagen, die so etwas mitmachen. Vergessen, dass Rats-und Ausschussmitglieder gewählte Volksvertreter sind, die u.a. auf die Steuergelder aufpassen sollen?!

      Nach dieser Vorgeschichte und dieser defizitären Haushaltslage mit diesem Bericht des LRH Belege (!) im Fachausschuss nicht offen zu legen und zu prüfen, das ist, egal ob es sich um kleinere Angelegenheiten handeln sollte oder nicht, ein absolutes Unding. Hier geht es um was ganz Grundsätzliches!

      Was denken? ? Das ist an Dreistigkeit, die ein ums andere Mal demonstrativ zur Schau gestellt wird, nicht mehr zu überbieten.
      Und alles ohne persönliche Konsequenzen. Geht ja im schlimmsten Fall nur mit der SPD bei der nächsten Wahl heim, gelle? Macht ihr halt was anderes. Wein aus fernen Ländern verkaufen oder predigen oder eine Ausbildung zu Ende oder Grundstücke kaufen und verkaufen oder so..
      Was schert euch denn der Ruf eurer Partei, die gerade wirklich großartig für das Land und für sich selbst kämpft und streitet?!

      Vielleicht sollten die Vorderen der SPD im Anschluss an die offenen Briefe mal persönliche und einzelne Gespräche führen? Hier haben einige in grenzenloser Selbstgefälligkeit oder Unzulänglichkeit etwas vergessen oder nicht verstanden.

      • Frank

        Ich kann nur den Rat an ALLE IM RECHNUNGSPRÜFUNGSAUSSSCHUSS WIE DEN ÜBRIGEN SPD UND IHR NAHESTEHENDEN FUNKTIONSTRÄGERN GEBEN : So schnell es geht zurücktreten und sich zurückziehen. Der Wechsel in Oppenheim wird kommen, die Überprüfung aller Vorgänge wird eingeleitet. Jeder der seine Unterschrift geleistet hat, wieder besseren Wissens Handlungen absegnete oder sogar selbst beging, wird dafür bezahlen.
        Die Macht von Held, bedingt durch seine Verbindungen ist am Ende. Selbst die Strafmaßnahmen gegen Andersdenkende in der Vergangenheit noch aus Angst oder durch gute Freunde gedeckt, wird es nicht mehr geben (abgesehen durch geistige Tiefflieger – das letzte Aufgebot). Den Heldschen Freunden geht wohl selbst der Arsch auf Grundeis und sie ziehen die Hand zurück.
        Ist ein Bodderas oder ein Krethe stark genug eine Befragung durch die Staatsanwaltschaft zu überstehen ? die werden singen wie eine Lerche !
        Die Beteiligten sollten sich überlegen, selbst bei der Staatsanwaltschaft anzufragen.
        Eine Selbstanzeige wirkt sich Strafmildernd aus.
        Oder liegt die Verschlossenheit einiger Personen evtl. daran schon Absprachen getroffen wurden ? Man munkelt zumindest schon : Oppenheimer Genossen versuchen bei der Mutterpartei auf Opfer zu machen und nur der Böse Held ist schuld…………..

        • D. Mayer

          Oppenheims SPD-Vorstand und SPD-Fraktion sind Opfer ihrer eigenen Idiotie. Keine Opfer des bösen Wolf. Niemand hat sie gezwungen, wie die Schäflein mehr und mehr auf selbständiges und kritisches Denken zu verzichten. Oder sich bis zuletzt an die Seite von Held zu ketten. Siehe Torsten Kram, der zumindest für sich selbst – mehr war wohl nicht drin in der SPD Oppenheim – rechtzeitig die Reißleine gezogen hat.

          So würde kein glaubwürdiger Neuaufbau der SPD Oppenheim eingeleitet werden.

    • Markus Mahlerwein

      Genau wie Herr Haase habe ich mir die Ausschußsitzung angetan – zumindest teilweise.
      Ich habe dabei eine ganze Reihe von Parallelen zu den von mir besuchten letzten drei Stadtratssitzungen festgestellt und ein paar neue Aspekte kennen gelernt.

      Parallele ist, daß der Herr Held sich hinsetzt und meint, er könne mit dem Diplomjuristen Krethe an seiner Seite nach Belieben dazwischenquatschen und vor allem die Sitzung leiten. Bis ihn einer fragt, wer denn eigentlich Sitzungsleiter ist. Denn der Herr Held ist in diesem Ausschuß lediglich Gast und als solcher weder weisungs- noch maßregelungsbefugt. Auch wenn bereits berichtet wurde, daß er bei solchen Gelegenheiten gerne mal aus sich herausgeht und den GRÖBAZ raushängt. Das Lernen fällt ihm halt doch schwer.

      Parallele ist weiter und wenig überraschend, daß die SPD-Ausschußmitglieder wie diese chinesischen Winkekatzen ganz brav das Pfötchen heben, wenn der Herr und Meister und seine Zuchtmeisterin (die afrikanische Flaschenweinverkäuferin und Stellplatzablösesparerin Kloos) das Zeichen geben.

      Neu ist, daß die Herrschaften von der SPD sich nicht entblöden, mehr von Ihren Lemmingen die Hand heben zu lassen, als stimmberechtigt im Ausschuß sind. Gestern hätten 5 das Pfötchen heben dürfen, es taten aber 6. Da saß noch so ein sinnenfroher und ganz überzeugter SPDler entfernt vom Tisch und hat den Arm in dem ihm antrainierten Reflex hochgerissen. Wurde vom Herrn Vorsitzenden Spangenberg auch zunächst mitgezählt, als der aber den Stimmenüberschuß bemerkte, bat er die SPD-Vertreter, sich vielleicht erstmal einig zu werden, wer denn nun abstimmen sollte. Insoweit schön, daß der Herr Spangenberg auf 9 zählen kann.

      Apropos: Neu war für mich auch, daß der Vorsitzende Spangenberg im Zusammenhang mit einer Antragsübermittlung per email an ihn erklärte, er habe schon früher darauf hingewiesen, daß er keine emails lese. Da darf man sich als vernunftbegabter Mensch doch schon mal fragen, weshalb er dann überhaupt eine Mailadresse hat und die auch noch den Ausschußkollegen bekanntgibt. Macht irgendwie genauso viel Sinn, wie wenn ein Gericht oder Behörde zwar einen Briefkasten unterhält, auf Nachfrage aber mitteilt, die dort eingeworfene Post falle direkt durch in den Altpapiercontainer oder die Heizungsfeuerung.

      Parallel und gleichzeitig neu war das Verhalten dieses ganz besonderen “Vogels”, von dem Herr Haase schon als “Hooligan” berichtet hat. Dieses Vögelchen ist objektiv gesehen ein eher unscheinbares Geschöpf, das meines Wissens nach mit über 40 immer noch im Azubi-Status rangiert und innerhalb der Verwaltung und vielleicht aus Mitleid oder Berechnung seitens seines Herrn und Meisters einen teuren Beauftragtenposten bekleidet, für den wir eigentlich einen noch teureren Beigeordneten haben. Dieses Vögelchen, ein gewisser Sittich um der Wahrheit die Ehre zu geben, hat doch tatsächlich in einem Anflug von Größenwahn und unter Zurschaustellung eines wahrhaftig zur Fratze verzerrten Gesichts mit der flachen Hand auf den Tisch gehauen, um Andersdenkende mundtot zu machen. Und vom Vorsitzenden Spangenberg dazu kein Wort. Mir als Zuschauer drängte sich der Eindruck auf, daß der Vorsitzende entweder bar jeglicher Sitzungsleitungsqualitäten oder solcherlei Verhalten dort als normal angesehen ist. Zumindest, wenn der große Zampano mit am Tisch sitzt. Dann kann man sich sowas ja leisten. Ganz besonders die Abhängigen, Dankbaren und die Emporkömmlinge. (Ironie aus) Ganz ohne jegliche Ironie meine ich mich doch zu erinnern, daß gerade dieser Herr Sittich ohne Hemmungen auf Facebook irgendwelchen Müll verbreitet, sich in der Sitzung gebärdet wie toll, aber gleichzeitig für Sachlichkeit und Umgangsformen eintritt. Scheint vom GRÖBAZ abzufärben, wenn man sich länger in seiner Nähe aufhält. Wie eine ansteckende Krankheit. Der Herr Held macht das auch sehr gerne. Im Stadtrat, den Ausschüssen, bei der HGO und und und.

      Insgesamt hat mir die Zusammenschau der drei Stadtratssitzungen und dieser Ausschußsitzung klar gemacht, daß es sich bei diesen Veranstaltungen um von Herrn Held und seiner gesamten SPD-Stadtratsfraktion ausgeheckte und inszenierte Schmierenkomödien billigster Art handelt, die lediglich der Verschleierung und Leugnung der Schandtaten des Herrn Held zu Lasten der Stadt Oppenheim dienen.

      Ein Wort noch zur vielzitierten Unschuldsvermutung.
      Klar gilt die und sogar für jemanden, der so viel Dreck am stecken hat, wie Herr Held.
      Und daß er das tatsächlich hat, hat er – ohne vorher die Strafverfolgungsbehörden um Erlaubnis gefragt zu haben – in einer ganzen Reihe von Interviews und Videos ganz freimütig eingestanden. Diese “Geständnisse” sind doch in der Welt. Und ganz allein auf sein Betreiben hin. Wäre an der Zeit, daß die Justiz mal ihre Arbeit macht und dabei ein bißchen in die Gänge kommt. Aber wo kein Wille,… .
      Der Herr Held und sein unsägliches System werden untergehen. Und jeder, der mitgemacht und profitiert hat, wird mit ihm untergehen. Und keiner wird damit davonkommen, seine Mittäterschaft und seine Verantwortung zu leugnen.

      • Markus Haase

        Sehr gut Markus, hatte schon gedacht, ich wäre der einzige der die Sitzung als schlechtes Bauerntheater wahrgenommen hat.

    • Markus Mahlerwein

      Die Bezeichnung dieses Tisch-Klatschers als “Hooligan” kommt der Sache schon recht nahe; ein so vom Haß auf Andersdenkende verzerrtes Gesicht sieht man sonst eher selten. Man sollte diesen “Vogel” aber einfach ruhig beim Namen nennen: Sittig.

      Ich würde es selber kaum glauben, daß so ein Wichtigtuer sich derart vorpubertär aufführt. Noch dazu bei einer solchen Gelegenheit, will sagen öffentlich.
      Aber ich habs selbst gesehen.

      Leider passt der Herr Sittig mit seinem Verhalten so voll und ganz ins Bild der SPD Oppenheim und des Systems Held.

      • Hans Leweling

        Man fragt sich, welche Rolle Held dem Sittig zugeteilt hat. Da er sich bisher nicht als große Leuchte hervorgetan hat, kann es ja keine anspruchsvolle Aufgabe sein. Ich denke eher an den ‘Trottel der Kompanie’ oder an den ‘nützlichen Idioten’ – beide Rollen beherrscht er prima, Held wir mit ihm zufrieden sein.
        Die aktuelle SPD in Oppenheim lässt aber auch nichts unversucht, um sich auf Jahre hinaus unwählbar zu machen – eure Nachfolger werden lange damit beschäftigt sein, die Scherben wieder zusammen zu kitten.

      • Markus Haase

        Ich dachte, den Namen nennen braucht man nicht, wenn man mal die Bilder auf der “SPD Oppenheim” Seite anschaut, ist der Gesichtsausdruck auch im Ruhezustand so.

        • H. S.

          Ohoho, Herr Haase, muss das sein? Kritik an Verhalten ja, persönliche Diffamierungen nein, denn dann sitzen Sie mit Held im gleichen Raum.

          • Markus Haase

            Wer Anstand und Bnehmen fordert und auch selbst lebt, dem wird auch Anstand und Benehmen entgegen gebracht.

            Wie es in den Wald……………………

          • Tom

            Ne Herr Haase, eben nicht. Man muss nicht jedes Niveau mitgehen, da kommt nichts Gutes bei raus.

        • Markus Haase

          Tom
          Stimmt, gebe Ihnen recht und ziehe meine Aussage zurück.
          Manchmal ist es schwer, angesichts der ganzen Vorfälle hier, die Zurückhaltung zu bewahren.

        • Tom

          Nachvollziehbar. Aber wenn man sich auf deren Niveau runterziehen lässt, schlagen sie einen mit Erfahrung. 😉

      • Alzeyer

        „Hooligan“

        Hallo zusammen,

        Wer sich so in der Öffentlichkeit präsentiert, bei dem darf doch die Frage gestellt werden, ob die Möbelierung im eigenen Haushalt noch ok ist.

        Natürlich passt Herr Sittig mit seinem Verhalten absolut in die SPD.
        “System SPD” ist Angst schüren und Mobbing betreiben.

  17. G.K.

    Heute veröffentlicht der ehemalige Landtagsabgeordnete Thomas Stritter (SPD) aus Ingelheim einen sehr ehrlichen Leserbrief in der AZ und begründet am Schluß.

    “(…) Ich schreibe dies, weil ich mich für diese Vorgänge als langjähriges Mitglied der SPD schäme, auch dafür, dass zuständige Parteigremien nicht eingreifen und öffentlich Stellung beziehen.”

    Vielleicht kann jemand die Veröffentlichung verlinken. Ich halte die Gedanken für eine gelungene und angemessene Darstellung aber auch deutliche Aufforderung an die Parteispitze zum Krisenmanagement

  18. E.G.

    Zu der Info von Herrn Haase über die gestrige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss:

    1.) das ist ein gefackter Beschluss.
    Also ein klarer Fall für die Kommunalaufsicht ??
    Wenn es so weitergeht, muss man dort bald das Personal aufstocken….

    2.) Ist Ihnen der Hooligan namentlich bekannt?
    Er hat also die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses eingeschüchtert?
    Aber so lange er auf den Tisch haut… Wir kennen ja genug Beispiel wo man nicht mehr nur auf den Tisch haut…
    Z.B. im Ukrainischen Parlament ( Rada) schlagen die Abgeordnete andersdenkende Abgeordnete vor laufender Kamera knallhart nieder.
    Nachzusehen im Internet.
    Hoffentlich werden von diesem benehmen diese “Draufschlagers” die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nicht eingeschüchtert.

    • Markus Haase

      Zu 1. Da kenne ich mich (in der Kommunalpolitik) nicht aus. Aber würde ich so Rechnungen prüfen, könnte ich morgen zum Arbeitsamt gehen.
      Zu 2. Ja ist namentlich bekannt, aber von so einem Verhalten läßt man sich nicht einschüchtern, glaub ich, ist wie beim Einkaufen mit einem kleinen Kind und den Süßigkeiten an der Kasse.
      Aber die parallele zu anderen Ländern könnte irgendwann Wirklichkeit werden.

      • Hans Leweling

        Mit der flachen Hand auf den Tisch hauen erinnert in der Tat an ein schlecht erzogenes Kind, das seine Suppe nicht essen möchte. Ist aber nicht sehr originell. Mehr Eindruck hätte es gemacht, wenn er sich den ehemaligen russischen Ministerpräsidenten Chruscht­schow zum Vorbild genommen hätte. Der hat nämlich seinerzeit bei einer UN-Vollversammlung seinen Schuh genommen und damit auf den Tisch geschlagen – sowas macht Eindruck. Mit der flachen Hand ist einfach nur lächerlich.

  19. Stefan Buch

    Wird Zeit, dass ich mich dransetze, über dieses Possenspiel im Oppenheimer Rathaus ein Theaterstück zu schreiben. Frei nach Zuckmayer “Das verrückte Rathaus”. Das könnte man diesen Spätsommer bei den so genannten “Festspielen” aufführen. Die Veranstaltung wäre bestimmt wegen Überfüllung geschlossen und bestimmt ein grosser Erfolg.

    • Markus Haase

      Dann würden sich die Festspiele sicherlich selbst finanzieren

    • Hans Leweling

      Dann kämen wohl endlich auch die Vietnamesen, welche die großen Tourismus-Experten Bodderas und Krethe nach ihrer Lustreise im vergangenen Sommer zum vietnamesischen Botschafter angekündigt hatten. Allerdings ist zu vermuten, dass die Vietnamesen inzwischen einen großen Bogen um Oppenheim machen, weil sie befürchten, auch noch in den Sumpf ums Oppenheimer Rathaus hineingezogen zu werden.

  20. A.S.

    Ich kann nur zustimmen, dass viele Bürger an der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung teilnehmen sollten. Ich denke die Heldianer trauen sich ihren Auftritt nur, wenn sie unter sich sind und in Überzahl. Mal gespannt ob sie auch so unverschämt agieren, wenn sie besorgten Bürgern gegenüber stehen.

  21. Wörrstädter

    Was ist aus dem Gespräch Kram/SPD herausgekommen? Es sollte doch diesen Mittwoch stattfinden.

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