LRH 5: Schnäppchenpreise für ausgesuchte Rathaus-Mieter

Das fünfte Türchen des Oppenheimer Adventskalenders führt uns direkt in das Rathaus an der Merianstraße. Im Obergeschoss residiert Stadtbürgermeister Marcus Held (so nicht anderweitige Verpflichtungen seine Anwesenheit zum Beispiel in Berlin verlangen, wofür er schließlich auch und bekanntlich nicht schlecht aus Steuermitteln bezahlt wird).

Im zweiten Stockwerk haben ein paar Privatunternehmen ihre Büros bezogen, bequem zu erreichen über die Hintertreppe, von dort gibt’s auch einen direkten Durchgang zum Bürgermeisterbüro.

Der Briefkasten an der Rathausfassade: Neben der Stadt ist auch Platz für die Post von drei Firmen.

MAP Consult“ sitzt hier seit dem Jahr 2000, im ersten Mietvertrag wurden noch 10 D-Mark je Quadratmeter verlangt, woraus nach der Währungsumstellung 5 Euro wurden.

2008 zog die Firma DMT GmbH ins Rathaus ein: Seit den 1990er Jahren, so heißt es auf der Webseite des Unternehmens, beteilige man sich an der Erforschung der unterirdischen Stadt, stelle Ergebnisse für die Sanierung zur Verfügung und entwickele neue Nutzungskonzepte zur Sicherung dieses einzigartigen Kulturdenkmals.

Seit 2008 firmiert auch „plangUT“ im Oppenheimer Rathaus. Es handelt sich um die Firma von Rudolf Baumgarten, der im Nachbarort Uelversheim als SPD-Bürgermeister agiert. Die Buchstaben “ib” im Domainnamen seiner Firma sollen wohl vermuten lassen, dass es sich um ein Ingenieurbüro handelt, die Webseite selbst spricht von einer “Planungsgemeinschaft für Umwelttechnik”. Baumgarten wird als enger Freund von Marcus Held von diesem immer wieder mit Aufträgen versorgt – nicht nur im baulichen Bereich: Baumgarten überplante zum Beispiel das Baugebiet Krämereck-Süd und durfte anschließend die Grundstücke über sein in seiner Uelversheimer Privatwohnung ansässiges Maklerbüro “ImmobilienService Rudolf Baumgarten” an Käufer vermitteln, was ihm nicht unerhebliche zusätzliche Einnahmen bescherte.

Diese drei Unternehmen bekamen in all den Jahren nicht nur regelmäßig Aufträge, die aus der Stadtkasse bezahlt werden. Sie bekamen auch ihre Rathaus-Büros zum, so sagt man ja wohl, echten Schnäppchenpreis.

Als der Autor dieser Webseite vor einigen Monaten sich bei Marcus Held nach dem Mietzins erkundigte, den Baumgarten für sein Büro entrichten müsse, schrieb Held:

„Er hat ein Büro in der Größe von 28 qm und zahlt 210 Euro, also einen qm Preis von 7,50 Euro.“

Wie er zu dieser Aussage kam, wollen wir mal offen lassen. Jetzt heißt es im Bericht des Rechnungshofes: Die Stadt verlange für die Vermietung der Rathaus-Büros lediglich eine Kaltmiete zwischen 5,00 und 6,00 Euro pro Quadratmeter. In diesem Billig-Preis sei auch die Mitbenutzung der gemeinschaftlichen Rathaus-Einrichtungen – konkret: das Sitzungszimmer und die Toiletten – enthalten. Die zum Teil vor 17 Jahren geschlossenen Verträge enthielten keine Wertsicherungsklauseln, auch sei die Höhe der Miete seit Vertragsbeginn niemals angepasst worden.

Mit Verweis auf die Gemeindeordnung (Paragraf 79, Absatz 2) schreiben die Rechnungsprüfer, dass eine Kommune ihr Eigentum Dritten grundsätzlich nur gegen angemessenes Entgelt zur Nutzung überlassen dürfe. Im Oppenheimer Rathaus werde jedoch der ortsübliche Mietzins deutlich unterschritten: So müssten Mieter im nur wenige hundert Meter entfernten Gebäude der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Quadratmeterpreise zwischen 8 und 10 Euro bezahlen, schreiben die Rechnungsprüfer.

Rathaus-Büros zu Sonderkonditionen für Parteifreunde und eng verbundene Unternehmer? Marcus Held schreibt in seiner Stellungnahme, in der Altstadt würden die Gewerbemieten kontinuierlich sinken, teilweise würden nur noch 3 Euro verlangt. Bei ortsüblicher Miete würden Mieter funktionierende Heizungen, kein eindringendes Wasser, einen eigenen Briefkasten und eigene Toiletten verlangen; eine Anpassung der Mietverträge, wie der Rechnungshof verlange, könnte dazu führen, dass die Mieter kündigen.

Helds Entgegnung klingt, als sei das Rathaus eine baufällige Baracke und die Stadt den Unternehmern zu Dank verpflichtet, dass sie trotz der heruntergekommenen Zustände für ihre Büros auch noch Geld zahlen würden.

Dass es sich bei den Mietern um Dauer-Auftragnehmer der Stadt handelt, die von der Stadt regelmäßig mit lukrativen Aufträgen versorgt werden, schreibt Held nicht.

17 Gedanken zu „LRH 5: Schnäppchenpreise für ausgesuchte Rathaus-Mieter

  1. paulus@alphafrau.de

    Helds Entkräftigung der Vorhaltung zu niedriger Mieten seiner “kooperativen” Firmen im Oppenheimer Rathaus bezieht sich also auf nicht funktionierende Heizungen und Gemeinschaftstoiletten im Erdgeschoss und 1./1,5. Stockwerk? Da fragt man sich, ob die vor wenigen Jahren gänzlich neu installierte Blockheizung denn nicht funktionstüchtig ist? Der Planer dieser neuen Heizung war, wenn mich nicht alles täuscht, doch eben Rudolf Baumgarten von PlanGUT. Ebenso wurden die Rathaus-Toiletten in den besagten Stockwerken im Held’schen, völlig unpassenden, modernen rot-grauen Look (siehe Privathaus und HGO-Neubauten als “Markenkern”) Grund saniert, auch hier war, wenn mich nicht alles täuscht, R. B. der Planer! Die Toilettensanierung ging damals wohl ebenfalls ohne Beteiligung des Stadtrates durch. Wurden denn überhaupt jährliche Nebenkostenabrechnungen an die eingemieteten Firmen für Wasser, Strom, Heizung, Gebäudeversicherung etc. und Reinigung (städtische Reinungskraft) erstellt? Oder all-inclusive? Was bedeuten würde, dass die Mieten nochmals deutlicher stadtschädigend günstig laufen.
    Ja und ganz eigene Briefkästen gibt es immerhin hausintern, wovon sich jedermann beim Besuch der Bürgersprechstunde im Wartevorraum des Vorzimmers Stadtbürgermeister überzeugen kann!
    Armselig, was Marcus Held da abliefert!

  2. SG

    Allein hier wird deutlich, wie sich ein Netzwerk um den “König MH” über Jahre hinweg etabliert hat. Zielrichtung: eine Anhäufung persönlicher Vorteile in Verbindung mit “Vitamin B”. Das Schlimme daran ist, dass die Kontrollorgane (Opposition und vorgesetzte Dienststellen) nicht daran gearbeitet haben, das Gebilde zu prüfen, bzw. zu hinterfragen. Personen- und Ortskenntnisse waren doch bekannt. Warum schloss man Mund und Augen? Und die AZ Landskrone – wo war diese Zeitung? Fakten genug sind ja vorhanden.

    • HRE

      Ich denke, dass ein solches Netzwerk schon vor MH bestanden haben muss (vgl. auch Gradingerdeal, Maklergebühr), er hat jedoch es in seinem Sinne weiterentwickelt und perfektioniert. Mit passender Colour auf Landes-, Kreis-, VG-Ebene und Stadtratmehrheit als Backing, die Lokalzeitung zahm gefüttert, war er auf allen Ebenen mehrfach abgesichert. Zudem immer im “Duzmodus an” schaffte er es dabei auch auf der Sachbearbeiterebene der o.g. Stellen Fans zu gewinnen, die ein weiteres Vorwarnsystem vor unliebsamen Überraschungen bildeten. Auch wenn am Heiligenschein gekratzt wurde, diese über Jahre aufgebauten Netzwerkstrukturen existieren im Prinzip immer noch. Den Sicherheitspanzer zu überwinden, konnte nur jemand gelingen, der bereit war sich an der Grenze und auch abseits der Legalität zu bewegen und dafür auch das Risiko auf sich zunehmen. Vielfache Schreiben der jeweiligen Opposition an die Kommunalaufsicht in der Vergangenheit haben gezeigt, dass sich damit rein einfach gar nichts bewegen ließ. Im Gegenteil – wohl gesinnten Informanten wurde nachgespürt und mit Jobverlust bedroht. Die “Firewall” von MH durfte auch von innen heraus nicht überwunden werden können. Es gibt einen weiteren Sicherheitsring und der ist in den vielen Köpfen, der ihm immer noch zugetanen Bürger. Zugegeben diese sind weniger geworden, aber viele können sich einfach nicht vorstellen, dass ihr “Maggus” nicht der “Maggus” ist, wie er vom LRH, dieser Webseite und ganz wenig von der AZ Landskrone beschrieben worden ist. Es gibt noch eindeutig zu viele, die an seine Martyrerrolle glauben und einige davon sitzen im Stadtrat.

  3. Kurt Podesta

    natürlich wird das eine Warmmiete sein, die da berechnet ist und gezahlt wird (hoffentlich) Evtl. wird ja auch noch eine Mietminderung wegen der Mängel gewährt, wundern würde mich das nicht. Was mich auch verwundert (ein Schelm, der da Zusammenhänge sieht) dass die HGO-Häuser genau zu dem Zeitpunkt gebaut wurden, wie auch das Privathaus von MH. Sieht zumindest was die FARBE angeht irgendwie gut geplant aus (PlanGUT), oder? Ich stelle da aber ausdrücklich keinen Zusammenhang her, fällt halt nur auf!

    • Klaus Greb

      Man könnte auch fragen, wie Herr Held an sein Grundstück gekommen ist, das schon seit Ewigkeiten unter Denkmalschutz stand und nicht verkauft werden durfte…

  4. D. Mayer

    Verträge ohne Wertsicherungsklausel und seit 17 Jahren keine Mieterhöhung für Partei- & Spendenfreunde? … Vitamin S,P und D…

    Und wenn laut Stadtbürgemeister Marcus Held in der Altstadt die Gewerbemieten kontinuierlich auf teilweise – teilweise (!) – nur noch drei Euro sinken, heißt das nochmal bitteschön was für seine jahrelange Altstadtpolitik?

    Als Ortsfremder danke ich zudem paulus@alphafrau.de für die Hinweise in Sachen Rathaus.

  5. Frieder Zimmermann

    Wie kann denn eine Kommune, die dem Vergaberecht (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, GWB) verpflichtet ist, Firmen, die Aufträge für diese Kommune ausführen, überhaupt gestatten, sich im Rathaus niederzulassen? Wie soll da der Wettbewerbsgrundsatz, das Transparenzgebot oder das Diskriminierungsverbot gewahrt werden? Wer stellt bei einer solchen Konstellation sicher, dass bei einem Auftrag das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag erhält und nicht einfach ein Angebot aus dem Haus? Wer stellt sicher, dass die Stadt, die als kommunale Gebietskörperschaft bei öffentlichen Aufträgen zur Ausschreibung verpflichtet ist, dieser Pflicht trotz der Nähe zu ausführenden Firmen tatsächlich nachkommt? Funktioniert hier die parlamentarische Kontrolle? War das je im Fokus der Presse?

  6. E.G.

    Das diese Firmen auch noch das Sitzungszimmer der Stadt Oppenheim für ihre eigene Geschäft benutzen dürfen, ist ein Skandal für sich!

    Es sei denn, dass Sie nur einen einzigem Kunden haben, ( mehrere Firmen mit immer dem gleichen verantwortlich: Marcus Held).

    Dann geht das eher Richtung Scheinselbständigkeit….

    Bei dem völligen Kontroll- und Realitätsverlust des MH wäre zu überlegen, ob es einer Prüfung bedarf, das nicht doch der ein oder andere Mieter aus versehen oder weil die VG es nicht ausdrücklich untersagt hat, einen Schlüssel, der auch noch in die Räumlichkeiten der Stadt ( um nicht zu sagen deren Bürgermeisters) passen.
    Schließlich hat ja Herr Baumgarten das Rathaus die Sanierung betreut….

    Herr Baumgarten, vielleicht besuchen Sie ja auch diese Bleiwüste, und könnten uns etwas Klarheit zu diesen Punkten geben…..

  7. G.K.

    Ich hätte heute Morgen nicht geahnt, was sich hinter diesem kleinen Türchen alles verbirgt. Wenn ich diese vielen Hinweise lese tun sich Welten auf.
    Aber toll, dass das jetzt angesprochen und sicherlich auch ausermittelt wird.

  8. Herbert M., Oppenheim

    Schade, dass Carl Zuckmayer aus der Nachbarschaft nicht mehr lebt. Er hätte momentan in Oppenheim Stoff für zehn “fröhliche Weinberge”. Oder irgendwie auch für zehn Schauspiele namens “Des Teufels General”.

  9. N.N.

    So so, “-ib-” in der Mailadresse von PlanGut soll als Kürzel für Ingenieurbüro dienen.
    Ich frage mich wer dort der Ingenieur sein soll ? Der Herr Baumgarten ? – Ganz bestimmt nicht!

    Es drängen sich mir in diesem Zusammenhang zwei Fragen auf :
    1. Hat R.B. als ausgebildeter Bauzeichner überhaupt die Qualifikation für diese planerischen Tätigkeiten ?
    2. Hat er entsprechende Rechnungen an die Stadt gestellt ? Etwa Ingenieurdienstleistungen abgerechnet ?
    Das sollte der LRH auch mal überprüfen.

  10. Peter Pfau

    Immer wieder der Vorwurf, die Opposition hätte nicht genug getan. Wenn die Ratsherren garnicht informiert wurden, oder nur “ausgewählte” Informationen bekamen, eigentlich verständlich. Dazu kommen die öffentlichen Verbalattacken in oftmals ehrverletzendem, herabwürdigendem Ton in der AZ. Tatsachenverdrehungen und Infrage stellen der Kompetenz gab’s gratis dazu, wohldosiert mit öffentlichen Herablassungen und anfeindenden Leserbriefen garniert. Unterstützung aus der Bevölkerung? Eher nicht! Eigentlich müsste man jedem danken, der in dieser Stadt Opposition geübt hat und dabei seinen Ruf und den seiner Familie riskiert hat.

    Heute Abend haben wir ab 20.00 Uhr Stammtisch in der Kutscherstube. Da erkläre ich es gern ausführlicher.

    • J.

      Sehr geehrter Herr Pfau,

      sehen sie es mir nach, aber natürlich drängt sich der Eindruck, auf es habe eine “schlafende” Opposition gegeben.
      Dies allerdings nur auf den ersten Blick, auf den zweiten kann derjenige, der tiefer hinschaut, oder hier seit Beginn mitliest eines feststellen – es wurde ein sehr perfides System geschaffen, dass gewisse Informationen gar nicht erst weitergibt, auch wenn es gemäß Kommunalbrevier dazu verpflichtet wäre.
      Für mich sieht es nach einem ausgeklügelten Reitzelchen System aus mit Netzwerkern in allen Ebenen und einem installierten Helden des Meisters Gnaden. Die lokale Presse durchdrungen, beim SWR gut aufgestellt, eine nur formal existente Kommunalaufsicht, den Kreis im Griff und darüber schwebend die Landes-SPD. Diese weiß um die lokalen Vorgänge und geht auf Tauchstation. Wenn man nun wollte, könnte man den Bogen sehr weit spannen und auf die umfangreichen beherrschenden Beteiligungen der SPD an den Print- und Rundfunk-Unternehmen über die DDVG hinweisen. Ach es ist ein Graus, dass sich die einst ruhmreiche SPD einen solchen Narzisten und Strippenzieher als Laus in die Pelz setzt.

      p.s. ein Dank an Wilhelm Busch, der es schafft dieses so ärgerliche Thema gekonnt mit der spitzen Feder zu skizzieren

    • J.

      Nachtrag

      Liebr Herr Pfau,

      dass die CDU in Oppenheim und der VG durchaus auch von Freunden der CDU kritisch gesehen wird hat seine Gründe. Zum einen das Auftreten und Verhalten der CDU in Zeiten eines Krethe. Zum anderen die Person Thomas Günther, der in seinem Verhalten in vielem an den Oppenheimer Sonnenkönig erinnert.
      Zu “guter” letzt das Opfern von Michael Stork auf dem Altar der MACHT.

      Auch das war – erbärmlich.

  11. Wilhelm Busch

    Erscheint das Rathaus allzu leer,
    holt man sich rote Freunde her,
    errichtet dann zur Machterhaltung
    privatisierte Stadtverwaltung.

    Mit dieser fängt man all’ das an,
    was man mit der VG nicht kann.
    Mag dort der Chef auch Sozi sein,
    entscheidet doch nicht allein.

    Bezahlt aus der VG-Umlage
    sitzen dort – als “Heldenplage” –
    Beamte, kleinliche Naturen,
    die der Partei nicht immer spuren.

    Benötigt Held mal eine Planung,
    droht aus dem Rondo die Ermahnung:
    “Beachte das Vergaberecht!”
    Das wäre für die Freunde schlecht.

    Schreibt man die Planung nämlich aus,
    dann käm’ am Ende noch heraus:
    Der rote Hengst aus Uelversheim
    muss nicht immer günstig sein.

    Zu meiden solches Ungemach
    schließt man lieber den Vertrag
    freihändig im Rathauszimmer.
    Das funktionierte bisher immer.

    Auch stellt die Freunde man zufrieden
    durch unterdurchschnittliche Mieten.
    Und müssen sie mal im Büro
    dann nutzen sie das Rathausklo.

    Derart agiert – wie man nun weiß –
    im Rathaus dieser Freundeskreis,
    der daraus vielen Nutzen hat,
    allein – den Schaden hat die Stadt.

    Drum ist das Rathaus – wie ich seh’ –
    ein Denkmal roter ÖPP (öffentlicher-privater Partnerschaft).

  12. V.

    Ist denn die CDU überhaupt in der Opposition? Meines Wissens stellt sie mit meinem ehem. Lehrer Herr Spangenberg den Partnerschaftsbeauftragten. Halb Opposition ist wie halb schwanger: geht nicht.

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