Jetzt machen sich schon die AZ-Beates über Marcus Held lustig!

Fassbieranstecher und Toiletten-Befreier

Unse­re belieb­te Wochen-Rück­schau könn­te dies­mal fast dazu füh­ren, dass wir uns Sor­gen machen: Jetzt ist der Monat Okto­ber schon acht Tage alt – und die „All­ge­mei­ne Zei­tung Lands­kro­ne“, in der Mar­cus Held sei­nen Namen bis­lang nahe­zu täg­lich lesen durf­te (an Spit­zen-Tagen fand er sich ger­ne auch bis zu einem hal­ben Dut­zend Mal erwähnt), hat nur zwei win­zi­ge Mel­dun­gen über ihren Stadt­bür­ger­meis­ter ver­öf­fent­licht:

Er habe beim Okto­ber­fest des Tanz­sport­ver­eins Rhein-Selz sat­te fünf Schlä­ge benö­tigt, bis der Zapf­hahn „unver­rück­bar an sei­ner Stel­le“ saß, schrieb eine Bea­te Niet­zel unter der Über­schrift „Kalei­do­skop klin­gen­der Kra­cher“. Die Bot­schaft die­ser net­ten Alli­te­ra­ti­on war unmiss­ver­ständ­lich: Fass­bier­an­stich muss der Held noch üben! Bekannt­lich sind zwei, drei Schlä­ge das Maxi­mum, will man sich bei einem Okto­ber­fest nicht bla­mie­ren.

Und dann gab Micha­el Reit­zel (SPD) im Kreis­tag ganz unge­niert eine Geschich­te zum Bes­ten, die eine Bea­te Schwenk prompt in der AZ wei­ter­erzähl­te: Sein Par­tei­freund Mar­cus habe ihn aus der Toi­let­te befreit, wo sich eine Tür der­art ver­keilt habe, dass er das stil­le Ört­chen nicht mehr aus eige­ner Kraft habe ver­las­sen kön­nen…

Bei­des sind nicht gera­de Mel­dun­gen, nach der ein Poli­ti­ker von Held­scher Mach­art giert. Jetzt machen sich schon die AZ-Bea­tes über ihn lus­tig! Ist das nicht bit­ter?

Die Menschen haben sich abgewendet

Es sind medi­al sehr düs­te­re Tage für den SPD-Stadt­bür­ger­meis­ter nach sei­nem desas­trö­sen Abschnei­den bei der Bun­des­tags­wahl. Sicher, das Man­dat in Ber­lin ist ihm sicher, dank dem vier­ten Platz auf der Lan­des­lis­te. Dem allein ver­dankt Mar­cus Held wei­ter­hin und gleich für eini­ge Jah­re nicht unbe­trächt­li­chen Geld­zu­fluss auf Steu­er­zah­lers Kos­ten.

Aber was zählt das schon? Poli­ti­ker spei­sen ihr Selbst­be­wusst­sein aus der öffent­li­chen Aner­ken­nung. Wenn die­se schwin­det oder gleich ganz zer­fällt, kön­nen sie Selbst­be­wusst­sein allen­falls noch vor­täu­schen. Die hei­te­re Mie­ne ist dann nur noch Fas­sa­de. Bil­li­ge Show.

In Oppen­heim, der hei­mat­li­chen Bas­ti­on von Mar­cus Held, ist nichts mehr so, wie es lan­ge war:

Der Stadt­bür­ger­meis­ter, dem immer wie­der vor­ge­wor­fen wird, er spal­te die Stadt, hat es nun schwarz auf weiß: Die Mehr­heit der Men­schen hat sich von ihm abge­wen­det. Der Lan­des­wahl­lei­ter hat das amt­li­che End­ergeb­nis bekannt gege­ben: Nur noch 31,6 Pro­zent der Wäh­ler in „sei­ner“ Stadt ste­hen hin­ter Mar­cus Held – nach 50,1 Pro­zent vor vier Jah­ren. 66,4 Pro­zent votier­ten gegen ihn. Hin­zu kom­men die­je­ni­gen Oppen­hei­mer Wahl­be­rech­tig­ten, die sich abge­wen­det haben und gar nicht erst zur Wahl gin­gen.

Leser die­ser Web­sei­te mach­ten dar­auf auf­merk­sam: Wäre das Ergeb­nis der Brief­wahl in das Oppen­heim-Ergeb­nis ein­ge­flos­sen, wäre es sicher­lich noch schlech­ter für Held aus­ge­fal­len.

Mag sein. Wir wis­sen es nicht. Ist aber auch egal. Ist auch so deut­lich genug. Über­deut­lich.

Kloos ist weg – und keiner soll es wissen

Schon mal wie­der was von Ste­pha­nie Kloos gehört? Das ist die Oppen­hei­mer SPD-Akti­vis­tin, die nur zu ger­ne trotz feh­len­der Qua­li­fi­ka­ti­on Ers­te Bei­ge­ord­ne­te im Land­kreis Mainz-Bin­gen wer­den woll­te. Mar­cus Held, so hieß es, woll­te der Ver­käu­fe­rin süd­afri­ka­ni­scher Wei­ne den gut dotier­ten Job an der Spit­ze der Kreis­ver­wal­tung zuschan­zen.

Das sicher etwas anrü­chi­ge SPD-Arran­ge­ment wur­de auf die­ser Web­sei­te erst­mals ent­hüllt. CDU-Mit­glie­der empör­ten sich dar­auf­hin, sie stell­ten wegen der Per­so­na­lie Kloos sogar die geplan­te Gro­ße Koali­ti­on im Kreis­tag in Fra­ge. Die „All­ge­mei­ne Zei­tung Lands­kro­ne“ griff das The­ma auf und berich­te­te gleich zwei­mal (hier und hier).

Jüngst hat sich die SPD-Frak­ti­on im Kreis­tag gegen Ste­pha­nie Kloos (und damit gegen Mar­cus Held) ent­schie­den – und was schreibt die Zei­tung? Nichts! Die Nach­richt, dass Frau Kloos auf Drän­gen der CDU und nach dem Wil­len der SPD-Frak­ti­on den Job als Kreis­bei­ge­ord­ne­te nicht bekommt, wur­de von der AZ-Redak­ti­on ein­fach unter­schla­gen. Kein Wort davon erfuh­ren die Zei­tungs­le­ser, weder im Inter­net noch in der Zei­tung.

Eine Redak­ti­on, die sich von Par­tei­po­li­ti­kern instru­men­ta­li­sie­ren lässt, höhlt die Glaub­wür­dig­keit des Lokal­jour­na­lis­mus sys­te­ma­tisch aus. Wundert’s wen, dass die Tages­zei­tung dra­ma­tisch an Auf­la­ge ver­liert?

Neuer Anlauf für einen Anwalt auf Stadtkosten?

Und noch eine Infor­ma­ti­on, die Sie bis­lang nur auf die­ser Web­sei­te erfah­ren: Stadt­bür­ger­meis­ter Mar­cus Held hat eine wei­te­re Sit­zung des Stadt­ra­tes ange­setzt. Sie soll­te ursprüng­lich am 17. Okto­ber statt­fin­den.

Screen­shot vom Ter­min­ka­len­der der Ver­bands­ge­mein­de: Die für den 17. Okto­ber geplan­te Rats­sit­zung in Oppen­heim ent­fällt, die gecan­cel­te Sep­tem­ber-Sit­zung ist ver­schwun­den – die jetzt für Novem­ber geplan­te Sit­zung fehlt immer noch.

Inzwi­schen ist der Ter­min gecan­celt. Im Rats- und Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sys­tem der Ver­bands­ge­mein­de steht hin­ter dem Ter­min: „ent­fällt“.

Der Ter­min wur­de aller­dings längst für Anfang Novem­ber fest­ge­legt. War­um das nicht im Inter­net-Ter­min­ka­len­der steht: unbe­kannt.

Wir erin­nern uns: Die letz­te Sit­zung des Stadt­ra­tes hat am 15. August statt­ge­fun­den.

Eine wei­te­re Sit­zung war schon damals für den 13. Sep­tem­ber geplant gewe­sen. Doch sie wur­de von Mar­cus Held kurz­fris­tig abge­sagt: Kurz vor der Wahl woll­te er wohl kei­ne wei­te­ren Nega­tiv-Schlag­zei­len pro­du­zie­ren. Wochen­lang war die­se Sit­zung im VG-Kalen­der ange­ge­ben, dann wur­de auch hier das Wört­chen „ent­fällt“ ein­ge­fügt, inzwi­schen ist der Ter­min ver­schwun­den.

Screen­shot von VG-Kalen­der: Vor weni­gen Wochen gab es noch eine Sep­tem­ber-Rats­sit­zung, die erst mit „ent­fällt“ mar­kiert wur­de und heu­te ganz ver­schwun­den ist.

Die nächs­te Sit­zung war ursprüng­lich erst wie­der für Dezem­ber geplant. Das aller­dings konn­te ihm nicht so recht nicht gefal­len:

In der Sit­zung am 15. August hat­te Mar­cus Held sei­ne SPD-Mehr­heit beschlie­ßen las­sen, dass er auf Stadt­kos­ten einen Rechts­an­walt enga­gie­ren dür­fe, der den dem­nächst zu erwar­ten­den Bericht des Lan­des­rech­nungs­hofs juris­tisch über­prü­fen sol­le. Dum­mer­wei­se hat­te Held den Beschluss im nicht-öffent­li­chen Teil der Rats­sit­zung fas­sen las­sen, was einen kla­ren Ver­stoß gegen die Gemein­de­ord­nung bedeu­tet.

Nach­dem wir ihn auf die­ser Web­sei­te über die Fol­gen eines solch rechts­wid­ri­gen Beschlus­ses auf­merk­sam gemacht hat­ten, reagier­te Mar­cus Held und can­cel­te den Beschluss. Er kann ihn natür­lich jeder­zeit in öffent­li­cher Sit­zung nach­ho­len: Er hät­te das The­ma zum Bei­spiel auf die Tages­ord­nung der Dezem­ber-Sit­zung set­zen kön­nen. Das aber wäre ver­mut­lich zu spät gewe­sen: Der Bericht des Lan­des­rech­nungs­hof dürf­te frü­her vor­lie­gen.

Bis vor kur­zem hät­te Mar­cus Held eine Lösung aus die­ser miss­li­chen Situa­ti­on parat gehabt: Er hät­te sich die Beauf­tra­gung des Rechts­an­walts per Eil­ent­schei­dung kur­zer­hand selbst geneh­migt. Doch seit öffent­lich bekannt ist, dass er mit sei­nen Eil­ent­schei­dun­gen den Stadt­rat aus­he­belt und damit in Serie gegen die Gemein­de­ord­nung ver­stößt, ist er vor­sich­ti­ger gewor­den:

Dies­mal gibt’s wohl nicht schon wie­der eine rechts­wid­ri­ge Eil­ent­schei­dung. Son­dern eine wei­te­re Rats­sit­zung.

Es steht zu erwar­ten, dass Held in der Sit­zung am 2. Novem­ber die recht­li­che Bera­tung – auf Stadt­kos­ten! – ein­for­dern wird. Er wird den Beschluss im öffent­li­chen Sit­zungs­teil fas­sen las­sen, und es ist zu erwar­ten, dass sei­ne SPD-Frak­ti­on ihm wie­der treu folgt.

Das dürf­te dann aller­dings ein wei­te­rer Fall für den Lan­des­rech­nungs­hof wer­den: Denn die Beauf­tra­gung eines Rechts­an­walts ver­geu­det in die­sem Fall nur städ­ti­sche Gel­der. Sie bringt nichts, gar nichts. Jeden­falls der Stadt nicht.

Aus­zug aus der Selbst­dar­stel­lung der Behör­de:

Der Rech­nungs­hof ist eine der Lan­des­re­gie­rung gegen­über selb­stän­di­ge, nur dem Gesetz unter­wor­fe­ne, unab­hän­gi­ge, obers­te Lan­des­be­hör­de (Art. 120 Abs. 2 Ver­fas­sung für Rhein­land-Pfalz i.V.m. § 1 Abs. 1 Lan­des­ge­setz über den Rech­nungs­hof Rhein­land-Pfalz). Im Staats­ge­fü­ge des Lan­des Rhein­land-Pfalz nimmt der Rech­nungs­hof als obers­te Lan­des­be­hör­de auf der Ebe­ne der Lan­des­mi­nis­te­ri­en eine Son­der­stel­lung im sog. minis­te­ri­al­frei­en Raum ein. Er ist selbst­stän­dig und unab­hän­gig von Legis­la­ti­ve und Exe­ku­ti­ve, d.h. weder die Regie­rung noch das Par­la­ment kön­nen dem Rech­nungs­hof Wei­sun­gen ertei­len.

Zur Durch­set­zung sei­ner Prü­fungs­er­geb­nis­se kann sich der Rech­nungs­hof kei­ner Auf­sichts- und Wei­sungs­be­fug­nis­se bedie­nen. Die Umset­zun­gen sei­ner For­de­run­gen auf­grund der Prü­fungs­fest­stel­lun­gen ist letzt­lich Auf­ga­be der poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen, d.h. des Par­la­ments und der Lan­des­re­gie­rung sowie der ent­spre­chen­den Orga­ne im kom­mu­na­len Bereich.

Das heißt: Der Bericht, den der Lan­des­rech­nungs­hof zu den Oppen­hei­mer Rat­haus-Geschäf­ten erstellt, ist ohne rechts­ge­stal­ten­de Wir­kung. Was auch immer dar­in steht: Sei­ne Kon­se­quen­zen sind poli­ti­scher, nicht recht­li­cher Natur. Er kann mit­hin auch nicht Gegen­stand juris­ti­scher Aus­ein­an­der­set­zung sein.

Folg­lich nutzt die Beauf­tra­gung eines Rechts­an­walts nicht der Kom­mu­ne. Viel­mehr erfolgt sie aus­schließ­lich eigen­nüt­zig für Mar­cus Held: Sie dient allein dem Stadt­bür­ger­meis­ter, des­sen per­sön­li­ches Inter­es­se dahin­ge­hen muss, die Fest­stel­lun­gen des Rech­nungs­hofs im Hin­blick auf das gegen ihn anhän­gi­ge staats­an­walt­schaft­li­che Ermitt­lungs­ver­fah­ren aus­zu­he­beln.

Das ist Helds gutes Recht (wenn es denn gelingt) – aber es soll­te bitt­schön auf eige­ne Kos­ten gesche­hen. Der städ­ti­schen Ver­mö­gens­nach­tei­le sind genug.

Ein Gedanke zu „Jetzt machen sich schon die AZ-Beates über Marcus Held lustig!

  1. Martin Luther

    Geld, Geld, Geld regiert die Welt, Geld, Geld, Geld, macht jeden Dep­pen zum Held!

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