Schauen wir auf die vergangene Woche zurück, fallen uns einige Namen auf:
➜ die Abzock-Lady Stephanie Kloos, die bald ganz oben auf einem Treppchen stehen dürfte;
➜ der heulende Wolf Friedhelm Schmitt, der nur seinen Job macht und dafür Prügel bezieht;
➜ der kafkaeske Polit-Kritiker Klaus Penzer, der die Rolle der Verwaltung noch immer nicht begriffen zu haben scheint;
➜ der gespaltene Helmut Krethe, der die Günstlingswirtschaft seines erkrankten Rathaus-Chefs mit „üblicher Praxis“ entschuldigt und sich zugleich als städtischer Schuldeneintreiber aufspielt.
Dazu gibt’s auch in diesem Wochenrückblick, wie gewohnt, eine Reflexion auf das lokale Mediengeschehen.
„Übliche Praxis“ soll aufhören: Krethe will kassieren
Wir müssen uns das vielleicht so vorstellen: Regelmäßig vormittags – sagen wir mal so gegen zehn, elf Uhr – ruft das Vorzimmer des Rathaus-Chefs und manchmal auch des VG-Bürgermeisters bei der Lokalzeitung an. Der anwesende Redakteur resp. die anwesende Redakteurin wird zum Diktat gebeten.
Das klingt abstrus, ist jedoch die einzige Erklärung für einige Berichte, die wir in der „Allgemeinen Zeitung Landskrone“ zu lesen bekommen. Aktuelles Beispiel: Auf dieser Webseite wurde am vergangenen Montag aufgedeckt, dass die Stadt Oppenheim bei Grundstücksverkäufen wiederholt bei säumigen Käufern auf Verzugszinsen verzichtet hat. Stadtbürgermeister Marcus Held war einigen ausgewählten Bürgern (und auch sich selbst als Chef der Wohnungsbaufirma HGO) großzügig entgegen gekommen; der Schaden für die Stadt dürfte sich im höheren fünfstelligen Bereich bewegen, mindestens.
Auch die Lokalzeitung berichtete darüber. Sie zitierte Helmut Krethe, der den erkrankten Stadtbürgermeister vertritt: Er tat den Verzicht auf die Verzugszinsen als „übliche Praxis“ ab – alternativ sei das Grundbuchamt schuldig.
Am Tag danach, so stellen wir uns das vor, muss Krethe bei der Zeitung angerufen und den diensthabenden Redakteur zum Rapport einbestellt haben. Anderntags lasen wir in der Zeitung, dass der zweite Beigeordnete nun zum obersten städtischen Schuldeneintreiber mutiert ist: „Wir werden alles zurückfordern – egal, von wem“, wird Krethe zitiert. Und weiter: „Es darf dabei nicht der Eindruck entstehen, dass wir zweierlei Maß anlegen.“
Wie bitte? Erst war der Verzicht auf die Verzugszinsen „übliche Praxis“. Jetzt sollen die Betroffenen nachträglich zahlen!? Was ist denn nun richtig, was ist wahr?
Üblicherweise fragen Journalisten in einem solchen Fall nach. Aber Fragen zu stellen ist beim Oppenheimer Rathaus-Rapport vermutlich nicht gestattet. Die Zeitung als amtliches Mitteilungsblatt: Sie publiziert brav, was das Rathaus diktiert. Sicherlich ein Armutszeugnis, aber halt Oppenheimer Praxis. Das Thema geht also weiter, wir bleiben dran.
Bürgermeister außer Kontrolle: Penzer maßregelt Politik
Eine zweite Presse-Vorladung kam aus dem Rondo. Penzer war richtig zornig: Hatte ihn doch die kleine FWG Rhein-Selz mit allerlei Fragen und Forderungen gepiesackt. Und dann verlangte Friedhelm Schmitt, der Chef der Mini-Fraktion, auch noch allen Ernstes frühzeitiger Einblick in Unterlagen, in denen die Kommunalaufsicht die VG-Verwaltung kritisiert!
Einiges wussten die FWGler sogar schon und hatten es in ihrer Anfrage auch penibel aufgeführt: „Lücken und Fehler“, „Mängel“, „unrealistische Planungsdaten“, „Missachtung von Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung“ sowie „fehlende Unterlagen“ und „fehlende Stellungnahmen“ – all das war Bürgermeister Penzer von der Kommunalaufsicht vorgehalten worden. Außerdem verlangte die Kreisbehörde, auch das hatte die FWG spitz gekriegt, dass die Penzer-Verwaltung künftig Investitionen hinterfragen, dem Schuldenabbau Vorrang einräumen, freiwillige Aufwendungen überdenken und geplante Investitionen einer kritischen Prüfung unterziehen sollte.
Muss man sich das als jahrzehntelanger SPD-Verwaltungschef wirklich anhören! Von einer mickrig kleinen Oppositionspartei?
Wir können uns richtig gut vorstellen, wie sich Penzer echauffierte: Ausgerechnet der Schmitt von der FWG zeigt sich aufmüpfig! Dem werde ich’s zeigen! Und Penzer zitierte den Redakteur der Lokalzeitung herbei…
Und so kam es zu einem weiteren bemerkenswerten Artikel in der AZ: „Herr Schmitt soll nicht meinen, er müsse jetzt mit den Wölfen heulen“, wird Penzer zitiert. Und weiter: Es sei schon sehr sonderbar, dass der Herr Schmitt „öffentlich fordert, der Verbandsgemeinderat müsse bei Haushaltsangelegenheiten früher eingebunden werden“. Man habe der Politik bereits so viel gegeben (O-Ton Penzer, zum Mitschreiben: „Die Fachbereichsleiter nehmen an der Haupt- und Finanzausschusssitzung teil, den Fraktionen biete ich jedes Jahr an, dass auf Wunsch der Fachbereich Finanzen auch an Fraktionssitzungen teilnehmen würde.“), da müsse er sich Kritik von einem Herrn Schmitt bestimmt nicht anhören!
Penzer, auch das beweist der AZ-Bericht, kann auch grobe Tritte unter die Gürtellinie: Substanziell bedeutende Anträge habe es in den letzten Jahren seitens der FWG nicht gegeben, ließ er die Zeitung schreiben.
Polit-Beobachtern läuft’s angesichts dieses Ausfalls eines Behördenchefs kalt den Rücken runter: Dass eine Verwaltung, vertreten durch den Bürgermeister, gewählte Bürgervertreter derart öffentlich maßregelt, lässt sich nur mit einem völlig destruktiven Demokratie- und einem ziemlich korrupten Politikverständnis erklären.
Politik soll die Verwaltung kontrollieren, auch wenn’s einem Herrn Penzer nicht gefällt. Inzwischen ist umfänglich bekannt, dass der VG-Bürgermeister jahrelang tausende Euro zu Unrecht kassiert hat, rechtswidrig mit seinem Dienstwagen tausende Kilometer Privatfahrten auf Steuerzahlers Kosten gemacht hat, dass auch „dank“ seiner Verwaltung der Stadt Oppenheim großer Schaden zugefügt werden konnte, weshalb die Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet hat…
Eine intensivere Kontrolle der Verwaltung durch die Politik wäre also durchaus angeraten – gerade in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, und vor allem bei Herrn Penzer!
Stephanie Kloos und der Blick in einen Polit-Abgrund
Oppenheims SPD-Fraktionsvorsitzende stürmt unaufhaltsam weiter nach oben in der Hitliste der meistgeklickten Berichte auf dieser Webseite: Der Blogbeitrag „Stephanie Kloos – auch ein Fall für den Staatsanwalt?“ hat letzte Woche die 10.000-Klick-Hürde genommen, ist mit aktuell 10.833 Seitenaufrufen auf Platz zwei vorgerückt. „Eine Stadt sieht rot“ (derzeitiger Klickstand: 10.533) wurde damit auf Platz drei verdrängt.
Noch hat der Bericht „Fake News made in Oppenheim“, der im Juni letzten Jahres veröffentlicht wurde, einen deutlichen Vorsprung (11.620 Mal aufgerufen). Aber der wird von Tag zu Tag kleiner, der Kloos-Bericht ist stark gefragt, drängt nach ganz oben…
Was uns das sagt?
Die Enthüllungsberichte auf dieser Webseite über die dubiosen Geschäfte der Lokalpolitikerin packen die Menschen: Ermöglichen sie doch Einblicke in die Abgründe des Politik-Betriebs, die schlimmste Ahnungen bestätigen. Zugleich offenbaren sie im Fall Stephanie Kloos ein menschliches Drama: Vor zwei Jahren wollte die SPD-Lokalpolitikerin Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Winnweiler werden – und wurde nicht gewählt. Dann wollte sie Beigeordnete der Verbandsgemeinde Rhein-Selz werden – und wurde es nicht. Schließlich wollte sie den gut bezahlten Posten einer Kreis-Beigeordneten in Ingelheim bekommen – und auch daraus wurde nichts.
Die SPD-Politikerin mit den übergroßen Ambitionen hat sich stets von Marcus Held protegieren lassen. Vielleicht war das ihr großer Fehler. Als er ihr dann noch Geld aus der Stadtkasse zusteckte (und sie das „Geschenk“ annahm), glaubten beide, sie könnten den Deal geheim halten. Das war ein Irrtum: Im Oppenheim-Skandal kommt alles heraus!
Inzwischen wurde der Kloos-Bericht fast 11.000 Mal aufgerufen, weshalb wir davon ausgehen können: Die Menschen in der Region wissen Bescheid. Alle kennen die Wahrheit über Frau Kloos.
Welche Zukunft kann diese Frau als Politikerin noch haben?
Und grinsend erzählt der Held die Mär von einer Verschwörung
Die Redaktion des Wormser Stadtmagazins „Wo!“ verbindet sehr unschöne Erinnerungen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held: Im letzten Jahr wollte sie darüber berichten, dass in einem anonymen „Dossier“ schwere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister veröffentlicht worden waren. Held schaltete umgehend einen Berliner Medien-Anwalt ein, und der schrieb an die Redaktion, dass die geplante Veröffentlichung „mit der Durchsetzung von Unterlassungs-, Gegendarstellungs-, Richtigstellungs- und auch Schadenersatzansprüchen beantwortet werden würde“. Angesichts der immensen Kosten, die bei einer solchen juristischen Auseinandersetzung drohen, verzichtete das Stadtmagazin auf eine Veröffentlichung ihres Textes.
Pikanterie am Rande: Zur gleichen Zeit trat Marcus Held an die Redaktion „seiner“ Lokalzeitung heran. Die „Allgemeine Zeitung Landskrone“ berichtete daraufhin über das Dossier, allerdings ganz im Sinne Helds: „Jemand will mich zerstören“ lautete die Überschrift des Artikels. Marcus Held durfte sich in der Zeitung als Opfer inszenieren – noch kein Jahr ist das her…
Längst hat sich herausgestellt, dass die Vorwürfe in dem Dossier „substantiiert“ waren, wie der Landesrechnungshof schrieb, weshalb auch die Staatsanwaltschaft Mainz umfangreiche Ermittlungsverfahren gegen den Stadtbürgermeister eingeleitet hat. Der Oppenheimer Affären-Held ist seither auch ein großes Thema in Worms, und das Magazin „WO!“ setzt lustvoll immer wieder kleine Nadelstiche, die jeden aufrechten Sozialdemokraten richtig weh tun dürften. In der Kolumne „Sagen Sie mal, Herr Bims“ glossiert das Stadtmagazin regelmäßig lokale Ereignisse – Auszug aus der Februar-Kolumne:
Und dann ist da noch der „Held von Oppenheim“, dem selbst der Landesrechnungshof und die Staatsanwaltschaft Mainz keine Furcht einjagen. Während diese längst die Aktenschränke im Rathaus leer räumen, draußen Hunderte Oppenheimer für seinen Rücktritt demonstrieren und täglich neue Hiobsbotschaften über Helds Schandtaten den 7500-Seelen-Ort erschüttern, sitzt der Herr Bürgermeister am Schreibtisch und erzählt „seinen“ Journalisten grinsend die Mär von der Verschwörung gegen seine Person. Von Schuldeingeständnis oder gar Reue keine Spur.
Soll sich ein Bürgermeister, der seit 12 Jahren im Amt ist, tatsächlich noch an so banales Zeugs wie Gesetze, Verordnungen, Dienstanweisungen oder gar Stadtratsbeschlüsse halten? Ermächtigt der Wähler den Bürgermeister nicht automatisch dazu, spätestens ab der dritten Amtszeit über alles alleine entscheiden und sich hinwegsetzen zu dürfen? Jemand, der so viel für Oppenheim getan hat. Zum Beispiel die Schulden der Stadt massiv in die Höhe treiben. Oder Neubaugebiete ausweisen (Stichwort: „Der Held macht viel!“) und dabei Parteifreunden oder ominösen Maklern Hunderttausende aus der Stadtkasse zuschieben.
Die einzigen, die noch zu ihm halten, sind diejenigen, die von Helds Vetternwirtschaft am meisten profitiert haben. Ansonsten herrscht seit geraumer Zeit in der Causa Held das so genannte „Schweigen der Sozis“. Bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer, bei Innenminister Roger Lewentz. Ja, selbst unser OB in Worms wollte nicht mehr mit unserem Magazin sprechen, nachdem wir den Maggus zu hart angegangen waren.
Das „Schweigen der Sozis“, wir kennen es aus Oppenheim: Entweder du schreibst, wie es uns gefällt – oder wir sprechen nicht mehr mit dir! Das ist Pressefreiheit, wie sie führenden Genossen in Rheinland-Pfalz zu gefallen scheint (einigen, wohlgemerkt, nicht allen). Die „WO!“-Redaktion lässt sich davon offensichtlich ebenso wenig beeindrucken wie vom „Liebesentzug“ durch den Wormser Oberbürgermeisters. In der Februar-Ausgabe finden sich noch mehr Oppenheim-Kommentare. Weitere Infos auf der WO!-Webseite (oder bei Facebook).
Fake News made in Oppenheim werden immer schlechter
Es gibt seit kurzem eine Seite im Internet, die ein gewisser Cemal Gögercin betreibt: Es veröffentlicht dort „die Wahrheit“ zum Oppenheim-Skandal. In erster Linie verherrlicht der junge Mann die Politik des Marcus Held, beklagt dessen Niedergang und lässt sich gegen alle aus, die den Stadtbürgermeister zu kritisieren wagen. Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass Cemal Gögercin zu längeren Aufsätzen gar nicht fähig sei und sich andere Schreiber hinter seinem Namen verstecken – das klingt durchaus plausibel, lässt auch Rückschlüsse auf den Wahrheitsgehalt der Wahrheitsseite zu.
Ist aber alles auch nicht so bedeutsam, die Berichte sind von der eher sehr schlichten Art, man muss ihnen wirklich nicht weiter Beachtung schenken.
Weshalb wir die Seite trotzdem erwähnen: Was wir heute dort fanden, ist ein echter Brüller! Das wollen wir Ihnen nicht vorenthalten! Wir zitieren wörtlich:
Wie jetzt bekannt wurde, erfolgte durch einen bislang unbekannten Anonymus eine Kontaktaufnahme zu einem Vertrauten von Marcus Held. Vor dem Hintergrund eines, so wörtlich „finanziellen Entgegenkommens“ wurde in Aussicht gestellt, die Namen der Hintermänner der sog. „Anti-Held-Kampagne“ zu benennen. Auch die Weitergabe von Informationen über eine Reihe „anderer Personen“ wäre reine Verhandlungssache. Dies zeigt auf brutale Art und Weise, welche Machenschaften hinter dem sogenannten Bürgerprotest stehen. Dass Marcus Held nicht darauf eingeht, erscheint selbstverständlich.
Sorry, dass der Text etwas wirr klingt. In der schnellen Übersetzung will uns der Autor folgendes sagen:
Ein Unbekannter will Marcus Held Informationen über die Hintermänner einer Anti-Held-Kampagne verkaufen. Gegen noch mehr Geld will er auch Informationen über noch mehr Menschen verraten. Brutal! Machenschaften! Bürgerproteste! Marcus Held macht da nicht mit, selbstverständlich nicht!
Was soll das? Der Text erinnert uns stark daran, was wir vor Monaten zu lesen bekamen: Damals war das „Dossier“ erschienen, das die ersten Vorwürfe gegen Held publik gemacht hatte. Die Autoren blieben unbekannt, bis heute. Der Stadtbürgermeister tourte damals durch die Lokalredaktionen und erzählte allüberall: Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe seien samt und sonders total unwahr! Er werde gegen die Autoren vorgehen, mit aller Kraft, mit Polizei, Staatsanwaltschaft usw.
In der Redaktion des Wormser „Nibelungen Kurier“ setzte sich Marcus Held neben dem Redakteur aufs Sofa, schaute sehr ernst in eine Kamera und erzählte eine Geschichte, die von dem Anzeigenblatt sofort unzensiert weitergegeben wurde:
Der Abgeordnete erstattet Anzeige, wegen Verleumdung, übler Nachrede und Geheimnisverrat. Keineswegs gegen „unbekannt”, denn der Anonymus ist laut Marcus Held „enttarnt”.
Der Dossier-Autor enttarnt! Eine Sensation! Tage später legte die „Allgemeine Zeitung Landskrone“ nach:
Unangenehme Post dürften in den kommenden Tagen zwei Rheinhessen erhalten. Sie könnten hinter den anonymen Vorwürfen gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held stecken. Held, der auch Oppenheimer Bürgermeister ist, hatte bereits mit Strafanzeige wegen Verleumdung gedroht, nun will er Ernst machen. Doch zunächst sollen die zwei Personen von Helds Anwalt angehört werden.
Die Zeitungsberichte waren, wie wir heute wissen, erfunden und erlogen. Marcus Held hatte die Redaktionen und damit auch die Öffentlichkeit einmal mehr vorsätzlich getäuscht. Die Dossier-Autoren sind, wie gesagt, bis heute unbekannt. Die Zeitung hat übrigens ihre Falsch-Berichterstattung bis heute nicht korrigiert…
Aber wie kommen wir da jetzt darauf? Ach ja:
Jetzt lesen wir im Internet von brutalen Machenschaften bei den Bürgerprotesten. Unbekannte wollen die Hintermännern einer Anti-Held-Kampagne verraten – an Marcus Held. Gegen Geld!
Es klingt verdammt verdächtig nach einer dieser wirren Held-Erzählungen, was sich Cemal Gögercin da ausgedacht hat. Oder hat er’s gar nicht selbst geschrieben?
Ist egal: Das ist Trash pur. Das sind die neuesten Fake News made in Oppenheim, inzwischen allerdings der richtig dumpfbackigen Art.