Die Ereignisse überschlagen sich: Die wichtigsten Oppenheimer SPD-Stadtrats-Mitglieder haben ihre Fraktion verlassen. Nach Informationen der Lokalzeitung sind dies: Fraktionssprecherin Stephanie Kloos, Jens Gehindy, Franz Kram, Jörg Steinheimer, Bärbel Trost und Bernd Weiß.
Auch hier mutet – wie beim Bodderas-Rücktritt – die Begründung etwas kurios an. Stephanie Kloos soll den Immobiliendeal im Gewerbegebiet Kette-Saar genannt haben, bei dem Held innerhalb von wenigen Monaten einen Gewinn von 400.000 Euro machte. Die Fraktionschefin wird mit diesem Satz zitiert: „Die wirtschaftlichen Vorteile, die sich Marcus Held durch internen Wissensvorsprung verschafft hat, hätte er aufgrund seines Amtes nicht für sich ausnutzen dürfen.“
Ausgerechnet Kloos sagt das! Die Frau hatte in den letzten Wochen für Aufsehen gesorgt, nachdem wir enthüllt hatten, dass sie selbst aus der Stadtkasse abkassiert hat: Sie hatte mit Stadtbürgermeister Marcus Held einen geheimen Deal ausgehandelt – sie ließ sich von ihm 22.500 Euro schenken, die sie als Stellplatzablöse hätte zahlen müssen. Der Stadtrat wurde bei diesem Geschäft zu Lasten der klammen Stadtkasse vorsätzlich umgangen.
Weitere Zitate: „Es war mir zu keinem Zeitpunkt klar, dass Marcus Held das Grundstücksgeschäft privat getätigt hat. Ich fühle mich getäuscht, damit hat er das letzte Fünkchen Vertrauen verspielt“, sagte Jörg Steinheimer.
Bernd Weiß sagte: „Für mich ist hier ganz klar eine rote Linie überschritten.“
Gestern Abend in einer Fraktionssitzung konnte für eine Rücktrittsaufforderung an Held offenbar keine Einigung erzielt werden. In der Fraktion sollen nach derzeitigem Stand noch verbleiben: Mark Ritzel, Marc Sittig, Johanna Mohr, Hans-Willi Mohr, Walter Lang und Andrea Bunk.
Kloos wird noch zitiert mit dem Satz: „Wir sind uns unserer Verantwortung im Stadtrat bewusst und werden die lückenlose Aufklärung vorantreiben.“ Ziel sei es, bei den Oppenheimer „wieder Vertrauen in die politischen Entscheidungsträger und die Zukunft Oppenheims finden“.
Vertrauen in die SPD-Lokalpolitik dürfte sich allerdings nur schwer entwickeln, wenn weiterhin mit unwahren Behauptungen argumentiert wird. So heißt es in der SPD-Erklärung laut Lokalzeitung: „Wir haben Marcus Held in den letzten Monaten vertraut und gestützt, was für uns mit dem heutigen Wissen unmöglich ist.“
Das dürfte die Unwahrheit sein: Die Machenschaften von Marcus Held sind in Oppenheim nachweislich seit mehr als einem halben Jahr das zentrale Thema in allen politischen Gremien. Auch die SPD-Stadträte haben auf dieser Webseite alle Verfehlungen ihres lokalen Parteivorsitzenden en detail erfahren – aber stets weggeschaut und geschwiegen…
Diese feige Bagage.
Jetzt, viel zu spät, sehen sie es ein und machen sich vom Acker.
Sie sollten ihr Mandat nutzen, um Schadenersatzforderungen gegen Held auf den Weg zu bringen.
Dazu hätten sie jetzt Gelegenheit.
Und was machen sie: sie kneifen.
Wie erbärmlich.
Nur noch übertroffen durch die verlogene Begründung von Bodderas für seinen Verzicht auf den Beigeordneten-Posten.
AUSGERECHNET Frau Kloos erzürnt sich über private Geschäfte und Vorteilsnahme! Ausgerechnet Sie, die auf diesem Gebiet selbst massiv PRIVAT profitiert hat. So etwas dreistes und verlogenes gibt es doch gar nicht. Doch, gibt es. Leider.
VG NIEDER-OLM/INGELHEIM – „Die bisher geübte Praxis in Sachen Nebentätigkeiten wird nicht mehr gültig sein“, hat die Kreisverwaltung Mainz-Bingen als Kommunalaufsicht auf AZ-Anfrage erstmals Position bezogen im seit Monaten andauernden politischen Streit um die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der VG Nieder-Olm, Ralph Spiegler (SPD), und rückt damit von ihrer bisherigen Rechtsauffassung ab. Es gebe noch „juristische Abstimmungsgespräche“.VG NIEDER-OLM/INGELHEIM – „Die bisher geübte Praxis in Sachen Nebentätigkeiten wird nicht mehr gültig sein“, hat die Kreisverwaltung Mainz-Bingen als Kommunalaufsicht auf AZ-Anfrage erstmals Position bezogen im seit Monaten andauernden politischen Streit um die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der VG Nieder-Olm, Ralph Spiegler (SPD), und rückt damit von ihrer bisherigen Rechtsauffassung ab. Es gebe noch „juristische Abstimmungsgespräche“.
Es brennt an allen Ecken.
…dabei müssen diese Leute doch seinerzeit zugestimmt haben, als aus dem Industriegebiet ein Mischgebiet wurde…?
Für wie dumm hält uns eigentlich Frau Kloos und unser Vorbeter Herr Bodderas?
Ich denke, es wird Zeit zu überprüfen, wie und wohin bei einzelnen Personen, gegen die u.a. strafrechtlich ermittelt wird, die Geldflüsse gegangen sind und wo nun, wie in solchen Fällen üblich, die „Gewinne“ gelagert werden.
Gewinnabschöpfung nennt man das.
Wendehälse. Monatelang auf ehrenvolle Berichterstatter einschlagen, diese diffamieren und nunmehr kurz vor dem Abgrund schnellstens den Rückwärtsgang einlegen. Darf man diese Personen als neue Teilnehmer an den „Dahlem-Montagsdemo“ begrüßen ??
Rückfrage z. Verständnis:
Haben sie nur die Fraktion der SPD verlassen oder haben sie auch Ihr Ratsmandat aufgegeben?
Leider ist auch dies wieder reine Augenwischerei der Held-Getreuen. Die Damen und Herren Kloos, Trost, Gehindy, Steinheimer, Kram und Weiß sind NUR aus der Fraktion ausgetreten, bleiben aber im Rat und in den Ausschüssen als gewählte Ratsmitglieder, und da alle SPD-Mitglieder sind, bilden sie jetzt sozusagen eine zweite, fraktionsfreie SPD-Fraktion.
Was ist denn das wieder für ein scheinheiliges Verhalten? Warum hat man nicht genügend Zivilcourage und vor allem politischen Anstand, jetzt das Ratsmandat zurückzugeben und einen Neuanfang – auch innerhalb der SPD zu versuchen?
Na jetzt beginnt das große Stühle rücken, wer rutscht da nach in den Stadtrat, wer bekommt die Posten immerhin gibt’s den des ersten Beigeordneten, dann wäre ja noch mindestens 1 Beauftragter evtl. 2 (falls Herr Sittig Ambitionen zum 1. Beigeordnete hat, Herr Krethe wäre dann sicher nicht mehr Ersatzbürgermeister)
„Schauen wir mal“, wie es weiter geht.
Wird sicherlich noch ganz interessant.
Fakt ist, alle die heute zurück getreten sind und alle die es nicht getan haben, haben für 2019 ihr Vertrauen komplett verspielt.
Haben Sie. In dem Glauben, dass die Stadt oder GWG/HGO das Gebäude gekauft hat und nicht Held persönlich, um Inklusion zu ermöglichen. Entscheidender Unterscheid – soweit ich mich erinner, haben alle Parteien zugestimmt
Es kann einem nur schlecht werden, wenn man die Aussagen der aus der SPD-Fraktion ausgetretenen Ratsmitglieder in der AZ liest. Haben alle nichts gewusst. Sind geschockt. Und die Krönung kommt von Kloos, die vom System Held in der Vergangenheit auch profitiert hat: „Wir sind uns unserer Verantwortung im Stadtrat bewusst und werden die lückenlose Aufklärung vorantreiben“.
Verantwortung im Stadtrat? Sie alle haben an der Ratssitzung zwecks Änderung des Bebauungsplans am 11.2.16 teilgenommen. Dem Protokoll ist zu entnehmen: „Herr Held setzt sich zurück und nimmt wegen Eigeninteresse an der Beratung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.“ Haben aber nichts gewusst oder geahnt. Wahrscheinlich bei der Sitzung gepennt oder mit dem Handy gespielt. Wurde das Eigeninteresse des BM’s kritisch hinterfragt oder einfach nur hingenommen? Wo war da die Verantwortung als Stadtratsmitglied?
Hätten diese Leute Charakter, würden sie nicht nur aus der SPD-Fraktion austreten, sondern ihr Stadtratsmandat niederlegen. Aber dafür reicht bei denen nicht. Einfach nur widerlich diese Leute (ein anderer Begriff wäre für die passender. Man denke mal an einen Spruch des geschäftsführenden Aussenministers!!!)
Gewerbegebiet zum Mischgebiet.
Und ich denke in diesem Fall hat der gute Held wirklich mal alle schön verars….
Das haben ihm nichtmal die eigenen Leute ned zugetraut. Aber so ist das halt manchmal – es hat ja bis dahin immer so gut geklappt – Mauschelei hier und da, geb ich dir das wenn du das machst, besetze ein wenig entscheidene im Positionen Umfeld so nach und nach natürlich mit entsprechenden Abhängigkeiten.
Der beim großen Immobiliendeal vergessene kleine Deal lief da fast noch schlimmer ab.
Gut da kauft man schnell mal eine kleine Schrottimmobile in der Vorstadt (kein Problem da kann man ja als Vorsitzender der sozialistischen, äh sozialdemokratischen, äh sozialen Wohnbaugenossenschaft der man so nebenbei Kraft Amtes vorsitzt ja Alternativen anbieten und gutsherrenartig mit genossenschaftlichem Wohnraum glänzen und goutieren – das hat übrigens der Vorgänger Herr Menger muir persönlich auch schonmal so angedient, nach dem Motto: „ich besorge ihnen ne Wohnung – ich kann das“). Nebenbei lässt man laut (noch nicht näher bewiesener Augenzeugenberichte) die Schrottimmobile vom städtischen Personal bisschen aufhübschen – schon sind 1000e EUR nebenbei verdient.
Genau so über derartige Verfehlungen (quasi wie im gesamten LRH Bericht – der nur an der Spitze des Eisberges gekratzt hat) verliert man immer mehr die Bodenhaftung.
Da kann sich so ein kleiner Helfershelfer dann irgendwann aufgrund der ganzen Gefälligkeiten und Abhängigkeiten die über die Zeit entstehen auch kaum mehr lossagen bzw. wehren.
Also liebe Verwaltung, liebe Staatsanwaltschaft, Aufsichtgremium der genossenschaftlichen Wohnbau etc. hier gehört was die Verwaltungs-, Amts- und Privatgeschäfte des Herrn Held angeht jeder Stein umgedreht, auf sämtlich pot. Querverbindungen geprüft und dann, so es sich herausstellt, mit gnadenloser Härte bestraft und zurückgefordert (inkl. Zinsen).
Den gnadenlos und hart ist Herr Held seinen Gegnern und von ihm oft laut beschrieenen Feinden und Widersachern, die nicht seine Spielchen mitspielen wollen und wollten auch.
Und allen seinen Anhängern und immer noch vehement verteidigenden Befürwortern sei gesagt – ja er hat bestimmt auch Gutes getan, doch die Argumentation gilt nicht. Das ist kein Aufrechnen von Für und Wider. Was Herr Held machte und macht ist meiner Meinung nach kriminell, mehr als moralisch verwerflich und verlogen.
Durch seine Tätigkeit als Stadtbürgermeister privaten Reibach machen und den eigenen Genossen nichts davon sagen oder gar abgeben – das war dann doch manchem lokalen Sozialdemokraten wohl zu wenig des Guten für sich.
Aber wartet nur, bis der erkrankte Marcus Held wieder zurückkehrt und mit seinen Getreuen die Reihen neu ordnet. Dann werden sich alle Umfaller, Wendehälse und Selbstretter der letzten drei Tage aber umschauen, die sich jetzt durch ihr Handeln ihrer Wiederwahl sicher wähnen.
Im Ernst: Heute ist Mittwoch. Spätestens am Freitag werden sich wohl alle distanziert haben. Herr Penzer vermutlich schon morgen („Marcus wer?“), etwas später dann Herr Krethe („kenne den Mann kaum, bin ja nicht in der SPD“) und vielleicht am Ende Herr Sittig („man hat mich benutzt“).
Das wird noch eine spannende Woche in der Stadt und man wird hier topaktuell informiert. Vielen Dank!
Langsam lohnt sich die Einrichtung eines Live-Tickers …
Ich stelle fest:
1. Frau Kloos, die sich vom Skandal-Bürgermeister 23 000 Euro am Stadtrat vorbei hat schenken lassen, bezeichnet einen „Neuanfang“ in Oppenheim als Ziel. Jedermann weiß, was sie zu diesem Neuanfang beitragen MUSS: raus aus aus dem Stadtat, raus der Kommunalpolitik!
2. Niersteins Bürgermeister Günther (CDU), findet, dass erst jetzt eine “ rote Linie“ überschritten sei. – Hier offenbart sich ein frappierender Unterschied zwischen den ethisch-moralischen Standards des Bürgertums und von Politikern. Diverse Rechtsbrüche, diverse Begünstigungen eigener Parteileute, unseriöse Haushaltsführung, Ämterhäufung etc: für die Bürger sind das Verstöße gegen Recht, Moral und Anstand – für Herrn Günther und , bis auf wenige Ausnahmen die gesamte SPD, gehört das offenbar zum normalen Geschäft.
3. Der Generalsekretär der Landes-SPD, Daniel Stich, findet, dass die SPD „alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Aufklärung der Vorwürfe“ gegen Held „ausgeschöpft hat“. – Wenn zu diesen Mitteln die Beschimpfung der Presse („Pogromstimmung“ „Hetze“) gehört, dann hat die SPD ganze Arbeit geleistet. Zur Aufklärung der Vorwürfe hat sich nicht das Schewarze unter dem Fingernagel geleistet.
4. Der Landesvorsitzende der SPD, Lewentz, äußerst sich überhaupt nicht zu dem Skandal.- Das ist der Skandal im Skandal!
Um etwas vorantreiben zu können,
sollte man zumindest damit begonnen
haben, Frau Kloos
Die SPD in Oppenheim ist wie ein Bordell, man geht hin, bedient sich, dreht sich um und weiß von nix. Die Ratten verlassen das sinkende Schiff???. wie oben schon erwähnt, mehr als erbärmlich.
Ja, diese Frage interessiert brennend – Fraktion verlassen = Rücktritt vom Stadtratsmandat – ja/nein?
Sechs auf einen Streich! Das tapfere Schneiderlein brachte es damals auf sieben! Die Frage ist, woraus haben sie sich verabschiedet? Doch nicht von den bezahlten Pöstchen, oder? Die sitzen also alle noch im Stadtrat, wenn es denn zu Abstimmungen kommen kann und muss, stimmen sie so wie bisher, nur unter den Pseudonym „Fraktionslos“! Ändert das was an der Haltung, an dem Inhalt der Abstimmungen, die vermutlich Held über seinen Adlatus Krethe einbrachte? Augenwischerei, politische Spitzfindigkeiten, mehr ist das nicht; ihre Pfründe behalten sie alle!
Herr Cemal Gögercin hat mir soeben einen zu veröffentlichen Text auf oppenheim-die-wahrheit.com zum Korrekturlesen geschickt. Nachdem ich meinen Kauderwelschduden strapaziert habe nun hier der korrigierte Text:
Rücktritt? Was bedeutet das schon? Das heißt gar nichts. Unser aller Bürgermeister, der sich aufopferungsvoll die Taschen vollgestopft hat, hat nun wirklich genug Diffamierung erlebt! Rücktritte von der lieben Stefanie, dem geschundenen Hans-Jürgen und ihren treuen Weggefährten finden ausschließlich wegen Bedrohung ihrer eigenen Leben statt! Ja, es sind Morddrohungen ausgesprochen worden und man hat sie dazu gezwungen, sich infame, unwahre Gründe auszudenken, warum sie sich zum Rücktritt entschieden hätten. Uns sind die Namen der Hintermänner gegen Geld angeboten worden. Ihr bösen Demonstranten habt dem Maggus sein hart verdientes Geld weggenommen und nun können wir uns die Informationen nicht kaufen.
Aus den Reihen der Nestbeschmutzer, die Falschbehauptungen eines geschmierten Landesrechnungshofes kopieren (Schmiergeld von einem Herrn Ruhmöller *pfui!*), liest man nur Gotteslästerungen.
Alle unsere Parteifreunde der SPD Oppenheim werden morgen wieder zusammen am Stammtisch sitzen und uns überlegen, wie die fakenews von übermorgen aussehen.
Mit rotem Gruß, Euer Camel
Würde mich auch interessieren, wovon sind sie den jetzt zurückgetreten?
Wenn nur aus der Fraktion und nicht aus dem Stadtrat, hätte man sich den Artikel auch sparen können, es wird weiter laufen wie bisher.
Da hat wohl keiner der Ratsmitglieder das Eigeninteresse des Helden kritisch hinterfragt oder hat Held explizit die GWG/HGO vorgegaukelt? Und dann plappert die Kloos von Verantwortungsbewusstsein? Blamabel für alle, die an der Sitzung teilgenommen haben. Empfehle mal das Ratsprotokoll zu lesen. Findet man auf der webpage der VG Rhein-Selz unter Rats-Info/Sitzungskalender.
Es ist wohl dem kompletten Stadtrat seitens Held suggeriert worden, die Stadt würde das Geschäft tätigen – auch auf Nachfrage. Ich kann nichts blamables daran erkennen, wenn man belogen wird und das nicht erkennt – das ist für den Lügenbold blamabel, nicht für die Verarschten.
Es ist Ihnen dringend anzuraten, so einen Blödsinn nicht zu verbreiten oder als Satire zu kennzeichnen. Das in die Welt setzen von Fake News ist hier fehl am Platz.
Pfründe bei 25 Sitzungsgeld pro Sitzung? Naja. Glaskugelleserei ist nicht so meins, deswegen werden wir sehen, wie sie abstimmen und ob Sie recht haben. Und wenn Sie schon meckern: Wie lautet ihr Alternativvorschlag. Vielleicht tritt Ihnen ja einer der sechs sei. Stadtratsposten ab – würden Sie wollen, Herr Podesta?
Da rutscht keiner nach, dennalle behalten ihr Mandat als fraktionslose Mitgleider im Stadtrat – wie geschriebn
Oh Mann. Die machen sich nicht bom Acker, sondern bleiben auf dem Acker () als fraktionslose Mitglieder.
Nicht nur Überschriften lesen
Der Bürgermeister wurde in der Stadtratsitzung am 11.02.2016 von Raimund Darmstadt explizit auf die näheren Gründe der Befangenheit angesprochen. Marcus Held lehnte es aber ab diese zu begründen. Er sagte nach der Gemeindeordnung müsse er nur seine Befangenheit erklären.
Abstimmungsergebnis: 15 ja Stimmen und 4 Enthaltungen der AL Fraktion.
Die Vorbehalte der AL resultierten durch die Nähe der Wohnbebauung zur Bahn (ohne Schallschutz) und den direkt angrenzenden Speditionsfirmen mit an- und abfahrenden Lieferverkehr zu allen Tageszeiten. Herr Held stellte darauf hin in den Raum, ob die AL behindertenfeindlich eingestellt wäre …
/satirebegin /copy /paste /satireende
Aber schön, dass auch Sie es bemerkt haben.
Oppenheim ist in diese Situation gekommen, weil
Sittig, Kloos, Mohr, Meidinger, Spangenberg, etc. mit ihrer Mehrheit im Haushaltsrechnungsausschuss versagt haben. Keiner prüfte, keiner wollte die wirklichen Fehler in den Buchungsunterlagen und den Belegen sehen.“ Marcus macht dies alles richtig, wir brauchen da nicht prüfen“. Das war die Antwort als wir die Mängel und Fehler in den Belegen ihnen aufzeigten. Alle Personen der SPD im Rechnungsprüfungsausschuss waren unbrauchbar und ich frage mich: „Warum haben die sich eigentlich in den Prüfungsauschuss wählen lassen ?“ Sie haben weggeschaut über viele Jahre. Herr Held, vorher Herr Menger, hatten sie hypnotisiert und zu Marionetten gemacht. Durch ihr Wegschauen sind diese Personen im SPD Stadtrat, ebenso wie die Beigeordneten schuldig geworden und mitverantwortlich an den jetzigen Zuständen durch ihre gedankenlose Zustimmungen zu unsinnigen Ratsbeschlüssen. Der Schuldenberg den Held und Menger angehäuft haben zusammen mit ihrer Mehrheit diesen SPD Stadträten ist das Produkt dieser Personen.
Auch Krethe war wie Bodderas Mittäter / Mitläufer und ebenso untragbar geworden. Eine Erneuerung ist notwendig.
„Kloos wird noch zitiert mit dem Satz: „Wir sind uns unserer Verantwortung im Stadtrat bewusst…….“
Liest man die heutigen Aussagen von Stephanie Kloos, könnte man tatsächlich den Eindruck gewinnen, die SPD-Fraktionsvorsitzende wäre die Whistleblowerin von unserem „Helden“.
Die List, der Verrat, die Manipulation sollte bekanntermaßen vorrangig im engeren Umfeld gesucht werden. Und die „heldenhafte“ Stephanie wollte doch schon immer hoch hinaus – oder? Natürlich braucht man für solche Konstrukte auch jede Menge Zaster. Was bietet sich da auf die Schnelle an(?), die Stellplatzabgabe mitzunehmen – immerhin sind dies 22.500 €uro!
Nun machen wir uns Gedanken um Cemal Gögercin. Was könnte er noch schreiben? Eventuell von der SPD-Schlangengrube (Doris Hast, SPD), – oder die SPD und der Untergang einer Nischenpartei, – oder verraten und verkauft auf dem Oppenheimer Rathausplatz?
Das mit dem Russian-Troll war natürlich ein besonderer Leckerbissen für Cemal. Bei diesem Punkt hätte er absolut nicht auf seine sozialistischen Flüsterer hören dürfen. Das waren doch Insider-fake-news von der Nahe!
Fazit: Als Bürger von RLP nehmen wir erneut eine besondere Erkenntnis mit, wähle mit Weitsicht und Vernunft, dann bleibt dir das Drama erspart.
Nach lückenloser Verschleierung, nun der Wandel, Frau Kloos will lückenlos aufklären. Da sollte sie mal, der Glaubwürdkeit eine Lanze brechend, bei sich selbst beginnen.
Leider bleiben alle in Amt und W….., haben über mehr als ein Jahrzehnt Oppenheim in den Keller gewirtschaftet, knapp 24 Mio Verbindlichkeiten angehäuft, die wir, unsere Kinder und Enkel als Steuerzahler irgendwann zurückzahlen müssen und hoffen durch ihre durchschaubaren Schritte ihre Haut zu retten.
Aber das Ende ist nah, man sollte Oppenheim unter „Zwangsverwaltung eines Staatskommissars“ stellen, denn das die derzeitige Führung noch glaubwürdig diese Stadt führen kann, glaubt wohl auch der eingefleischteste Oppenheimer SPD Wähler nicht mehr.
Die SPD muss sich von innen erneuern, will sie wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. Das wird mit dem derzeitigen Personal nicht möglich sein. Würde Torsten Kram den seinerzeit bei der Mitgliederversammlung gestellten Antrag erneut stellen, würde das Ergebnis heute sicher anders aussehen. Allerdings müssten einige Genossen sich dann die Frage gefallen lassen: Wieso erst jetzt ?
Wer den LRH Bericht aufmerksam liest, dem fährt der Schrecken in die Glieder. Jeder privatrechtliche Unternehmer wäre schon längst wegen Insolvenzverschleppung in den Fängen der Staatsanwaltschaft. So wie geschehen, kann man keine Stadt führen. Kredite aufnehmen, Gebühren erhöhen und grandiose Feste feiern. Da konnte man offenbar schalten und walten wie es beliebte. Stadt, VG und der Kreis waren bisher vollständig oder überwiegend SPD dominiert, wo war da noch echte Kontrolle. Wer hat denn da wem noch auf die Finger geschaut. Die letzte Sitzung hat es doch wieder gezeigt – niemand will die lieb- und einträglich gewonnenen Pfründe wieder freiwillig abgeben.
Was im VG Rat durch die Abwahl des Herrn Reitzel begonnen hat muss nun auch hier fortgesetzt werden. Eine Erneuerung der SPD mit neuem Personal ist nötig, vor allem aber eine Erneuerung der Führungsriege in unserem Rathaus.
@Jupp
Zitat aus AZ vom 26.2.: „Jeder sei ganz selbstverständlich davon ausgegangen, dass Held als Vorsitzender der GWG nicht an der Abstimmung teilgenommen habe. Es sei stets suggeriert worden, dass die Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft (GWG) das Gebäude gekauft habe.“
Und das Ratsmitglied und Mitglied des Vorstandes der GWG (vorausgesetzt er war es damals schon) Franz Kram saß dabei und wusste von nichts? Entscheidend ist aber wohl was hinterfragt wurde. Das könnten uns aber nur die einzelnen Ratsmitglieder aus der Erinnerung mitteilen. Tonmitschnitte gab und gib es anscheinend heute noch nicht in Oppenheim. Wohl aus gutem Grund. Gehe davon aus, dass mit der Kenntnis von heute manche Ratsmitglieder in ihrer Fragestellung mehr in die Tiefe gingen.
Was den Lügenbold betrifft, bin ich bei Ihnen, sein Handeln ist einfach nur verachtenswert.
Hurra, die Ratten verlassen das sinkende Schiff!
Man muss sich ja nicht immer nach unten anpassen. Jeder nicht völlig Weggetretene versteht, dass hier gescherzt wird.
Ich habe langsam wirklich die Schnauze gestrichen voll von soviel Lügen und Betrügereien.
Hier hilft nur eins…
Weiter zu demonstrieren und auch den Rest der SPD und die Neufraktionslosen ebenfalls zum vollständigen Rücktritt aufzufordern bzw. zum Teufel zu jagen. Danke, Herr Dahlem, dass Sie uns diese Möglichkeit jeden Montag wieder neu geben. Ich werde weiterhin dabei sein.
Die Idee von Herrn Torsten Kram, eine überparteiliche Lösung zu finden, kann man nur uneingeschränkt gutheißen. Hoffentlich finden sich genügend Unterstützer, damit endlich für Oppenheim eine Lösung gefunden wird, die den Fall unserer Stadt aufhält.
Alle Stadtratsmitglieder wurden aus Eigennutz ohne Skrupel hinter das Licht geführt.
Das über viele Jahre perfektionierte „System Held“ hat aber noch so viel mehr Facetten. Die Zeit nach Marcus Held wird zeigen, ob wir wirklich erst die Spitze des Eisbergs kennen.
Rainer Ebling
Jo, aber anhand des anderen Blogs sollten Sie festgestellt haben, dass es den einen oder anderen gibt, der mit einfachen Sachen seine Schwierigkeiten hat. Zumal so ein Blödsinn wie der oben gepostete null sachdienlich ist – soviel zum Thema weggetreten
AZ vermeldet soeben, dass Held mit Wirkung vom 5.3. von allen Ämtern in Oppenheim zurückgetreten ist.
Warum nicht mit sofortiger Wirkung?
Held tritt zum 5. März von allen Ämtern in O zurück, berichtet die AZ
Eben kommt die erlösende Meldung: Held ist zurückgetreten. Von allen Ämtern in der Stadt Oppenheim.
(VG-Ratsmitgliedschaft, Kreistagsmitgliedschaft und Bundestagsmandat behält er offensichlich)
Er hat es zumindest zum Teil getan. http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/oppenheim/oppenheim/dem-druck-nachgegeben-marcus-held-von-allen-aemtern-in-der-stadt-oppenheim-zurueckgetreten_18557299.htm
Jetzt geht wohl der Steuermann. Aber wieder ohne Einsicht und Reue. Und was bedeutet genau „alle Ämter“?
Man, war die Woche bisher interessant.
Ob die SPD-Parteisoldaten aus Oppenheim meinen, so aus der Affaire zu kommen?
Jahrelange haben Sie eigentlich wider besseren Wissens sämtlichen offensichtlich rechtswidrigen Machenschaften Ihres Bürgermeister-Gurus aktiv mit Beschlüssen die notwendige Mehrheit verschafft, seinen Eil-(besser Allein-)entscheidungen und Bereicherungen zu Lasten des Steuerzahlers aktiv unterstützt und sind daneben zum Teil auch noch schön bedient worden.
Und jetzt will man alles aufklären, aufarbeiten … die teueren Beauftragten sollen aber mal weiter machen, und alles wird gut …
Hier wird man prüfen müssen, ob und inwieweit neben Stadtbürgermeister und den Beigeordneten auch die betroffenen Stadtratsmitglieder der SPD zum entstandenen Schaden heranzuziehen sind. Wenn man jahrelang solch offensichtlich rechtswidriges und schädigendes Treiben ungefragt unterstützt und immer die notwendige Mehrheit bereithält, hat man sicher seine notwendigen kommunalen Sorgfaltspflichten grob fahrlässig verletzt, auch im Ehrenamt. Der BGH hat z. B. entschieden, dass Mandatsträger auch dann grob fahrlässig handeln und regresspflichtig werden können, wenn sie naheliegende Fragen nicht gestellt haben. Einfach mal googeln.
Am Rande war zu lesen, dass der Held scheinbar den Baufhof privat für sich arbeiten lies und die Arbeiter ihm ein Gebäude ausräumten bzw. entrümpelten, was schon allein politisch, aber auch straf- und haftungsrechtlich ein Hammer ist.
Notfalls – wenn er nicht zurücktritt – muss er disziplinarisch belangt und aus dem Amt entfernt werden, das geht, dann ist aber wohl auch die Kommunalaufsicht gefragt.
Interessent im Zusammenhang mit den Vorgängen in Oppenheim auch die derzeitige Diskussion in Rhein-Selz, Nieder-Olm (wo am Sonntag gewählt wird) und wohl noch weiteren Verbandsgemeinden zu nicht abgeführten Vergütungen der Bürgermeister (s. Berichterstattung AZ).
Denen wird derzeit nicht nur die Kälte zusetzen.
Jedem einfachen Gemeindeangestellten müsste eigentlich klar gewesen sein, dass alle Vergütungen des Bürgermeisters für Aufgaben im Hauptamt abzuliefern sind.
Wieso dies jetzt auf einmal die Kommunalaufsicht anders sehen wollte, ist da nicht zu begreifen, und zum Glück kann man sich jetzt schön auf die berufen. Und wie man solch rechtswidriges Verhalten jetzt mit Vertrauensschutz (siehe Bericht in der AZ) rechtfertigen will, ist da auch nicht zu verstehen.
Bleibt am Schluss die Frage, wie das alles straf-, haftungs- und disziplinarrechtlich ausgeht. Politisch jedenfalls steht die Antwort fest, sich auch für die interessierten Wähler.
Mal sehen, ob es weiter so spannend bleibt.
Dem Autor dieser Internet-Seite kann eigentlich nicht oft genug für seine Arbeit gedankt werden.
Endlich bewegt sich was.
Held ist laut SWR zurückgetreten!
„Alle Personen der SPD im Rechnungsprüfungsausschuss waren unbrauchbar………“
Liebe Helga Dahlem,
ja, das mit der Mathematik scheint tatsächlich ein größeres Problem oder Rätsel bei manchem Genosse zu sein. Gehe aber davon aus, dass der SPD-VG-Bürgermeister von Wöllstein zumindest seine Gehaltsabrechnung versteht.
„Hierzu las ich, im Mai 2017, in der AZ-Alzey -> Wöllstein: „In der VG gab es zuletzt Ärger, weil die Gemeinden von der Verwaltung seit 2011 keine Jahresabrechnung mehr gesehen haben.“
Was würde passieren, wenn ein Gewerbetreibender beim Finanzamt KEINE Steuererklärung abgeben würde?
Ja, genau das meine ich: Nur, weil es der ein oder andere nicht erfassen mag, darf man keinen Spaß mehr machen?
Dann können
Sie auch gleich fordern, dass wir alle in einfacher Sprache schreiben, damit alle es verstehen.
Es ist ekelhaft! Ein paar Stunden später kann man sich das perfide Spiel zusammenreimen. Marcus Held informiert seine Getreuen, dass er handeln will. So verlässt eine nach dem anderen das sinkende Schiff, Entsetzen oder sonstwas heuchelnd. Da hoffen nun die unbelehrbaren Held-Fans durch exemplarische Abwendung noch die politische Zukunft für sich retten zu können? Bullshit – diesmal wird es der Wähler nicht vergessen.
Und den Verkaufswillen Held’s an Zoar kannten die SPD-Stadträte. Bei der letzten B-Plan-Änderung wurde er im Stadtrat gefragt, ob immer noch diese Gruppierung aktuell wäre. Warum hat er sich wohl enthalten. Mein Mitleid gilt den Anwohnern „Im Katharinenblick“ . Denen wird jetzt die Südspitze noch ein Stockwerk höher zugebaut, so dass die Grundstücke dunkel werden.
Aber das ist meine persönliche Meinung, nicht die der CDU. Nur um bösen Zungen vorzubeugen.
Fehlt nur noch der Rücktritt unseres Oppenheimer Lieblingsjournalisten und Agenturinhabers Appelmann.
https://der-oppenheim-skandal.de/wenn-der-marcus-dem-markus-ganz-viel-geld-ueberweist/
„Le roi est mort, vive le roi“
„Der König ist tot, lang lebe der König“,
ist die Heroldsformel der französischen Erbmonarchie, mit der der Tod des alten Königs bekannt gegeben und gleichzeitig der neue König ausgerufen wurde. Das sollte Kontinuität gewährleisten.
Im Kreise des SPD-Stadtrats und der jetzt ausgetretenen Fraktionsmitglieder wähnt man sich wohl auch in einer Art Oppenheimer Erbmonarchie!
Die Kontinuität der bisherigen SPD-Politik soll nun die neue Königin „Stephanie die Erste“ garantieren.
Das ist (leider) ganz genau das, was ich mir auch zusammengereimt habe. Ist schon verwunderlich, dass gerade Frau Kloos plötzlich Ihre Moral wiederentdeckt 🙂 Aber meiner Meinung nach, hielt Sie diesen Schritt für notwendig, um Ihre zukünftige politische Karriere in Oppenheim zu planen/forcieren.
Denn ich befürchte, dass Sie sich in einem geirrt haben: ‚… diesmal wird es der Wähler nicht vergessen‘. Sind Sie sich da so sicher???
Meckere ich? Lese ich in Glaskugeln? Wohl kaum! Es geht dabei nicht um die Sitzungsgelder, oder soll ich aufzählen, was Sittig, Kloos und Co so alles für Vorteile haben?? Und, wie kann ich in den Stadtrat von Oppenheim??? Da müsste ich in Oppenheim wohnen, meinen Lebensmittelpunkt dort haben, dem ist aber nicht so, ich wohne wenige Kilometer weg! Also, Augen auf! Nachdenken und das, was man nicht weiß, sich aneignen! Das, was da abläuft, sind Spielchen und Scharmützel, um i.w. sauber da raus zu kommen, sich in Pos. bringen, wenn es denn um neue Pöstchen geht, das haben Sie leider nicht erkannt „Oppenummer“! Jetzt säuft vermutlich keiner mehr bei Sitzungen und offiziellen Anlässen, südafrikanischen Wein, oder? Haben wir hier in Oppenheim nicht selbst einen guten Tropfen, den man ausschänken kann? Das sind Pfründe, oder das mit dem Geschenk der Stadt wegen der Stellflächen! Pfründe! In Oppenheim war offensichtlich auch „Nachdenken“ nicht so an der Tagesordnung, sonst hätten Held, Menger und Co nicht so wirken können! Sorry, aber das ist schon schlimm, was da jahrelang gelaufen ist, und keiner will’s gewusst haben! Ich habe ja in meiner Heimatgemeinde schon einiges mitbekommen, wie das System Held gelaufen ist, wie teilweise manipuliert wurde! Und dann meine Erfahrung bei der TAFEL! Auch ein Held-Baby, wie er immer betonte! Andere haben die Arbeit gemacht und er hat sich fotografieren lassen, mit Dingen, die er weder angeschoben noch erfolgreich erledigt hatte! Fragen Sie einmal ein paar Spender, die die Tafel unterstützt haben!
Herr Podesta, Sie sind vorrangig am meckern und verallgemeinern. Und bitte nicht ablenken mit den alten bekannten Sauereien, sondern erklären, wer alles welche Pfründe behält (außer den bekannten wie die von Kloos und Sittig).
Sie machen es sich echt einfach, zu einfach, um konstruktiv zu sein. Und auch Sie tauchen erst jetzt auf mit der Kritik, nachdem Sie ja offenbar auch schon vorher valles gewusst haben.
Gibt ein schönes Sprichwort: Flach spielen, hoch gewinnen. Mal beherzigen in Sachen Polemik und auf alles, aber auch wirklich alles unterschiedslos draufhauen
wovon soll er denn zurücktreten?
Zur Wahrung der Bindung an Recht und Gesetz steht den Ehrenbeamten (Orts-/Stadtbürgermeister, Stadt-/Gemeinderäte) in rheinland-pfälzischen Kommunen und den Akteuren in den Verbandsgemeindeverwaltungen als wichtiges Nachschlagewerk das von den kommunalen Spitzenverbänden herausgegebene Kommunalbrevier – auch im Internet – zur Verfügung.
https://www.kommunalbrevier.de/kommunalbrevier/Kommunalbrevier-2014-mit-Lesezeichen.pdf?cid=q
Das Kommunalbrevier beinhaltet auch Verwaltungsvorschriften (VV) zu den Paragrafen der Gemeindeordnung, etwa
VV zu § 42 GemO – Aussetzung von Beschlüssen
VV zu § 68 GemO – Wahrnehmung gemeindlicher und staatlicher Aufgaben
VV zu § 70 GemO – Verhältnis zu den Ortsgemeinden (auch die einzelnen Stadt-/Gemeinderatsmitglieder können sich von der Verbandsgemeindeverwaltung beraten lassen).
Im übrigen steht den Gemeindeverwaltungen das Instrument der Amtshilfe im Bedarfsfall zur Verfügung, ganz abgesehen von der digitalen önline-Datenbank: „Landesrecht und Rechtsprechung Rheinland-Pfalz“:
https://vgmz.justiz.rlp.de/de/service-informationen/landesrecht-und-rechtsprechung-rheinland-pfalz/
Ausführungen zur Vermögensbetreuungspflicht des Bürgermeisters i.Z. mit einem Grundstücksgeschäft sind etwa zu finden in BGH Beschluß vom 08.05.2003, Az.: 4 StR 550/02.
Ich stelle fest, die sechs sieben gescheiten oder besser gescheiterten um Möchtegern Bürgermeister Jörg Steinheimer sagen im Stadtrat nichts außer Unsinn. Jörg Steinheimer quasselt viel und sagt doch nichts, Konkretes ist ihm völlig fremd. Sachlichkeit bedeutet für ihn seine Resterampe vorzuführen und Raimund Darmstadt anzupöbeln. Sachlichkeit ist nicht die Sache dieses Königsmörders, der sich zuvor hat von Held erst 2004 zum 1. Beigeordneten und dann 2014 zum sinnfreien VG Beauftragten für 650 € / Monat hat machen lassen. Er handelt wie sein Vasall Bernd Weiß, erst sich von Held ins Amt heben lassen um diesem dann das Messer in den Rücken zu stechen. An Aufklärung sind diese Herren nicht interessiert. Sie wollen nur ihr Schärflein ins Trockene bringen, ihren Kopf feige aus der Schlinge ziehen.
Viel Polemik und null faktische Kritik. Geht es ein wenig sachlicher.