Rechnungshof: Zu viele Flaschen im Rathaus Oppenheim

Über­ra­schung in Oppen­heim: Die Lokal­zei­tung hat recher­chiert und neue Details aus dem Bericht des Lan­des­rech­nungs­ho­fes erfah­ren! Den Lesern die­ser Web­sei­te ist das Meis­te davon längst bekannt; was wir in die­ser Deut­lich­keit nicht wuss­ten: Im Rat­haus müs­sen sich ganz schön vie­le Fla­schen sta­peln! Da ging’s wohl ordent­lich rund…

Man habe mit ver­schie­de­nen Per­so­nen gespro­chen, schreibt die „All­ge­mei­ne Zei­tung Lands­kro­ne“ heu­te auf ihrer Web­sei­te, unter den Infor­man­ten befän­den sich auch Lan­des­po­li­ti­ker, die den Ent­wurf der Prüf­mit­tei­lun­gen bereits hät­ten lesen kön­nen. Und so habe man erfah­ren:

  • Der Ent­wurf der Prüf­mit­tei­lun­gen umfas­se 80 Sei­ten (nach­zu­le­sen bereits vor einem Monat hier).
  • Mehr als drei Vier­tel des Berichts befas­se sich mit der Stadt Oppen­heim.
  • Allein auf fünf Sei­ten gehe es um die Immo­bi­li­en­ge­schäf­te im Bau­ge­biet Krä­mer­eck-Süd (in allen Details dar­ge­stellt hier und hier).
  • Die Oppen­heim Tou­ris­mus GmbH wer­de als Kon­struk­ti­on in Fra­ge gestellt (nach­zu­le­sen u.a. hierhier, hier, hier und hier).
  • Ein wei­te­res Groß­the­ma sei­en die Merk­wür­dig­kei­ten bis hin zur Kos­ten­ex­plo­si­on beim Gra­din­ger-Abriss (nach­zu­le­sen u.a. hier, hier, hier und hier).

Das alles ist, wie gesagt, nicht son­der­lich neu, es stand im wesent­li­chen längst auf die­ser Web­sei­te. Unse­re Bericht­erstat­tung wur­de aller­dings wie­der­holt öffent­lich von Mar­cus Held als grund­sätz­lich falsch dif­fa­miert („Ruf­mord­kam­pa­gne“, „geschäftssschä­di­gen­de Dar­stel­lun­gen eines angeb­lich neu­tra­len Jour­na­lis­ten“), was sich mit die­sem AZ-Bericht voll­um­fäng­lich erle­digt haben dürf­te.

Inter­es­sant ist ein Halb­satz in dem AZ-Arti­kel, des­sen Dimen­si­on der Redak­teur ver­mut­lich etwas unter­schätzt hat, sonst hät­te er dem The­ma sicher­lich ange­mes­se­ne­ren Raum ein­ge­räumt: In den Prüf­mit­tei­lun­gen des Lan­des­rech­nungs­ho­fes, so schreibt die Zei­tung, gehe es auch „um Groß­spen­den von Per­so­nen, die Auf­trag­neh­mer der Stadt sind“. Das The­ma könn­te noch eine enor­me Spreng­kraft ent­wi­ckeln: Die anony­men Dos­sier-Auto­ren hat­ten erst­mals dar­auf hin­ge­wie­sen, dass der tie­fe­re Sinn von Helds dubio­sen Geschäf­ten in Kick­back-Zah­lun­gen zu suchen sei, mit denen die SPD-Kas­sen gefüllt wur­den.

Die bri­san­te Infor­ma­ti­on könn­te auch den tie­fe­ren Sinn eines Sat­zes in der Pres­se­mit­tei­lung des Lan­des­rech­nungs­ho­fes vom 13. Juli die­ses Jah­res erklä­ren: „Mit Schrei­ben vom 14. Juni 2017 hat der Rech­nungs­hof die Staats­an­walt­schaft Mainz über Prüfungserkenntnisse infor­miert, aus denen sich Anhalts­punk­te für straf­recht­lich rele­van­te Hand­lun­gen ins­be­son­de­re pri­va­ter Drit­ter erge­ben könnten.“ Über die­sen Satz wur­de lan­ge gerät­selt, dann wur­de er ver­ges­sen; jetzt wird lang­sam kla­rer, was gemeint sein könn­te…

Die Par­tei hat­te nach Bekannt­wer­den der Kick­back-Ver­däch­ti­gun­gen umge­hend Über­prü­fun­gen der Oppen­hei­mer Geld­flüs­se ange­kün­digt – das war vor gut acht Mona­ten. Inzwi­schen ste­cken die Genos­sen bei die­sem The­ma den Kopf ganz tief in den Sand, wie wir am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de berich­tet hat­ten: Ein Ergeb­nis der Über­prü­fun­gen woll­te man auch auf mehr­ma­li­ges Nach­fra­gen par­tout nicht mit­tei­len – wohl aus gutem Grund, wie jetzt zu ver­mu­ten ist.

Inter­es­sant sind schließ­lich noch ein paar Details, von denen die Zei­tung gehört hat: So sol­len die Prü­fer aus Spey­er äußerst erstaunt gewe­sen sein über die vie­len Fla­schen im Oppen­hei­mer Rat­haus: In vier­stel­li­ger Anzahl wur­den sie angeb­lich zu Reprä­sen­ta­ti­ons­zwe­cken ange­schafft. Die Rech­nungs­prü­fer monie­ren auch die hohen Kos­ten, die Mar­cus Held mit dem Ver­an­stal­ten von Fes­ten ver­ur­sach­te. Auch set­ze die Stadt auf eige­ne Kos­ten Schü­ler­lot­sen ein, was eigent­lich Sache der Ver­bands­ge­mein­de sei.

Kri­tisch wird wei­ter hin­ter­fragt, dass Rats­mit­glie­der trotz der deso­la­ten Finanz­si­tua­ti­on Ehren­rin­ge bekom­men. Und auch der Dienst­wa­gen von Stadt­bür­ger­meis­ter und VG-Bür­ger­meis­ter wird laut AZ the­ma­ti­siert, was inso­fern über­ra­schend ist, als Held vor Mona­ten die Exis­tenz eines Dienst­wa­gens glatt­weg abge­strit­ten hat.

Und dann gibt’s noch ein ganz hei­ßes The­ma: Stadt wie Ver­bands­ge­mein­de, so mer­ken die Rech­nungs­prü­fer an, beschäf­tig­ten zu vie­le Bei­ge­ord­ne­te und Beauf­trag­te. Wir haben schon mehr­mals dar­über berich­tet: So kas­siert Mar­cus Held neben diver­sen ande­ren (bezahl­ten) Jobs Monat für Monat 600 Euro als „Beauf­trag­ter für das Hal­len­bad Opp­ti­ma­re“. Kein Ein­zel­fall!

Aus­ge­rech­net in die­sem Punkt sieht die „All­ge­mei­ne Zei­tung Lands­kro­ne“ jetzt „poli­ti­schen Spreng­stoff“: Ein angeb­li­cher (und lei­der nament­lich nicht genann­ter) Exper­te wird zitiert, der den Bericht des Lan­des­rech­nungs­ho­fes als „Ein­griff in die kom­mu­na­le Selbst­ver­wal­tung“ ein­stuft und das Ehren­amt bedroht sieht. Begrün­det wird die­ser ver­we­ge­ne Ver­dacht nicht näher, was den Rück­schluss zulässt, dass die Infor­ma­ti­on an die Zei­tung zumin­dest in die­sem Punkt aus der Stadt­spit­ze gesteu­ert wur­de:

Denn hier zeich­net sich eine Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie der umstrit­te­nen Lokal­po­li­ti­ker ab: Man ver­sucht offen­sicht­lich, die Prüf­mit­tei­lun­gen aus Spey­er als Angriff auf das gemein­sa­me Mit­ein­an­der in Oppen­heim zu dif­fa­mie­ren. Die Stadt leis­te doch so viel für ihre Bür­ger, wird unter­schwel­lig ver­brei­tet und von der AZ prompt unre­flek­tiert wei­ter­ge­tra­gen, und nun kom­me der böse Lan­des­rech­nungs­hof und bedro­he das alles…

18 Gedanken zu „Rechnungshof: Zu viele Flaschen im Rathaus Oppenheim

  1. Stefan

    Soso. Dienst­wa­gen. Gibt’s da schon ein paar Jah­re nicht mehr. Und die angeb­lich nicht exis­ten­ten chi­ne­si­schen Fir­men – offen­bar auch eine Erfin­dung des Autors. Dan­ke für die geziel­te Des­in­for­ma­ti­on.

    • Thomas Ruhmöller Autor des Beitrages

      Hal­lo Ste­fan, kann es sein, dass Sie sich in der Adres­se geirrt haben? Oder etwas über­le­sen haben?

      Zur Klar­stel­lung: Über den Dienst­wa­gen des Oppen­hei­mer Stadt­bür­ger­meis­ters schrieb erst­mals die AZ, nach­zu­le­sen hier, sodann heu­te hier: Danach leis­te­te sich Mar­cus Held bis 2014 u.a. einen All­rad-BMW 330d Tou­ring xDri­ve, Neu­preis ab 50.000 Euro auf­wärts. Und die Stadt zahl­te alles, angeb­lich auch Helds Pri­vat­fahr­ten, was laut Lan­des­rech­nungs­hof rechts­wid­rig gewe­sen sein soll.

      Und was die chi­ne­si­schen Fir­men in Nier­stein angeht: Bis heu­te ist unbe­kannt, wie sie wirk­lich hei­ßen. Laut Bür­ger­meis­ter Tho­mas Gün­ther, der die­se Fra­ge bis­her nicht beant­wor­te­te (oder beant­wor­ten konn­te), soll alles längst nota­ri­ell unter Dach und Fach sein – nach­zu­le­sen hier. Eine Nach­fra­ge beim Amts­ge­richt in Mainz, wo nota­ri­el­le Ver­trä­ge ein­seh­bar sind, ergab jedoch: Die Fir­men exis­tie­ren gar nicht.

      Geziel­te Des­in­for­ma­ti­on? Manch­mal muss man nur die Fak­ten sehen. Und schon blickt man durch.

  2. E.G.

    Habe nur gese­hen dass er manch­mal von sei­nem „wis­sen­schaft­li­chen Mit­ar­bei­ter“ gefah­ren wird.

    Aber die meis­te Zeit sitzt er defi­ni­tiv selbst am Steu­er.

    Wäre auch wei­ter nicht schlimm, wenn der BMW von ihm selbst bezahlt wird.…

  3. G.K.

    Angriff auf die „Kom­mu­na­le Selbst­ver­wal­tung“

    Das ist eine gewag­te (Experten)These, die offen­sicht­lich eine wei­te­re Nebel­ker­ze dar­stellt und den Leser mani­pi­ulie­ren soll.

    Die kom­mu­na­le Selbst­ver­wal­tung ist in Arti­kel 49 der Lan­des­ver­fas­sung gere­gelt:
    http://​lan​des​recht​.rlp​.de/​j​p​o​r​t​a​l​/​?​q​u​e​l​l​e​=​j​l​i​n​k​&​q​u​e​r​y​=​V​e​r​f​+​R​P​+​A​r​t​i​k​e​l​+​4​9​&​p​s​m​l​=​b​s​r​l​p​p​r​o​d​.​p​sml

    HIer wird im Absatz 3 nicht völ­lig über­ra­schend bestimmt:

    (3) Das Recht der Selbst­ver­wal­tung ihrer Ange­le­gen­hei­ten ist den Gemein­den und Gemein­de­ver­bän­den gewähr­leis­tet. Die Auf­sicht des Staa­tes beschränkt sich dar­auf, dass ihre Ver­wal­tung im Ein­klang mit den Geset­zen geführt wird.“

    Die Ver­wal­tung MUSS also im EINKLANG MIT DEN GESETZEN GEFÜHRT WERDEN. Davon schei­nen eini­ge Kör­per­schaf­ten mei­len­weit ent­fernt zu sein. Jeden­falls ist die „Oppen­hei­mer Tumult­ord­nung“ nicht mit den „Geset­zen“ gemeint, die es ein­zu­hal­ten gilt.

    Der Exper­ten­ver­gleich hinkt auch aus ande­ren Grün­de:
    Wür­den man der The­se nach dem Geset­zen der Logik fol­gen, könn­te sich jeder Betrü­ger, Mör­der, Sexu­al­straf­tä­ter usw drauf beru­fen, dass er sei­ne grund­ge­setz­lich garan­tier­ten freie Ent­fal­tung sei­ner Per­sön­lich­keit aus Art. 2 Abs. 1 Grund­ge­setz aus­lebt.
    Aber auch die­ses Grund­recht wird natür­lich nicht schran­ken­los gewährt:

    Art. 2 GG – Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung/Leben/körperliche Unversehrtheit/Freiheit der Per­son
    (1) Jeder hat das Recht auf die freie Ent­fal­tung sei­ner Per­sön­lich­keit, soweit er nicht die Rech­te ande­rer ver­letzt und nicht gegen die ver­fas­sungs­mä­ßi­ge Ord­nung oder das Sit­ten­ge­setz ver­stößt.“

    Die Schran­ken lie­gen in der ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Ord­nung (alle Geset­ze und Vor­schrif­g­ten) sowie die sitt­li­chen Wer­te­vorst­zel­lun­gen.

    Ich stel­le mir die Fra­ge, in wie weit vor­lie­gend die kom­mu­na­le Selbst­be­stim­mung durch das gesetz­lich zuläs­si­ge Prüf­ver­fah­ren des Lan­des­rech­nungs­ho­fes tan­giert sein soll.

    Viel­leicht erläu­tert das der Exper­te ein­mal. Ich bin gespannt.

  4. Anonymous

    Der Spruch „Prost Gemein­de der Vor­stand säuft“ kommt schein­bar nicht von unge­fähr und wird in Oppen­heim dem­nach sehr aus­gie­big gelebt :-)))

  5. Anonymous

    Held hat seit eini­gen Jah­ren kei­nen Dienst­wa­gen mehr.

    • Anonym-Muss

      Und wes­halb kri­ti­siert das der Lan­des­rech­nungs­hof Spey­er aktu­ell (!), wenn Held angeb­lich seit Jah­ren kei­nen Pres­ti­ge-Dienst­wa­gen, wie Mini­mum zehn Jah­re lang, gar nicht mehr fährt?

      • Holger

        Selbst wenn er kei­nen mehr hat – was wohl hier kei­ner genau weiß – kann das in der Ver­gan­gen­heit ja auch noch zu kri­ti­sie­ren sein. Und we weiß was da noch alles geprüft wird – könn­te ja sein, dass er nen BMW 330 mit Voll­aus­stat­tung gefah­ren hat statt nen 316 nor­mal – was dann ne Fra­ge der Lea­sing­hö­he wäre, die zu prü­fen ist.

        Wir wer­den es erfah­ren.

        • Anonym Muss

          In der AZ wird in Bezug auf die Kri­tik des Lan­des­rech­nungs­ho­fes ein­deu­tig im Prä­sens (gram­ma­ti­ka­li­sche Gegen­warts­form) berich­tet, also einem Ist-Zustand! Zitat: „Brau­chen Held und VG-Bür­ger­meis­ter Klaus Pen­zer (SPD) Dienst­wa­gen? Muss Oppen­heim jedes Jahr eine vier­stel­li­ge Zahl Wein­fla­schen zu Reprä­sen­ta­ti­ons­zwe­cken ver­schen­ken?“
          Der Anony­mous, der hier das Gegen­teil behaup­tet (wie auch Held gegen­über dem Autor die­ser Sei­te), scheint hier wohl nur einen Teil der Wahr­heit zu berich­ten. Und man darf spe­ku­lie­ren, wer ihm die­se Sprech­bla­se in den Mund gelegt hat. Eben­so darf dar­um ruhig ein­mal spe­ku­liert wer­den, wer nun seit „eini­gen Jah­ren“ den Dienst­wa­gen fährt, offi­zi­ell oder inof­fi­zi­ell…
          Jeden­falls liegt ein offi­zi­el­les Demen­ti Helds nicht vor!

          • G.K.

            Mir wur­de sogar zuge­tra­gen, dass er einen eige­nen Fah­rer tür­ki­scher Abstam­mung (für die­sen Dienst­wa­gen) habe soll. Die Abstam­mung ist völ­lig neben­säch­lich. Aber viel­leicht kann ja ein Insi­der was mit der Info anfan­gen und die veri­fi­zie­ren.
            Aber ganz aus­drück­lich: nur vom erzäh­len

  6. F. E.

    Ist auch schon bekannt wer am meis­ten gesof­fen (man möge die Aus­drucks­wei­se ent­schul­di­gen) hat?

  7. Anonymous

    Und ich dach­te schon, dass der Blog jetzt auch unter der AZ fir­miert.
    Da waren so bekann­te Begrif­fe wie „Cau­sa Held“ aber auch (unver­schäm­te) Behaup­tun­gen, dass die Leser und Bevöl­ke­rung über den Skan­dal infor­miert sei­en.

    Mein Gedan­ke war: Ja, AZ, dann hät­tet Ihr mal locker wenigs­tens die URL die­ses Blogs ver­öf­fent­li­chen müs­sen.

    So stellt sich der bekann­te Reak­teur als unab­hän­gi­ger Bericht­erstat­ter dar und schmückt sich gna­den­los mit frem­den Federn.

    Ein Lob an den Vor­sit­zen­den des Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuß, der sich laut AZ nicht vor dem Prüf­kar­ren span­nen läßt.

  8. HuHu

    Nicht zuletzt zieht es Krei­se, bis in die höchs­te Lan­des­ebe­ne. Wie­der ein­mal ist der Innen­mi­nis­ter mit im Boot. Und wenn der Innen­mi­nis­ter dabei ist, ist die Minis­ter­prä­si­den­tin nicht weit ent­fernt.
    „.….Und nicht zuletzt müss­ten sich die Auf­sichts­be­hör­den fra­gen las­sen, war­um sie die­ser angeb­li­chen Ver­schwen­dung jah­re­lang taten­los zuge­se­hen haben. Das betrifft die Land­krei­se und das Innen­mi­nis­te­ri­um. Wie gesagt: viel poli­ti­scher Spreng­stoff.….“ (AZ vom 17.11.2017)

    http://​www​.all​ge​mei​ne​-zei​tung​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​m​a​i​n​z​/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​-​m​a​i​n​z​/​l​a​n​d​e​s​r​e​c​h​n​u​n​g​s​h​o​f​b​e​r​i​c​h​t​-​z​u​-​o​p​p​e​n​h​e​i​m​-​e​i​n​g​r​i​f​f​-​i​n​-​d​i​e​-​k​o​m​m​u​n​a​l​e​-​s​e​l​b​s​t​v​e​r​w​a​l​t​u​n​g​_​1​8​3​2​4​1​6​4​.​htm

  9. Anonymous

    ver­mut­lich lie­gen die vie­len über­flüs­si­gen Fla­schen nicht im Regal oder in der Ver­pa­ckung, son­dern sit­zen an den Schreib­ti­schen der Stadt oder der VG! In Rom war das so, dass die Sena­to­ren und der Regent Gewän­der tru­gen, so dass man sie sofort als Staats­macht hat erken­nen kön­nen. Das soll­te man auch in Oppen­heim und Nier­stein ein­füh­ren! Ich stel­le mir das gera­de vor, Held, Kre­the, Bod­de­ras, Gün­ther und evtl. Baum­gar­ten in eine Toga gehüllt! De Beg­ge Peder det sage: Wie geil ist das denn!

    Die Bür­ger könn­ten, wenn, wie jetzt, etwas aus dem Ruder läuft oder gelau­fen ist, sagen: Wie erkennt man die Ver­ant­wort­li­chen? Sie tra­gen selt­sa­me Gewän­der und irren ziel­los umher!

    Für­wahr ein tol­ler Gedan­ke!

      • Kurt Podesta

        nein, nein, geteert, gefe­dert und gevier­teilt, das war eine ande­re Bau­stel­le! das war nicht der Senat in Rom!

        • G.K.

          .…Die Todes­stra­fe wur­de 1991 aus der rhein­land -pfäl­zi­schen Ver­fas­sung gestri­chen.… Das wird nix mit Vier­teln 🙂

  10. D. Mayer

    Fla­schen, Fes­te – jetzt fehlt nur noch ein veri­ta­bler Sex-Skan­dal wie in Hol­ly­wood…

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