Unser buntes Aufmacherfoto (oben) entstand am gestrigen Samstag beim Fassenachtsumzug in Dienheim, ein Leser hat’s uns geschickt – vielen Dank dafür! Der Oppenheim-Skandal mit Marcus Held und seinen Affären sind natürlich überall das Top-Thema für alle Karnevalisten in der Region (außer beim CVO, da sind Held-Witze streng verboten – Scherz!! 😂). In unserem Wochenrückblick können wir leider nichts zum Lachen bieten; das sind heute unsere Themen:
✔︎ Montags-Demo nicht am Rosenmontag
✔︎ Strafrechtler bewertet Fall Stephanie Kloos
✔︎ Torsten Kram macht Druck in der SPD
✔︎ Kompetenz-Kuddelmuddel im Kompetenzteam
Montag wird nicht protestiert! Sondern gefeiert!
Man muss Prioritäten setzen! Deshalb die wichtigste Meldung zuerst: An diesem Montag wird gefeiert! Es ist schließlich Rosenmontag, weshalb der Protest gegen die Willkürherrschaft von Marcus Held Pause machen muss.
Also: An diesem Montag findet keine Demonstration vorm Rathaus statt!
Die nächste Montags-Demo, so teilte Initiator Axel Dahlem mit, ist am 19. Februar, wie gewohnt von 18 bis 19 Uhr. Dann will auch das „Lili Marleen Kaffeehaus“ wieder Glühwein ausschenken: Bei der letzten Demo hieß es, der Ausschank sei der jungen Kaffeehaus-Besitzerin von der Stadt verboten worden. Das Gerücht kam nicht von ungefähr auf: Die „Sheriffs“ der Verbandsgemeinde-Verwaltung hatten dem Kaffeehaus bei der ersten Demo tatsächlich den Ausschank verboten. Oppenheimer Stadtrecht – reine Willkür.
Und was war letzten Montag los? „Ich war krank und konnte somit an diesem Tag nicht meine Frau stehen“, schrieb Natascha Janovich auf Facebook. Inzwischen sei sie wieder fit, deshalb schöne Grüße, „bis zur nächsten Demo, dann auch mit Glühwein“.
Kommt Frau Kloos wirklich ungeschoren davon?
Was Sie in diesem Kapitel lesen können, wird Frau Stephanie Kloos nicht gefallen. Aber das kommt eben dabei heraus, wenn man sich aus der Stadtkasse bedient: Die SPD-Fraktionsvorsitzende könnte durchaus noch ein Fall für die Staatsanwaltschaft werden!
Wir hatten darüber berichtet: Frau Kloos hat Ferienwohnungen in ihrem Haus an der Burgstraße eingerichtet, sie hätte dafür drei Parkplätze anlegen müssen, sie konnte alternativ je 7.500 Euro als Stellplatzablöse an die Stadtkasse zahlen.
Gemeinsam mit Marcus Held beschloss die Dame – klammheimlich hinterm Rücken des Stadtrates! –, dass die Stadt das Geld nicht kriegen soll. Die beiden machten eine Vereinbarung, die eigentlich geheim bleiben sollte. Aber dann wurden sie doch erwischt: Frau Kloos hatte sich vom Stadtbürgermeister die 22.500 Euro aus der Stadtkasse schenken lassen. Gegen Held ermittelt deshalb die Staatsanwaltschaft – und zwar, wie es in einer Mitteilung der Leitenden Oberstaatsanwältin Andrea Keller heißt, wegen
„Untreue, indem er am 09. Dezember 2016 mit einem stellplatzpflichtigen Bauherrn eine Vereinbarung über die Ablösung von drei Stellplätzen gemäß § 47 Absatz 4 Satz 3 Landesbauordnung in Höhe von insgesamt 22.500 Euro und zugleich über den Erlass dieser Forderung mit der Begründung getroffen haben soll, der Bauherr beabsichtige in dem fraglichen Objekt eine touristisch relevante Nutzung“.
Der Fall ist eindeutig: Held ist als Stadtbürgermeister gegenüber der Stadt Oppenheim vermögensbetreuungspflichtig. Wenn er städtische Forderungen am Stadtrat vorbei erlässt, missbraucht er die ihm eingeräumte rechtliche Befugnis, über städtisches Vermögen zu verfügen. Das ist, so formulieren Juristen, laut Gesetz Untreue gemäß § 266 StGB in der Modalität des sog. Missbrauchstatbestands.
Deshalb muss Held auch, so fordert es der Landesrechnungshof, den Schaden wiedergutmachen. Die Prüfer aus Speyer schreiben in ihrem Bericht:
„Schadensersatzansprüche gegen den Stadtbürgermeister sind im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen.“
Und was ist jetzt mit Frau Kloos? Kommt sie etwa ungeschoren davon? Sie ist Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, sie kennt die desolate Finanzlage der Stadt, sie wusste genau, dass der Stadtbürgermeister nicht einfach auf Forderungen gegen sie verzichten darf: Kann sie einfach so Geld aus der Stadtkasse annehmen – ungestraft?
Wir haben den Fall einem renommierten Strafrechtler geschildert und ihn um seine fachliche Einschätzung gebeten. Wir haben ihm alle erreichbaren Unterlagen gegeben: die entsprechenden Passagen aus dem Bericht des Landesrechnungshofes, die Mitteilung der Staatsanwaltschaft zu den Ermittlungen gegen Held, die entsprechenden Stadtratsbeschlüsse und auch die Vermietungsangebote, die Frau Kloos für ihre Ferienwohnungen über Internet verbreitet. Der Anwalt antwortete:
Kloos hat mit Held eine Ablösevereinbarung nebst (vom Rat nicht legitimierter) Erlassklausel für drei Stellplätze geschlossen. Ein zweiseitiges Rechtsgeschäft also unter der Mitwirkung von Kloos.
Kloos ist Stadträtin – wenn man so will: Teilorgan des Stadtrats.
Die Mitwirkung von Kloos beim Forderungserlass kann strafrechtlich relevant sein:
Kloos kommt als Mittäterin (§ 25 Abs. 2 StGB) einer gemeinschaftlich begangenen Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim in Betracht – bei ihr in der Modalität des sog. Treubruchtatbestands. Das gilt jedenfalls dann – was zu prüfen ist –, wenn auch sie (wie Held) als Stadträtin einer Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Stadt Oppenheim unterliegt.
Dafür spricht:
Als Stadträtin ist Kloos dem Wohl der Stadt verpflichtet. Sie kannte die desolate Finanzlage der Stadt Oppenheim, und sie kannte die Beschlusslage des Stadtrats, der zwar dem Abschluss eines Ablösevertrags, aber nicht unter Einfügung einer Erlassklausel zugestimmt hatte. Ihr kollusives Zusammenwirken mit Held bei der Eliminierung der städtischen Forderung von € 22.500 lässt sich deshalb plausibel als Treubruchhandlung im Sinne von § 266 StGB subsumieren.
Selbst wenn Kloos (anders als Held) gegenüber der Stadt keine Vermögensbetreuungspflicht träfe: Held konnte die Untreue zu Lasten der Stadt Oppenheim nur unter Mitwirkung von Kloos begehen (Abschluss eines zweiseitigen Erlassvertrags). Dann wäre die Mitwirkung von Kloos strafbare Beihilfe zur Untreue (§§ 266, 27 StGB).
Sollte es Kick-backs gegeben haben, also sollte Frau Kloos von den 22.500 Euro Rückzahlungen zum Beispiel an die Parteikasse geleistet haben, wären Held und Kloos darüber hinaus wegen Bestechlichkeit resp. Bestechung strafbar (§§ 332, 334 StGB).“
Soweit der Strafrechtler. Seine Darstellung fußt natürlich auf der Annahme, dass Frau Kloos selbst den Ablösevertrag mit Erlassklausel gezeichnet hat. Dazu muss sie (nicht ihr Mann) die Stellplatzpflichtige gewesen sein. Dafür spricht, dass von ihr die Ferienwohnungen im Internet vermarktet werden.
Kram fordert Rücktritt der SPD-Spitze
Der Satz der Woche sind eigentlich zwei Sätze, die wir hier wortwörtlich wiedergeben wollen:
„Die Mitgliederversammlung der SPD Oppenheim fordert die SPD-Stadtratsfraktion auf, darauf hinzuwirken, dass die an der Stadtspitze Verantwortlichen dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes vollumfänglich nachkommen. Zu diesem Zweck müssen – wie vom Rechnungshof gefordert – u.a. umgehend Maßnahmen zur Verbesserung der desolaten Haushaltslage ergriffen und – auch in diesem Zusammenhang – Schadensersatzansprüche gegen den Stadtbürgermeister geprüft werden.“
Die beiden Sätze stammen von Torsten Kram, er brachte sie in die SPD-Mitgliederversammlung ein und ließ darüber abstimmen. Wir hätten ihm prophezeien können: Ein solcher Antrag hat – derzeit – keine Chance. Wir hätten aber kaum vorhersagen können, wie viele Unterstützer ein solcher Antrag in der Partei finden wird.
Jetzt wissen wir es: Von den 55 Anwesenden waren 19 dafür. Damit war der Antrag zwar vom Tisch, weil 36 dagegen waren. Gleichwohl war diese Abstimmung ein ganz starkes Signal: Die Held-Hörigkeit, das beweist sie, ist bereits viel stärker als erwartet erodiert. Die SPD-Herrschaft, die alles umfasste in Oppenheim, ist ins Wanken geraten.
Kram sagte übrigens noch ein paar starke Sätze, die man in der Oppenheimer SPD garantiert seit Jahren nicht gehört hat – falls überhaupt jemals: Die Stadt sei tief gespalten, „dafür tragen der Bürgermeister, aber auch viele Mandatsträger in der SPD-Fraktion die Verantwortung“. Namentlich forderte er die „Genossinnen und Genossen Kloos, Sittig und Bodderas auf, Konsequenzen zu ziehen und aus der ersten Reihe zurückzutreten“. Krams Begründung: „Sie sind nicht mehr geeignet, in den kommenden Jahren in Oppenheim in der Politik eine bedeutsame Rolle zu spielen.“
Das war’s erst einmal. Es wird in den Köpfen nachwirken, hoffentlich.
Doch halt, dann es passierte ja doch noch was:
Ein Antrag wurde gestellt, vom netten Marco Meidinger. Der ist tief in das System eingebunden, er sitzt im Held-Kompetenzteam, im SPD-Vorstand Rhein-Selz, im AWO-Vorstand, im GWG-Aufsichtsrat, im Wahlkreisbüro usw. Ein braver Parteigänger, der eigentlich nur tut, was man von ihm verlangt – sagen selbst seine Freunde.
Der junge Mann brachte eine Resolution ein, wonach man dem erkrankten Ortsparteichef gute Genesung wünschen wolle. So brav und folgsam mögen wir den SPD-Nachwuchs! Keiner war gegen Meidingers Vorschlag, es gab nur ein paar Enthaltungen, in diesem Sinne: gute Besserung!
Schlamperei im Kompetenzteam. Oder Hochstapelei?
Die Oppenheimer SPD taumelt. Ist total kopflos. Der Vorsitzende Marcus Held liegt am Boden: Seine rechtswidrigen Geschäfte sind offengelegt, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn, er hat sich krankgemeldet.
Und Stephanie Kloos, die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, wurde beim Abkassieren erwischt, hat sich 22.500 Euro von Held aus der klammen Stadtkasse schenken lassen, hinterm Rücken des Stadtrates! Raffgier muss sie sich seither vorhalten lassen! Was will eine solche Frau der Partei noch sagen? Wer glaubt ihr noch? Als Anfang der Woche die SPD-Mitgliederversammlung tagte, fehlte auch sie: krank. Sie sei erkältet, hieß es. Naja…
Die Homepage der Oppenheimer SPD spiegelt den Zustand der Partei wider. Früher wurde sie regelmäßig aktualisiert. Jetzt stammt der letzte Artikel vom 30. August 2017, die Überschrift lautet „Die ,Skandal’-Seite – ein CDU Produkt“. Gemeint ist diese Webseite: Mit dem Artikel versuchte Marcus Held einmal mehr, seriöse journalistische Arbeit zu diskreditieren. Er fabuliert darin von „üblichen Angriffen unterhalb der Gürtellinie“; heute dürfen wir vermuten, dass ihn beim Schreiben die blanke Verzweiflung getrieben hat: Als Volljurist dürfte er damals schon geahnt haben, dass ihm wegen seiner vielen – gelinde gesagt – dubiosen Geschäfte noch gewaltiger Ärger mit der Justiz drohen würde.
Blättern wir weiter auf der SPD-Internetseite: Da finden wir, versteckt unter dem Seiten-Reiter „Stadtnachrichten“, das so genannte Kompetenzteam, obenan natürlich Marcus Held, darunter viele, viele Namen von Leuten, die er mit Jobs und Pöstchen an sich gebunden hat. Wird höchste Zeit, dass auch dort mal wieder aufgeräumt wird:
Gleich unter Held steht Hamid Aboulzahad, der angibt, er sei „Pianist, Instrumentallehrer“. Als Hobbys nennt er: „Literatur, Naturforschung“.
Ein kluger Mann, so scheint’s, der Marcus Held mit großer Kompetenz im Kompetenzteam beisteht. Doch auch hier: Lug und Trug. Der Mann, der von seine Bekannten nur „Aboul“ gerufen wird, ist in Wahrheit Masseur. Er betreibt am Gautor eine Sauna. Also ein kleiner Hochstapler? Oder war’s Schlamperei? Der Fehler muss doch bemerkt worden sein! Aber offenbar war’s allen, die es gesehen haben, egal…
Oppenheims SPD taumelt. Oder ist sie schon gestürzt?
Ganz Deutschland schaut auf dieses Oppenheim
Es ist noch gar nicht so lange her: Da wollte das Trio Held (als Chef über alle und alles), Krethe (als bezahlter Tourismus-Beigeordneter) und Bodderas (als hauptberuflicher Tourismus-Manager) mit einer extra gegründeten Tourismus GmbH dafür sorgen, dass die Stadt Oppenheim weithin bekannt wird.
Eine gute Idee. Heute müssen wir feststellen: Das Trio hat’s auch geschafft – leider ganz anders, als es sich das vorgestellt hat:
Ganz Deutschland kennt inzwischen die rheinhessische Stadt – wegen des Oppenheim-Skandals, wegen eines Stadtbürgermeisters mit vielen Äffären und nicht zuletzt wegen der Montags-Demos, bei denen sich die Bürger der Stadt gegen ihren eigenen Stadtbürgermeister erheben. Das ist wirklich einzigartig! Und so bekommt Oppenheim seine Schlagzeilen:
Wir fanden in den letzten Tagen Berichte über den Oppenheim-Skandal in der „Welt„, in der Süddeutschen, im Nachrichtenmagazin Focus, in der linken Tageszeitung taz, im „Neuen Deutschland„… Dazu berichten regelmäßig die regionalen Blätter: Die Rheinpfalz wie auch die Rheinzeitung sind mit großen Reportagen eingestiegen.
Zugleich gibt’s immer mehr TV-Beiträge zum Oppenheim-Skandal: Der SWR sendet mittlerweile in Serie aus dem rheinhessischen Städtchen. Auch „18:30“, das von einem privaten Unternehmen produzierte SAT.1-Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz (bei dem Held-Kumpel Markus Appelmann als Moderator arbeitet), berichtete zum wiederholten Male. Und selbst das ZDF schickte ein Kamera-Team und brachte eine ausführliche Reportage in der „Drehscheibe“.
Wie schnell sich doch manchmal alles ändert! Marcus Held hatte noch vor wenigen Monaten dem Autor dieser Webseite „kriminelle Energie“ vorgeworfen: Weil er im Internet dokumentiere, was andere Medien zu berichten sich weigern würde. Held tönte Mitte letzten Jahres:
„Aus Sicht der SPD handelt es sich bei der bewusst herbeigeführten Kampagne gegen Marcus Held und alle SPD-Verantwortlichen um eine Rufmordkampagne, da fast täglich mit bewussten Unwahrheiten versucht wird, die Bürger unsicher zu machen und aufzuhetzen.“
In seiner Polit-Postille, die er an alle Haushalte verteilen ließ, schrieb er auch:
„Marcus Held wurde seit Februar von unzähligen Radiosendern, Zeitungen, Magazinen und Verlagen aus ganz Deutschland kontaktiert. Er führte unzählige Gespräche und erläuterte den Journalisten die Sachverhalte. Die Journalisten konnten diese Erläuterungen auch nachvollziehen…“
Das war vor exakt einem Jahr! Held wollte damals wohl die Mär verbreiten: Überall halte man ihn für einen guten, rechtschaffenen Stadtbürgermeister. Nur dem Autor dieser Webseite gehe es darum, „Marcus Held als Vertreter der SPD und als Stadtbürgermeister sowie in seiner Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages persönlich wirksam zu schädigen“.
So schrieb er – heute wissen wir: Es war einer seiner Versuche, die Menschen seiner Stadt zu täuschen. Irgendwie hat’s allerdings nicht richtig funktioniert:
Über Oppenheim wird heute „dank“ Marcus Held längst deutschlandweit berichtet – leider ganz anders, als sich das die Oppenheimer wünschen dürften…
Neue Wahrheits-Webseite zum Oppenheim-Skandal
Es gibt eine neue Webseite zum Oppenheim-Skandal: Sie nennt sich „Oppenheim-die-Wahrheit“ und wird von einem jungen Mann namens Cemal Gögercin betrieben. Der hat sich auf Facebook schon mal als Held-Fan geoutet hat, er hat die Domain am späten Freitagnachmittag – es war kurz vor 18 Uhr – gekauft, dann hat er gleich die ersten zwei Texte geschrieben, inzwischen gibt’s auch einen dritten (Stand Samstag, 18 Uhr).
Die Ganze erinnert ein wenig, nicht nur wegen des Domain-Namens, an die „Prawda“. Das war eine vor hundert Jahren gegründete russische Tageszeitung – „Prawda“ heißt übersetzt „Wahrheit“ – und die Idee war, dass Arbeiter für Arbeiter schreiben. In der ersten Ausgabe hieß es in einem Leitartikel: „Man muss nur mutig ans Werk gehen: ein paar Mal wird man stolpern, und dann lernt man schreiben.“
Und jetzt schauen Sie sich mal die Oppenheimer „Prawda“ an: Fällt Ihnen was auf?
Später wurde die russisch-sowjetische „Prawda“ zum Zentralorgan der kommunistischen Partei, ein reines Verlautbarungsblatt der Regierung. Es propagierte zeitweilig die Beseitigung der Opposition und auch der Presse.
Ähnlichkeiten mit der Oppenheimer „Prawda“ sind wirklich nicht beabsichtigt oder nur rein zufällig!
Wir wissen nicht, was den jungen Cemal treibt oder wer sich seiner bedient. So können wir nur erahnen, was wir auf seiner Internetseite zu erwarten haben:
Ein gewisser Mehmet Gögercin – es wird Verwandtschaft sein, Mehmet ist als SPD-Aktivist in Nierstein unterwegs – veröffentlichte letztens in der „Allgemeinen Zeitung Landskrone“ einen Leserbrief. Er schrieb, für den ein Marc Sittig ihn herzen würde:
„Da stehen AL, CDU und Grüne jetzt sogar zusammen mit AfD-Leuten aus Worms und Mainz Seite an Seite auf dem Marktplatz. Nur um einen Menschen fertig zu machen. Sie sollten sich wirklich schämen.“
Mehmet schrieb auch: Kritik sei sicher okay, aber „diese Vorgehensweise ist unter aller Würde“. Er meinte wohl: Kritik ist okay, natürlich nicht an der SPD!
Wenige Tage später schickte Webseiten-Bastler Cemal Gögercin einen Leserbrief an die Zeitung, den diese natürlich auch abdruckte. O-Ton Cemal:
„Folgt man all den Berichten und Reden auf den Demonstrationen, könnte man den Eindruck gewinnen, Oppenheim wäre ein finsterer Ort, hässlich und nicht lebenswert.“
Mit dieser Einschätzung hat der junge Mann – von außen betrachtet – sicher nicht ganz Unrecht, seine Schlussfolgerung allerdings ist etwas speeziell. Die Bevormundung der Oppenheimer Bürger müsse ein Ende haben, meint er: „Nur wer hier lebt, kann beurteilen, wer was für die Stadt geleistet oder wer ihr geschadet hat.“
Das ist fürwahr eine interessante Meinung! Diesen Satz wollen wir hier einfach so wirken lassen. Cemal kann ganz bestimmt beurteilen, wer was für die Stadt geleistet hat und wer ihr geschadet hat: Und auf seiner „Oppenheim-die-Wahrheit“-Internetseite kann er ja jetzt seine Wahrheiten publizieren.
Darauf hat die Stadt gewartet!N
Da haben die Informanten des neutralen Berichters (Achtung, vergleichbare Ironie: Scherz 😂) wohl nicht genau aufgepasst! Meines Wissens nach gab es zumindest einen Rednerbeitrag, der das Thema Held aufgegriffen hat. Soll jetzt aber keine Polemik in die sachliche Berichterstattung bringen (Scherz 😂)
Oppenheim ist nicht hässlich. Es ist etwas trist und leer auf den neuen Straßen – vielleicht? Fehlende Geschäfte vermiesen den Touristen den Aufenthalt. Aber finster ist es in Oppenheim nicht, wenn man nur auf der Sonnenseite der SPD steht. Aber langsam geht die Sonne auch für alle anderen auf und Oppenheim kann ein schöner, heller Ort für alle werden, wenn dieses dunkle Kapitel einmal hinter uns liegt. Viel verlacht wurde ich um meinen steten Optimismus, man könne die Altstadt wieder beleben. Aber ich halte daran fest und werde mich 2019 auch dafür einbringen, wenn es gewünscht ist. Erste Ideen ( Leserbrief 31.12.2015 in der AZ) und auf der Homepage der CDU wurden stets verlacht, sind aber ein Anfang ohne große Investitionen, wie das Kröten-Marketing vor einigen Jahren.
Vielleicht sollte man mal mehr zu Cemal Gögercin sagen. Er ist zu 100% abhängig von Marcus Held, quasi ein Mädchen für alles und beschäftigt bei der Städt. Mal hilft er beim
Bauhof, mal bei der HGO/GWG. Er ist bei den Jusos. Ein klassischer Held-Jünger also.
Die größte Schweinerei ist aber, dass auf dieser “Wahrheits”-Seite die Kommentarfunktion ausgeschaltet ist, bzw. dort extra angeben ist, dass die Kommentare nach Sichtung durch den Betreiber, also Gögercin, Ggf. auf die Seite gestellt werden. Das ist Zensur und Selektion. Diese ganze “Wahrheits”-Seite ist Propaganda, ohne Quelle und ohne Substanz!
Genau so ist es und Mehmet ist wohl der Vater, selbst SPD-ler und Held-Unterstützer.
Na so ein Zufall, dass eine Anstellung im Oppenheimer Rathaus über Jahre zustande kam, nachdem man zunächst Maler&Tapezierer gelernt hatte!
Allerdings teile ich nicht die Meinung, dass Cemal Gögercin, wie es das neulich hinzugefügte Impressum ausweist, dort selbstständig die Beiträge verfasst!
Dazu reicht es ganz einfach nicht, auch wenn die Orthografie mangelhaft ist!
Alles andere wäre auch augenscheinlich unplausibel, schließlich kennt man sich unter den Held-Jüngern.
Weshalb hat sich der Betreiber eigentlich noch nicht die Mühe gemacht, auf der eigenen FB-Seite einen entsprechenden Link zum neuen „Prawda-Blog“ zu setzen?
Ein Blog, der für öffentliche Kommentare gesperrt ist, ist wie ein Haus ohne Türen!
Müsste man die Wahrheit nicht scheuen …
Oppenheim hat viele besonderen Qualitäten, wie bei der Veranstaltung der Interessengemeinschaft Mensch-Natur-Siedlungsraum am 18.10.18 im Martin Luther Haus breit herausgestellt wurde. Besonders die landschaftlichen und kulturellen, aber auch baulichen Qualitäten. Nur nehmen die Defizite, in einem erschreckenden Ausmaß zu und mindern die Qualitäten unwiederbringlich. Deshalb kursiert eine Unterschriftenliste für eine ausreichende Sicherung und angemessene Pflege der „Schätze“ von Oppenheim, in der bisher hundert Bürger unterschrieben haben.
Für das „gebundene“ Oppenheim ist das schon viel. Man käme wahrscheinlich heute auf 500 und mehr, wenn man von Tür zu Tür ginge.
Bevor die nächsten Festlegungen im laufenden Flächennutzungsplanverfahren von der einseitig orientierten SPD-Politik und SPD-Verwaltung der OG und VG durchgesetzt werden, muss etwas geschehen. Zur Zeit stehen solche Arbeit weit zurück. Das Ganze ist außerdem für Außenstehende noch mehr Arbeit, als für die politischen Vertreter. Ich hoffe, wir werden unserer Verantwortung gerecht und schaffen rechtzeitige qualifizierte Eingaben. Ein Hoffnungsschimmer ist das wachsende Demokratiebewusstsein.
Die Staatsanwaltschaft wird Kenntnis über die schriftlichen Ausführungen in Sachen Kloos erhalten und entscheiden können, ob ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.
Die strafrechtliche Schlinge um Herrn Helds Hals scheint sich weiter zuzuziehen, was er selbst voll umfänglich zu verantworten hat. Allerdings ist er noch nicht verurteilt, insofern gilt noch die Unschuldsvermutung. Was ich nicht nachvollziehen kann, dass ein Volljurist nachhaltig gesetzeswidrig seiner Verantwortung als Stadtbügermeister nachgekommen zu sein scheint und dass die Kontrollorgane in Oppenheim versagt zu haben scheinen. Auf der anderen Seite steht der Mensch Held, der seit 1 Jahr wie die „Sau durchs Dorf getrieben wird“. Er ist 40 und scheint sein berufliches Leben, sofern er verurteilt wird – wovon man zurzeit stark ausgehen kann – gelebt zu haben. Der Super-Gau wäre, wenn er bei einer Verurteilung trotzdem sein Bundestagsmandat weiter behalten würde. Ich glaube nicht, dass Herr Held – bei einer Verurteilung – freiwillig von seinem Bundestagsmandat und als Bürgermeister von Oppenheim zurück treten würde.
Sau durchs Dorf getrieben? Amüsante Formulierung für Berichte über Unregelmäßigkeiten und Kritik vom LRH.
Die Schlüsse, die der Bericht des LRH zulässt, haben mit Schuld oder Unschuld nichts zu tun, sondern mit der Feststellung von groben handwerklichen Fehlern und der Offenlegung von Missachtung von Regeln.
Inzwischen wurde nachgearbeitet, der Suppen-Beitrag ist deutlich flüssiger zu lesen und die anderen Beiträge wurden überarbeitet.
Der Blog ist süß – ob das Held hilft oder schadet? Gehe von letzterem aus
Nicht jeder Jurist ist ein guter. Man nehme sich besonders vor denen in Acht, die in jedem zweiten Halbsatz darauf hinweisen, dass sie Jurist sind. Nach dem Motto : Wiedersprich mir nicht, ich habe Jura studiert. Hans Filbinger war auch Jurist.
Lassen Sie mal die Kirche im Dorf von wegen Filbinger, das ist geschmacklos und hat mit Helds Verfehlungen nichts zu tun. Man kann es auch übertreiben.
Machen Sie es sich mit dieser Einschätzung nicht zu leicht. Held hat Freunde und Unterstützer. Seine Fähigkeit, sein Gegenüber mundtot zu reden, ist geschätzt, gerade im Bereich Lobbyismus. Denken Sie daran, dass es mehr Lobbyisten in Berlin gibt, als Abgeordnete. Und allesamt sind besser bezahlt und kommen oft selbst aus der Poliyik. Sollte Held nicht tatsächlich eine Haftstrafe bekommen, was ich nicht glaube, sitzt er umgehend auf Posten, von denen unsereins nur träumt; Oppenheim in Schutt und Asche.
Als ich mir so die Zeit vertrieb und im Netz stöberte, fand ich einen schönen Artikel in der AZ von 4/17 http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/oppenheimer-buergermeister-marcus-held-kaempft-gegen-anonyme-anschuldigungen_17805953.htm darin steht :“Laut Rechenschaftsbericht der Bundes SPD wurden von Baumgarten 2013 – 14 000 € an die SPD gespendet“.
Beim durchsehen des Berichtes viel mir die Spende von 11 000 € eines Gimbsheimer Unternehmens auf:
H.G. Oswald Sanitär Heizung GmbH Neustraße 24 67578 Gimbsheim auf.
Als Referenzprojekt wurde angeführt :“Eines der größten Projekte in den letzten Jahren ist die komplette Neuinstallation der Sanitär- und Heizungstechnik von zehn Gebäudekomplexen für die „Haus- und Grundstücksgesellschaft der gemeinnützigen Wohnbau“. Das Projekt umfasst Eigentums- und Mietwohneinheiten in Oppenheim“.
http://www.sanitaer-heizung-oswald.de/referenzprojekt/
Ein weiteres durchsehen der Rechenschaftsberichte de vergangenen Jahre dürfte sich sicher lohnen !!! zu finden hier: https://www.spd.de/partei/organisation/finanzen/downloads-finanzen/
Ein Schelm der böses dabei denkt !!!!!
Liebe/r KM,
es war nicht meine Absicht, die Verfehlungen von Hans Filbinger mit denen von Marcus Held gleich zusetzen. Ich wollte lediglich darauf hinweisen, dass nicht jeder Volljurist ein guter ist. Dann nehmen Sie eben einen anderen Ex-Ministerpräsidenten der sein Jura Studium erfolgreich angeschlossen hat. Uwe Barschel.
Es gibt in keiner Berufsgruppe nur Vorzeigeexemplare. Helds Unfähigkeit erkennt man auch ohne solche Vergleiche, die keine Rückschlüsse auf irgendwas zulassen.
Wenn Fa. H.G.Oswald auch sonst die SPD Oppenheim immer mit einer Spende bedacht hatten, sei es auch kleinere Summen, dann wäre dies kein Problem.
Wenn aber die 11.000,- im Zeitlichen Zusammenhang mit den Aufträgen der GWG/HGO stehen, dann hätte ich als Staatsanwalt oder als Aufsichtsrat der Gesellschaft damit evtl. Bauchweh
Aber es ist nicht nur Oppenheim !
2015 Karl-Wilhelm Faber (Alzey) 20 000 €
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/alzey/alzey/auf-die-unterschrift-folgt-der-bau_16350240.htm
2015 Jochen Beyer Sörgenloch 25 800 €
http://www.hagebau-beyer.de/publish/627ad6be_e0d8_3714_d8115acde1039276.cfm
—> hier kann ich keine 100 % geben da wegen der Narrentage es nicht möglich ist eine Verifizierung zu bekommen.
Daher rufe ich zum fröhlichen ÜBERPRÜFEN AUF !!! ist Jochen Beyer aus Sörgenloch der Joachim Beyer vom Baustoffhandel Beyer, dessen Tochtergesellschaft die „Finanzierungs- und Wohnungsbau GmbH & Co. KG“ ist und welche Projekte beim Land oder der Stadt Mainz oder in der VG Nieder-Olm 🙂 wurden durchgeführt ?
Ich möchte – sollte Jemand in Betracht ziehen eine Klage wegen ÜBLER NACHREDE ODER VERLEUMDUNG IN BETRACHT ZIEHEN – klar machen ! ich will nichts unterstellen und jede Quelle die ich verwende stammt aus öffentlich zugänglichen Quellen. Alles an Informationen über diese Quellen hinaus geht stammt aus eigenen Erlebnissen oder von Sicheren Quellen.
Und nun ! fröhlich die Rechenschaftsberichte überprüfen !!!
Doch bitte nicht vergessen !!! hier tauchen nur Spenden über einer bestimmten Summe auf !!! schlaue Menschen die etwas zu verbergen haben stückeln ihre Spenden……..
Wir hatten auf diesen Seiten bereits von den rein zufällig gleichen Farben an den Fassaden der Gebäuden der HGO/GWG und dem Privathaus von Marcus Robert Held gelesen.
Nach dem ich von der 11.000er Spende erfahren habe denke ich erst recht dass das Haus eines Geschäftsführers der H.G.Oswald, das vor kurzem Grundsaniert und erweitert wurde, wirklich auch rein Zufällig die gleichen Farben hat.
Da ist bestimmt nix verwerfliches dran.
Bestimmt war er bei den letzten vielen großen Projekten der GWG/HGO auch öfters selbst vor Ort.
Und da ist er auf den (Farb-) Geschmack gekommen.
Was soll’s…
Ja ! ich kann nur zustimmen !!! Selbst in der SPD wird immer wieder gesagt :“Du glaubst nicht über welche Verbindungen Held verfügt ! Der kann dir einen Job besorgen in der xxxxxx….. dies ist eine der Ängste viele Genossen haben. Der Held verfügt über Verbindungen“.
Es drängt sich mir der Verdacht auf – selbst gestandene Genossen Angst vor ihm und seinen Verbindungen haben. Ich würde nie meinen echten Namen schreiben, nicht wegen mir – sondern wegen meiner Familie. Ja ich muss es leider so schreiben, ich weiß zu viel über die Machenschaften von Held und den Menschen im Dunstkreis um Held.
Der geht weiter als es selbst ein Don aus Selzen je getan hätte.
Doch würde man meinen Namen heraus bekommen und Held (ich wurde in der Vergangenheit schon gewarnt) loslegen……………..
Ich habe erhebliche Zweifel an den zuständigen Behörden, warum schritten sie in der Vergangenheit nicht ein ?
Ich glaube er wird maximal zu 12 Monaten auf Bewährung verurteilt und behält sein Mandat !
Ich glaube seine Handlanger werden gegen die vorgehen – gegen ihn agierten ! (selbst sie 1-2 Jahre warten werden).
Ich glaube die eigene Partei oder Freunde – werden ihn absichern.
Er weiß zu viel………………………
Doch wehe vor den Menschen denen er Schaden zufügte !!!! sie werden sich finden, sie werden sich zusammen tun und sie werden zusammen agieren………………………………
AN ANGST VOR RACHE !!!!! : ich kann sie verstehen !!!!!!!!!!
Noch etwas ! es macht mich ab und an wütend ! ich als Antwort auf manch Beitrag lesen muss :“So etwas kann man nicht schreiben, dies geht zu weit, solche Verbindungen herzustellen zu Held und seinen Freunden spiel der Gegenseite in die Arme“. Würden die hier lesen – alles schreiben sie erlebten ……………es könnte ein ganz übler Film werden ! und ich glaube den Anderen hier von den übelsten Erlebnissen schreiben. Es wundert mich schon lange ……..Held noch ohne Schutz durch Oppenheim geht, bei den vielen Menschen er und seine Genossen aufs übelste …………………….
Werter Herr Lehr,
ich weiß natürlich auch nicht, was Marcus Held gerade macht oder wie er sich fühlt.
Für mich stellt seine „Krankschreibung auf unbestimmte Zeit“ jedoch eine abgemilderte Form eines Rücktritts dar. So kann ich mir kaum vorstellen, dass er morgen, nächste Woche oder in den nächsten Monaten wieder auf seinem Bürgermeistersessel Platz nehmen wird, so unter dem Motto: „Mir geht es wieder gut, da bin ich wieder, weiter geht’s!“. Die Ursachen seiner Krankheit sind ja unverändert.
Und vorher kann er auch seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und seine vielen weiteren Tätigkeiten nicht wieder aufnehmen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, wie er weiter unbeschwert in seinem großen Wahlkreis Präsenz zeigen kann, wo man vielleicht doch nicht so ganz fanatisch feiert wie in der SPD Oppenheim. Und zumindest außerhalb seines Wahlkreises werden die Genossen auf allen politischen Ebenen ihn wohl auf kein Schild mehr heben.
Herr Held wird das alles wohl sehr genau wissen, auch wenn er vielleicht bis heute nicht versteht, wie es dazu gekommen ist. Er wird wohl auch wissen, dass das Ergebnis staatsanwaltlicher Ermittlungen für seine politische Zukunft eigentlich mittlerweile egal ist. Was ihm da derzeit am Schuh klebt, bekommt er nicht mehr los.
Das ist in der Tat menschlich tragisch für einen engagierten Politiker wie ihn (mangelndes Engagement kann man ihm ja nun wirklich nicht vorwerfen). Es ist aber nicht das Ergebnis einer „Saujagd“, sondern die Anhäufung von Skandalen und sein unkritischer Umgang damit. Und die völlige Unterschätzung der modernen Schwarmintelligenz wie in diesem Blog und anderswo. Noch vor zehn Jahren hätte eine ihm wohlwollende Zeitung als einzige Informationsquelle der Bürgerschaft mal kurz über Anschuldigungen berichtet und es wäre in der öffentlichen Wahrnehmung bei „Jemand will mich zerstören“ geblieben.
Herr Held hat wohl aus seiner Sicht und der seiner Anhänger stets das Richtige getan oder tun wollen, aber in einer falschen Zeit. Das Internet bietet heute andere Möglichkeiten als früher. Tausende suchen in Doktorarbeiten von Politikern nach Plagiaten und Tausende diskutieren in sozialen Medien mit Menschen, die sie überhaupt nicht kennen, über Themen, die sie vorher gar nicht interessiert haben.
Herr Ruhmöller wird wahrscheinlich bald den einmillionsten Seitenaufruf verkünden können, eine riesige Zahl im Vergleich zu der Handvoll Leute, die sich all die Jahre zuvor mal als Zuschauer in eine Ratssitzung begeben haben.
Vor dem Hintergrund dieser virtuellen Öffentlichkeit wird es zukünftig schwerer, solche Systeme wie in Oppenheim irgendwo installieren oder aufrecht halten zu können.
Und eigentlich ist das nichts Negatives. Eine „Saujagd“ sehe ich darin nicht.
Also, da siedeln Sie Herrn Held meiner Meinung nach ein paar Stockwerke zu hoch an. Ich glaube nicht, dass er wirklich wirkmächtige Fürsprecher hat. Da dürfte Herr Reitzel schon das Ende der Fahnenstange sein. Held hat sich hier im Umkreis eine gewisse Basis geschaffen, die aber nie das Fundament hatte wie zum Beispiel die althergebrachte Herrschaft der Guttenbergs in Franken. Schon immer wurde er argwöhnig beäugt, auch innerhalb der Partei.
Ein Emporkömmling mit geschmacklosen Krawatten zum Kurzarmhemd. Im Bundestag ist er über die hinteren Reihen nie heraus gekommen. Man weiß zwar nie, aber es würde mich schon sehr wundern, wenn er „Cheflobbyist“ werden würde.
Werter Herr Lehr,
ich weiß natürlich auch nicht, was Marcus Held gerade macht oder wie er sich fühlt.
Für mich stellt seine “Krankschreibung auf unbestimmte Zeit” jedoch eine abgemilderte Form eines Rücktritts dar. So kann ich mir kaum vorstellen, dass er morgen, nächste Woche oder in den nächsten Monaten wieder auf seinem Bürgermeistersessel Platz nehmen wird, so unter dem Motto: “Mir geht es wieder gut, da bin ich wieder, weiter geht’s!”. Die Ursachen seiner Krankheit sind ja unverändert.
Und vorher kann er auch seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und seine vielen weiteren Tätigkeiten nicht wieder aufnehmen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, wie er weiter unbeschwert in seinem großen Wahlkreis Präsenz zeigen kann, wo man vielleicht doch nicht so ganz fanatisch feiert wie in der SPD Oppenheim. Und zumindest außerhalb seines Wahlkreises werden die Genossen auf allen politischen Ebenen ihn wohl auf kein Schild mehr heben.
Herr Held wird das alles wohl sehr genau wissen, auch wenn er vielleicht bis heute nicht versteht, wie es dazu gekommen ist. Er wird wohl auch wissen, dass das Ergebnis staatsanwaltlicher Ermittlungen für seine politische Zukunft eigentlich mittlerweile egal ist. Was ihm da derzeit am Schuh klebt, bekommt er nicht mehr los.
Das ist in der Tat menschlich tragisch für einen engagierten Politiker wie ihn (mangelndes Engagement kann man ihm ja nun wirklich nicht vorwerfen). Es ist aber nicht das Ergebnis einer “Saujagd”, sondern die Anhäufung von Skandalen und sein unkritischer Umgang damit. Und die völlige Unterschätzung der modernen Schwarmintelligenz wie in diesem Blog und anderswo. Noch vor zehn Jahren hätte eine ihm wohlwollende Zeitung als einzige Informationsquelle der Bürgerschaft mal kurz über Anschuldigungen berichtet und es wäre in der öffentlichen Wahrnehmung bei “Jemand will mich zerstören” geblieben.
Herr Held hat wohl aus seiner Sicht und der seiner Anhänger stets das Richtige getan oder tun wollen, aber in einer falschen Zeit. Das Internet bietet heute andere Möglichkeiten als früher. Tausende suchen in Doktorarbeiten von Politikern nach Plagiaten und Tausende diskutieren in sozialen Medien mit Menschen, die sie überhaupt nicht kennen, über Themen, die sie vorher gar nicht interessiert haben.
Herr Ruhmöller wird wahrscheinlich bald den einmillionsten Seitenaufruf verkünden können, eine riesige Zahl im Vergleich zu der Handvoll Leute, die sich all die Jahre zuvor mal als Zuschauer in eine Ratssitzung begeben haben.
Vor dem Hintergrund dieser virtuellen Öffentlichkeit wird es zukünftig schwerer, solche Systeme wie in Oppenheim irgendwo installieren oder aufrecht halten zu können.
Und eigentlich ist das nichts Negatives. Eine “Saujagd” sehe ich darin nicht.
Nur mal so: der saarländische Landtagspräsident tritt zurück. Wegen Ermittlungen wg. des Anfangsverdachts der Untreue und der Vorteilsgewährung. Er hatte als Sportbundvorsitzender dem Innenminister angeboten, die Feier seines 70.Geburtstags mit zu finanzieren. Der Innenminister hatte das abgelehnt. Die Kosten hätten sich auf 6500 Euro belaufen. – So geht es halt auch, wenn man einen Rest von Anstand hat.
Diese Bauten mit der speziellen Bemalung
…damit man sieht, dass das die Denkmäler des Herrn Held sind.
Sehe ich exakt genauso.
Wer mit Geld um sich wirft und Spenden eintreibt, hat schnell viele Freunde – und ohne Geld sind genauso viele auch schnell wieder weg. Sollte er verurteilt werden, sogar umsomehr.
Eine berufliche Zukunft im Lobbyismus ist ebenfalls schwierig, denn erstens gibt es genügend ehemalige Bundestagsabgeordnete, Branchenexperten etc. und zweitens auch noch ganz ohne Gerichtsprozesse oder -urteile…
Hallo Herr Ruhmöller,
Wenn man in der Oppenheimer Prawda nicht kommentieren darf, dann könnte man überlegen ob es möglich ist, den jeweiligen Bericht der Prawda auf dieser Seite zu kommentieren bzw. eine Kommentarplattform einzurichten.
Nun folgt mein Kommentar mit der bitte um Veröffentlichung
——————
Jedem ist klar, dass ein Heldjünger, für den Marcus auch noch Arbeitgeber ist, immer nur parteiisch berichten bzw. schreiben kann.
Evtl. muss er aber lediglich mit seinem Namen herhalten und andere schreiben die Texte….
Bei einem Richter würde man sagen, er ist Befangen und würde in austauschen.
Die Homepage der SPD Oppenheim ist in einen Dornröschenschlaf verfallen.
Dort gibt es ja die Rubrik News. Aktuell passt dort eher die Bezeichnung Archiv/Historisches.
Dort wäre der Senf von Cemal, den er meint dazu geben zu müssen, richtig angesiedelt.
D. Mayer 8. Februar 2018,
„Wahrscheinlich hofft die aktuelle SPD-Stadtratsfraktion geblendet von ihrer absoluten Mehrheit bei den nächsten Kommunalwahlen auf die Schlafmütze des deutschen Michel…“
@ d. mayer,
ob der „Michel“ in Oppenheim eine Schlafmütze ist, möchten wir an dieser Stelle nicht beurteilen. Zumindest ist er es in anderen Regionen des Landes nicht!
Wer oder was schadet der SPD?
Es sind zum Beispiel Äußerungen einer SPD-Frau, die mit ihrer Schelte und dem großzügigen Herabwürdigen des Bürgers ordentlich austeilt?
Die SPD-Frau ist z.B. der Auffassung, mit dem Bürger könne man nicht konsolidieren, der interessiere sich doch nur für die Hundekacke auf dem Bürgersteig. Weitere Sprüche sind: „Die Menschen in der Siedlung müssen nicht denken, dass sie besonders privilegiert wären“.
Es geht durch die Presse, durch die Stadt, durchs Land und hat natürlich sehr viele Menschen entrüstet und aufgeschreckt.
Betrachten wir uns das Ergebnis:
Dr. Joe Weingarten (SPD) konnte sich nicht platzieren.
Dr. Salvatore Barbaro (SPD) konnte sich nicht platzieren.
Hans Dirk Nies (SPD) ist kläglich gescheitert.
Bei allen Kandidaten war Malu Dreyer teilweise mehrfach vor Ort, auch sie konnte nicht in einem einzigen Punkt Akzente setzen, was den Kandidaten geholfen hätte. Hat da die andere SPD-Frau ganze Arbeit geleistet?
Wir lesen, wir fassen zusammen, wir diskutieren, Antworten muss die SPD geben, sie liegt bei 16,5%.
Kommt bei der SPD Hochmut vor dem Fall???
@rogale.com
Ihre Ausführungen sind , zumindest für mich, stellenweise kryptisch.
Welche andere SPD-Frau ist denn gemeint?
Und nochmals meine Bitte an Sie: gibt es einen Link oder eine sonstige Fundstelle zu Ihren Zusammenfassungen und Analysen? Wäre nett, wenn Sie den nennen könnten. Danke hierfür.
Wieder am eigentlichen Thema vorbei, es geht um Oppenheim und um Held (was haben Sie dauernd mit Frau Dreyer, ist die Ihnen mal auf die Füße getreten?)
Wer ist die SPD-Frau mut den fragwürdigen Äußerungen? Angst, das Kind beim Namen zu nennen. Warum schließen Sie jeden Beitrag mit einer dahingeraunten Frage, ohne eine Antwort zu geben?
Wo kann man sich in ihren Newsletter eintragen? Und wer steht hinter den von Ihnen immer wieder zitierten Prognosen zur SPD? Quelle bitte. Danke.
Ich spreche aber davon, dass die SPD Oppenheim darauf hofft und nicht davon, dass es so sein wird. Da habe ich mehr Vertrauen in Oppenheim.
In der Wahl der neuen Landrätin Dorothea Schäfer, in welcher Dr. Salvatore Barbaro sich auch dank der Causa Marcus Held und der mangelnden Kommunalaufsicht des alten Landrats Claus Schick nicht platzieren konnte, hat Mainz-Bingen bereits erste Konsequenzen gezogen und eventuell eine gute Wahl getroffen.
Viel fragwürdiger ist es, das „System Held“ mit einem „System SPD“ gleichsetzen zu wollen, wie von Ihnen hier gerne immer mal wieder behauptet. So pauschal und de facto beleidigend gegenüber aktuell exakt 463.723 zum SPD-Mitgliederentscheid stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern zu urteilen, würde ich mich nie getrauen. GroKo Fans dürfen von mir aus auch rund 24.000 Neumitglieder abziehen.
Werfen wir alternativ einen vergleichenden Blick aufs „System Bürger“:
Putzfrauen oder Handwerker, die für irgendwen schwarz am Fiskus vorbei arbeiten, sind uns völlig unbekannt? Kuddelmuddel, Klüngel oder veruntreutes Vereinsvermögen im eingetragenen Verein? Unmöglich. Vorstrafen oder Freiheitsstrafen auf Basis der im Strafgesetzbuch & Co aufgezählten Paragraphen? Nie gehört. Betrifft ganz bestimmt keine Bürger…
Sind wir (!) Millionen Bürger jetzt also alle faule Äpfel und schwarze Scharfe? Nein, aber es gibt sie. Folgerichtig und repräsentativ auch in unseren Parteien wie der SPD.
Wer sich dafür zu interessieren beginnt, wie sich unsere Parteien bzgl. ihrer Mitglieder sozial zusammensetzen:
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/zahlen-und-fakten/140358/soziale-zusammensetzung
Das „System Held“ bröckelt: Genossen entmachten Michael Reitzel.
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/oppenheim/vg-rhein-selz/vg-rhein-selz/spd-rhein-selz-michael-reitzel-als-fraktionschef-abgewaehlt-anton-miesen-ist-nachfolger_18525367.htm
Das ist schon im Februar der Knaller des Jahres 2018. Die Entmachtung Michael Reitzels kann den politischen Wendepunkt in der VG Rhein-Selz darstellen. Das System Held, dem dieser Blog im Wesentlichen gewidmet ist, war Bestandteil des Systems Reitzel, genau so wie das System Penzer. Ausgerechnet am Valentinstag endete eine 25 Jahre alte Liebe, die in Wirklichkeit ein Patriarchat reinsten Wassers war.
Nachdem Reitzels landespolitische Karriere (Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion mit 36, Landtagsvizepräsident mit 44) 1990 von Rudolf Scharping kurz und schmerzhaft beendet wurde, wandte sich der Selzer der Kommunalpolitik zu. Er errichtete, ohne selbst Bürgermeister zu sein, eine Herrschaft auf der Grundlage von Druck, Abhängigkeiten, Begünstigung, Vetternwirtschaft, Kungelei und Klüngel. Was die Handkäs-Mafia in Mainz, das war das System Reitzel in der VG Nierstein-Oppenheim und später Rhein-Selz, die Rhein-Selz-Connection.
Teil dieses Systems waren auch einflussreiche Akteure ohne SPD-Parteibuch. Das macht die Tatsache, dass Reitzel von der eigenen Fraktion gestürzt wurde, während ihm der Koalitionspartner CDU in der VG offenbar unerschütterlich die Treue hielt, besonders bemerkenswert. Weder die vom Landesrechnungshof gerügten Unregelmäßigkeiten auch in der VG, noch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, nicht einmal die ebenso ungeheuerlichen wie haltlosen öffentlich ausgesprochenen Verdächtigungen gegen den Ersten Beigeordneten Stork (CDU) konnten die VG-CDU veranlassen, über die Große Koalition auch nur einmal ernsthaft nachzudenken. Die Forderung nach Aufklärung und Transparenz hat die CDU in der VG anderen überlassen. Das ist beschämend.
Der neue SPD-Fraktionsvorsitzende betont, er werde auf Gemeinsamkeit und Kooperation setzen. Er macht damit deutlich, dass genau das von der bisherigen Fraktionsführung nicht praktiziert wurde. Selbstherrliche Alleinentscheidung statt Gemeinsamkeit und rücksichtslose Machtausübung statt Kooperation. Wie glaubwürdig die Ankündigung von Herrn Dr. Miesen ist, wird sich zeigen, denn zum Neuanfang in der VG muss zwingend das System Reitzel mit seinen Unterabteilungen, System Penzer und System Held, zerlegt werden. Dieses Geflecht, das ausgehend vom Verwaltungssitz im Rondo und vom Rathaus in Oppenheim die gesamte VG und die gesamte Stadt durchsetzt, muss aufgelöst werden, sonst wird hier keine kommunalpolitische Normalität einkehren.
Erstaunlich,dass vorher nichts durchgesickert ist.
Time to say good bye kam sicher für Herrn Reitzel selber am meisten überraschend. Das nennt man dokumentierten Willen zur Erneuerung von innen heraus.
Da ist in jeder Hinsicht eine starke Botschaft drin über die Meinungsbildung innerhalb der örtlichen SPD, denn ja , eine maßgebliche Veränderung wird nur mit Veränderungen bei den aktuell verantwortlich handelnden Personen einhergehen können. Es könnte erst ein Anfang sein, auch vor großen Namen nicht halt zu machen, und gilt nicht nur für die SPD.
Wie hieß damals noch das Buch von Wolfgang Leonhard: „Die Korruption entlässt ihre Kinder“ …oder so ähnlich! (kleiner Scherz nach Aschermittwoch!
Spaß beiseite: Es scheint sie ja doch noch zu geben, die Selbstreinigungskräfte in der SPD. Jetzt muss sie diesen Prozess aber auch durchziehen bis zum Schluss. Es stehen noch einige Namen auf der Pflicht-Abschussliste.
….nichts durchgesickert ist…..
doch konnte man es schon erahnen, es nur eine Frage der Zeit war, die Entmachtung sich nicht nur hinter den Kulissen abzeichnete.
Offensichtlich kam von „Oben grünes Licht“, wie lässt sich sonst der Aufstand von Seiten einiger Genossen erklären, plötzlich und wohlwissend es Probleme für zukünftige Ambitionen geben könnte, nicht die Mutterpartei einen Freifahrtschein ausstellte (und die Zusage gegeben wurde – es wird sich nicht auf deine Zukunftsambitionen auswirken).
Ich habe schon in der Vergangenheit nur darauf gewartet, von Oben die Ampel auf „Grün“ geschaltet wird.
Nun haben die Genossen zwei große Probleme ! die über Jahrzehnte aufgebauten Strukturen zerfallen, noch ist nicht abzusehen wer am Ende vorhanden ist, althergebrachte Vorgehensweisen bei Wahlen (von Oben wird vorgegeben wer welches Amt bekommt) klappt weder auf Ortsvereins-Verband-Kreis-Landes-Bundesebene) …………..schon bekommen wir eine Situation wie sie jede Partei hasst, es bekommt der ein Amt und Mandat sich nicht innerhalb der Partei durch seine Verbindungen behauptet, sondern der von der Bevölkerung als bester Kandidat nach Oben gewählt wird.
Insofern kann ich nur ein DANKE an Marcus Held schicken, ein DANKE an Reitzel, ein DANKE an die Genossen so lange das System aufrecht erhielten, nun ist eine Situation eingetroffen, der Demokratie mehr als dienlich ist.
Aber die CDU – die Grünen – die FDP…………sollten nicht zu sehr frohlocken !!!!!!!!! SIE SIND IN DEN REGIONEN SIE LANGE AN DER MACHT WAREN – NICHT VIEL BESSER !!!!!
sic semper tyrannis!
@ Frank,
die grüne Ampel aus Mainz ist sicherlich nur der Versuch einer Notbremsung. Tatsächlich muss sich die Landesregierung auch die Frage stellen, wieso es so weit kommen konnte? Das System lief lange aber nun ist der Krug zerbrochen.
Erneuerung bedeutet „Tabula rasa“ von Rheinhessen bis zur Nahe.
Es liegt noch sehr viel Arbeit vor uns, wenn nur die Kinder des Systems entlassen werden.
Walter Zuber: WER WEGSCHAUT MACHT MIT!
Grüße nach Mainz.
Bemerkenswert finde ich, dass lt. AZ Marcus Held an der Sitzung teilgenommen hat. Das finde ich natürlich klasse: Als Arbeitsunfähiger die Aufwandsentschädigung als Stadtbürgermeister einstreichen, obwohl er aktuell gar keinen Aufwand hat, aber an Veranstaltungen der Partei teilnehmen.
Naja, falls er bei seiner Teilnahme gemerkt haben sollte, dass für ihn jetzt wirklich das Spiel aus ist, war es wenigstens für was gut.
Schön auch, wie Reitzel gegen Penzer nachtritt, das hat richtig Stil und Klasse, so ganz ohne Samthandschuhe…
Die Propaganda-Seite der Held-Jünger ist verdächtig still.
Sie entlarvt sich jedoch in ihrem Disclaimer und warnt vor sich selbst:
㤠1 Warnhinweis zu Inhalten
Die kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter dieser Webseite ÜBERNIMMT JEDOCH KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT und Aktualität der bereitgestellten kostenlosen und frei zugänglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten.“
Wenn das DIE Aufklärung sein soll… Da lach ich mich schlapp. Sie nehmen „KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT (…) [der] NACHRICHTEN“ .
Da lach‘ ich mich schlapp. Wenn man dazu mal sieht, wer das alles „liked“…. Was müssen die Lemminge doch verzweifelt sein. 🙂
Der Schock in der SPD sitzt zur Zeit sehr tief!
Das beharrliche Auftreten von aufrichtigen Bürgern auf diesem Blog ist eine neue und ungewohnte Situation sowie eine enorme Herausforderung für die SPD.
Das Netz der SPD ist in Rheinhessen bis zur Nahe besonders engmaschig. Mit Michael Reitzel und Marcus Held wurde ein erhebliches Loch hineingerissen. Aber nur vom „System Held“ zu sprechen, wäre sicherlich zu kurz gesprungen. Unser Blick sollte sich viel stärker nach Alzey ausrichten. Hier könnte die Achse des Systems viel stärker verankert sein, als wir es uns vorstellen.
Was zur Zeit besonders auffällt ist, dass sich die Held-Befürworter, wie Manfred Brunn etc. (sozialistisches Kanonenfutter), nicht mehr in Erscheinung treten. Man spricht mittlerweile von „Maulkörben“. – Wenn die SPD die Demokratie so versteht und die Basis sich das gefallen lässt, nehmen wir das zur Kenntnis.
Der Neuanfang in der SPD muss weitergehen, er muss tiefer greifen. 16 % (fallend) sind kein Zustand und dann dem Bürger immer erklären, mit ihm könne man nicht konsolidieren oder er wäre nicht besonders privilegiert, zeigt die enorme Schwäche dieser Partei – solche Äußerungen schaden der SPD massiv. Und der so schwache naive Bürger wird sich für das besondere Lob der Oberbürgermeisterin an der Wahlurne bedanken.
Zuerst zerreißen wir uns mordsmäßig das Maul über die Aussagen eines Held-Befürworters wie Manfred Brunn, um uns dann darüber zu beschweren, dass er sich öffentlich nicht mehr pro Marcus Held äußert? Ein bißchen schizophren ist das aber schon…
Warum ist es überhaupt ein „Maulkorb“, wenn innerparteilich darauf hingewiesen wird, sich bitte nur mit Bedacht in der Causa Marcus Held zu äußern? Eventuell ist Manfred Brunn sogar so gut beraten worden, dass er erst jetzt auf Anraten den Prüfbericht oder die Pressemitteilungen der Staatsanwaltschaft gelesen hat – und dabei zu einer wenigen naiven Einsicht gelangt ist. Oder vielleicht hat er kritische Bürgerstimmen als „Mob“ erlebt und wagt sich deshalb nicht mehr aus seiner schwachen Defensive?
Zuletzt die Frage, wer ist überhaupt „man“, die von „Maulkörben“ sprechen? Vermutlich unzufriedene Heldianer, die lieber alle Fakten ignorieren und einen berechtigten Tipp mittels „negative campaigning“ a la unterstelltem „Maulkorb“ diskreditieren wollen!
Hallo Hugo, die 16 Prozent der SPD haben nichts mit Held zu tun, sondern mit der Rumeierei von Schulz und Nahles. Man sollte Held da nicht überbewerten.
Zeit wurde es, dass Reitzel aufs politische Altenteil geschickt wird. Hoffentlich rasieren sie ihn gründlich, damit er keine Unruhe aus der zweiten Reihe raus stiften kann bzw. die Aufklärung der Vorwürfe gegen Held weiter auf seine unsägliche Art behindern kann.
U d warum genau nimmt der krank geschriebene Held an der Sitzung teil, auf der Reitzel geschasst wurde? Die Verzweiflung muss groß sein….aber es wird ihm nicht mehr helfen, Denn er scheint immer noch nicht kapiert zu haben, dass die Steinlawine löngst rollt und sich die Justiz nicht von Ablekungsmanövern beeindrucken lässt.
Ich schau ja nicht mehr auf die Seiten der Wahrheit, aber die offenbar eintretende Stille, von der Sie berichten, ist nicht verwunderlich.
Es erfordert Energie, Einsatz und Hintergrundwissen,diese so zu betreiben, dass etwas geschrieben steht, was auch gerne gelesen wird.
Phantasie alleine reicht eben nicht.
Schick und Reitzel sind verprellt
als nächstes folgt der Held
@ D. Mayer,
Hallo Herr Mayer,
danke für Ihren Kommentar.
NEIN wir haben uns NICHT den MUND über die Aussagen von Manfred Brunn (Schmutzkampagne) zerrissen!
NEIN wir bedauern sehr, dass Manfred Brunn, wie auch andere SPD-ler, zum Schweigen verdonnert wurden. Die vielen teils unqualifizierten Beiträge, die so mancher „Heldianer“ auf diesem Portal ablieferte, waren sehr interessant und haben uns tiefe Einblicke in die SPD geliefert. Wir haben Kenntnisse erlangt, die uns ansonsten vielleicht verborgen geblieben wären. Es mag aber durchaus sein, dass kompliziertere Fragestellungen bei manchem SPD-ler etwas kryptisch rüberkamen.
Ob es nun ein Maulkorb oder eine Aufforderung an die Genossen war bleibt im Ergebnis fast unverändert. Wenn sich die SPD durch ihre Apologeten selbst ZENSIERT, haben wir auf solche Interna sicherlich keinen Einfluss und sollten es auch nicht weiter bewerten, da schon die Tatsache für sich selbst spricht.
Zu Ihrer Frage: „Wer ist überhaupt „MAN“?“ Sie stellen die Frage und geben sogleich eine Antwort – beides ist falsch. Wenn „man“ so analysiert, landet man schnell bei 16 %.
Uns fällt seit längerem Zeitraum auf, dass Sie über sehr breites SPD-Insiderwissen verfügen. Im Gegensatz zu allen anderen Genossen, inklusive Landesregierung, schreiben Sie aktiv gegen Marcus Held und die Oppenheimer SPD-Story. – Ist das reiner Verrat an der Partei?
Oder haben Sie weiterführende Gründe, um evtl. von anderen Vorgängen abzulenken?
Ich fand den Bericht in der PRAWDA zu dem Platten Reifen amüsant.
Da schreibt Cemal, dass ein Fahrrad vor dem Grundstück des Marcus Robert abgestellt wurde mit platten Reifen. Aber auf dem Bild ist eindeutig zu sehen, dass dies nicht zutrifft. Zumindest ist der hintere Reifen zu 100% nicht platt!!
Aber dann dachte ich an den Warnhinweis, den Cemal veröffentlicht, dass er keine Gewähr für die Richtigkeit der inhaltlichen Angaben übernimmt. Ich dachte, dass bei der WAHRHEIT genau das eigentlich das A und O sein sollte.
Evtl. hat Marcus selbst seinen eigenen Mann lediglich „falsch informiert“, und Cemal hat selbst nicht auf das Foto geschaut und ist reingefallen… Sonst hätte er evtl. hinten noch die Luft rausgelassen, damit das Foto dem Inhalt des Berichts entspricht.
Ich würde mich nicht wundern, wenn der Fall sich ähnlich wie der Autokauf aufklärt.
Marcus wird in einem halben Jahr wieder zum Fahrradraum gehen und dann wird ihm ein Licht aufgehen… Er wird sagen: „Ach, jetzt weiß ich, woher das Fahrrad war, das im Februar 2018 an meinem Grundstück stand. Das hatte ich selbst rausgebracht zum Sperrmüll, jetzt ist es mir wieder eingefallen!“
Zumindest war ein professioneller Fotograf im Einsatz. Das Fahrrad wurde von hinten fotografiert, damit der Eigentümer oder dem Eigentümer nahestehende es ja nicht erkennen.
Und dann noch im Schatten…
Ein Schatten an dieser Stelle spricht davon dass das Foto am Nachmittag erstellt wurde. Da sind die Beteiligten ja ein hohes Risiko eingegangen, ein Wunder, dass ihnen das Foto noch geglückt ist.
Denn wenn das Fahrrad nachts dort abgestellt wurde…
Dann steht es den ganzen Tag da.
Wer diese Geschichte glaubt, der wird…
Hallo M, ich nehme an, die kryptischen Ausführungen dienen der Anonymisierung von @rogale.com. Ich interpretiere: die Frau ist nicht Malu Dreyer (um Sie, lieber TIM, zu beruhigen). Ich tippe auf eine SPD Politikerin aus einem Nachbarkreis. Hervorstechendes Merkmal dieser Dame ist es, mit Helm und sandschippender Weise möglichst dreimal wöchentlich abgebildet zu werden. Ansonsten hat sie ein außerordentliches gewinnendes Wesen, wenn sie unbescholtene Bürger von oben herab abkanzelt (Beispiel: „Hundek…e), oder auf öffentlichen Veranstaltungen kritische Mitbürger als „Populisten“ versucht zu disqualifizieren! Rundherum ein Aushängeschild für die SPD, genauso wie der Ehrenbürger von Oppenheim. —
Ich schreibe heute zum erstenmal hier einen Kommentar, ich möchte generell den vielen Kommentatoren danken, dass sich der überwältigende Teil durch klare, sachbezogene Stellungnahmen angenehm von vielen Blogs abhebt, da man sich bei aller Wut und der berechtigten Kritik an dem Verhalten der Politiker in der Wortwahl nicht unter die „Gürtellinie“ begibt. Darum bitte weiter so!
Guten Abend, Hugo-S. – danke für Ihre sachlichen Informationen. Ich glaube schon, dass für etliche der Leser Teile Ihrer Kommentare schon „kryptisch“ sind. Brennpunkt der hier zu lesenden Kommentare ist zunächst das kaum zu fassende Verhalten der SPD in Bezug auf Oppenheim, die VG etc.. Ich denke, Sie fassen gedanklich etliche mehr oder weniger vergleichbare Vorfälle (auch aus anderen Landkreisen) zusammen unter dem Begriff „Klüngel“, „Gschaftelhuberei“ und ähnliches. Das zunehmende mangelnde Unrechtsbewußtsein, welches zu einem Mißbrauch der Macht führt, greift in der SPD um sich. Auf der Strecke bleiben die redlichen Parteimitglieder, die von dem bonzenhaften Verhalten vieler ihrer „Führungskräfte“ angewidert sind. Auch wenn der „Oppenheim-Skandal“ ein lokales Ereignis ist, so sind die zu tage tretenden Verhaltensweisen führender Politiker beschämend. Seit über einem Jahr brodelt jetzt dieser Skandal, und bis heute höre ich kein einziges Donnerwetter aus der Führungsspitze der Landes-SPD. Das ist der Skandal, so etwas nennt man Seilschaften, nach dem Motto: „eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!“
Liebe Berufspolitiker, die Sie sich aufopferungsvoll täglich für uns hochdotiert in die Bresche schlagen, wissen Sie, was meine Oma früher uns gesagt hätte – das tut man nicht!
Vielleicht hat der ein oder andere noch soviel Anstand, um zu verstehen was ich meine!
Ach so, lieber Hugo-S. wenn ich noch weiteres zu Ihren „kryptischen“ Andeutungen zu berichten habe, melde ich mich gerne wieder!
und gibt es zu der Hundekacke-Politikerin auch einen Namen?
@ R. Sponheimer. Danke für Ihre Antwort und danke auch für Ihre Einschätzung zu dem wirklich noch basisdemokratischen Fußvolk unter den SPDlern.
Frau Dreyer als MP darf sich m.E. tatsächlich nicht äußern.
Das laute Schweigen des Landesvorsitzenden hingegen lässt mittlerweile bei sehr vielen die Frage nach dem warum immer lauter werden- und die Vermutungen beinhalten nichts Gutes.
Sehr geehrter Herr TIM, richtig, es geht zuerst um Oppenheim und Held. Ich darf Sie beruhigen, der Absender @rogale.com meint nicht Frau Dreyer (dabei gäbe es schon Verbindungen). Alle gemachten oder angedeuteten Aussagen zu den Äußerungen sind der Presse, und/oder öffentlichen Veranstaltungen zu entnehmen gewesen. Ich habe heute hier an Frau/Herrn M ebenfalls einen Kommentar geschrieben, bitte lesen Sie dort weiteres, dann muss ich hier nicht alles wiederholen. Seien Sie versichert, die gemachten Angaben sind noch sehr höflich beschrieben. Leider ist es ja so, das Ähnlichkeiten oft zufällig und nicht beabsichtigt sind, aber hier ergeben sich für Leser ausserhalb Ihres Landkreises zwangsläufig Ähnlichkeiten im Verhalten politisch Aktiver, die denen in Oppenheim ähneln! Da es so etwas wie zerstochene Autoreifen auch in anderen Kreisen gab/gibt, kann ich Ihnen bestätigen. Ebenfalls die Aussagen von rogale.com.
Bleiben Sie dran, ich drücke Ihnen die Daumen.
Sehr geehrter Horst,
gibt es. Ich bin von einem anderen Autoren gebeten worden, ihn zu schützen, und keine Namen zu nennen. Wir sind dabei, weiteres auszugraben, aber im Moment bitte ich Sie um Verständnis, dass wir keine Namen nennen (die Äußerung stammt aus der Presse).
Ne R. Sponheimer, kein Verständnis. Nebulöse Andeutungen zu einem anderen Thema sind weder seriös noch irgendjemand schützend noch hier richtig platziert. Klingt nach Wichtigtuerei. .
Betr.: Namensnennung
Schade Horst, aber ich bin keine Petze. Ich habe dem Autor versprochen, keinen Namen zu nennen, weil er auf seinem eigenen Grundstück angegriffen wurde, als er ähnliches anprangerte.
– Also, wenn Sie glauben, dass wir uns wichtig machen wollen, kann ich es auch nicht ändern. Wenn Sie in den verschiedenen Beiträgen aufmerksam lesen, ergeben sich ausreichend Verknüpfungen, um ans Ziel zu gelangen. Aber wir sind hier nicht beim heiteren Beruferaten, sondern haben sicherlich überwiegend den Wunsch, dass die aufgedeckten Misstände zur Ablösung der diversen Personen führen, oder – falls diese wider Erwarten noch einen Funken Anstand haben – von ihren Ämtern zurücktreten.
Ich habe kein Problem damit, dass andere Autoren sich ein anderes Vorgehen wünschen, bitte respektieren Sie mich, ich habe ernste Gründe. Die Vielfalt der hier geäußerten Kommentare ergibt doch erst diese sogenannte „Schwarmintelligenz“, und alle Teilnehmer tragen damit ihren Teil zur Herstellung von Transparenz bei! In diesem Sinne, einen guten Wochenanfang!
Zuerst möchte ich die Frage aufwerfen, ob wirklich nach dem starken Mann an der Parteispitze oder nicht doch eher nach den Basismitgliedern der SPD Oppenheim gerufen werden sollte: Schließlich ist Marcus Held von Bürgern mit Parteibuch der SPD Oppenheim zum Vorsitzenden vor Ort und später zu ihrem erfolgreichen Bgm.-Kandidaten gewählt worden…
Dennoch dürfte ein Landesvorsitzender für mich persönlich öffentlich mit gebotener Vorsicht ein klein wenig Kritik an Marcus Held üben, siehe Prüfbericht seiner ihm als Innenminister unterstellten Behörde des Rechnungshofes.
Aber: Als Innenminister unterstehen ihm außer der Zentralabteilung (inkl. Rechnunshof) auch die Abteilung Staatsrecht (u.a. Allgemeines öffentliches Dienstrecht) und die Abteilung Polizei. Keine Ahnung, ob das allg. öffentl. Dienstrecht in der Causa Marcus Held greifen könnte, aber zumindest die Abteilung Polizei ist ja irgendwie betroffen: „Mit der Durchsuchung sind Staatsanwälte […] sowie […] Beamte […] des Polizeipräsidiums Mainz befasst“, so die leitende Oberstaatsanwältin zum Fall Marcus Held am 23.11.2017.
Sich zu äußern, könnte also so deplatziert wirken, wie die Äußerung eines Justizministers zu einem laufenden Gerichtsverfahren: Es könnte als „Einmischung“, „Maulkorb“ und „Zensur“ von „denen da oben“ gegen innerparteiliche Heldianer oder im Vergleich hierzu völlig zu Recht als Vorverurteilung durch einen im laufenden Behördenverfahren irgendwie beteiligten Minister verstanden werden.
Übrigens ist das Schweigen der Parteispitze ohne Beistandserklärungen vergleichbar Reitzel und Schick durchaus beredt. Nur nicht so sehr, wie Sie es sich mit einer klaren Aussage wünschen.
Die einen bekommen einen „Maulkorb“, die anderen Reifen aufgeschlitzt oder gleich Prügel… Wer ist selbst dran Schuld?
Manfred Brunn beklagte eine „riesige Schmutzkampagne“. Demgegenüber stehen z.B. immer wieder zufällig bei Held-Kritikern beschädigte Gegenstände oder die vielen Kritikpunkte des Prüfberichtes. Dem von Brunn beklagten lang andauernden Verfahren steht die Erfordernis gründlicher Ermittlungen in komplexen Fragestellungen gegenüber.
Wenn aber bereits eine mit Hilfe guter Argumente fundierte Kritik in die Nähe von „Maulkörben“ und „Zensur“ gerückt wird, dann gute Nacht bei echten Streitgesprächen ohne Rückgriff auf die nachweisbaren Fakten eines Prüfberichtes.
Ohne Manfred Brunn zu kennen, möchte ich lieber an eine erkenntnisreiche Einsicht(nahme in den Prüfbericht) glauben. Reitzel hingegen erscheint unverbesserlich und ist ein Beispiel dafür, dass, selbst wenn es zur Causa Marcus Held einen „Maulkorb“ geben würde, es sich niemand gefallen lassen müsste:
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rheinhessen/in-der-spd-waechst-der-druck-auf-oppenheims-buergermeister-marcus-held_18527290.htm
Zu Ihrer letzten Frage:
Weder erkenne ich meinerseits ein „breites SPD-Insiderwissen“ noch ist mir schlüssig, wie und weshalb ich meine Partei verrate. Wegen Kritik an einer Person?
Absolut lächerlich – umso mehr, da Sie anschließend sofort fragen, ob ich weiterführende Gründe hätte, um evtl. von anderen „Vorgängen“ abzulenken… Hoffentlich meinen Sie kein „System SPD“, wenn ja, siehe mein Beitrag unter
https://der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3125
Lassen wir die der Landesregierung unterstellten Behörden ihre Arbeit machen. So wie Marcus Held eine „Kampagne“ der Behörden gegen sich wittert, sollte das halbwegs klappen.
@ Horst,
dass Sie kein Verständnis oder von einer falschen Platzierung ausgehen, liegt sicherlich an Ihrer persönlichen Betrachtungsweise der Vorgänge.
Unsere weitergehenden Einschätzungen, auch aus zeitlich größeren Erfahrungswerten über Oppenheim hinaus, lassen uns natürlich zu anderen Schlussfolgerungen kommen. Daher ist die Frage nach der tatsächlichen Achse des Systems auf diesem Blog richtig platziert und berechtigt.
Welche Wirkung dieser Blog entfaltet wissen wir!
Die SPD hat ihren „Hofschreiber“ schon seit einigen Monaten auf diesem Portal platziert (Aktion gegensteuern), er gibt regelmäßige Hinweise, er versucht klärend einzuwirken und gibt viele Signale nach außen – das ist absolut ok! – Wir hören zu, wir verstehen es.
Was wir nicht verstehen Horst ist, dass Sie dem SPD-Hofschreiber nicht folgen können. Zudem möchten wir festhalten, wenn unsere Diskussion unerwünscht wäre, hätte uns der Betreiber des Blogs entsprechend informiert. Vor diesem Hintergrund ist Ihr beharrliches Reklamieren absolut unsubstantiiert. Eventuell haben Sie und Ihr Kumpel, der „Oppenheimer Ehrenbürger“, Sonderinteressen?
Übrigens Ihre Wortabfolge gleicht der von „Tim“ und einem uns bekannten Genossen, das ist sicherlich nur Zufall?
Hallo Hugo-S.,
wenn Sie mit Ihrer Theorie richtig liegen, könnte das im Umkehrschluss bedeuten, dass Marcus Held von seiner eigenen Partei an die Wand genagelt wurde. Warum sollte das die SPD tun?
@Rogale.com
Dürfen „wir“ aufgrund „unserer weitergehenden Einschätzungen“, auch aus „zeitlich größeren Erfahrungswerten“ hier in den Kommentaren des Blogs mit einer ebenfalls suggestiven Frage unterstellen, dass Ihre Wortabfolge der von Hugo S. gleicht – und sicherlich nur Zufall ist?
Zudem möchten „wir“ festhalten, wenn unsere Diskussion unerwünscht wäre oder Tim, Horst und wohl meine Wenigkeit als der von „der SPD“ „platzierte“ „“Hofschreiber““ nur eine Person wären, uns der Betreiber des Blogs sicherlich entsprechend informiert hätte. Vor diesem Hintergrund sind Ihre Unterstellungen absolut unsubstantiiert.
Soviel zu Ihren deplatzierten Unterstellungen!
FDP-Vorsitzende Stephanie Steichele-Guntrum:
Die Rhein-Selz-Parteichefin beklagte in der heutigen AZ, vor allem ein Klima der Denunziation……… . Da können wir nur sagen, die FDP-Vorsitzende hat es richtig erkannt, es wird „Buch“ über die Menschen geführt (Stasi?).
Wie kommen wir zu dieser Einschätzung? – Wir hatten, im February 2017, eine sehr engagierte Politikerin im Haus. Wenige Tage später wurde diese Top-Politikerin von einem Mitglied des Mainzer-Landtages angefragt, was sie bei uns zu suchen hätte.
Interessante Vorgänge, da sollte sich der SPD-Protokoller schon seine Gedanken machen, wenn wir von langjährigen Erfahrungswerten über Oppenheim hinaus schreiben. Und auch in Oppenheim gibt’s zerstochene Autoreifen.
NEIN: „Es ist nicht normal, darüber Buch zu führen, wer an einer Demonstration teilnimmt“ oder welche Personen sich wann und wo aufhalten. Es ist deutlich mehr als eine „Unkultur“!
Wenn Vorgänge stattfinden, die in der Fläche starke Parallelen aufweisen, müssen wir dies als Demokraten breit kommunizieren, ansonsten wird NUR die AfD profitieren (SPD = 15,5%)!
Angesichts der Tatsache, dass Cemal Goergercin auf seinem „Wahrheitsblog“ im Artikel „Der Fastnachtsknaller“, ein Foto der urkomischen diesjährigen Rathausstürmung zur Fassenacht von der Facebook-Seite des Ehepaares Krethe (ER derzeit Stadtbürgermeister i. V.) verwendet, kann man sich so seine Gedanken machen, wer alles an dieser Seite mitarbeitet.
Die Ehefrau sitzt doch eigentlich für die CDU im Oppenheimer Stadtrat!
Sie haben Recht, „es ist nicht normal, darüber Buch zu führen, wer an einer Demonstration teilnimmt oder welche Personen sich wann und wo aufhalten“. Genau deshalb ist es keine Regel, auch wenn es immer wieder Ausnahmen (z.B. Monika Hohlmeier, geb. Strauß) gibt.
Von einigen wenigen Fällen in Relation zur Summe der Politiker in über 11.000 Kommunen auf alle zu schließen, ist… als ob „wir“ wegen der Brandstiftung bei einer Flüchtlingsunterkunft alle Deutschen als Nazis abstempeln. Das müssen Sie nämlich, wenn Sie Ihrer eigenen Logik folgen. So geht es aber überhaupt nicht! Das ist bar jeglicher Vernunft und Anstandes!
Von mir aus dürfen Sie aber weiterhin davon träumen, dass alle (SPD-)Politiker Buch darüberführen, wer wann wohingeht, mit wem spricht oder woran teilnimmt. Gerne dürfen Sie auch, glauben, dass wir – weil wir, die wir uns ausschließlich aus Bürgern rekrutieren -, ja alle Ihrer Logik folgend Nazis sein müssen – überall in Deutschland Reifen aufschlitzen lassen, verlogen und korrupt sind oder Gegner verprügeln lassen…
„Wir“ hören zu, „wir“ verstehen.
Fakenews, tut sie nicht.
Wann bezahlt Frau Kloos jetzt ihre Stellplätze? Mehr als 22000€ schuldet sie den Bürgerinnen und Bürgern.
Damaris Krethe (Ehefrau) sitzt für die CDU zwar nicht im Stadtrat, aber mit Stimmrecht im Gremium „Altstadtentwicklung, Tourismus und Wirtschaftsförderung Oppenheim“ laut HP der VG Rhein-Selz!
Wussten Sie auch nicht so genau oder?
Quelle: https://nierstein-oppenheim.more-rubin1.de/mandate.php
Es ging darum, dass sie schrieben Frau Krethe säße im Stadtrat. Dies tut sie nicht. Ausschussmitglieder sind keine Stadträte.
Schon klar, dass Sie JETZT genau Bescheid wissen, ich hatte den Fehler (😰) entsprechend korrigiert.
Nein, Frau Krethe tut also nicht im Stadtrat sitzen, aber im Ausschuss. Und es ging im Kern um Fotos … , die von der CDU-Frau stammen und bei SPD- Gögercin auftauchten! Vielleicht tun Sie das jetzt verstehen. Übrigens muss man nicht gleich so vorlaut mit Fake-News-Kanonen auf Spatzen schießen.
Gemeindeordnung regelt in § 93 Allgemeine Haushaltsgrundsätze:
Für den Erlass bzw. Niederschlagung von Abgaben sind die Kompetenzregelungen der Hauptsatzung zu beachten.
All diese Vorgänge wie Ablösevereinbarung und spätere Erlassvereinbarung sind doch schon nach GoB-G und VV zu § 93 GemO zeitnah und vollständig buchungs- und berichtspflichtig im Doppik-System der Stadt Oppenheim unter Beachtung des Saldierungsverbots:
„VV zu § 93 GemO
… 3.6.2 Bruttoausweisprinzip (Saldierungsverbot)
Das Bruttoausweisprinzip (Saldierungsverbot) ist in § 47 Abs. 1 Satz 2 GemHVO (in Anlehnung an § 246 Abs. 2 HGB) verankert. Aktivposten dürfen nicht mit Passivposten, Aufwendungen nicht mit Erträgen, Grundstücksrechte nicht mit Grundstückslasten verrechnet werden. …“
Die Verbandsgemeindeverwaltung ist nach § 68 GemO zuständig u.a. für die Führung der Einheitskasse, des Rechnungswesens und der Registratur sowie für die Verwaltung der gemeindlichen Abgaben (was die Geltendmachung von Zinsen gem. KAG m.E. einschließt).
Den Bediensteten aller Abteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung steht bei Fragen der Rechnungslegung in der Doppik ein online-Archiv und der Kontakt mit Doppik-Koordinatoren beim Statistischen Landesamt einen Mausklick entfernt zur Verfügung:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz | Doppik | Willkommen in …
http://www.statistik.rlp.de/de/gesellschaft-staat/finanzen-steuern/doppik/
In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport hat das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz eine Reihe von Empfehlungen erarbeitet. Sie sollen zu einer einheitlicheren Buchungspraxis und damit zu einer höheren Qualität …