Unser buntes Aufmacherfoto (oben) entstand am gestrigen Samstag beim Fassenachtsumzug in Dienheim, ein Leser hat’s uns geschickt – vielen Dank dafür! Der Oppenheim-Skandal mit Marcus Held und seinen Affären sind natürlich überall das Top-Thema für alle Karnevalisten in der Region (außer beim CVO, da sind Held-Witze streng verboten – Scherz!! 😂). In unserem Wochenrückblick können wir leider nichts zum Lachen bieten; das sind heute unsere Themen:
✔︎ Montags-Demo nicht am Rosenmontag
✔︎ Strafrechtler bewertet Fall Stephanie Kloos
✔︎ Torsten Kram macht Druck in der SPD
✔︎ Kompetenz-Kuddelmuddel im Kompetenzteam
Montag wird nicht protestiert! Sondern gefeiert!
Man muss Prioritäten setzen! Deshalb die wichtigste Meldung zuerst: An diesem Montag wird gefeiert! Es ist schließlich Rosenmontag, weshalb der Protest gegen die Willkürherrschaft von Marcus Held Pause machen muss.
Also: An diesem Montag findet keine Demonstration vorm Rathaus statt!
Die nächste Montags-Demo, so teilte Initiator Axel Dahlem mit, ist am 19. Februar, wie gewohnt von 18 bis 19 Uhr. Dann will auch das „Lili Marleen Kaffeehaus“ wieder Glühwein ausschenken: Bei der letzten Demo hieß es, der Ausschank sei der jungen Kaffeehaus-Besitzerin von der Stadt verboten worden. Das Gerücht kam nicht von ungefähr auf: Die „Sheriffs“ der Verbandsgemeinde-Verwaltung hatten dem Kaffeehaus bei der ersten Demo tatsächlich den Ausschank verboten. Oppenheimer Stadtrecht – reine Willkür.
Und was war letzten Montag los? „Ich war krank und konnte somit an diesem Tag nicht meine Frau stehen“, schrieb Natascha Janovich auf Facebook. Inzwischen sei sie wieder fit, deshalb schöne Grüße, „bis zur nächsten Demo, dann auch mit Glühwein“.
Kommt Frau Kloos wirklich ungeschoren davon?
Was Sie in diesem Kapitel lesen können, wird Frau Stephanie Kloos nicht gefallen. Aber das kommt eben dabei heraus, wenn man sich aus der Stadtkasse bedient: Die SPD-Fraktionsvorsitzende könnte durchaus noch ein Fall für die Staatsanwaltschaft werden!
Wir hatten darüber berichtet: Frau Kloos hat Ferienwohnungen in ihrem Haus an der Burgstraße eingerichtet, sie hätte dafür drei Parkplätze anlegen müssen, sie konnte alternativ je 7.500 Euro als Stellplatzablöse an die Stadtkasse zahlen.
Gemeinsam mit Marcus Held beschloss die Dame – klammheimlich hinterm Rücken des Stadtrates! –, dass die Stadt das Geld nicht kriegen soll. Die beiden machten eine Vereinbarung, die eigentlich geheim bleiben sollte. Aber dann wurden sie doch erwischt: Frau Kloos hatte sich vom Stadtbürgermeister die 22.500 Euro aus der Stadtkasse schenken lassen. Gegen Held ermittelt deshalb die Staatsanwaltschaft – und zwar, wie es in einer Mitteilung der Leitenden Oberstaatsanwältin Andrea Keller heißt, wegen
„Untreue, indem er am 09. Dezember 2016 mit einem stellplatzpflichtigen Bauherrn eine Vereinbarung über die Ablösung von drei Stellplätzen gemäß § 47 Absatz 4 Satz 3 Landesbauordnung in Höhe von insgesamt 22.500 Euro und zugleich über den Erlass dieser Forderung mit der Begründung getroffen haben soll, der Bauherr beabsichtige in dem fraglichen Objekt eine touristisch relevante Nutzung“.
Der Fall ist eindeutig: Held ist als Stadtbürgermeister gegenüber der Stadt Oppenheim vermögensbetreuungspflichtig. Wenn er städtische Forderungen am Stadtrat vorbei erlässt, missbraucht er die ihm eingeräumte rechtliche Befugnis, über städtisches Vermögen zu verfügen. Das ist, so formulieren Juristen, laut Gesetz Untreue gemäß § 266 StGB in der Modalität des sog. Missbrauchstatbestands.
Deshalb muss Held auch, so fordert es der Landesrechnungshof, den Schaden wiedergutmachen. Die Prüfer aus Speyer schreiben in ihrem Bericht:
„Schadensersatzansprüche gegen den Stadtbürgermeister sind im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen.“
Und was ist jetzt mit Frau Kloos? Kommt sie etwa ungeschoren davon? Sie ist Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, sie kennt die desolate Finanzlage der Stadt, sie wusste genau, dass der Stadtbürgermeister nicht einfach auf Forderungen gegen sie verzichten darf: Kann sie einfach so Geld aus der Stadtkasse annehmen – ungestraft?
Wir haben den Fall einem renommierten Strafrechtler geschildert und ihn um seine fachliche Einschätzung gebeten. Wir haben ihm alle erreichbaren Unterlagen gegeben: die entsprechenden Passagen aus dem Bericht des Landesrechnungshofes, die Mitteilung der Staatsanwaltschaft zu den Ermittlungen gegen Held, die entsprechenden Stadtratsbeschlüsse und auch die Vermietungsangebote, die Frau Kloos für ihre Ferienwohnungen über Internet verbreitet. Der Anwalt antwortete:
Kloos hat mit Held eine Ablösevereinbarung nebst (vom Rat nicht legitimierter) Erlassklausel für drei Stellplätze geschlossen. Ein zweiseitiges Rechtsgeschäft also unter der Mitwirkung von Kloos.
Kloos ist Stadträtin – wenn man so will: Teilorgan des Stadtrats.
Die Mitwirkung von Kloos beim Forderungserlass kann strafrechtlich relevant sein:
Kloos kommt als Mittäterin (§ 25 Abs. 2 StGB) einer gemeinschaftlich begangenen Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim in Betracht – bei ihr in der Modalität des sog. Treubruchtatbestands. Das gilt jedenfalls dann – was zu prüfen ist –, wenn auch sie (wie Held) als Stadträtin einer Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Stadt Oppenheim unterliegt.
Dafür spricht:
Als Stadträtin ist Kloos dem Wohl der Stadt verpflichtet. Sie kannte die desolate Finanzlage der Stadt Oppenheim, und sie kannte die Beschlusslage des Stadtrats, der zwar dem Abschluss eines Ablösevertrags, aber nicht unter Einfügung einer Erlassklausel zugestimmt hatte. Ihr kollusives Zusammenwirken mit Held bei der Eliminierung der städtischen Forderung von € 22.500 lässt sich deshalb plausibel als Treubruchhandlung im Sinne von § 266 StGB subsumieren.
Selbst wenn Kloos (anders als Held) gegenüber der Stadt keine Vermögensbetreuungspflicht träfe: Held konnte die Untreue zu Lasten der Stadt Oppenheim nur unter Mitwirkung von Kloos begehen (Abschluss eines zweiseitigen Erlassvertrags). Dann wäre die Mitwirkung von Kloos strafbare Beihilfe zur Untreue (§§ 266, 27 StGB).
Sollte es Kick-backs gegeben haben, also sollte Frau Kloos von den 22.500 Euro Rückzahlungen zum Beispiel an die Parteikasse geleistet haben, wären Held und Kloos darüber hinaus wegen Bestechlichkeit resp. Bestechung strafbar (§§ 332, 334 StGB).“
Soweit der Strafrechtler. Seine Darstellung fußt natürlich auf der Annahme, dass Frau Kloos selbst den Ablösevertrag mit Erlassklausel gezeichnet hat. Dazu muss sie (nicht ihr Mann) die Stellplatzpflichtige gewesen sein. Dafür spricht, dass von ihr die Ferienwohnungen im Internet vermarktet werden.
Kram fordert Rücktritt der SPD-Spitze
Der Satz der Woche sind eigentlich zwei Sätze, die wir hier wortwörtlich wiedergeben wollen:
„Die Mitgliederversammlung der SPD Oppenheim fordert die SPD-Stadtratsfraktion auf, darauf hinzuwirken, dass die an der Stadtspitze Verantwortlichen dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes vollumfänglich nachkommen. Zu diesem Zweck müssen – wie vom Rechnungshof gefordert – u.a. umgehend Maßnahmen zur Verbesserung der desolaten Haushaltslage ergriffen und – auch in diesem Zusammenhang – Schadensersatzansprüche gegen den Stadtbürgermeister geprüft werden.“
Die beiden Sätze stammen von Torsten Kram, er brachte sie in die SPD-Mitgliederversammlung ein und ließ darüber abstimmen. Wir hätten ihm prophezeien können: Ein solcher Antrag hat – derzeit – keine Chance. Wir hätten aber kaum vorhersagen können, wie viele Unterstützer ein solcher Antrag in der Partei finden wird.
Jetzt wissen wir es: Von den 55 Anwesenden waren 19 dafür. Damit war der Antrag zwar vom Tisch, weil 36 dagegen waren. Gleichwohl war diese Abstimmung ein ganz starkes Signal: Die Held-Hörigkeit, das beweist sie, ist bereits viel stärker als erwartet erodiert. Die SPD-Herrschaft, die alles umfasste in Oppenheim, ist ins Wanken geraten.
Kram sagte übrigens noch ein paar starke Sätze, die man in der Oppenheimer SPD garantiert seit Jahren nicht gehört hat – falls überhaupt jemals: Die Stadt sei tief gespalten, „dafür tragen der Bürgermeister, aber auch viele Mandatsträger in der SPD-Fraktion die Verantwortung“. Namentlich forderte er die „Genossinnen und Genossen Kloos, Sittig und Bodderas auf, Konsequenzen zu ziehen und aus der ersten Reihe zurückzutreten“. Krams Begründung: „Sie sind nicht mehr geeignet, in den kommenden Jahren in Oppenheim in der Politik eine bedeutsame Rolle zu spielen.“
Das war’s erst einmal. Es wird in den Köpfen nachwirken, hoffentlich.
Doch halt, dann es passierte ja doch noch was:
Ein Antrag wurde gestellt, vom netten Marco Meidinger. Der ist tief in das System eingebunden, er sitzt im Held-Kompetenzteam, im SPD-Vorstand Rhein-Selz, im AWO-Vorstand, im GWG-Aufsichtsrat, im Wahlkreisbüro usw. Ein braver Parteigänger, der eigentlich nur tut, was man von ihm verlangt – sagen selbst seine Freunde.
Der junge Mann brachte eine Resolution ein, wonach man dem erkrankten Ortsparteichef gute Genesung wünschen wolle. So brav und folgsam mögen wir den SPD-Nachwuchs! Keiner war gegen Meidingers Vorschlag, es gab nur ein paar Enthaltungen, in diesem Sinne: gute Besserung!
Schlamperei im Kompetenzteam. Oder Hochstapelei?
Die Oppenheimer SPD taumelt. Ist total kopflos. Der Vorsitzende Marcus Held liegt am Boden: Seine rechtswidrigen Geschäfte sind offengelegt, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn, er hat sich krankgemeldet.
Und Stephanie Kloos, die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, wurde beim Abkassieren erwischt, hat sich 22.500 Euro von Held aus der klammen Stadtkasse schenken lassen, hinterm Rücken des Stadtrates! Raffgier muss sie sich seither vorhalten lassen! Was will eine solche Frau der Partei noch sagen? Wer glaubt ihr noch? Als Anfang der Woche die SPD-Mitgliederversammlung tagte, fehlte auch sie: krank. Sie sei erkältet, hieß es. Naja…
Die Homepage der Oppenheimer SPD spiegelt den Zustand der Partei wider. Früher wurde sie regelmäßig aktualisiert. Jetzt stammt der letzte Artikel vom 30. August 2017, die Überschrift lautet „Die ,Skandal’-Seite – ein CDU Produkt“. Gemeint ist diese Webseite: Mit dem Artikel versuchte Marcus Held einmal mehr, seriöse journalistische Arbeit zu diskreditieren. Er fabuliert darin von „üblichen Angriffen unterhalb der Gürtellinie“; heute dürfen wir vermuten, dass ihn beim Schreiben die blanke Verzweiflung getrieben hat: Als Volljurist dürfte er damals schon geahnt haben, dass ihm wegen seiner vielen – gelinde gesagt – dubiosen Geschäfte noch gewaltiger Ärger mit der Justiz drohen würde.
Blättern wir weiter auf der SPD-Internetseite: Da finden wir, versteckt unter dem Seiten-Reiter „Stadtnachrichten“, das so genannte Kompetenzteam, obenan natürlich Marcus Held, darunter viele, viele Namen von Leuten, die er mit Jobs und Pöstchen an sich gebunden hat. Wird höchste Zeit, dass auch dort mal wieder aufgeräumt wird:
Gleich unter Held steht Hamid Aboulzahad, der angibt, er sei „Pianist, Instrumentallehrer“. Als Hobbys nennt er: „Literatur, Naturforschung“.
Ein kluger Mann, so scheint’s, der Marcus Held mit großer Kompetenz im Kompetenzteam beisteht. Doch auch hier: Lug und Trug. Der Mann, der von seine Bekannten nur „Aboul“ gerufen wird, ist in Wahrheit Masseur. Er betreibt am Gautor eine Sauna. Also ein kleiner Hochstapler? Oder war’s Schlamperei? Der Fehler muss doch bemerkt worden sein! Aber offenbar war’s allen, die es gesehen haben, egal…
Oppenheims SPD taumelt. Oder ist sie schon gestürzt?
Ganz Deutschland schaut auf dieses Oppenheim
Es ist noch gar nicht so lange her: Da wollte das Trio Held (als Chef über alle und alles), Krethe (als bezahlter Tourismus-Beigeordneter) und Bodderas (als hauptberuflicher Tourismus-Manager) mit einer extra gegründeten Tourismus GmbH dafür sorgen, dass die Stadt Oppenheim weithin bekannt wird.
Eine gute Idee. Heute müssen wir feststellen: Das Trio hat’s auch geschafft – leider ganz anders, als es sich das vorgestellt hat:
Ganz Deutschland kennt inzwischen die rheinhessische Stadt – wegen des Oppenheim-Skandals, wegen eines Stadtbürgermeisters mit vielen Äffären und nicht zuletzt wegen der Montags-Demos, bei denen sich die Bürger der Stadt gegen ihren eigenen Stadtbürgermeister erheben. Das ist wirklich einzigartig! Und so bekommt Oppenheim seine Schlagzeilen:
Wir fanden in den letzten Tagen Berichte über den Oppenheim-Skandal in der „Welt„, in der Süddeutschen, im Nachrichtenmagazin Focus, in der linken Tageszeitung taz, im „Neuen Deutschland„… Dazu berichten regelmäßig die regionalen Blätter: Die Rheinpfalz wie auch die Rheinzeitung sind mit großen Reportagen eingestiegen.
Zugleich gibt’s immer mehr TV-Beiträge zum Oppenheim-Skandal: Der SWR sendet mittlerweile in Serie aus dem rheinhessischen Städtchen. Auch „18:30“, das von einem privaten Unternehmen produzierte SAT.1-Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz (bei dem Held-Kumpel Markus Appelmann als Moderator arbeitet), berichtete zum wiederholten Male. Und selbst das ZDF schickte ein Kamera-Team und brachte eine ausführliche Reportage in der „Drehscheibe“.
Wie schnell sich doch manchmal alles ändert! Marcus Held hatte noch vor wenigen Monaten dem Autor dieser Webseite „kriminelle Energie“ vorgeworfen: Weil er im Internet dokumentiere, was andere Medien zu berichten sich weigern würde. Held tönte Mitte letzten Jahres:
„Aus Sicht der SPD handelt es sich bei der bewusst herbeigeführten Kampagne gegen Marcus Held und alle SPD-Verantwortlichen um eine Rufmordkampagne, da fast täglich mit bewussten Unwahrheiten versucht wird, die Bürger unsicher zu machen und aufzuhetzen.“
In seiner Polit-Postille, die er an alle Haushalte verteilen ließ, schrieb er auch:
„Marcus Held wurde seit Februar von unzähligen Radiosendern, Zeitungen, Magazinen und Verlagen aus ganz Deutschland kontaktiert. Er führte unzählige Gespräche und erläuterte den Journalisten die Sachverhalte. Die Journalisten konnten diese Erläuterungen auch nachvollziehen…“
Das war vor exakt einem Jahr! Held wollte damals wohl die Mär verbreiten: Überall halte man ihn für einen guten, rechtschaffenen Stadtbürgermeister. Nur dem Autor dieser Webseite gehe es darum, „Marcus Held als Vertreter der SPD und als Stadtbürgermeister sowie in seiner Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages persönlich wirksam zu schädigen“.
So schrieb er – heute wissen wir: Es war einer seiner Versuche, die Menschen seiner Stadt zu täuschen. Irgendwie hat’s allerdings nicht richtig funktioniert:
Über Oppenheim wird heute „dank“ Marcus Held längst deutschlandweit berichtet – leider ganz anders, als sich das die Oppenheimer wünschen dürften…
Neue Wahrheits-Webseite zum Oppenheim-Skandal
Es gibt eine neue Webseite zum Oppenheim-Skandal: Sie nennt sich „Oppenheim-die-Wahrheit“ und wird von einem jungen Mann namens Cemal Gögercin betrieben. Der hat sich auf Facebook schon mal als Held-Fan geoutet hat, er hat die Domain am späten Freitagnachmittag – es war kurz vor 18 Uhr – gekauft, dann hat er gleich die ersten zwei Texte geschrieben, inzwischen gibt’s auch einen dritten (Stand Samstag, 18 Uhr).
Die Ganze erinnert ein wenig, nicht nur wegen des Domain-Namens, an die „Prawda“. Das war eine vor hundert Jahren gegründete russische Tageszeitung – „Prawda“ heißt übersetzt „Wahrheit“ – und die Idee war, dass Arbeiter für Arbeiter schreiben. In der ersten Ausgabe hieß es in einem Leitartikel: „Man muss nur mutig ans Werk gehen: ein paar Mal wird man stolpern, und dann lernt man schreiben.“
Und jetzt schauen Sie sich mal die Oppenheimer „Prawda“ an: Fällt Ihnen was auf?
Später wurde die russisch-sowjetische „Prawda“ zum Zentralorgan der kommunistischen Partei, ein reines Verlautbarungsblatt der Regierung. Es propagierte zeitweilig die Beseitigung der Opposition und auch der Presse.
Ähnlichkeiten mit der Oppenheimer „Prawda“ sind wirklich nicht beabsichtigt oder nur rein zufällig!
Wir wissen nicht, was den jungen Cemal treibt oder wer sich seiner bedient. So können wir nur erahnen, was wir auf seiner Internetseite zu erwarten haben:
Ein gewisser Mehmet Gögercin – es wird Verwandtschaft sein, Mehmet ist als SPD-Aktivist in Nierstein unterwegs – veröffentlichte letztens in der „Allgemeinen Zeitung Landskrone“ einen Leserbrief. Er schrieb, für den ein Marc Sittig ihn herzen würde:
„Da stehen AL, CDU und Grüne jetzt sogar zusammen mit AfD-Leuten aus Worms und Mainz Seite an Seite auf dem Marktplatz. Nur um einen Menschen fertig zu machen. Sie sollten sich wirklich schämen.“
Mehmet schrieb auch: Kritik sei sicher okay, aber „diese Vorgehensweise ist unter aller Würde“. Er meinte wohl: Kritik ist okay, natürlich nicht an der SPD!
Wenige Tage später schickte Webseiten-Bastler Cemal Gögercin einen Leserbrief an die Zeitung, den diese natürlich auch abdruckte. O-Ton Cemal:
„Folgt man all den Berichten und Reden auf den Demonstrationen, könnte man den Eindruck gewinnen, Oppenheim wäre ein finsterer Ort, hässlich und nicht lebenswert.“
Mit dieser Einschätzung hat der junge Mann – von außen betrachtet – sicher nicht ganz Unrecht, seine Schlussfolgerung allerdings ist etwas speeziell. Die Bevormundung der Oppenheimer Bürger müsse ein Ende haben, meint er: „Nur wer hier lebt, kann beurteilen, wer was für die Stadt geleistet oder wer ihr geschadet hat.“
Das ist fürwahr eine interessante Meinung! Diesen Satz wollen wir hier einfach so wirken lassen. Cemal kann ganz bestimmt beurteilen, wer was für die Stadt geleistet hat und wer ihr geschadet hat: Und auf seiner „Oppenheim-die-Wahrheit“-Internetseite kann er ja jetzt seine Wahrheiten publizieren.
Darauf hat die Stadt gewartet!N