LRH 10: Rathaus inside: Weinlager und Weihnachtsgeschenke von Sponsoren

Im Oppenheimer Rathaus geht’s offenbar manchmal richtig rund: Das jedenfalls lässt der Bericht des Landesrechnungshofes vermuten. Kistenweise Wein wird dort verkonsumiert, und alle Jahre wieder, zu Weihnachten, verteilt der Chef großzügig Geschenke – finanziert aus der Stadtkasse und von Sponsoren.

Die Sache mit den vielen Flasche im Rathaus Oppenheim hat einige Leute aufhorchen lassen: Wir hatten unlängst kurz darüber berichtet, dass sich hinter dem altehrwürdigen Gemäuer ein ziemlich üppiges Weinlager befinden müsse, nach allem, was man so höre…

Jetzt kennen wir die Details und lassen deshalb an diesem 10. Tag unseres Adventskalenders die Korken knallen: Was unter dem Stichwort „Repräsentation“ im Bericht der Rechnungsprüfer zu lesen ist, klingt tatsächlich, nun ja, recht süffig:

In den Jahren 2013 bis 2015 hatte die Stadt für diesen Haushaltsposten 50.000 Euro veranschlagt. Ausgegeben wurden 60.285 Euro. Es fängt also schon mal gut an…

2016 schlugen weitere 22.596 Euro für die Repräsentation zu Buche. Und die haben sich die Rechnungsprüfer ganz genau angeschaut. Sie fanden heraus:

Allein für 5.439 Euro wurden letztes Jahr insgesamt 1.356 Flaschen Wein und Secco gekauft (2015: 1.116 Flaschen für 4.414 Euro; 2014: 1.568 Flaschen für 6.447 Euro). Macht im Schnitt gut drei Flaschen an wirklich jedem einzelnen Tag des Jahres!

In seiner Funktion als Beigeordneter erklärte Hansjürgen Bodderas den Rechnungsprüfern, dass die vielen Flaschen als Präsente, für Gästebewirtungen und für Veranstaltungen benötigt würden; zum Beispiel habe die Stadt ihre Gäste beim Weinritterschlag oder Neujahrsempfang bewirtet.

Sind so viele Flaschen denn nun zu viel für eine so kleine Stadt wie Oppenheim? Oder ist eine so große Menge Wein vielleicht nicht doch üblich?

Im Bericht der Experten aus Speyer heißt es, man habe Vergleichsdaten bei der Stadt Bingen erhoben. Die hat knapp 25.000 Einwohner, ist also ein bisschen größer als Oppenheim. „Dort wurden 2015 insgesamt 368 Flaschen Wein, Sekt und Traubensaft für 1.821 Euro, 2016 insgesamt 648 Flaschen für 3.206 Euro gekauft.“ Auch in Bingen würden Flaschen bei Jubiläen von Bürgern oder Mitarbeitern der Stadtverwaltung als Präsente übergeben, zusätzlich werde Wein bei Veranstaltungen ausgeschenkt.

Das heißt: Auf eine Flasche im Rathaus Bingen kommen zwei bis drei Flaschen im Rathaus Oppenheim. Na denn: prosit!

Die Rechnungsprüfer kommen zu dem Fazit: „Dass sachlich begründbare alkoholische Repräsentationsnotwendigkeiten einer verbandsangehörigen, ehrenamtlich geführten Kleinstadt derart höher sein könnten als bei einer hauptamtlich geführten großen kreisangehörigen Stadt, die ebenfalls in einer Weinbaugegend liegt, ist nicht erkennbar.“

Und noch eine letzte Runde vor Kneipenschluss:

Die Stadt Oppenheim, so schreiben die Rechnungsprüfer noch, kaufte die Flaschen bei verschiedenen Weinbaubetrieben in der Stadt, und sie zahlte dafür zwischen 3 und 5,10 Euro je Flasche. Die Stadt habe zugleich 18 Hektar Weinberge an das Weingut Paul Rainer Gillot auf 25 Jahre verpachtet, und sie könne laut Vertrag die Entrichtung des Pachtzinses anteilig in Naturalpacht verlangen: Bis zu 800 Flaschen seien vereinbart worden, wofür die Stadt nur 80 Prozent des Listenpreises bezahlen müsse. „Die Stadt hat dieses Kontingent bisher auch nicht annähernd ausgeschöpft“, so der Landesrechnungshof.

Stadtbürgermeister Marcus Held gibt sich in seiner Stellungnahme kleinlaut wie ein am Arbeitsplatz ertappter Trinker: Man werde mögliche Einsparungen überprüfen, verspricht er ungewohnt wortkarg. Und mit dem Weingut der Stadt werde man auch entsprechende Verhandlungen führen.

Held im Rathaus: Geld mit der Gießkasse verteilt

Ein weiterer Kritikpunkt der Rechnungsprüfer an den internen Rathausabläufen könnte auch heißen: Held verteilt Geld allzu freigiebig an seine Mitarbeiter.

Darum geht’s in diesem Punkt: Im Jahr 2007 wurde für den öffentlichen Dienst eine variable und leistungsorientierte Bezahlung eingeführt, die zusätzlich zum Tarifgehalt gezahlt werden kann. Das setzt natürlich ein System der Leistungsbewertung voraus, damit das zur Verfügung stehende Geld „zweckentsprechend“ verteilt werden kann…

In Oppenheim hat Marcus Held das anders geregelt. Eine seit 2008 bestehende Dienstvereinbarung sieht vor, dass das Geld nach dem „Gießkannenprinzip“ auf alle Beschäftigten verteilt wird. Leistung spielt danach keine Rolle.

Das geht nicht, sagen jetzt die Rechnungsprüfer aus Speyer, eine solche Dienstvereinbarung sei nach der obergerichtlichen Arbeitsrechtsprechung unwirksam: Die Ermittlung eines Leistungsentgelts habe leistungs- bzw. erfolgsdifferenziert zu erfolgen.

Held merkt dazu lediglich an, das sei nicht seine Schuld – die Personalräte hätten auf das Gießkannenprinzip beharrt. Nun müsse man die Diskussion darüber eben erneut führen.

Sponsoren spenden für Rathaus-Mitarbeiter

Und noch ein weiterer Kritikpunkt an der Rathaus-Führung und vor allem am großzügigen Umgang mit städtischen Geldern durch den Bürgermeister wird vom Landesrechnungshof vorgebracht, und der dürfte den städtischen Beschäftigten so kurz vor Weihnachten gar nicht gefallen:

Marcus Held spendiert den Beschäftigten der Stadt jedes Jahr Betriebsausflüge und Weihnachtsgeschenke, natürlich auf Kosten der Allgemeinheit. Die Prüfer aus Speyer fanden eine Rechnung aus 2016 über 1.483 Euro für einen Betriebsausflug; zwei Jahre zuvor waren 2.200 Euro für Weihnachtsgeschenke aus der Stadtkasse genommen worden.

Solche Leistungen über die tarifvertraglichen Regelungen hinaus seien nicht zulässig, schreiben die Experten der Kontrollbehörde. Insbesondere lasse die „desolate Haushaltslage“ für zusätzliche Leistungen „keinen Raum.“

Held schreibt dazu zwei Anmerkungen, die allerdings dringend einer weiteren kritischen Überprüfung bedürfen:

  1. Die Durchführung eines Betriebsausfluges diene der Mitarbeitermotivation, so der Stadtbürgermeister, und sei auch „allgemein üblich“. Letzteres darf bezweifelt werden: Kein Unternehmen, das kurz vor der Überschuldung steht (um nicht zu sagen: überschuldet ist), wird seinen Mitarbeitern alljährlich Vergnügungsausflüge spendieren.
  2. Die Weihnachtsgeschenke für seine Mitarbeiter habe er über Sponsoring „stets kostenneutral“ organisiert, behauptet Held. Das widerspricht allerdings der Erkenntnis des Rechnungshofes, der Ausgaben in Höhe von 2.200 Euro mit dem Text „Spende Weihnachtsgeschenke Mitarbeiter der Stadt“ auf dem Buchungskonto 563900 („Sonstige Geschäftsaufwendungen“) entdeckt hat.

Angesichts dieser Aussage des Stadtbürgermeisters wäre es allerdings jetzt auch an der Zeit zu prüfen, ob ein Sponsoring von Weihnachtsgeschenken für die Mitarbeiter einer städtischen Verwaltung im Einklang steht mit den Vorschriften zur Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung.

Die Frage verlangt dringend Klärung: Welche Firmen spendeten, damit der Stadtbürgermeister von Oppenheim seine Mitarbeiter zu Weihnachten bescheren konnte? Und wenn’s solche Firmen wirklich geben sollte: Was erwarteten bzw. bekamen sie als Gegenleistung?

Das könnte ein weiterer Fall für die Kommunalaufsicht sein. Und vielleicht auch für die Staatsanwaltschaft?

33 Gedanken zu „LRH 10: Rathaus inside: Weinlager und Weihnachtsgeschenke von Sponsoren

  1. Ichmalwieder

    Zum Glück habe ich noch keine Flasche Wein geschenkt bekommen. Was für ein Fusel wird denn da verschenkt bzw. eingeschenkt?

    Eine Weinstadt wie Oppenheim hat “über alles” 3-4 Flaschen pro Tag im Etat? Skandal.

    Mal ganz ehrlich: die anderen Kisten, die der LRH auspackt, sind sicherlich zu verurteilen. Aber das mit dem bisschen Wein? Gut, man kann sagen, Kleinvieh macht auch Mist. Aber wenn Gäste eingeladen sind, kann man die doch nicht zur Kasse bitten. Und der Vergleich mit Bingen …. das muss ja eine trostlose Stadt sein.

    Ein Betriebsausflug im Jahr für 1.500? Auch wenn’s den Firmen schlecht geht … das schwöre ich Ihnen, zwei Dinge finden statt: Weihnachtsfeier und Geburtstage. Gerade um die Leute bei der Stange zu halten.

    Ich fand bis jetzt alle Türchen wunderbar und interessant. Aber das Türchen Nummer 10 ist etwas arg “angefressen”. Gut, es ist der LRH, der das ausleuchtet, vielleicht ist der auch angefressen und macht das vollständig.

    Bin mal gespannt auf 11.

    • G.K.

      Zunächst hatte ich gedacht: “das ist Ironie”.

      Aber da liege ich wohl voll daneben.
      Jetzt mal ohne Quatsch. Glauben Sie ernthaft, dass irgendeine DIENSTSTELLE/BEHÖRDE ihren Mitarbeitern den Betriebsausflug und/oder die Weihnachtsfeier finanziert?
      Dass Personalversammlungen, Geburtstage, Dienstjubiläen etc auch nur ansatzweise vom Kämmerer auch nur bezuschusst werden?
      In der freien Wirtschaft ist das möglich und gehört eventuell auch zum guten Ton. Bewirtungen sind da auch absetzbar. Im öffentlichen Dienst geht das gar nicht. Schon allein deswegen, weil die Haushaltsmittel nicht von der Belegschaft erwirtschaftet, sondern von den Steuerzahlern treuhänderisch zur Verfügung gestellt werden.
      Für besondere Anläße hat mein Behördenleiter 300 € pro Jahr zur Verfügung. Das sind Cent-Beträge pro MItarbeiter in der Behörde. Und wir haben oft auch ausländische und hochrangige Delegationen zu Gast (allerdings keine Vietnamesen oder Chinesen).

      Wollen Sie eventuell auch ernsthaft gutheißen, dass die Mitarbeiter der Verwaltung entgegen aller Antikorruptionsvorschriften beschenkt werden und dass dies vom Bürgermeister auch noch organisiert wird?
      Wie würden Sie reagieren, wenn Sie einen vermeintlichen Nachteil bei der Verwaltung haben, weil Sie nicht auf der Geberliste stehen? (“Sie wollen eine Genehmigung? Sind Sie Listenkandidat? Nein? Oje schade, da können wir Ihnen nicht helfen.”)

      Dann lese ich im Blog, dass es sogar einen Personalrat zu geben scheint. Dessen Aufschrei bei der Eingruppierung gewisser Helden habe ich vermisst. Stattdessen wird in Oppenheim sogar Tarifrecht mit Füßen getreten. Liebe Leute, das ist Untreue und strafbar. Ihr macht Euch strafbar und schadensersatzpflichtig.

      Bestechlichkeit ist ebenso eine schäbige Straftat. Die Krönung ist, dass das von oben gesteuert zu sein scheint.

      Erst vorgestern berichtete mir ein Pädagogin, dass sie in einer Stadt ganztägig zusammen mit anderen städtischen Kolleginnen und Kollegen aus der gesamten Verwaltung über Koruption nachdrücklich belehrt wurde. Und da war die Rede davon, dass keine Geschenke über 5€ angenommen werden dürfen.
      Das war natürlich keine Belehrung in Oppenheim. Da wird man wahrscheinlich nur dann angezählt, wenn für die Vorgesetzten nichts mehr übrig gelassen wird.

      Ich hoffe immer noch, dass Ihr Beitrag Ironie ist und ich Sie falsch interpretiert habe.

      • Ichmalwieder

        Hallo G.K.,

        der erste Teil war in der Tat ironisch gemeint.
        Was ich aber nicht wußte, ist, dass ein Betriebsausflug für städtische Mitarbeiter nicht bezuschusst werden darf und dass man kein Geburtstagsgeschenk (aus dem Stadtsäckel) machen darf.
        Jetzt habe ich wieder etwas gelernt.
        Danke. Und das ist nicht ironisch gemeint.

        • G.K.

          Danke zurück und gut, dass wir uns darüber austauschen konnten. Es tut mir leid, dass ich Sie falsch verstanden habe, und bin froh, dass Sie das aufgeklärt haben!

  2. F. E.

    Bei den Weinflaschen habe ich mich gefragt, wen ich bei solchen Anlässen, ich kann hier aber nur für solche sprechen, an denen die Bevölkerung teilnahm, vom Stadtrat an den Flaschen sah. Immer wieder und zwar in großen Mengen sich hat nachschenken lassen war eine Stadträtin, die mit ihrem Mann im Familienverband, ihre Tochter saß auch einige Zeit im Rat, ganz alternativ trank. Die Häufigkeit und Menge des Nachschenkens würde die Gesamtmenge des Weinausschanks alleine schon erklären. Beim Suff waren immer alle dabei. Egal ob rot, CDU oder altkommunistisch dominierte Alternative Liste.
    Den Vorschlag der Prüfer aus Speyer, nur noch Wein aus dem Stadtweingut zu nehmen halte ich für sehr gut. Vielleicht bleibt einem dann südafrikanischer Wein der Held-Aktivistin Kloos erspart. Hat sie die Brühe dann gespendet oder würde sie bezahlt, wenn Kloos-Wein ausgeschenkt würde?

    • H. Kr.

      Ach, da ist wieder das so leicht durchschaubare Argument „Mimimi, der andere hat aber auch…“. So nebenbei geht es nicht darum, wie viel jemand trinkt, sondern ob der, der es zur Verfügung stellt, legal bzw. redlich handelt.

      Warum nennen Sie nicht die Namen derjenigen, die Sie diskreditieren wollen, indem Sie sie als Säufer darstellen? Und was haben Sie eigentlich dauernd mit altkommunistisch? Die AL besteht nun aus wirklich mehr als einer Person. Ist das irgendein Trauma?

      • F. E.

        Das merkt man bei der Alternativen Liste nur nicht. Da hört man nur den Altkommunisten Raimund Darmstadt, der sie führt wie eine ehemalige Kaderpartei aus der DDR.

        • H. Kr.

          Aha. Belege? Sie scheinen mir reichlich uninformiert- sagt Ihnen der Name Ebling was?

          Es geht übrigens nicht um die AL, sollte Ihnen das noch nicht aufgefallen sein – Stichwort mimimi

          • F. E.

            Der Herr Ebling ist mir bekannt. Sehr honorig, wenn Herr Darmstadt nicht anwesend ist, sehr unsicher wenn dieser da ist. Dieses Verhalten musste ich leider auch schon oft bei Ratssitzungen als Gast erleben. Obwohl er eine andere Meinung vorher hatte, konnte er sich dann gerade einmal zu einer Enthaltung durchringen.

    • Markus Haase

      Das mit dem altkommunistisch ist langsam abgedroschen, es kann sich jeder und jederzeit in seiner Gesinnung ändern.
      Es soll Juristen geben, die der Meinung sind, als Politiker könnten sie mehr Mist bauen, CDUler, die stark an der SPD angelehnt parteilos rum laufen, Heterosexuelle, die zu Homosexuelle werden und umgekehrt, im übrigen finde ich es gut, wie Herr Darmstadt versucht, die Sachverhalte aufzuklären.
      Als ehemaliger Koalitionspartner wird auch seine Amtszeit mit aufgearbeitet.

    • J.

      Werter F.E.

      mit Verlaub Ihre Schreibe ist eine “Sauerei”.

      Ich kann mich nicht erinneren, dass jemand das Trink- und Balz-Verhalten eines Herrn Held angesprochen hätte, das ist etwas höchst Privates, was nur den direkt betroffenen Personenkreis tangieren sollte.

      Wenn man nun wie Sie bei einer Seite, die sich in sehr sachlicher und umfänglicher Form mit dem Fehlverhalten von Herrn Held und Co. beschäftigt und dabei massive strafrechtlich relevante Dinge, permanente Verstöße gegen das Kommunalrecht und vorsichtig formuliert leichtfertigen Umgang mit nicht vorhandenem, fremdem Geld, dazu benutzt andere, in diesem Fall gleich die ganze Familie persönlich zu verunglimpfen mit einer einmaligen Beobachtung, die Sie evtl. gemacht haben, dann spreche ich von einer Riesensauerei, die Sie als Ablenkung hier lancieren.

      Bereits in anderen Posts Ihrerseits zeigt sich, dass Sie offenbar ein höchst persönliches Problem mit Herrn Darmstadt haben – ein Tipp: gehen Sie zu ihm und klären Sie es direkt. Oder zeigen Sie ihn an, wenn Sie denken, er hat etwas verbrochen, aber hier auf dieser Seite wirken Ihre Einlassung nur noch entlarvend – für Sie selbst.

      • F. E.

        Welch ein mimimi, die Jünger des Herrn Darmstadt hier bieten. Wann klärt Herr Darmstadt denn seine Amtszeit auf? Seine Beteiligung an der tollen Tourismus GmbH? Er war immerhin stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender und wurden nicht extra vorher in öffentlicher Ratssitzung alle städtischen Vertreter in diesem Gremium dazu per Stadtratsbeschluss verdonnert den Altkommunisten zu wählen? Doch sie wurden! Und wenn ich die Zeitungsberichte rekapituliere, dann fehlt ja auch immer noch der Beteiligungsbericht 2013 des damaligen 1. Beigeordneten Raimund Darmstadt und warum hat er zu seiner Amtszeit nicht auf die Fehler hingewiesen? Wann nahm er da seine Verantwortung war? Auch er hat allem brav zugestimmt, wie heute die CDU, nur um Pöstchen zu bekommen.

        • J.

          Ach je F.E.,

          so langsam tun Sie mir leid, ich denke Sie leiden an behandlungsbedürftiger “Altkommunisten”-Paranoia.

          Merken Sie eigentlich noch irgendwas in Ihrem Verfolgungswahn? Ich kann nicht für andere sprechen, für mich muss ich schon herzhaft lachen wenn mich jemand in die Nähe von alternativen ob AL, oder Grüne rückt.

          Sie werden es nicht verstehen aber Herr Ruhmöller hat unter anderen auch die Einwirkung anderer Stadtrats Mitglieder beobachtet und thematisiert.

          Augenscheinlich ist für nahezu alle anderen hier kommentierenden, dass es einen Hauptverantwortlichen am “Oppenheim-Skandal” gibt, ein Mit-Kommentator hat daher auch treffend darauf hingewiesen, dass diese Seite eigentlich richtigerweise “HELD-SKANDAL” heißen müsste.

          Dann gibt es einen weiteren stark beteiligten durch Wegschauen, abnicken, dulden und zurückpfeifen aufmerksamer VG-Mitarbeiter. Herrn Penzer.

          An 3. Stelle aus meiner Sicht der Herr Bodderas, gefolgt von vielen anderen Nutznießern, Heldsystem getragenen.
          Irgendwo bei den genannten sind vermutlich Sie zu vernorden.

          Evtl. irgendwie in kleiner, sehr kleiner Rolle der von Ihnen gehasste Herr Darmstadt als vorüber gehender Aufsichtsrat(?) der Tourismus GmbH.

          Gemeinhin nennt man das was Sie treiben derailing und oder whatsaboutism.

          Die gelben Seiten helfen Ihnen auf der Suche naach Hilfe sicher weiter.

        • H. Kr.

          Das mimimi, F E, ist allein ihr Sandkasten. Es steht Ihnen frei, Herrn Darmstadt anzuzeigen…aber genug davon, hier geht es um die Heldschen Verfehleungen, auch wenn Ihnen das nicht passt.

          Ihr Derailing ist mehr als durchschaubar…

  3. Markus Haase

    Ich kenne die Mitarbeiter der Stadt Bingen zwar nicht, aber der Satz ist gut.
    “””Auf eine Flasche im Rathaus Bingen kommen zwei bis drei Flaschen im Rathaus Oppenheim.”””
    Eine Behörde die ihre Feier durch Spenden von privat finanziert? Ich würde sagen Eigentor Herr Held.

  4. HRE

    Es ist i.d.R. Wein von Oppenheimer Winzern, der hier verschenkt bzw. ausgeschenkt wird. Im Gegensatz zu dem sich im Rathaus befindlichen Winzerausschank, der nicht unbedingt erbaulichen Wein aus Westhofen anbietet und dessen Pachteinnahme von 6.500 Euro im Haushaltsplanentwurf 2018 dabei ironischerweise unter der Produktbezeichnung “Heimat und sonstige Kulturpflege“ geführt wird.

    Auch wenn die Einzelbeträge in diesen Fällen vielleicht nicht groß erscheinen, sie bestätigen immer das gleiche Muster: Es wird mit Geld, das einem nicht gehört und das auch nicht vorhanden ist, Wohlgefallen erkauft und sich selbst vermarktet.

    Im Haushaltsplanentwurf 2018 werden trotz LRH-Kritik 2.000€ mehr, nunmehr 27.000€ für Repräsentationen und Ehrungen vorgehalten. Neujahrsempfang, Neubürgerempfang, Weinritterschlag etc. kosten viele tausende Euro um vor allen Dingen eins mit viel Pomp zu präsentieren – Marcus Held.

  5. Dahlem Helga

    Wein und Tourismus einer Weinstadt und die Ehre, ein Weinritter für geleistete Dienste zum Wohl des Oppenheimer Weins und für die Verschönerung und der Attraktivität der Stadt zu sein:

    Es war einmal ein VerkehrsVerein Oppenhein e.V. (VVO e.V.): Zu der aktiven Zeit bis zur dubiosen Auflösung vor wenigen Jahren hat dieser Verein jahrzehntelang für den Tourismus und die Schönheit unserer Stadt und den Wein geworben mit unendlich vielen Weinproben und Weinwerbung und Weinwanderungen und Weinritterschlägen etc.. Dies auch noch alles ohne Kosten für die Stadt.

    Das waren noch Zeiten mit 80.000 Gästen pro Jahr in einer belebten, pulsierenden Altstadt mit vielen Geschäften. Jetzt sind es nur noch 20.000 Touristen oder so, in einer entleerten trostlosen Altstadt, trotz Millionen, die im Untergrund verbuddelt wurden, und wie jetzt allen bekannt geworden, mit hohen jährlichen Kosten und Verlusten für die Stadt.
    Der Begriff “ehrenamtlich” hat sich ebenso gewandelt und bedeutet für Viele in unserer Stadt auch nur noch “entgeldlich”.

    Der VVO e.V. hat alles noch selbst finanziert. Der Vorstand und die Mitglieder arbeiteten noch richtig ehrenamtlich, also ohne Vergütung.

    Der Ehrenbürger unserer Stadt, der Vorgänger Bürgermeister a.D. hat dies alles kaputt gemacht. Er hat die Macht über Weinritterschlag, Tourismuswerbung usw. per Handstreich sozusagen als feindliche Übernahme angebahnt. Übernommen wurde dies dann vom nachfolgende Bürgermeister. Dank schnell geworbenen SPD-Mitgliedern ergab die Abstimmung für den VVO e.V. das AUS.

    Das AUS mit Hilfe des letzten Vorsitzenden, der in seinem neuen Job im Winzerausschank im Oppenheimer Rathaus KEINE Oppenheimer Weine ausschenkt, sondern sogar französischen Billigsekt. Letzterer zumindest solange, bis jemand ihm auf die Schliche kam. Deal oder nicht Deal, aber doch Auflösung des VVO e.V. zusammen von ihm mit neu eingetretenen Personen und einer Frau im Vorstand, die aber nicht für Oppenheimer Wein wirbt, und die alle der Partei des Bürgermeisters angehören.

    Jetzt, im neuen Zeitalter ohne den jahrzehntelangem wirkenden VVO e.V., schlägt seitdem der Bürgermeister eben solche Biertrinker wie z.B. Herr Gysi zum Weinritter. Warum, frage ich mich, es ist teuer, solch ein unnützer Weinritterschlag? Solche Weinritterschläge kosten uns Bürger fünfstelliige Summen im Gegensatz zu früheren Zeiten des VVO e. V.

    Mit der Auflösung des VVO e.V. war der Weg frei für den Deal der Tourismus GmbH. Alles wäre ja gut, wenn die Touristenzahlen auf dem alten Standard wären und die Altstadt aus ihrem Dornröschenschlaf wieder aufwacht und uns Bürgern keine so hohen Schuldenberge aufgetürmt würden.

    Wäre die Stadt ein Betrieb, wäre sie längst insolvent oder in Konkurs. Es fehlt an ehrlichen Bemühungen der Partei.

    Als Prüferin im Aussschuss habe ich Vieles gesehen was man anders machen müsste, wenn man es nur will.

    Wirtschaftlich und gradlinig denken zum Wohle unsere schönen historischen Weinstadt – das wäre mein Wunsch für uns Bürger.

    • Sven aus Oppenheim

      Weinritter wird Marcus Held danach aussuchen, ob sie aus Funk und Fernsehen bekannt sind und er sich in deren Schein sonnen kann.

      Publicity ist für diesen aalglatten Karrieristen alles. Da wird mit einem Lafer zusammen beim Rheinradeln gekocht – keine Ahnung, was da der Sinnzusammenhang war und da wird auch ein so peinlicher Auftritt vor zwei Jahren mit einem Reporter der Heute-Show hingelegt (erst mal einen Selfie machen), damit man sicher sein kann, auch Sendezeit zu erhalten. Und zur Krönung gibt es dann auch noch Held-Fans, die das gut fanden: http://video.genfb.com/863250257122285

      Übrigens zeigt das Held Interview der Heute-Show auch ein bekanntes Muster: auf Fragen nicht eingehen oder sie gar nicht erst zulassen und stattdessen selbstverliebt über eigene Themen reden.

    • F. E.

      Und einer ihrer Söhne sitzt im Stadtrat und sagt nix und sitzt im Weinritterkollegium und sagt nix und ist immer bei jedem Weinritterschlag in vollem Ornat dabei. Und wie viele Flaschen hat das Weingut ihrer Söhne geliefert? Alles im übrigen nicht verwerflich, aber bei der Bewertung ihrer Worte zu beachten. Da tun sich doch Welten zwischen Ihnen und zumindest einem ihrer Söhne auf. Wer liefert nochmal den Krötenbrunnen Wein an das Rathaus und die Tourismus GmbH? Und nennen Sie doch die Frau der Auflösung des Verkehrsvereins Oppenheim beim Namen, es war Frau Kloos, hier besser bekannt als die Held-Aktivistin. Nennen Sie doch bitte die Punkte, die ihnen bei der Prüfung aufgefallen sind und belegen Sie diese. Wenn Sie auch schweigen und nur andeuten helfen Sie der Stadt nicht.

      • H. Kr.

        Häh, was denn nun los? Und warum nennen Sie wieder keine Namen, sondern fabulieren hier schwammig rum? Frank Dahlem sitzt im Stadtrat in der Partei, die lange den Held-schmusenden Krethe als Galliosfigur hatte – von wem erwarten Sie also was? Und eben: Weinlieferungen sind wohl kaum verwerflich, denn da gehören immer zwei Seiten zu – und wie viele Flaschen sind es denn? Auch hier wieder Rumgeraune statt Fakten.

        Und die Punkte wird Frau Dahlem da offenlegen, wo es sinnvoll und angezeigt ist, nehme ich an. Oder fordern Sie hier unprofessionelles Verhalten ein?

        Sie sollten mal generell mit mehr Fakten arbeiten statt permanent mit Andeutungen Personen zu diskreditieren.

        • Kurt Podesta

          Herr Krethe, Sie eiern doch herum und haben jahrelang mitgemacht bei den Sauereien! Und nun jammern Sie, man würde irgendwelche Personen diskreditieren! Wen denn? Sie etwa? Stimmt es nicht, dass Sie überall mitmischen, nicht weil Sie so herausragende Arbeit leisten, nein, weil Sie am Hemdzipfel von Maggus hängen! Sorry, aber das ist schon Hardcore, was Sie da abliefern! Haben jahrelang weggeschaut, oder da, wo es Ihnen zum Vorteil gereichte auch richtig hingeschaut, evtl. auch “hingelangt”? Sie sind ein typischer Trittbrettfahrer und Fähnchenschwinger! Wie es Ihnen gefällt! Wieso unprofessionelles Verhalten? Das haben Sie doch an den Tag gelegt, als Jurist! Fakten ergeben sich aus dem Bericht des LRH, nicht aus Ihrem “Rumgeeiere”. Sorry, das ist schlichtweg schäbig!

          • H. Kr.

            Helmut Krethe? Also ich bin nicht Helmut Krethe …sehe das eher so wie Sie.

      • gerd

        Lieber ‘F.E.’:
        Bevor sie hier solch große Reden schwingen und die Forum-Teilnehmer persönlich angreifen, bitte ich sie nochmals zu erklären, warum Sie in Ihrem Kommentar vom 09.12.17 behaupten, daß der Betreiber von KADH in Dexheim Subventionen kassiert.
        Leider haben sie auf meine diversen Anfragen zu diesem Punkt nicht reagiert, deshalb gehe ich davon aus, daß sie Ihre persönlichen Vermutungen hier als Fakten darstellen und damit FAKE NEWS verbreiten!!!
        Frei nach einem gewissen Donald Trump (der jedoch wenigstens nicht anonym auftritt und zu seinen Aussagen steht).
        Ich erachte dieses Verhalten als vollkommen inakzeptabel und empfehle dem Autor, Sie unverzüglich von diesem Forum auszuschliessen!!!

  6. S.B.

    Hallo, Ichmalwieder, jetzt wissen wir, warum es im Oppenheimer Rathaus und Drumherum so drunter und drüber geht! Ich wusste ja gar nicht, dass man dort soviel “Sprit” benötigt, um sich alles Mögliche, das dort verbrochen wurde, schön zu saufen! So, ganz im Ernst, die Ausgaben für den “Verschenk-Alkohol” sind bei weitem überzogen. Und ein wenig Maßhalten, angesichts der maroden Haushaltslage, hätte gut getan. In Maßen kann Alkohol wie Medizin sein, und den Geist beleben, in Massen ist er einfach tödlich!

    • Ichmalwieder

      Hallo S.B.,

      ich habe halt keine Vorstellung, wieviele Personen von Seiten der Stadt bewirtet werden (müssen) und wieviele Personen beschenkt werden. Mir kam die Anzahl 3 Flaschen pro Tag “über alles” für eine Wein- und Festspielstadt nicht sehr hoch vor.

      Im Gegensatz zu den Geschehnissen rund um die Tourismus-GmbH und den “Festspielen”, dem Gradinger-Deal, dem Krämerei Süd, den Bezahlpöstchen und allem was mit dem LRH-Bericht zu tun hat usw. und so fort, war ich nicht erschüttert.

  7. N.N.

    Hier stimmt was nicht!!!
    Wir haben hier bei einer Ausgabe von 2.200,– € laut Herrn Held eine Einnahme aus kostenneutralem Sponsoring zu Buche stehen. Also wäre dieses Konto bei einer einfachen Buchführung bei null, oder?
    Demnach hat die Stadtkasse keine Kosten zu tragen.
    Ich stelle mir die Frage: Wieso sind die Sponsoren nicht bekannt? Wenn diese Einnahmen ordentlich verbucht wurden, müssen doch die Spender namentlich erwähnt sein!
    Nächste Frage, die sich mir hier stellt: Wohin sind diese Gelder oder Sachzuwendungen geflossen, da dies ja anscheinend nicht in der Buchhaltung auftaucht, allerdings die Ausgaben schon.
    Ein Schelm der hier Böses denkt.

    • G.K.

      Das ist übrigens nicht nur buchhalterisch mehr als fragwürdig.
      Der Rat muss alle Spenden und Sponsoringmaßnahmen zur Kenntnis nehmnen und dem ausdrücklich in öffentlicher Sitzung zustimmen. Da werden auch die Namen der Geber veröffentlicht.
      Diese Zuwendungen werden dann über die VG im Gemeindehaushalt ordentlich verbucht.

      Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde sicher nicht ohne Grund dermaßen ausgebremst.
      Mit dem mehrheitlichen Beschluss versucht die Mehrheit des Ausschusses im Übrigen auch den Kämmerer zu schützen, der schließlich rechtswidrig in seiner Ankündigung de Ausschusssitzungen nicht mehr beizuwohnen, das legitime Recht und auch die Pflicht untergräbt. Rechtfertigungsgründe sehe ich darin, dass der und seine Helfer in der ganzen Affäre selbst so viel Dreck am Stecken hat, dass jede weitere Aufdeckung ihn mehr und mehr aus dem Amt zu katapultieren droht.

      Hat sich die Kommunalaufsicht zwischenzeitlich mal dazu geäußert?

  8. GEM

    Mein Kommentar zu dem Gedicht: PRIMA
    Wer nach den zahlreichen Berichten und den Gedichten immer noch der Meinung ist, dass die Geldverschwendung in Oppenheim entschuldigt werden kann, der muss sich fragen lassen, ob er mit einem “goldenen Löffel” im Mund geboren wurde oder finanziell auch am Abgrund steht und dies als gegeben ansieht.
    Jahrzehntelange kostenlose Ehrenämter wurden abgeschafft – teure Posten bewilligt. Es wird nur so mit dem Steuergeld gehaust.
    Ich frage mich: Dienen die Einladungen von Bürgern nach Berlin, Spenden an die Berliner SPD, Ritterschlag von Berliner Politikern usw. vielleicht insgeheim einem sogenannten Stimmenfang? Folge: Auch in Berlin gibt es Pöstchenjäger und wenn man sich kennt, ist das alles doch viel einfacher. Wenn da die Partei nicht selbst bald einen Riegel vorschiebt, dann gute Nacht bei der nächsten Wahl.

  9. G.K.

    Noch mal zu den Sponsorengaben, es läßt mir keine Ruhe:

    Für die Beamten gilt § 42 BeamtStG

    (1) Beamtinnen und Beamte dürfen, auch nach Beendigung des Beamtenverhältnisses, keine Belohnungen, Geschenke oder sonstigen Vorteile für sich oder eine dritte Person in Bezug auf ihr Amt fordern, sich versprechen lassen oder annehmen. Ausnahmen bedürfen der Zustimmung ihres gegenwärtigen oder letzten Dienstherrn.
    (2) Wer gegen das in Absatz 1 genannte Verbot verstößt, hat das aufgrund des pflichtwidrigen Verhaltens Erlangte auf Verlangen dem Dienstherrn herauszugeben, soweit nicht die Einziehung von Taterträgen angeordnet worden oder es auf andere Weise auf den Staat übergegangen ist.

    Für die Beschäftigten gilt § 3 Abs. 3 TV-L:

    (3) Die Beschäftigten dürfen von Dritten Belohnungen, Geschenke, Provisionen
    oder sonstige Vergünstigungen mit Bezug auf ihre Tätigkeit nicht annehmen.
    Ausnahmen sind nur mit Zustimmung des Arbeitgebers möglich.
    Werden den Beschäftigten derartige Vergünstigungen angeboten, haben sie dies dem Ar-
    beitgeber unverzüglich anzuzeigen.

    Gerade bei den Tarifbeschäftigten geht der Gesetzgeber noch davon aus, dass der Arbeitgeber redlich ist. Aber den bekommen wir auf anderen Wegen in die Verantwortung.
    Schade ist nur, dass immer die Beschäftigten als letztes Glied der Kette in die Pfanne gehauen werden.

    Der Anfang ist gemacht, wenn die Beschuldigten die Verantwortung auf den Personalrat, die Kräfte bei der VG, die (im übrigen höchst qualifizierten!) Protokollanten, den VG-Bürgermeister oder auch bei der Kommunalaufsicht abwälzen wollen.

  10. Schwarde Herbert

    …..Getreu dem Motto ” Mer dringge ja ned zum Schbass”

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