4. Akt: Frau S. trifft Spendierhose
Ein Geschenk auf Kosten der Stadt
Wir müssen jetzt mal über Frau S. reden. Zugegeben, auf den ersten Blick drängt sich das nicht auf, Frau S., 52 Jahre alt und verheiratet, lebt relativ unauffällig in Dienheim, einem Nachbardörfchen von Oppenheim, und sie ist zeitlebens eigentlich noch nie in den Schlagzeilen gewesen.
Doch das, was Frau S. eines Tages in Oppenheim widerfahren ist – widerfahren im positiven Sinne, wohlgemerkt! –, ist derart ungewöhnlich und bemerkenswert, dass es nicht länger verschwiegen werden darf: Frau S. hat nämlich klammheimlich ein ungemein großherziges Geschenk von der Stadt Oppenheim bekommen. Das Geschenk hat, wirklich wahr, fünfstelligen Wert!
Der große Gönner von Frau S., ihr wahrer Wohltäter sozusagen, ist in der Stadt Oppenheim, so sagt man ja wohl, „bekannt wie ein bunter Hund“. Das ist Marcus Held. Der Stadtbürgermeister.
Wie alles anfing, wie Frau S. und der Herr Held (oder umgekehrt) zusammenfanden, das muss hier offen bleiben. Fest steht: Sie kamen übers Baugebiet Krämereck-Süd zueinander. Und machten dann ein richtig tolles Geschäft – toll für Frau S., versteht sich. Dass die Stadt am Ende etwas bedröppelt dastand, hat offenbar weder Frau S. noch Herrn Held näher interessiert (wenigstens wurde bisher nichts anderes bekannt).
15.000 Euro vom Stadtbürgermeister
Und so fing’s an: Der Ehemann von Frau S., Herr S., betreibt im Nachbarörtchen ein kleines Autohaus, er will wohl expandieren, jedenfalls meldete sich seine Frau bei der Stadt Oppenheim, als im Krämereck-Süd ein Gewerbegrundstück zu vergeben war. 140 Euro pro Quadratmeter sollte es kosten, das hatte der Stadtrat so festgelegt, und das war schon ein nettes Angebot, denn solche Bauplätze im Gewerbegebiet können auch schon mal einiges mehr kosten.
Ein 1500 Quadratmeter großes Grundstück wurde Frau S. offeriert, so hieß es anfangs, Marcus Held erzählt eine etwas andere Version (siehe unten), aber das ändert nichts: Frau S. kaufte das Bauland nicht zu den stadträtlich festgelegten 140 Euro. Sondern, jetzt kommt’s: Frau S. musste nur 130 Euro pro Quadratmeter zahlen. Macht mal eben eine Ersparnis von 15.000 Euro.
Marcus Held, als Stadtbürgermeister für solche Geschenke zuständig/verantwortlich, hatte auch in Folge immer dann, wenn er Frau S. zum Thema Grundstückskauf begegnete, seine Spendierhose an. Es gibt noch ein weiteres Beispiel:
Direkt neben dem neuen Grundstück von Frau S. lag eine Fläche von 307 Quadratmeter brach. Dazu gibt es zwei Versionen: Nach der einen sei das Grundstück beim exakten Nachmessen aller Grundstücksgrenzen übrig geblieben, was nicht völlig abwegig ist, so etwas passiert schon mal, wenn aus billigem Ackerland wertvolle Baugrundstücke werden. Im Kaufvertrag wird deshalb ausdrücklich vermerkt: Abweichungen von der vereinbarten Quadratmeterzahl müssen nachberechnet werden, nach oben wie nach unten.
Eine andere Version lautet: Die 307 Quadratmeter wurden als Notausfahrt für eine in der Nähe geplante Polizei-Inspektion benötigt. Aber das Vorhaben platzte; die 307 Quadratmeter waren plötzlich stadteigenes Niemandsland. Und nun?
…und dazu noch ein Rabatt von 87,5 Prozent
Marcus Held hatte einen Plan, und in seiner XXL-Spendierhose machte er daraus ein richtig schickes Schnäppchen. Frau S. könne die 307 Quadratmeter kaufen, so sein Angebot, und zwar nicht für 140 Euro pro Quadratmeter, wie der Stadtrat festgelegt hatte, auch nicht für 130 Euro, was den bereits erwähnten und gewährten Sonderkonditionen entspräche. Nein, nur 5000 Euro solle sie zahlen, natürlich nicht pro Quadratmeter, sondern insgesamt, für die ganzen 307 Quadratmeter. Macht umgerechnet schlappe 16 Euro pro Quadratmeter. Das bedeutet einen Rabatt von 87,5 Prozent – wohlgemerkt auf den bereits vergünstigten Kaufpreis von 130 Euro pro Quadratmeter.
Keine Frage, dass Frau S. bei solchen Angeboten nicht „nein“ sagen konnte. Bei einem Notar wurden die Verträge von Frau S. und von Stadtbürgermeister Held unterzeichnet: Erst einer über 195.000 für das eigentliche Grundstück. Dann einer über die Ausgleichszahlung in Höhe von 5000 Euro für das angrenzende Grundstück. 200.000 Euro für insgesamt 1807 Quadratmeter Grund und Boden, macht umgerechnet 110 Euro pro Quadratmeter.
Unterm Strich lässt sich heute leicht ausrechnen, welch fettes Geschenk Herr Held im Namen der Stadt Oppenheim an Frau S. übergeben hat: Allein beim Verkauf der 307-Quadratmeter-Parzelle sparte sie 37.980 Euro, errechnete der Rechnungshof. Weil sie für das Hauptgrundstück nicht den Preis zahlte, den der Stadtrat vorgegeben hatte, erhöht sich der Wert des städtischen Geschenks um weitere 15.000 Euro.
Schaden für Oppenheim insgesamt: 52.980 Euro. Damit habe Marcus Held seine gegenüber der Stadt bestehende Vermögensbetreungspflicht sträflich verletzt, heißt es in der anonym kursierenden Auflistung der angeblichen Fehltritte des Stadtbürgermeisters. Das sei ein Fall für den Staatsanwalt.
Frau S. hat schon einen Anwalt
Uns lässt natürlich die Frage nicht los: Warum tut ein Stadtbürgermeister das? Warum zeigte sich Herr Held derart großzügig gegenüber Frau S.?
Am Oppenheimer Parteien-Geklüngel kann’s in diesem Fall nicht liegen, die Eheleute S. wohnen, wie gesagt, im Nachbarort Dienheim und sind in der Oppenheimer SPD nicht weiter aufgetaucht. Dass der Sohn der Familie S. bei der Oppenheimer Wohnungsbaugenossenschaft (Chef: Marcus Held) als Handwerker arbeitet: Kann eigentlich auch nicht der Grund sein…
Fragen wir doch direkt Herrn und Frau S.: Verraten Sie uns doch bitte, wie kam es zu dem 50.000-Euro-Geschenk von Marcus Held?
Da winkt Frau S. gleich ab („Unser Anwalt hat gesagt, wir sollen nichts sagen.“), und Herr S. zeigt sich ziemlich genervt: Es sei „eine Unverschämtheit“, was die Medien alles schreiben würden, die Nachbarn würden schon komisch gucken, nichts von alledem sei wahr, und überhaupt – er schaut seine Frau an – „wir sagen jetzt gar nichts mehr“.
Was war da mit dem Mercedes?
Nun denn. Jüngst kam ein ganz böser Verdacht auf: Im Herbst 2016 habe sich die Ehefrau des Stadtbürgermeisters bei Herrn S. ein Auto gekauft. Einen Mercedes Vito, diesen praktischen Kleinbus für die ganze Familie. Auf den Kennzeichen stehen die Initialen des Ehepaares: „MV“ (für Marcus und Verena), darunter liegt ein Kennzeichenverstärker aus Plastik, wie ihn Autoverkäufer gerne anbringen, darauf der Schriftzug des Autohauses von Herrn S. aus Dienheim.
Seitdem wird in Oppenheim ganz offen spekuliert: Kriegte die Frau vom Stadtbürgermeister einen ordentlichen Preisnachlass als Gegenzug für all die schönen Geschenke im Krämereck-Süd?
Andererseits: Können ein paar Prozente beim Autokauf wirklich Grund für einen 50.000-Euro-Schaden zu Lasten Oppenheims sein?
Herr Held bestreitet nachdrücklich, irgendwelche Vorteile von Familie S. genossen zu haben, und außerdem: Die Geschichte des Autokaufs sei ganz anders – siehe unten.
Der Rechnungshof untersucht jetzt die Akten, die Marcus Held zu diesem Fall eingereicht hat. Etliche Unterlagen fehlten noch, wurde im Zwischenbericht moniert, viele Fragen mussten offen bleiben. Der Rechnungshof schreibt, er erwarte jetzt klärende Antworten vom Bürgermeister. Marcus Held wurde aufgefordert, eine „substantiierte Stellungnahme“ vorzulegen.
Marcus Held: So war das wirklich mit Frau S.
Der Stadtbürgermeister gibt sich im Gespräch offen. „Ich sage Ihnen jetzt, wie das wirklich war“, sagt er: Familie S. habe sich für ein Grundstück interessiert, das gut 1800 Quadratmetern groß war. Den Kaufpreis hatte der Stadtrat vorgegeben: 140 Euro pro Quadratmeter. Zusammen also 252.000 Euro.
Der Termin beim Notar sei bereits geplant gewesen, da habe sich die Polizei gemeldet: Die wollte eine Inspektion in Krämereck-Süd bauen, benötigte als Notausfahrt einen Randstreifen des Grundstücks, das Familie S. zugedacht sei. Und damit, so Held, tat sich ein Problem auf: Familie S. habe bereits eine Planung für ein 1800 Quadratmeter großes Grundstück aufgestellt, die nunmehr notwendige Umplanung sollte 8000 Euro kosten. „Da habe ich entschieden, den Kaufpreis für die 1500 Quadratmeter um zehn Euro auf 130 zu reduzieren.“
Frage, Herr Held: Sollte Familie S. tatsächlich vor Unterzeichnung des Vertrages viel Geld für eine Planung ausgegeben haben – was man ja eigentlich kaum glauben mag –, dann hätte sie doch eigentlich auch das kaufmännische Risiko verantworten müssen, oder? Wenn Sie als Stadtbürgermeister dann als Entschädigung die 1500 Quadratmeter für zehn Euro günstiger abgegeben haben, dann sparte die Familie 15.000 Euro – wegen angeblicher 8000 Euro Umplanungskosten…
Marcus Held, ein wenig nachdenklich: „So habe ich das noch nicht gesehen.“ Aber andererseits, sagt er dann, habe die Familie ja auch viel Ärger gehabt.
Später wurden die Pläne für eine neue Polizei-Dienststelle eingestampft, die Notausfahrt war überflüssig, da bekam Familie S. die 307 Quadratmeter für nur 5000 Euro überschrieben. Eigentlich hatte sich die Familie im Hauptvertrag verpflichtet, den normalen Preis pro Quadratmeter zu zahlen, wenn sich die Größe des Grundstücks nachträglich ändere. Jetzt kriegte sie die 307 Quadratmeter für nur 5000 Euro – warum? Im Kaufvertrag gibt’s keinen Hinweis auf eine angebliche Wertlosigkeit und eine damit verbundene Abwertung der Randfläche…
Die Familie, sagt Held, hatte inzwischen umgeplant, sie brauchte die 307 Quadratmeter eigentlich gar nicht mehr. Das Grundstück sei inzwischen zu einer Randfläche geworden, für die es keine Verwendung gebe. „Und Randflächen durften laut Stadtratsbeschluss auch billiger abgegeben werden.“ Familie S. habe inzwischen angesichts des ganzen Ärgers angeboten, den 5000-Euro-Kauf rückgängig zu machen. Held: „Aber was sollen wir mit dem Grundstück machen?“
Dann, Herr Stadtbürgermeister, war da ja auch noch die Sache mit dem Mercedes Vito: Frau Held fährt diesen schicken Familienbus, der angeblich bei Familie S. gekauft wurde. Gab es, quasi als kleines Dankeschön für all die städtische Großzügigkeit, nicht doch einen netten Rabatt beim Kauf des Autos, wie’s in der Stadt gemunkelt wird?
Marcus Held hatte das bislang abgestritten: Seine Frau habe das Auto zum normalen Marktwert gekauft, hatte er gegenüber Medien angegeben, das könne er auch belegen. Jetzt wird er konkreter:
Einen Rabatt von Familie S. könne es gar nicht gegeben haben, sagt er, weil seine Frau das Auto gar nicht bei Familie S. gekauft hätte. „Den Vito hat meine Frau bei einem Händler in Brandenburg gekauft“, sagt Held. Sie musste damals allerdings ins Krankenhaus, weshalb der Sohn der Familie S. – der bei der Oppenheimer Wohnungsbaugenossenschaft arbeitet (Vorstand: Marcus Held) – das Fahrzeug abgeholt habe. „Das Fahrzeug stand dann noch ein paar Tage bei Familie S. Da hat die wohl den Kennzeichenverstärker mit ihrem Schriftzug angebracht, aus reiner Nettigkeit“, sagt Held.
Warum er das nicht gleich gesagt habe, dann hätte es doch gar kein Gerede gegeben? „Ich hatte einfach nicht mehr daran gedacht. Als ich aber jetzt den Kaufvertrag heraussuchte, sah ich, dass meine Frau das Auto ja in Brandenburg gekauft hatte.“