Am nächsten Sonntag wird in Oppenheim ein neuer Stadtbürgermeister gewählt. Eilends für diesen Montag hat der amtierende Rathauschef und enge Marcus-Held-Vertraute Helmut Krethe noch schnell eine Sitzung des Stadtrates angesetzt. Die Tagesordnung liest sich auf dem ersten Blick harmlos. Tatsächlich aber plant Krethe, mit einem Ratsbeschluss seine Position im Rathaus zu zementieren – zentrales Ziel: Er will Geld der Stadt für sich selbst sichern. Den künftigen Stadtbürgermeister will er damit, so scheint’s, vor vollendete Tatsachen stellen.
Wir müssen etwas ausholen, um die Hintergründe der geplanten Trickserei des Helmut Krethe begreiflich machen zu können. Der Mann war bis vor einigen Jahren in der Behörde eines 3000-Seelen-Dörfchens im Osten Deutschlands tätig gewesen. Nach einer Verwaltungsreform wurde er ausgemustert und in Pension geschickt – da war er gerade mal Fünfzig. Er zog nach Oppenheim, heiratete und fing an, ein wenig Jura in Mainz zu studieren.
„Er gierte von Anfang an nach einer Aufgabe und vor allem nach Anerkennung“, sagt einer, der ihn seit damals kennt. Krethe wurde in der lokalen CDU aktiv, und das kleine Häuflein der Christdemokraten wählte ihn schnell zum Vorsitzenden. Anfangs gebärdete er sich als Gegner von Oppenheims SPD-Stadtbürgermeister, doch der wusste ihn zu nehmen. Marcus Held umgarnte den spröden Konservativen. Schmeichelte ihm. Gab ihm das Gefühl, wichtig zu sein. Und Krethe fiel darauf rein: Er ließ sich mit seiner kleinen CDU-Fraktion in eine sinnfreie Koalition mit der SPD-Mehrheitsfraktion drängen. Im Gegenzug bekam er den Posten des 2. Beigeordneten (plus 801 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat). Eine Win-win-Situation: Krethe wähnte sich endlich wichtig – und Held konnte überall verbreiten, der Stadtrat trage mit übergroßer Mehrheit all seine Entscheidungen mit (von denen sich später etliche als rechtswidrig herausstellten – zum beträchtlichen Schaden für die Stadt).
Krethe stand fortan unverrückbar an Helds Seite. Selbst als sich die Vorwürfe gegen den SPD-Politiker erhärteten, als der Landesrechnungshof einen vernichtenden Bericht vorlegte und die Staatsanwaltschaft in drei Wellen jede Menge Ermittlungsverfahren einleitete, erwies sich Krethe – er war inzwischen aus der CDU ausgetreten – als dem Stadtbürgermeister nahezu unterwürfig ergeben. Noch beim letzten Neujahrsempfang rief er den versammelten Genossen zu: „Bürgermeister Held braucht unsere Unterstützung!“ Und als dann Montags-Demos gegen Marcus Held organisiert wurden, tönte Krethe: Bei einer Gegendemo würde er sich in die erste Reihe stellen.
Verlorene Liebesmüh: Wenig später war Held nicht mehr zu halten, er meldete sich erst krank und gab dann alle Ämter in Oppenheim auf. Krethe übernahm die Amtsführung – hartnäckig hält sich seither in der Stadt das Gerücht, er telefoniere regelmäßig mit Held, lasse sich von dem sagen, wie was zu tun sei. Unstrittig ist: Krethe imitierte schon nach kurzer Zeit einige hinlänglich bekannte Verhaltensauffälligkeiten von Marcus Held. Nur ein Beispiel: Vor wenigen Wochen beklagte sich der Vorsitzende der AL-Fraktion, Raimund Darmstadt, über Krethes Amtsführung. Er, Darmstadt, sei „mehr als unzufrieden“ mit den Informationspraktiken der Stadtspitze. Daraufhin blaffte Krethe auf Facebook zurück: „Warum Herr Darmstadt sich jetzt wieder aufpustet, kann ich mir nur dadurch erklären, dass er sich mal wieder interessant machen will.“
Solch ein Auftreten eines Verwaltungschefs gegenüber gewählten Bürgervertretern gilt gemeinhin als unverschämt und unsäglich. Es könnte – das ist keine Entschuldigung, nur eine Erklärung – auf eine wachsende Nervosität Krethes schließen lassen: Walter Jertz steht ante portas, der Mann soll nächsten Sonntag als Kandidat eines überparteilichen Bündnisses zum neuen Stadtbürgermeister gewählt werden. Der hochdekorierte Ex-Generalleutnant, der Ende dieses Monats seinen 73. Geburtstag feiert, kommt in der Bevölkerung wegen seines stets freundlichen, verbindlichen Auftretens blendend an. Er ist einer, der erst einmal unaufgeregt zuhört. Er war bei der Bundeswehr zuletzt Chef von 40.000 Mitarbeitern; mit seiner immensen Erfahrung wird er, davon sollte man ausgehen dürfen, mit der Handvoll „Heldianern“, die derzeit unter Krethe im Rathaus arbeitet, sicher klarkommen.
Aber was wird mit Krethe? Wird er unter einem neuen Stadtbürgermeister als Beigeordneter ins zweite Glied zurücktreten? Kann er sich wieder einfügen, wird er sich als loyal erweisen gegenüber dem neuen Stadtoberhaupt? Wird er mit einem Walter Jertz zusammenarbeiten wollen, zum Wohle der Stadt?
Die Angst vor dem politischen Abstellgleis
Fakt ist: Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass Krethe an einer gedeihlichen Zusammenarbeit nicht interessiert ist. Es gibt sogar Anlass zur Sorge, dass er gegen Jertz anarbeiten wird, dass er sich als illoyal erweisen wird.
Fakt ist zunächst: Krethe hat ohne jeden Zweifel weiterhin Anspruch auf einen Posten als Beigeordneter, und zwar bis zur Kommunalwahl im nächsten Jahr. Er kann von einem neuen Stadtbürgermeister nicht entlassen werden. Allenfalls könnte er entmachtet werden.
Genau das scheint Krethe zu fürchten – das politische Abstellgleis: Dann wäre es vorbei mit seiner vermeintlichen Wichtigkeit. Und deshalb jetzt die montägliche Ratssitzung, nur sechs Tage vor der Bürgermeisterwahl. Da will er stiekum und hinterrücks seinen befürchteten Abstieg und den drohenden Verlust an Wichtigkeit verhindern. Das ist sein Plan:
„Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung“ lautet Tagesordnungspunkt 4 des Stzadtrates. Das Thema klingt lapidar, kein Mensch kann sich etwas darunter vorstellen. Die Wahrheit ist hochbrisant: Hinter der unscheinbaren Formulierung versteckt sich der Versuch Krethes, sich seinen Job zu bewahren – und vor allem ein regelmäßiges Salär aus dem Stadtsäckel zu erhalten.
Die Änderung der Hauptsatzung, die Krethe dem Stadtrat vorschlägt, umfasst zwei Punkte: Beide betreffen Paragraf 7, der aktuell aus diesen beiden Sätzen besteht:
„1. Die Zahl der Beigeordneten beträgt drei.
- Für die Verwaltung der Stadt werden drei Geschäftsbereiche gebildet.“
Krethe schlägt dem Stadtrat nun folgende Neufassung von Paragraf 7 vor:
„1. Die Zahl der Beigeordneten beträgt 2.
- Den Beigeordneten ist ein Geschäftsbereich zu übertragen.“
Was steckt dahinter?
Krethe schlägt erstens vor, dass die Zahl der Beigeordneten von drei auf zwei reduziert wird. Tatsächlich hatte das auch der Landesrechnungshof vorgeschlagen, und das wurde auch erklärte Absicht des Stadtrates als Beitrag zu den notwendigen Kosteneinsparungen. Auf den ersten Blick also ein folgerichtiges Manöver.
Allerdings: Die Kostenbelastung für die Stadt ist nicht Ausfluss der Anzahl von Beigeordneten, sondern steht und fällt allein mit der Anzahl der ihnen übertragenen Geschäftsbereiche – und die hatte der Rechnungshof im Auge. Mit anderen Worten: Ein Beigeordneter ohne eigenen Geschäftsbereich macht keine Kosten und ist auch nicht Gegenstand einer Beanstandung durch den Rechnungshof.
Mit der Reduzierung der Beigeordnetenzahl wird also unnötigerweise am falschen Hebel angesetzt. Klar, Krethe müsste dann neben sich nur einen weiteren Beigeordneten hinnehmen. Aber: Dass die Abschaffung einer Beigeordnetenposition zum jetzigen Zeitpunkt der Stadt dienlich ist, kann getrost verneint werden: Der neue Stadtbürgermeister soll die wüsten Hinterlassenschaften von Marcus Held aufräumen, er benötigt dafür jede Hilfe und Unterstützung. „Krethe will eine Reduzierung der Beigeordneten trotzdem unbedingt noch vor der Bürgermeisterwahl durchboxen, weil er glaubt, dass er dann für den neuen Stadtbürgermeister unverzichtbar und unersetzbar wird“, heißt es im Rathaus.
Satzungsänderung soll Krethes Salär sichern
Doch es kommt noch doller – und noch eigennütziger!
Krethe will auch den zweiten Satz von Paragraf 7 ändern – und dahinter verstecken sich ganz ureigene Interessen:
„Für die Verwaltung der Stadt werden drei Geschäftsbereiche gebildet.“ In der aktuellen Fassung der Hauptsatzung ist der zweite Satz von Paragraf 7 recht beliebig formuliert. Danach kann der Bürgermeister entscheiden, ob und welchem Beigeordneten er welche Aufgaben übergibt und welche Aufgaben er selbst übernimmt.
Nun kommt Paragraf 10 der Hauptsatzung ins Spiel, in dem es heißt: „Beigeordnete, denen ein Geschäftsbereich übertragen worden ist, erhalten eine Aufwandsentschädigung.“ Diese beträgt derzeit 801 Euro, was 35 Prozent des Bürgermeister-Salärs ausmacht.
Aus den beiden Paragrafen ergibt sich im Umkehrschluss: Beigeordnete, denen kein Geschäftsbereich übertragen wird, erhalten auch keine Aufwandsentschädigung. Krethes Überlegung: Wenn der neue Bürgermeister zwar drei Geschäftsbereiche bilden sollte, ihm aber keinen davon zuweist, weil er selbst einen eigenen Geschäftsbereich übernimmt und die beiden weiteren Geschäftsbereiche zwei neuen Beigeordneten zuweist, dann würde er – Krethe – zwar weiter mit Amt und Titel ausgestattet sein. Aber kein mehr Geld kriegen.
Tatsächlich sind Krethes Überlegungen nicht ganz unberechtigt. Wie wir gleich sehen werden, hat Walter Jertz schon heute allen Grund daran zu zweifeln, dass Krethe einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zugewandt sein wird. Sollte Jertz als Stadtbürgermeister zu dem Entschluss kommen, dass er dem illoyalen Krethe keinen Geschäftsbereich übertragen will: Dann bekäme der Mann nach den Paragrafen der heutigen Hauptsatzung auch kein Geld mehr.
Dem will Krethe vorbeugen – mit einer Änderung der Hauptsatzung, die der Stadtrat an diesem Montag beschließen soll. Der zweite Satz in Paragraf 7 (Wortlaut heute: „Für die Verwaltung der Stadt werden drei Geschäftsbereiche gebildet“) soll demnach künftig heißen: „Den Beigeordneten ist ein Geschäftsbereich zu übertragen.“
Krethe will also auf diese Weise den künftigen Stadtbürgermeister per Satzungsänderung zwingen, ihm Aufgaben zu übertragen. Der neue Chef im Rathaus wäre damit zugleich verpflichtet, ihm, Krethe, die monatliche Aufwandsentschädigung aus der Stadtkasse zu überweisen. Und zwar unabhängig davon, ob er als Beigeordneter seinen Job gut macht oder schlecht, ob er den Stadtbürgermeister bei dessen schwieriger Arbeit unterstützt – oder gegen ihn anarbeitet, zum Schaden der Stadt.
Latrinen-Gelabere unter Genossen
Wird es dazu kommen? Wird Krethe diese Satzungsänderung im Stadtrat durchdrücken können? Das wäre vom städtischen Parlament eine ganz üble Brüskierung des demokratisch zu wählenden künftigen Stadtoberhaupts. Zumal im Internet zu sehen war, wie Helmut Krethe schon heute ganz offen und völlig ungeniert gegen den Kandidaten Walter Jertz intrigiert:
Letztens fand sich auf der Internet-Plattform Facebook zeitweilig eine neue Seite: „Grettchen Oppenheim“ lautete ihr Name, ein Verantwortlicher war nicht erkennbar. Neun „Freunde“ hatten sich auf dieser Seite eingetragen: Ex-Stadtbürgermeister Marcus Held, Helmut Krethe und seine Frau Damaris, Marc Sittig, der als „Helds Kettenhund“ zu zweifelhaftem Ruhm gekommen ist. Der Name von Gabriele Köppl tauchte auf, sie sitzt im Vorzimmer des Bürgermeisters im Rathaus. Der Gewerkschafter Klaus Eigelsbach war dabei, auch Andrea Bunk, früher Helds Stellvertreterin im SPD-Vorstand. Dazu Maria Harutyunyan, kürzlich installierte neue stellvertretende Vorsitzende des runderneuerten SPD Ortsvereins Oppenheim. Und schließlich Rainer Tröger, ein SPD-Mann aus Guntersblum, der Beigeordneter in der VG-Verwaltung ist.
Genossen unter sich, und sie nahmen kein Blatt vor dem Mund. „Grettchen Oppenheim“, wer immer sich hinter diesem Namen verbirgt, gab das Motto aus – ganz gezielt gegen einen künftigen Stadtbürgermeister Walter Jertz:
„Das ist nicht mein Bürgermeister-Kandidat in Oppenheim – krumme Vita und es gibt keine echte Wahl – ein Bürgermeister ohne meine Stimme, ich wählte NEIN“.
Keiner der acht Facebook-Freunde widersprach, ihr Freundschaftseintrag muss als Zustimmung gewertet werden. Walter Jertz, der als eifriger Facebook-User natürlich die Grettchen-Seite fand, kommentierte trocken: „Schade, dass Sie nicht den Mut haben, mit Ihrem Klarnamen aufzutreten.“
Daraufhin entspann sich folgendes Gespräch zwischen Helmut Krethe und Marc Sittig, das wir hier im Wortlaut auszugsweise dokumentieren:
Marc Sittig: „Wer sind eigentlich Ihre Berater Herr Jertz?“
Jertz antwortete nicht. Dafür schrieb Helmut Krethe: „Ich befürchte aufgrund eigener Beobachtung, dass einer der Berater M.M. (Name hier abgekürzt) sein könnte, eine schillernde Figur in Oppenheim.“
Sittig daraufhin an Krethe: „Das würde ein besonderes Licht werfen.“
Und noch einmal Sittig: „Hat Herr Jertz eigentlich das Angebot der Hospitation bei der Tourismus GmbH angenommen?“
Krethe: „Das hat er bislang nicht getan.“
Sittig: „Das finde ich aber nicht gut. Immerhin hat er sich ja explizit über deren Arbeit ausgelassen. Ok, dann wohl eher wie ein Blinder über die Farben. Hat er denn überhaupt geantwortet? Irgendwie reagiert? Interesse an der Tourismus GmbH und ihrer Arbeit gezeigt?“
Krethe an Sittig: „Nein, eine Antwort habe ich von ihm nicht bekommen. Ein Interesse hat er nicht gezeigt.“
Sittig an Krethe: „Oha. Das kann ja dann spannend werden, wenn er so ,vorbereitet’ ins Amt stolpert. …“
Man mag solche Facebook-Eintragungen von kommunalpolitisch Verantwortlichen als spätpubertäres Latrinen-Gelabere abtun. Doch es ist in seiner unverfrorenen Respektlosigkeit entlarvend: Wenn Helmut Krethe als amtierender Rathauschef – und obendrein als Wahlleiter! – derart abfällig über den möglichen künftigen Rathauschef herzieht, dies auch noch in aller Öffentlichkeit, dann fügt er der Stadt, die schon heute vor einem riesigen Problemberg steht, weiteren groben Schaden zu. Aus ganz eigennützigen, rein egoistischen Motiven.
In seiner Parallelwelt ist Krethe der beste
Marcus Held, der über sich selbst gestürzte Stadtbürgermeister, war in den letzten Monaten seiner Regentschaft völlig der Realität entrückt: Der SPD-Politiker, der noch heute im Bundestag sitzt (fiskalisch, nicht tatsächlich), glaubte bis zum bitteren Ende, dass er mit großspurigen Auftritten und vollmundigen Sprüchen seine Kritiker erdrücken und seinen Niedergang aufhalten könne.
Helmut Krethe scheint inzwischen in eine ähnliche Parallelwelt abgeglitten zu sein:
Vorige Tage veröffentlichte die „Lokale Zeitung“ – das ist ein kleines Internet-Anzeigenblättchen – ein Interview mit ihm. Es liest sich, als sei es von der städtischen Pressestelle geschrieben worden. Aufgemacht wird der Bericht mit einem großen Krethe-Porträt, unter dem als Quelle „Foto: red“ steht, was üblicherweise bedeutet, dass die Redaktion das Foto gemacht hat. Ein klarer Fall von Leser-Täuschung: Das Foto stammt von Krethes privater Homepage, es wurde am Computer ein wenig bearbeitet, die Blumen im Hintergrund wurden wegretuschiert.
Der Eindruck eines Auftrag-Interviews – ein typisches Politmittel der Held-Herrschaft – wird beim Lesen verstärkt: Krethe, befragt nach dem Fazit seiner letzten Wochen, darf unwidersprochen sagen: „Zunächst einmal bin ich Innenminister Roger Lewentz dankbar, dass er Vertrauen in mich gesetzt hat. Ich denke, ich bin seinem Vertrauen und das vieler Menschen in Oppenheim gerecht geworden. Auch diverse Skeptiker bescheinigen mir eine gute Arbeit geleistet zu haben.“
Und so geht es weiter im Text. Die Zeitung dient sich an für die Selbstbeweihräucherung eines Lokalpolitikers, und der nutzt das natürlich weidlich aus – so wird Journalismus kaputt gemacht, was man in Oppenheim schon hinlänglich kennt. Er sei regelmäßig „von morgens bis abends im Rathaus und in Außenterminen“, darf sich Krethe selbst loben, und er habe „solide Arbeit geleistet“. „Ich habe wieder Ruhe reingebracht“ lautet die Überschrift.
Ob das Oppenheims gewählte Bürgervertreter im Stadtrat an diesem Montag genauso sehen? Werden sie auf das miese Treiben Krethes hereinfallen, der das Parlament austricksen und dem künftigen Stadtoberhaupt in den Rücken fallen will?
Werden sich Oppenheims Bürgervertreter nach der unheilvollen Ära Marcus Held jetzt von einem Helmut Krethe instrumentalisieren lassen und einer zum jetzigen Zeitpunkt völlig überflüssige Satzungsänderung zustimmen?
Antworten auf diese Fragen wird’s an diesem Montag ab 19 Uhr im Oppenheimer Rathaus geben: Dann beginnt die Sitzung des Stadtrates. Sie ist öffentlich.