Ein Jahr Oppenheim-Skandal! Wir bleiben weiter dran, versprochen! Das sind die Themen in unserem Wochenrückblick:
- Die Lokalzeitung gibt sich inzwischen zwar Held-kritisch, hat aber ihre eigene Rolle in dem Affären-Gewitter um den Stadtbürgermeister bis heute nicht offen aufgearbeitet. Eine überraschende Beschreibung des redaktionellen Versagens haben wir jetzt in einem aktuellen Rheinhessen-Krimi entdeckt.
- Marcus Held, der doch eigentlich krank sein soll, nimmt wieder putzmunter Termine wahr, dafür ist sein politischer Ziehvater schwer gestürzt.
- Und: In Oppenheim ist Parteimitgliedschaft und Treue zum Stadtbürgermeister ein sicherer Garant für gute Geschäfte (gilt umgekehrt angeblich auch). Wir haben ein neues Beispiel, das die These stützt: Ein enger Held-Vertrauter sahnte einen richtig fetten Auftrag ab – dank Marcus Held.
Kritischer Blick in den Spiegel: AZ traut sich nicht
„Das Beben“: Unter dieser Überschrift schreibt die „Allgemeine Zeitung Landskrone“ in ihrer aktuellen Wochenend-Ausgabe, dass die Affäre um Stadtbürgermeister Marcus Held vor genau einem Jahr begonnen habe.
Vor einem Jahr? So lange ist das schon her?
Ja, vor nahezu genau einem Jahr, am 9. Februar 2017, verschickten Unbekannte ein Dossier an Behörden und Journalisten in ganz Deutschland. Es enthielt zahlreiche Dokumente, die aus der Verwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz stammten und belegten, dass Stadtbürgermeister Marcus Held in etliche krumme Geschäfte verwickelt war.
Auch die „Allgemeine Zeitung“ bekam die Unterlagen per Post übermittelt – und duckte sich ganz schnell weg. Nur keinen Ärger mit den Großkopferten in Oppenheim! Wochenlang verschwieg die Zeitung ihren Lesern, welche Verfehlungen von Stadtbürgermeister Held und auch VG-Bürgermeister Klaus Penzer in dem Dossier „substantiiert“ (Zitat Rechnungshof) aufgedeckt worden waren.
Erst Ende März letzten Jahres schrieb das Lokalblatt, es klang richtig stolz: Held gehe „über diese Zeitung selbst an die Öffentlichkeit“. Die Redaktion verzichtete auf jegliche journalistische Recherche, sie hinterfragte die in dem Dossier aufgeworfenen Vorwürfe in keiner Weise. Stattdessen teilte die AZ ihren Lesern mit, Held habe „sich einen Anwalt genommen, bereitet eine Strafanzeige wegen Verleumdung und falschen Verdächtigungen vor“. Die Leser, so las sich der Text, sollten wohl glauben, das Dossier enthalte eine Ansammlung von Falschbehauptungen – zum Nachteil des untadeligen, ehrbaren Stadtbürgermeisters.
Eine Woche später berichtete das Blatt: „Die Vorwürfe sind ebenso unbewiesen wie die Behauptungen, Held habe im Gegenzug Geld erhalten, entweder selbst oder in Form von Spenden an die SPD Oppenheim. Held bestreitet dies. Er hat angeboten, alle Spenden offen zu legen.“
Nur am Rande: Held und alle Spenden offenlegen? Schön wär’s! Das ist bis heute nicht geschehen!
Und so ging’s damals weiter, Woche für Woche: Der Lokalredakteur erklärte, ganz im Sinne der Stadtführung, dass das Herausschmuggeln vertraulicher Dokumente aus der VG-Verwaltung der eigentliche Skandal sei, „ein veritabler Gau“: Wenn „sensible Daten aus der VG-Verwaltung herausgelangt oder gar gezielt verbreitet worden sind“, sei das „eine Katastrophe in Sachen Vertrauen in Politik und Behörden“.
Held durfte damals unwidersprochen über die Lokalzeitung verbreiten: „Dieses Kesseltreiben richtet sich ganz allein gegen mich als Person. Das kommt von einer ganz kleinen Gruppe in Oppenheim, die mich hasst. Man will mich zerstören.“
Und der Lokalredakteur nickte zustimmend: Ein Maulwurf in der VG-Verwaltung – da tue sich fürwahr ein „politischer Abgrund auf“, schrieb er in der Zeitung.
Auch Oppenheims SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kloos durfte öffentlich verbreiten: „Die Frage, warum jemand so etwas tut, kann man nur mit abgrundtiefem Hass oder perfidem politischen Kalkül erklären.“
Heute wissen wir: Frau Kloos war Mitwisserin Heldscher Rechtsbrüche, sie war sogar daran beteiligt – profitierte sie doch von seinen Rechtsverletzungen, als sie sich von ihm klammheimlich 22.500 Euro aus der Stadtkasse schenken ließ. Wohl im Glauben, die Wahrheit käme niemals heraus, tönte sie damals: „Es wird sehr gezielt versucht, den Politiker Marcus Held zu vernichten.“ Im Rückblick darf man sicher sagen: Frau Kloos hat sehr gezielt versucht, die Bürger von Oppenheim zu täuschen. Ganz schön verlogen, die Dame!
Warum wir das alles hier erwähnen? Die Zeitung bringt heute, am Jahrestag des Oppenheim-Skandals, auf nahezu einer ganzen Seite eine Bestandsaufnahme der Geschehnisse – sie beleuchtet Held, Parteien, Behörden und Bürger. Sie konstatiert richtig, dass sich die SPD „mit den Trümmern der Ära Held“ quäle. Sie stellt korrekt fest, dass den Oppositionsparteien AL und CDU „eine unbefleckte, glaubwürdige personelle Alternative für die Bürgermeisterwahl 2019“ fehle. Die Zeitung moniert nicht zuletzt und völlig zu Recht, dass die Kontrollorgane – vor allem die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung in Ingelheim – völlig versagt hätten.
Alles richtig. Was wir jedoch in dieser Ein-Jahres-Bilanz vermissen: Es fehlt eine offene, ehrliche, kritische Betrachtung des eigenen Versagens. Im Oppenheim-Skandal spielte die Lokalzeitung lange Zeit eine sehr unrühmliche Rolle. Das Blatt hatte sich auf einen unsauberen Händel mit der Politik eingelassen: Du, Stadtbürgermeister, gibst uns ab und zu Infos und (von Held-Sprecher Mühleck vorformulierte) Nachrichten – wir schreiben nichts Schlechtes über dich. Du versorgst uns regelmäßig mit (natürlich bezahlten) Anzeigen – dann schreiben wir auch nur Gutes über dich.
So lief das in Oppenheim, viele Jahre lang. Als dann das Dossier erschien, als die Held-Affären ruchbar wurden, und vor allem, als diese Webseite mit einer seriösen journalistischen Aufarbeitung des Oppenheim-Skandals begann, da war die Zeitung schnell enttarnt: als billiges wie beliebiges Verlautbarungsblättchen der Stadtspitze. Mutlos. Kraftlos. Wertlos.
Es dauerte Monate, bis die Redaktion begriff, was wirklich abging in der kleinen rheinhessischen Stadt. Im Dezember schrieb der Leiter der Oppenheimer Lokalredaktion, Ulrich Gerecke, einen Kommentar mit der Überschrift „Zeit für Konsequenzen“. Auszug:
„Spätestens seit der Abschlussbericht des Rechnungshofes vorliegt, ist es mit Ausreden, Lavieren und Relativieren vorbei. Angesichts der schieren Dimension der Verfehlungen ist die Zeit für Konsequenzen gekommen – und da ist in erster Linie Held gefragt. (…) Marcus Held hat einmal gesagt, selbst wenn er Fehler gemacht habe, so habe er stets nur das Wohl der Stadt im Sinn gehabt. Gemessen an diesen Worten wäre der größte Dienst, den er Oppenheim momentan erweisen kann, sein Bürgermeisteramt niederzulegen.“
Es war wie ein Befreiungsschlag. Seither zeigt sich die Redaktion zusehends bemüht, umfänglich über die Machenschaften der Rathausspitze zu berichten. Gleichwohl hätte ihr jetzt, zum Jahrestag des Oppenheim-Skandals, ein ehrlicher Blick in den Spiegel gut angestanden: Nicht nur über Andere zu urteilen, sondern auch die eigene Rolle offen zu hinterfragen – das wäre angebracht gewesen. Kritische Selbstreflexion ist im Journalismus der Jetzt-Zeit nicht nur erlaubt. Sie wird verlangt.
Morgen wieder Demo gegen Held
Demo-Initiator Axel Dahlem weist darauf hin: Morgen (19.02.2018) ist wieder Montags-Demo in Oppenheim! Von 18 bis 19 Uhr soll gegen die Regentschaft von Stadtbürgermeister Marcus Held protestiert werden. Der Mann müsse endlich zurücktreten, weil er mit seiner Finanzpolitik die Stadt an den Abgrund geführt hat, weil er mit seinen Affären ganz Oppenheim in Verruf gebracht hat. Dahlem: „Transparente, Trillerpfeifen und Trommeln sind erlaubt und erwünscht – bitte mitbringen!“
AZ-Redaktion im Rheinhessen-Krimi entdeckt
Einer, der die Rolle der lokalen Zeitung frühzeitig durchschaut hat, ist Frieder Zimmermann. Der Oppenheimer Schriftsteller hat letztes Jahr sein Buch „Windradmafia“ herausgebracht. Der Inhalt des Krimis, in einem Satz zusammengefasst: Brutale Gangster wollen mit Hilfe gieriger Lokalpolitiker in Rheinhessen das ganz dicke Geschäft mit der Windenergie machen. Spannende Lektüre, lesenswert!
Weshalb wir das hier erzählen: Vieles in dem Krimi erinnert an den Oppenheim-Skandal. Die Vorwürfe gegen einen rheinhessischen Bürgermeister werden dank eines anonym verschickten Dossiers bekannt. Die Verfehlungen des Lokalpolitikers gleichen denen von Marcus Held. Der Landesrechnungshof taucht auf, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Und: Die Lokalzeitung im Buch verhält sich exakt so wie die “Allgemeine Zeitung“ im Oppenheim-Skandal.
Schlagen wir nach in dem Buch, beschrieben wird auf den Seiten 50ff eine Redaktionskonferenz; der Chefredakteur (er heißt im Buch Rotring) erklärt seinen Redakteuren, wie sie mit dem anonym verfassten Dossier umzugehen hätten:
„Die Redaktion nimmt die anonym (…) vorgetragenen Beschuldigungen zur Kenntnis. Die Redaktion wird mit diesem Vorgang äußerst zurückhaltend umgehen und in der Berichterstattung und vor allem in der Kommentierung alles unterlassen, was als Parteinahme oder gar als Vorverurteilung ausgelegt werden könnte. Die Redaktion betrachtet die Unschuldsvermutung als besonders hohes Gut in einem Rechtsstaat, die im konkreten Fall schon deshalb Vorrang hat, weil die Vorwürfe anonym erhoben wurden und wir der missbräuchlichen Verwendung von Informationen, die dem Datenschutz unterliegen, keinen Vorschub leisten wollen. Der Kollege Weinmann wird auf der Landesseite kurz und knapp melden, dass Staatsanwaltschaft und Rechnungshof den Vorgang prüfen und zu einem laufenden Verfahren keine weiteren Angaben gemacht werden können. Mehr nicht.“
Wie gesagt: So steht’s in dem Krimi. Autor Zimmermann schreibt in einem Nachwort: „Diese Geschichte ist frei erfunden.“ Und weiter: „Übereinstimmungen mit realen Personen und Namen sind nicht auszuschließen, wären aber rein zufällig.“
Rein zufällig gibt’s allerdings sehr viele Zufälle: Er selbst, so sagt der Chefredakteur im Buch vor seiner versammelten Redaktion, werde mit dem beschuldigten Bürgermeister sprechen: „Wir sind beide Mitglieder bei der Rheinischen Weinbruderschaft…“
Leser dieser Webseite können das alles gut einordnen. Sie wissen: Auch der „echte“ Chefredakteur der „Allgemeinen Zeitung Mainz“ (er heißt Roeingh) ist Mitglied eines solchen Wein trinkenden Männer-Bündnisses. Wir hatten im letzten Jahr berichtet, dass der Mainzer Zeitungsmacher gemeinsam mit Marcus Held der Weinbruderschaft Rheinhessen beigetreten sei. Weinselige Nähe, schrieben wir damals, sei dem AZ-Chefredakteur wohl wichtiger als gesunde journalistische Distanz. Herr Roeingh war darüber not amused…
In Zimmermanns Buch empfiehlt der (fiktive) Chefredakteur dem Bürgermeister, „in die Offensive zu gegen, die Vorwürfe entschieden zurückzuweisen und Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten wegen Verleumdung, übler Nachrede und dem Verrat von Dienstgeheimnissen. Er ist schließlich selbst Jurist. Dann ist er in der Öffentlichkeit nicht Täter, sondern Opfer und hat die Sympathie der Leute.“
Es klingt, als habe Zimmermann das Verhalten von Marcus Held extrahiert. Der Oppenheimer Volljurist hat monatelang – siehe oben – stets alle Vorwürfe entschieden zurückgewiesen, Strafanzeige erstattet und sich in der Öffentlichkeit immer wieder als bemitleidenswertes Opfer inszeniert.
Die „Allgemeine Zeitung Mainz“ hat Zimmermanns Buch ausführlich vorgestellt. Auf die auffälligen Übereinstimmungen zwischen fiktiver und real existierender Redaktion geht der namenlose Rezensent leider nicht ein. Dafür umstreut er den Oppenheimer Schriftsteller mit ganz viel Weihrauch: „Windradmafia“ sei „eine spannende Kriminalgeschichte mit akribischer Spurensuche, objektiver Analyse, klugen Fragen, mutigem Kombinieren und gescheitem Erkennen von Zusammenhängen“.
Stadtbürgermeister lässt Mitarbeiter bei sich zu Hause antanzen
Eine gute Nachricht: Marcus Held scheint auf dem Weg der Besserung zu sein. Ob der vielfach geäußerte Verdacht zutrifft, wonach er mit seiner Krankmeldung nur Reißaus vor seinen Kritikern habe nehmen wollen und bewusst in die von ihm geschätzte Opferrolle geflüchtet sei: Das wissen wir, ehrlich gesagt, nicht. Vielleicht war er ja auch tatsächlich krank.
Am Mittwochabend erschien er wieder zur Sitzung der SPD-Fraktion Rhein-Selz, bei der sein Mentor Michael Reitzel abgesägt wurde. Rathaus-Mitarbeiter berichteten zuvor, Held lasse sie regelmäßig bei sich zu Hause antanzen und verteile Arbeit. Der Stadtbürgermeister, so erzählen sie auch, habe eigentlich kein bisschen malad gewirkt.
Es ist an der Zeit, dass er wieder zur Arbeit kommt! Schließlich kostet sein Krankfeiern die Stadt viel Geld! Aus der klammen Stadtkasse müssen derzeit zwei Stadtbürgermeister bezahlt werden: Nicht nur Held kassiert weiterhin – auch Helmut Krethe, der zweite Beigeordnete, hat als Held-Vertreter derzeit Anspruch auf ein volles Bürgermeister-Salär!
Held-Ziehvater im VG-Rat krachend abgestürzt
Aus aktuellem Anlass schauen wir einmal kurz über den Tellerrand des Stadtgeschehens: Michael Reitzel gilt gemeinhin als der politische Ziehvater von Marcus Held. Der in Selzen lebende Anwalt war 20 Jahre lang, bis 1991, Mitglied des Landtags. Heute sitzt er noch im Kreistag Mainz-Bingen und im Rat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz. Jetzt wurde er, was als äußerst ungewöhnlich bezeichnet werden muss, als Fraktionschef der SPD im VG-Rat abgewählt. Man kann durchaus auch sagen: Er wurde abgesetzt. Gefeuert.
Reitzel gilt in politischen Kreisen in Rheinland-Pfalz nicht als graue Eminenz der SPD, sondern als schwarzer Schatten über Rheinhessen. Es dürfte nur wenige Politiker geben, die ein derart negatives Image haben – Reitzel pflegt es auch noch, ihm scheint seine böse Ausstrahlung sogar zu gefallen. Etliche Genossen sagen, freilich nur hinter vorgehaltener Hand, er sei die Inkarnation des machtgierigen Politikers, der vorgebe, ans Gemeinwohl zu denken, in Wahrheit aber nur sich selbst sehe. Er sei unerträglich herrisch im Auftreten, sagen sie auch, und brutal im Durchsetzen eigener Interessen.
Wer Positives über diesen Mann hören will, so wird in Polit-Kreisen kolportiert, könne allenfalls bei Thomas Günther fündig werden: Von dem Niersteiner Bürgermeister heißt es, er schmiege sich – wiewohl CDU-Mitglied – ganz eng an Reitzel, versuche auch immer wieder, dessen ranzig-ruppiges Auftreten zu kopieren. Es stört ihn offensichtlich nicht, das er mit seinem Verhalten seine eigenen Parteifreunde immer wieder rüde brüskiert. Selbst SPD-Mitglieder sagen, sie empfänden das oftmals als nur noch peinlich.
Dass sich die Sozialdemokraten im VG-Rat den rigiden Führungsstil von Reitzel jahrelang gefallen ließen, könnte von einer großer Leidensfähigkeit der Lokalpolitiker zeugen. Aber vielleicht war’s auch Angst-Starre: Es heißt, wer Reitzel widerspreche, der habe nichts mehr zu Lachen. Der sei politisch ganz schnell tot.
Letzten Mittwoch stand der Fraktionschef zur Wahl – und er wurde abgewählt. Die Zeitung sprach hinterher von einem „Erdbeben“. Der Dolgesheimer SPD-Bürgermeister Michael Schreiber sagte: Mit den ganzen Held-Affären, die Reitzel stets verleugnet hat, habe das nichts zu tun. „Der Grund war sein Führungsstil. Es war nicht mehr erträglich. Allein darum ging’s.“ Schreiber wird auch zitiert mit den Worten: „Wäre Reitzel Vorsitzender geblieben, hätte ich die Fraktion verlassen – und andere waren derselben Meinung wie ich.“ So klare Worte sind selten in der Politik. Wenn Lokalpolitiker Rückgrat zeigen, kann das durchaus befreiend wirken. Auch angenehm wohltuend.
Zum neuen Fraktionschef wurde Dr. Anton Miesen aus Dienheim gewählt. Der frühere Behörden-Mediziner sagte, er wolle „kooperativ sozialdemokratische Politik umsetzen und die SPD wieder ins ruhigere Fahrwasser zu bringen versuchen“. Ansonsten wolle er sich erst äußern, wenn er mit allen Beteiligten und Betroffenen gesprochen hat.
Das klingt richtig ehrbar! Es ist jedoch fraglich, ob sich Miesen wird durchsetzen können – nicht nur wegen seines Alters (er ist bereits 70). Sondern auch, weil er anständig zu sein scheint. Und auch, weil Reitzel weiterhin der SPD-Fraktion angehört. Der Mann ist zwar schon 74, aber es ist kaum zu erwarten, dass er sich so einfach wegschubsen lässt.
Held-Stellvertreter kann absahnen – dank Held
Zum Abschluss unserer heutigen Wochenrückschau wollen wir Ihnen noch einen Mann vorstellen, der in der Oppenheimer SPD eine starke Führungsposition besetzt, gleichwohl in der Regel recht unauffällig agiert. In seiner Person kristallisiert sich das System Held: Gibst du mir, geb ich dir, und wenn wir beide in Treue fest zur richtigen Partei – zur SPD natürlich! – stehen, dann soll’s uns hier in Oppenheim auch richtig gut ergehen.
Peter Ammann, so heißt der Mann, hat in diesem Sinne alles richtig gemacht. Er gilt als eine der wichtigsten Stützen des Stadtbürgermeisters, was sich jetzt für ihn, wie wir gleich sehen werden, in barer Münze bezahlt machen soll: Marcus Held vergoldet ihm seine Treue.
Ammann ist einer der Stellvertreter von Marcus Held im Oppenheimer SPD-Vorstand, und er sitzt auch in der SPD-Fraktion im Stadtrat, die bislang alles abnickte, was Marcus Held verlangte. In der Öffentlichkeit hält er sich zurück; kürzlich allerdings fiel er damit auf, dass er sich bei Stadtbürgermeister Marcus Held öffentlich bedankte. Es war beim SPD-Neujahrsempfang, und wenn wir der Zeitung Glauben schenken können, dann hatte sich Ammann recht allgemein geäußert und ziemlich kurz gefasst.
Dabei hätte er ruhig etwas konkreter werden können: Er hätte sich bei Marcus Held dafür bedanken können, weil der ihm einen ausgesprochen schönen Auftrag zugeschanzt hat, der ihm (Ammann) richtig viel Geld einbringen dürfte:
Marcus Held plant bekanntermaßen als Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft HGO, auf dem ehemaligen Gradinger-Grundstück am Kautzbrunnenweg ein Mehrfamilienhaus zu errichten. 32 Wohnungen sind geplant, gut die Hälfte davon soll verkauft werden.
Dass sich das ganze Bauvorhaben in gigantischer Schieflage befindet und die von Held verursachten Vermögensschäden für HGO/GWG inzwischen ebenfalls die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen haben – das ist hier und heute nicht unser Thema. Nein, raten Sie einfach mal, wer als Immobilienmakler die Wohnungen verkaufen darf?
Genau: die Firma „Mainzer ImmobilienCenter“, bei der Peter Ammann als Immobilienberater arbeitet. Ammann bietet derzeit 15 der geplanten Gradinger-Wohnungen im Internet zum Kauf an – zu Preisen zwischen 89.900 Euro (für 25,5 Quadratmeter) und 298.500 Euro (für 89 Quadratmeter).
In der Summe beträgt der Verkaufserlös rund 3,5 Millionen Euro. Die Käufer müssen keine Maklerprovision zahlen, die ist im Verkaufspreis inkludiert.
Wenn Ammann nur drei Prozent Maklercourtage vom Bauherrn HGO erhalten sollte, wären ihm dank Marcus Held mehr als hunderttausend Euro sicher. Üblich sind in Rheinland-Pfalz sechs Prozent…
Mit diesem Wissen können wir Ammanns öffentliche Dankesrede für Marcus Held jetzt richtig einordnen: Sie hatte mit ehrlicher Anerkennung für geleistete politische Arbeit vermutlich nur wenig zu tun. Die Dankesworte dürften vor allem von persönlichen Interessen geleitet gewesen sein.
Danke, Marcus, für deine gute Arbeit! Das kann man im Gegenzug für solch fetten Auftrag ja schon mal sagen!
Marcus Held, Michael Reitzel, Peter Ammann, Stephanie Kloos, Thomas Günther, Sittig, Penzer, Schick, Allgemeine Zeitung – alles Namen, die für einen Begriff stehen: Staatsversagen! An dem Fall Oppenheim können wir sehen, wie unser Staat funktioniert: Korruption, Begünstigung, Mauschelei, parteipolitische Nibelungentreue, nicht funktionierende Kontrolle, viel zu oft unkritische Berichterstattung einer zum verlängerten Arm von Behörden und Regierungen verkommenen Presse. So funktioniert dieses Land – und deshalb funktioniert es nicht mehr. Es ist eine Schande für dieses Land, dass erst anonyme Dossiers, verfasst von offenbar verzweifelten Verwaltungsmitarbeitern, Licht in das Dunkel der Umtriebe von miserablen Politikern bringen mussten. – Ein Dank an die Demonstranten in Oppenheim: Ihr seid die Wenigen, die das Problem verstanden haben.
Ja, es war längst überfällig. Die Abwahl von M. Reitzel ist ein mutiger Schritt der SPD und eigentlich verständlich. Ein Mann, der die Feststellungen des LRH infrage stellt, diese nicht ernst nimmt und das Procedere als Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung interpretiert, ist fehl am Platze. Hinter vorgehaltener Hand wurde unser SELZTALFÜRST als eigentlicher VG-Bürgermeister gehandelt, weil ihm Klaus Penzer nie Paroli bieten konnte (warum eigentlich nicht???). Auch als „rechte Hand“ von unserem „Schick“-en Claus war die Rede. Nun bleibt abzuwarten, wie das Imperium „zurückschlägt“. Es bleibt spannend – auch um TG, dem Niersteiner „Roi de Soleil“.
Was die AZ-Landskrone anbelangt, habe ich meine Hoffnung auf Besserung aufgegeben. Sie ist und bleibt das Verkündungsorgan der MH-Truppe. Journalistische Fähigkeiten, verbunden mit Recherchen und objektiver Berichterstattung: Fehlanzeige. Leider ist keine Konkurrenz vorhanden. Aber auch das totale Versagen der Aufsichtsbehörden (VG/KV) ist anzuprangern.
Wenn Herr Ruhmöller sich der Sache nicht angenommen hätte, ginge es unbehelligt so weiter wie bisher.
Deshalb, vielen Dank: Herr Ruhmöller, bleiben Sie dran. Übrigens: Ihre Beschreibung der Charaktereigenschaften von TG ist grandios.
Über ein Beben zu schreiben (AZ) ist ja ganz nett. Das wirkliche Beben steht ja erst bevor. Man stelle sich einmal folgende Stellenanzeige vor: Gesucht werden mehrere Oppenheimer, die sich auf unserer Liste für die nächste Wahl aufstellen lassen wollen. Dabei besteht die Möglichkeit diverse Führungsposten zu besetzen. Eine Einarbeitung der Bewerber ist nicht möglich, die Stelleninhaber sind dazu nicht geeignet. Es erwartet Sie ein völlig neues Umfeld.
Das Parteilogo über der Stellenanzeige können Sie sich aussuchen. Es ist immer richtig.
Idealerweise schreibt die Zeitung sinngemäß eine ähnliche Anzeige für sich selbst.
Das wäre dann mal ein Beben.
jo, geht es eine Nummer kleiner? Bon wegn nicht funktionierender Staat und so? Mal den Blick über den Tellerrand und nicht wirklich alles in eine Topf werfen.
Als Montagsdemonstrant distanziere ich mich klar von dieser Haltung.
Auch wenn Sie heute Ihren Schwerpunkt nicht auf die GWG/HGO/Gradinger- Angelegenheit legen,so will ich trotzdem nochmal auf Ihren sehr informativen Bericht LRH 23: Marcus Held droht teurer Ärger – als HGO-Geschäftsführer , VERÖFFENTLICHT AM 23. DEZEMBER hinweisen.( sehr lesenswert für diejenigen,die ihn noch nicht kennen)
Es ist einfach unglaublich, wie die Herrschaften weiterhin stetig und auf leisen Sohlen ihre Geschäfte mit other peopels money betreiben und alle , alle gucken zu.
Wegen des Arbeitens aus dem Krankenstand- normalerweise ist das ohne Genehmigung des Arbeitgebers rsp. Dienstherrn oder ohne ärztliches Attest zur Genesung, meines Wissens nicht erlaubt.
Also entweder ist man gesund, dann bitte arbeiten kommen für sein Geld, oder man ist krank, dann hat man die Verpflichtung, alles zu tun, um wieder gesund zu werden — und sich nicht in Sitzungen aufzuhalten oder zu heimischen Besprechungen einzuladen.
Was sagt denn die Aufsichtsbehörde dazu ? Normalerweise müsste sie im Rahmen der Fürsorgepflicht nachfragen.
Zu Herrn Reitzel- seine Abwahl ist für ihn eine große Niederlage auf eigenem Platz, aber vielleicht gar nicht mal das eigentliche Drama.
Richtig tragisch für ihn dürfte sein, dass er vorher nichts gewusst hat, d.h., er ist ganz offensichtlich informell abgehängt. Das nennt man Kontrollverlust und Abstellgleis.
Ein Jahr ist seit der Aufdeckung vorüber und wo sind die wirklich sichtbaren Konsequenzen? Liebe Kontrollbehörden handelt endlich! Wenn bei den Wählern das Gefühl entsteht, dass in unserem aktuellen Parteiensystem Klüngel herrscht und jeder Politiker machen kann was er will und auch keine spürbaren Konsequenzen zu fürchten hat, selbst wenn er erwischt wird, dann wird der Zulauf zu radikaleren Parteien immer weiter zunehmen. Und das kann nicht in unser aller Sinne sein.
Finden Sie, dass der Staat in Oppenheim gerade gut funktioniert ? Und: glauben Sie , das Oppenheim ein seltenes Beispiel ist für solch unterirdische Zustände? Schön, dann geht es Ihnen beim Blick auf das Große und Ganze eben besser als mir. Ich gönne es Ihnen!
Danke, Gönnerei nicht nötig. In Deutschland von einem versagenden Staat zu sprechen ist schon echt gewagt. Und ja, ich glaube, dass solche unterirdischen Zustände wie in Oppenheim eben nicht alltäglich sind, gerade wegen des funktionierenden Staates. Einfach mal im Frust einen Gang zurückschalten hilft der Sache ungemein, dieses Gekläffe sollte man Sittig und Konsorten überlassen.
Oh, es gibt in dieser, unserer Republik viele “Oppenheims“, die uns allerdings verborgen bleiben. Konsequenzen aus den Baustellen Nürburgring, Schlosshotel Bad Bergzabern, Flughafen Zweibrücken, jetzt Verkauf Hahn, seit letzter Wahl ein zusätzliches Ministerium in RLP, satte Erhöhungen der Diäten in schöner Regelmäßigkeit: keine nennenswerten. Vieles erinnert mich an das Lied von Reinhard May: was gibt’s Schöneres auf Erden als Politiker zu werden…..
Sie haben völlig recht. Bislang sind keine Konsequenzen seitens der Kontrollbehörden und der Justiz feststellbar. Es wird zwar ermahnt und ermittelt, aber bislang ohne konkretes Ergebnis und sichtbare Folgen. Vielleicht sind da auch die Erwartungen an Tempo oder Handlungsmöglichkeiten zu hoch.
Dennoch haben die vergangenen zwölf Monate gezeigt, dass der Bürger auch in der Lage ist, sich gegen Missstände zu wehren. Dieser Blog ist ein Beitrag dazu. Die Montagsdemonstrationen ein weiterer.
Und so ganz folgenlos ist das ja alles nicht geblieben: Die Zeitung berichtet und kommentiert nun anders, Oppenheim steht im landesweiten medialen Fokus, Reitzel ist entmachtet (wenn dies auch eine fraktionsinterne Entscheidung gewesen ist) und der Oppenheimer Stadtbürgermeister hat sich hinter den Vorhang zurückgezogen. Immerhin. Da sah vieles vor einem Monat noch anders aus.
Ein richtig dicker Fisch dürfte der Rhein-Selz-Park sein. Über die Parteigrenzen hinweg sind sich die Herren Günther,Penzer und Reitzel sich in einer Weise einig , dass es einem eiskalt über den Rücken läuft, wie sich Günther den Herren Penzer und Reitzel anbiedert und öffentliche Ehrenerklärungen für Penzer abgibt. Wenn er die gleichen Wertmassstäbe hat, dann kann es ja hier auch bald losgehen. Gerüchte von
Geschenkten Grundstücken machen ja schon die Runde. Was mir allerdings völlig unverständlich ist, warum sich die CDU noch nicht von Günther getrennt hat. Auch hier wäre ein reinigendes Gewitter dringend notwendig. Die Zeit ist überreif. Für die Mitarbeiter in den Verwaltungen brächte dies darüber hinaus ein Aufatmen, wenn dieser brüllende und willkürlich polterde Mensch demütiger auftreten müsste.
JH
SG, Sie Schreiben von vielen Oppenheims, die uns verborgen bleiben – um sie gleich danach aufzuzählen? 😂😂😂
Manchmal kann man sich schon fragen …
Also wenn ich hier wieder lesen muß, daß der Oppenheimer Held für sein Nichtstun auch noch Geld aus unserer eh schon extrem klammen Stadtkasse kassiert, geht mir echt die Hutschnur hoch!
Gibt es vielleicht auch für den ebenfalls schwer erkrankten 1. Beigeordneten einen Stellvertreter, der uns dann ja auch noch mal kostet? Wir haben’s ja und bezahlen tun die Suppe sowieso erst unsere Enkel und Urenkel.
Was ich aber so gar nicht verstehen kann ist die Tatsache, daß die Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen Bürgermeister auch im Krankheitsfall in voller Höhe weitergezahlt werden muß. WO STEHT DAS GESCHRIEBEN? Wer kann mir da mal weiterhelfen?
Ich habe einfach ein Problem damit, daß eine Aufwandsentschädigung gezahlt werden muß, auch wenn der Empfänger gar keinen Aufwand hat, weil er die Tätigkeit ja gar nicht ausübt! Bei Löhnen und Gehältern ist es klar, steht im Lohnfortzahlungsgesetz so drin, ebenso für die Beamten im Beamtenvergütungsgesetz und ist halt eine soziale Komponente aus dem Arbeits- oder Dienstvertrag heraus. Aber ohne Aufwand Bezüge zu erhalten, das gibt’s wohl nur bei Politikern. Und das auch nur, weil sie sich die Gesetze ja selbst zu ihrem ureigensten Vorteil schreiben können!
„Von dem Niersteiner Bürgermeister heißt es, er schmiege sich – wiewohl CDU-Mitglied – ganz eng an Reitzel, …“
Meiner Erinnerung nach hatte der jetzt im Beitrag genannte Niersteiner Bürgermeister Thomas Günther (CDU) doch vor Jahren auch mal diesbezügliche Probleme weil er im Krankenstand an einen (Feuerwehr-) Sitzungen teilgenommen hat und deswegen von lokaler SPD-Vg-Seite , massiv und öffentlich angeschossen, beklagt wurde. Das Thema dürfte via AZ-Suche / Genios noch hervorzuholen sein. Vielleicht gibt es, zeigen sich da alte Dankbarkeiten.
… da kann er noch eine Weile krank sein:
Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter (KomAEVO) Vom 27. November 1997
§ 9
Form, Zahlung und Ruhen der Aufwandsentschädigung
(4) Die Aufwandsentschädigung ruht,
1. wenn der Ehrenbeamte ununterbrochen länger als drei Monate das Ehrenamt nicht wahrnimmt, für die über drei Monate hinausgehende Zeit, sofern nicht ein Beschäftigungsverbot nach den Vorschriften der Mutterschutzverordnung vom 16. Februar 1967 (GVBl. S. 55, BS 2030-1-23) in der jeweils geltenden Fassung bestanden hat,
2. solange der Ehrenbeamte vorläufig seines Dienstes enthoben (§ 45 Abs. 1 des Landesdisziplinargesetzes) oder ihm die Führung seiner Dienstgeschäfte verboten (§ 39 des Beamtenstatusgesetzes) ist.
Zumal er ja das Amt nicht wirklich ruhen lösst siehe Teilnahme an der für ihn so wichtigen Sitzung, bei der Reitzel abgewählt wurde. Und hei der HGO lässt er auch die Mitarbeiter offenbar antanzen.
Sollte VG eingreifen.
HM: Aus sämtlichen Ihrer unqualifizierten Kommentare in der Vergangenheit ist es offensichtlich, dass Sie für den Erkrankten hier im Blog agieren. Immer schön auf der unsachlichen Ebene und immer persönlich angreifend. Geht es Ihnen dadurch besser? Meinen Sie dadurch dem Erkrankten noch helfen zu können?Aber wenn man die Wahrheit hier nicht verträgt und auf dem „Wahrheitsblog“ nicht einmal für den Erkrankten kommentieren darf, dann muss man scheinbar seinen Frust so loswerden, wie Sie es tun. Sie tun mir aber nicht einmal leid.
Die Kunst besteht darin, zunächst lesen, dann den Übergang zur Landespolitik aufzeigen, die ja mit “ guten Beispielen“ geradezu Steilvorlagen für die unteren Kommunalbehörden bietet. Übrigens ohne ernsthafte Konsequenzen. Belassen wir es jetzt dabei, sonst wird’s langweilig.
HM: Auf Facebook wird unter vollem Namen gepöbelt und eingeschüchtert, hier mimt unser bzw. dem Maggus sein „Heinzi“ sogar den Montagsdemonstranten.
Mensch Mayer!
Ist Günther nicht mal Mitglied der Republikaner gewesen?
Wie die Persona TG selbst mitgeteilt hat, sitzt er (auch) im Glaskasten.
Und das Glas von dem Kasten des TG ist nicht so gut satiniert wie das Glas von dem Glaskasten des Marcus Robert Held.
D.h. da gibt es viele interessante Details, allein wenn mann die Stichworte neue Bushaltestelle- Ehmaliger Müllplatz-Schnellrestaurant im Zusammenhang nennt.
Dies gehört jedoch nicht in diesen Blog.
Das ist ein anderer Glaskasten.
Zwar gehen immer mehr Lichter für und um Marcus herum aus. Die meisten Lichter waren aufgestellt um die Bürger zu blenden sobald sie einen Blick in den Glaskasten werfen wollten….
Das Ende der Ära Held ist aber noch nicht erreicht.
Diese geht aber zusehends schnell dem Ende entgegen. Das ist wie mit einem Schneball der ins Rollen kommt. Je länger er rollt desto mehr weiteren Schnee nimmt er mit. Nachdem jeden Tag weitere SPD Funktionäre ( Barbaro, Kram, Jusos Mainz-Bingen, 19 SPD’ler in Oppenheim, 10 SPD’ler der VG Fraktion usw. ) mit dem Marcus aufkündigen, dauert es nicht mehr lange bis zum „Oppenheimer Befreiungsschlag“.
Danach können wir mal in den nächsten Glaskasten hineinschauen.
Quelle für die Frage?
Hallo Demonstrant:
wenn Sie schon HM antworten möchten, dann schreiben Sie es doch auch als Antwort auf seinen Post und stellen Ihre Anmerkungen nicht einfach so zusammenhanglos hin. Da verliert man ja völlig den Überblick. Dafür gibt es doch den Button „Antworten“.
Danke für die Info.
Ja, das paßt. Drei Monate.
Und der großartige Oppenheimer Held weiß auch schon, daß er am 5.4.18 wieder gesund sein wird!!!
Da wird er nämlich wieder die offene Bürgersprechstunde abhalten. Am 29.3.18 macht das noch sein Krankheitsvertreter Krethe. Nachzulesen im Veranstaltungskalender auf der offiziellen Seite der Stadt Oppenheim.
Jetzt bleibt nur noch die Frage, ob das nun hellseherische Fähigkeiten des Superhelden sind oder schlichte monetäre Interessen. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!