Willkommen im neuen Jahr! Zehn Tage haben wir pausiert – und stellen fest: Da hat sich doch einiges getan in Oppenheim! Menschen fanden zusammen, sie wollen nicht länger schweigen, sie wollen nicht mehr wegducken! Ja, sie rufen sogar zum offenen Protest gegen ihren Stadtbürgermeister auf. Montag findet eine Demo statt, am nächsten Sonntag ein alternativer Neujahrs-Empfang: Öffentliche Zeichen gegen lokale Willkür-Herrschaft und die Verschwendung städtischer Finanzen sind das: Wann hat es so etwas schon mal gegeben in Rheinhessen, in Rheinland-Pfalz? Nur die Lokalzeitung schlingert gewaltig. Folgen Sie uns durch den ersten Wochenrückblick dieses Jahres zum Oppenheim-Skandal.
Böse Prüfer wollen dem armen Maggus ganz doll weh tun
Armes Oppenheim! „Die Finanzlage ist desolat. Es droht die bilanzielle Überschuldung“, schrieben die Prüfer des Landesrechnungshofs unlängst in ihrem Bericht. Um das pekuniäre Drama hier mal an nur einem Beispiel zu verdeutlichen: Unter Marcus Held stiegen die Liquiditätskredite der Stadt binnen zehn Jahren von 3,6 auf 16,3 Millionen Euro an. Sie belaufen sich damit auf derzeit umgerechnet 2.125 Euro pro Einwohner – dieser Betrag liegt um 402 Prozent über dem Durchschnittswert vergleichbarer Kommunen (528 Euro/Einwohner)!
Die Lage in Oppenheim sei „besorgniserregend“, schreiben die Prüfer der Kontrollbehörde auch.
Aber was schert das einen Marcus Held? Es sei doch ganz eindeutig, sagte er kürzlich zu einem Reporter des SWR, „worum’s in diesem Prüfbericht geht – nämlich um die Person“. Das ist seine ureigene Interpretation, und die ist wirklich zum Weinen: Die bösen Prüfer aus Speyer wollen dem armen Maggus aus Oppenheim ganz doll wehtun!
Nehmen wir mal an, der SPD-Politiker hätte Recht: Die Kontrolleure aus der 70 Kilometer entfernten Kaiserdom-Stadt hätten demnach wochenlang Akten in Oppenheim gewälzt, sodann einen mehr als hundertseitigen Bericht geschrieben und der Stadtführung darin ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt – und sie taten all das nur, wie Held uns glauben machen möchte, um dem Stadtbürgermeister persönlich zu schaden.
Dann schauen wir jetzt mal herüber zu einer ganz anderen Behörde: Im Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen liegt ein weiterer Prüfbericht, er wurde am 3. Mai 2016 geschrieben, zu einer Zeit also, als Claus Schick die Amtsgeschäfte in Ingelheim führte. Diesem Landrat eilte der Ruf voraus, Marcus Held freundschaftlich sehr verbunden und stets zu Diensten zu sein. Kritik von Schick an Helds Amtsführung? Wurde nie bekannt.
Und was schrieben die Schick-Prüfer, denen man gezieltes Held-Bashing also nun wirklich nicht unterstellen kann? Wir zitieren wörtlich aus ihrem Bericht, der lange Zeit unter Verschluss gehalten wurde:
„Die Haushaltslage der Stadt ist als dramatisch zu beurteilen.“
Und weiter:
„Deshalb ist es notwendig, die konsumtiven Aufwendungen auf den notwendigen Bedarf zu beschränken. Dies gilt vor allem hinsichtlich der freiwilligen Ausgaben (z.B. Repräsentation, Ehrungen, Ehrengaben, Partnerschaften und Veranstaltungen) die trotz teilweisem Sponsoring, zu defizitären Ergebnissen führen.“
Fazit: Nicht nur die Prüfer des Landesrechnungshofes haben die Ausgaben-Politik von Marcus Held mit deutlichen Worten kritisiert. Auch bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen sieht man mit großer Sorge nach Oppenheim, die Prüfer in Ingelheim formulierten in ihrem Bericht auch noch einen Satz, den jeder normale Rathaus-Chef als schmerzhafte Ohrfeige empfinden würde:
„Die gesetzlichen Bestimmungen sind künftig zu beachten.“
Irgendwie hat Marcus Held schon recht: Es geht um seine Person…
Ein Zeichen wider städtischer Verschwendungsrituale
Willkommen in Oppenheim, der rheinhessischen Kleinstadt, die von ihrem eigenen Bürgermeister an den Rand des Ruins getrieben wurde und heute in zwei Lager gespalten ist: Auf der einen Seite stehen Menschen, denen Marcus Held dank seiner vielfältigen Positionen entweder einen Job zuschanzte oder eine Wohnung, eine (gut bezahlte) ehrenamtliche Aufgabe oder auch mal ein richtig teures Geschenk aus der Stadtkasse. Diese Menschen fühlen sich ihm gegenüber zur Dankbarkeit verpflichtet, und wenn sie von schlichterem Gemüt sind, lauschen sie seinen Sprüchen und glauben ihnen noch immer, wirklich wahr.
Auf der anderen Seite ist eine wachsende Schar von Menschen auszumachen, die das erwiesener Maßen rechtswidrige Agieren des SPD-Politikers mit zunehmendem Argwohn betrachtet. Die in den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Stadtbürgermeister eine erste Bestätigung ihrer Befürchtungen sieht, dass in ihrer Stadt längst zu vieles nicht mehr mit rechten Dingen zugeht. Und die von der begründeten Sorge getrieben wird, dass ihre Stadt eines Tages für das teure Treiben des Stadtoberhaupts wird bitter bluten müssen.
So ist Marcus Held längst zum Spalter seiner eigenen Stadt geworden. Er versucht’s zu kaschieren mit aggressiven und bisweilen blindwütigen Schuldzuweisungen. Allein, die frühere Wirkkraft seines Redens ist längst gebrochen. Die Oppositionsparteien, mögen sie in ihrem Kern noch so unterschiedlich sein, haben sich für das Wohl Oppenheims zusammengetan: Alternative Liste (AL) und CDU rufen gemeinsam zum offenen Widerstand gegen die Heldsche Herrschaft auf. Das gab’s noch nie in dieser Stadt: Alternative und Christdemokraten laden gemeinsam zu einem eigenen Neujahrsempfang ein – zeitgleich zum Held-Auftrieb in der Landskronhalle.
Nächsten Sonntag (14. Januar) um 14.30 Uhr: Wasser und Brot werden im Merian-Hotel verteilt, als Zeichen gegen die Verschwendungssucht des SPD-Stadtbürgermeisters, dem der unabhängige Landesrechnungshof eine „rechtwidrige und wirtschaftlich bedenkliche“ Stadtführung attestiert hatte. Die Liste der Anmeldungen sei bereits jetzt überraschend lang, sagen Peter Pfau (CDU) und Raimund Darmstadt (AL). Und sie betonen unisono: Ihr Neujahrsempfang sei keine parteipolitische Veranstaltung, sondern ein Signal gegen städtische Verschwendungsrituale, mit denen die Stadt in ein finanzielles Desaster geführt werde.
Und wie reagiert Marcus Held? Erleben wir bei ihm eine Sekunde des Nachdenkens, weil seine Politik auf eine immer breitere und gut begründete Ablehnung stößt? Zeigt er einen Moment des Innehaltens, vielleicht auch eine Spur von Selbstkritik, weil die von ihm forcierte Verschwendung von Steuergeldern auf Dauer nicht gut gehen kann?
Aber nein! Ansätze von Nachdenklichkeit oder gar Einsicht scheint man von diesem SPD-Politiker nicht erwarten zu dürfen. Man müsse auf Kosten der Stadt weiterhin Kaffee und Kuchen spendieren, posaunt er in der Zeitung, „um den Gästen, allen voran den vielen ehrenamtlich Engagierten, einen schönen Nachmittag zu bieten“. Und dann schlägt er, wie gewohnt, auf seine Kritiker ein: CDU und AL hätten „den Sinn des Neujahrsempfangs offenbar nicht verstanden und beweisen dadurch erneut, dass sie völlig regierungsunfähig sind“.
Zensur im Rathaus: Kritische Veranstaltungen gibt es nicht
Marcus Held hat, wie wir unlängst aufgedeckt haben, eine gut dotierte Planstelle an einen gewissen Christopher Mühleck vergeben. Der ist im Rathaus offiziell für „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marketing und Online“ zuständig, was für eine finanziell darbende Kleinstadt wie Oppenheim völlig überzogen ist, zumal der Aufgabenbereich Mühlecks vom Stadtbürgermeister auch noch ziemlich eingeschränkt wurde. Auszug aus einer schriftlich vorliegenden Job-Beschreibung, in der Marcus Held wörtlich formulierte: „Wir haben einen Mitarbeiter der Presse macht und über das was die Stadt tut berichtet, zb auf der Homepage.“
Offensichtlich aber darf Herr Mühleck selbst über das, was sich in der Stadt tut, nicht uneingeschränkt berichten: Im Veranstaltungskalender auf der städtischen Homepage finden sich zwar jede Menge Termine – von Kindergärten, Feuerwehr, Kirchengemeinden usw. usf. Natürlich auch alle Bürgersprechstunden vom Stadtbürgermeister sowie von den Beigeordneten.
Und auch der Termin des städtischen Neujahrsempfangs wird genannt, natürlich.
Nur einen Hinweis auf den alternativen Neujahrsempfang finden wir nicht. Entweder macht Herr Mühleck seinen Job nicht ordentlich – oder aber er darf nicht berichten, was sich in der Stadt tut, wenn dahinter Kritik am Stadtoberhaupt vermutet werden könnte.
Das wäre ein klassischer Fall von Zensur.
Der Verdacht besteht, dass Mühleck das Aussortieren mißliebiger Termine nicht auf eigene Verantwortung betreibt, sondern nur entsprechende Anweisungen seines Vorgesetzten befolgt. Was wiederum den Ruf von Marcus Held bestätigen würde, er sei eine Art „Erdogan von Oppenheim“.
Wie schrieb der Schriftsteller Frieder Zimmermann vor einiger Zeit in einem offenen Brief:
„Wer heute in Oppenheim Aufklärung will, wer auf der Beantwortung offener Fragen besteht, wer auf Ungereimtheiten, Versäumnisse und Verstöße hinweist, und das machen inzwischen viele Bürger, der ist in den Augen der regierenden SPD und ihres Frontmanns ein Feind mit Vernichtungsabsicht. Das sind typische Symptome von Herrschaftsdekadenz, die man u.a. auch beim türkischen Präsidenten Erdogan beobachten kann.“
Montags-Demo aus Sorge um die Zukunft der Stadt
Es wird in Oppenheim wohl niemanden verwundern, dass wir auch eine zweite Veranstaltung vergebens auf der städtischen Homepage suchen: An diesem Montag, 8. Januar, findet eine öffentliche Protestaktion vor dem Rathaus gegen den Stadtbürgermeister statt. Motto: Es ist genug, Marcus Held, treten Sie endlich zurück!
Organisator ist Axel Dahlem. Der stadtbekannte Winzer – 43 Jahre ist er alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern – sagt: „Held hat der Stadt genug Schaden zugefügt! Er muss endlich zurücktreten, am besten zusammen mit seinen Beigeordneten und Beauftragten.“
Dahlem hat die Demonstration ordnungsgemäß bei der Kreisverwaltung in Ingelheim angemeldet, die Polizei ist informiert. Von 16 bis 20 Uhr will er vorm Rathaus demonstrieren, er hofft über Parteigrenzen hinweg auf viele Gleichgesinnte und Mitstreiter. Sein Bruder Frank sitzt für die CDU im Stadtparlament, „aber ich bin parteilos, ich vertrete keine politische Richtung, mir liegt allein Oppenheim am Herzen“.
Hat er keine Angst, dass sich sein Engagement rächen könnte? Immerhin warnen viele Oppenheimer immer wieder vor offener Kritik an der SPD und am Stadtbürgermeister, sie haben ihre Gründe: Es kursieren viele Geschichten von zerstochenen Autoreifen und zerkratztem Autolack, und ja, es ist auch die Rede von Übergriffen, einmal wurde eine Frau brutal zusammengeschlagen, als sie öffentlich gegen Helds Politik aufbegehrte, vielleicht war’s nur ein zeitlicher Zufall, vielleicht aber war’s auch gar kein Zufall, danach jedenfalls war ihr die Kraft genommen, sie wurde ruhig, und sie blieb es.
Natürlich mache er sich so seine Gedanken, sagt Dahlem. Wenn in diesen Tagen eines seiner Werbebanner zerstört worden sei, könne das natürlich Zufall sein – oder eben eine erste Warnung. Aber er wolle nicht länger wegducken: Ihn treibe die Sorge um die Stadt und ihre Zukunft – und damit auch um das Wohl seiner Kinder. „Wenn wir weiterhin schweigen und wegschauen, dann werden unsere Kinder eines Tages dafür bezahlen müssen. Ich will ihnen dann wenigstens sagen können, dass ich versucht habe, mich zu wehren und mich für sie einzusetzen.“
Deshalb die Demo. An diesem Montag von 16 bis 20 Uhr. „Jeder Oppenheimer, dem unsere Stadt am Herzen liegt, sollte kommen“, sagt Dahlem. „Wer nicht früher kann – 19.50 Uhr ist auch gut…“
Müssen GWG-Mitarbeiter Leserbriefe schreiben?
Die Abonnenten der „Allgemeinen Zeitung Landskrone“ zahlen im Monat über 40 Euro für die tägliche Zeitung. Das ist ganz schön viel Geld – wenn man bedenkt, was sie dafür bekommen:
Letztens haben wir’s geschrieben: PR-Texte werden abgedruckt, die das Rathaus auf Kosten der Steuerzahler anfertigen lässt und dann gratis an die Redaktion weiterleitet, die sie wiederum abdruckt und als Zeitung verkauft. Die Leser merken’s ja nicht, dass man ihnen billige Werbeartikel unterjubelt, so hat man wohl lange Jahre in der Redaktion gedacht.
Neuerdings füllt die Redaktion ihre Seiten mit Leserbriefen, die offensichtlich gezielt von SPD-Mitgliedern geschrieben werden. Und in denen mal die Kritiker des Stadtbürgermeisters dumpfbackig angemacht werden, mal das schöne Leben in Oppenheim unter Marcus Held bejubelt wird.
Längst grassiert der Verdacht, dass es sich um organisierte Parteipropaganda handelt, für die sich das Blatt hergibt. Natürlich spricht nichts dagegen, dass eine Redaktion Bürgermeister-freundliche Leserbriefe abdruckt. Nur sollte sie nicht so tun, als handele es sich um Meinungsäußerungen von unbefangenen Bürgern:
Wenn zum Beispiel ein Herr Gerd Bunk schreibt – heute! fast 30 Jahre nach Mauerfall –, dass der Oppenheimer CDU-Vorsitzende aus der DDR stamme und man „solche Leute“ nicht an der Stadtspitze sehen wolle, dann wäre ein kleiner Hinweis angebracht gewesen: Herr Bunk ist vor drei Jahren von Marcus Held öffentlich zum SPD-Mitglied ernannt worden. Seine Frau Andrea sitzt für die SPD im Stadtrat. Und Herr Bunk arbeitet als Hausmeister bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft (GWG) – deren Chef Marcus Held ist.
Wenn kurz zuvor eine skurrile Weihnachtsgeschichte einer Kerstin Hendricks als Leserbrief veröffentlicht wurde, in dem ein Engel sagte: „Mach weiter so Marcus, lass dich nicht in Schande und Schuld bringen, die du nicht hast!“, nun, dann kann man das als Zeitungsredaktion natürlich drucken – die Leser in Oppenheim scheinen wirklich duldsam. Aber aufrichtige Journalisten hätte den Hinweis dazu gesetzt, dass Frau Hendricks Mitglied im örtlichen SPD-Vorstand ist (Vorsitzender: Marcus Held) und ebenfalls einen Job bei der GWG hat (Vorstand: Marcus Held).
Und so weiter und so fort. Manchmal ist der Name eines Leserbriefschreibers keiner erkennbaren Person zuzuordnen, weshalb die örtliche CDU jüngst die Vermutung äußerte, dass die SPD unter erfundenen Namen Leserbriefe einreicht. Fake-Leserbriefe sind eine Plage, weshalb andernorts Redaktionen üblicherweise die Absender checken. In Oppenheim sieht man das offensichtlich anders.
Neue Präsidentin für Verein "Dummheit ohne Grenzen"
Mehr als 40 Euro kostet, wie gesagt, das Abo der Lokalzeitung. Monatlich! Für so viel Geld kriegen die Leser dann auch noch so etwas geboten:
Eine Marie-Luise Thüne glaubte vorige Tage, sich darüber auslassen zu müssen, dass die Oppenheimer Opposition zu einem Neujahrsempfang bei Wasser und Brot eingeladen habe. Und Herr Gerecke, der Lokalredakteur, glaubte, alles mitschreiben zu müssen, er nannte Frau Thüne eine Ur-Oppenheimerin und stellte sie als Vizepräsidentin des Hilfsvereins „Luftfahrt ohne Grenzen“ vor.
Ihre Geschichte, die man nur als obskur bezeichnen kann, war ihm tatsächlich einen fetten Hundertzeiler wert:
Wasser und Brot im Merian – das finde sie richtig lustig, sagte Frau Thüne, und sie „kugelt sich vor Lachen angesichts der politischen Pikanterie, die der Vorgang jetzt bekommt“, schreibt der Redakteur, weil:
Frau Thünes Vater Heinrich habe kurz nach Kriegsende die nächtliche Ausgangssperre nicht beachtet, sei festgenommen und für eine Nacht ins französische Gewahrsam gesteckt worden, das sich damals im Merian befand. Zwar wisse sie nicht, ob er damals Wasser und Brot bekommen habe, plappert die Dame ungehindert weiter, aber: „Wären ,echte‘ Oppenheimer in den Reihen der Initiatoren, wäre dieser Titel vielleicht anders ausgefallen…“
Damit bekommt der alternative Neujahrsempfang jetzt wirklich eine politische Pikanterie, zumal sich Frau Thüne beim besten Willen nicht daran erinnern kann, ob ihr Papa damals Wasser und Brot bekommen habe oder in jener Nacht hungern und dürsten musste. Ganz schrecklich! Für die Dame sind Parallelen klar erkennbar: „Nach 70 Jahren ist es wieder so weit, nur sitzen nicht alle in einer Gefängniszelle!“
Beide, Thüne wie Gerecke, können mit diesem Beitrag eine aussichtsreiche Kandidatur für die Präsidentschaft im weltumspannenden Verein „Dummheit ohne Grenzen“ anmelden: Frau Thüne, weil sie ungeniert demonstrierte, dass ihr Politikverstand über Kokolores nicht hinausreicht. Und weil sie uns verschwiegen hat, dass sie in Wahrheit gar keine Ur-Oppenheimerin ist: Auf der Webseite des Vereins „Haubengarde Mainz“ schreibt sie ganz stolz: „Geboren wurde ich an einem Fastnachtssonntag natürlich in Meenz.“
Ihr Vizepräsident sollte Herr Gerecke werden: weil er uns unterjubeln wollte, dass Frau Thüne ihre Geschichte als Vizepräsidentin des Vereins „Luftfahrt ohne Grenzen“ zum Besten gegeben habe. Dabei hat diese ehrenwerte Organisation mit der Klamotte garantiert rein gar nichts zu tun.
Denn Frau Thüne ist, erstens, Schauspielerin, wobei man ihr sicher nicht unrecht tun würde, wenn man sie als „Provinz-Schauspielerin“ bezeichnen würde. Außerdem ist sie, und das war gewiss der eigentliche Antrieb für die Aufführung der Zeitungskomödie, in der Oppenheimer SPD von Marcus Held aktiv. Sie kandidierte bei der letzten Kommunalwahl, das Ergebnis reichte natürlich nicht für einen Platz im Stadtrat, aber sie wurde immerhin Ersatzmitglied der SPD: im Ausschuss für Kultur und – ausgerechnet – Bildung.
Das sind Informationen, die zwingend in einem solchen Zeitungsbericht hätten erwähnt werden müssen. Es sei denn, man wollte billige Polit-Propaganda gegen den alternativem Neujahrs-Empfang machen. Das sich eine Zeitung dafür hergibt, ist eher ungewöhnlich.
SWR: Überall riecht es, und es riecht nicht gut
Zum Abschluss unseres Wochenrückblicks schalten wir noch kurz den SWR ein. Haben Sie’s mitbekommen? Da nimmt man Oppenheim zunehmend ins Visier – unlängst eine TV-Reportage, kurz vor der Jahreswende dann ein Rundfunkbeitrag, angehängt ein richtig knackiger Kommentar von SWR-Redakteur Markus Vollant. Auszug:
Die ganze Affäre stinkt. Egal an welcher Stelle man seine Nase reinhält – überall riecht es, und es riecht nicht gut. (…) Was da auch immer gelaufen ist im Rathaus oder auch nur bei einem engeren Kreis politisch Verantwortlicher in Oppenheim, jetzt muss Schluss sein, auch mit den politischen Spielchen im Stadtrat. Alle müssen jetzt sofort Konsequenzen ziehen, zumindest ihre Ämter ruhen lassen, besser noch: zurücktreten. Egal ob Bürgermeister, Beigeordnete oder Beauftragte – keiner kann dort mehr unbelastet und vor allem unvoreingenommen arbeiten. Am besten geben auch alle Stadtratsmitglieder ihre Mandate zurück. Tabula rasa nennt man das, Großreinemachen. Dann haben die Bürger die Wahl: Weiter wie bisher – oder komplett anders.
Mainzer Stadtschreiber über Oppenheims Stadtbürgermeister
Allerletzte Meldung – soeben eingetroffen: Ein netter Leser machte uns auf die Januar-Ausgabe der Stadt-Illustrierten „Der Mainzer“ aufmerksam. Darin (Seite 11) findet sich eine nette Kolumne von „Mogunzius, Stadtschreiber des Mainzers“. Diesmal schreibt er über Compliance, also über die Einhaltung von Regeln und Gesetzen in Unternehmen und Behörden, die unter anderem auch das Entgegennehmen von Geschenken reglementieren. Mogunzius sinniert darüber, bis der Schwager aus Oppenheim zu Besuch kommt, der von seinem Bürgermeister erzählt, für den es sogar eine ganz besondere Homepage gebe…
Das ist nette Werbung für uns – danke schön! Und zugleich der Beweis: Marcus Held und seine Affären bewegen nicht nur Oppenheim. Mainz schaut auf diese Stadt, bekanntlich auch Berlin: Werbung ist das allerdings nicht, was dieser Stadtbürgermeister für seine Stadt betreibt!