Fall Held: Staatsanwalt ermittelt wegen illegaler Parteispenden!

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Und wieder schlägt die Staatsanwaltschaft gegen den früheren Stadtbürgermeister von Oppenheim zu: Das Ermittlungsverfahren gegen Marcus Held wurde erneut deutlich ausgeweitet – in einer Pressemitteilung, die heute herausgegeben wurde, heißt es: Es bestehe nun auch ein Anfangsverdachts wegen Vergehen gegen das Parteiengesetz (§ 31d Absatz 1 Parteiengesetz), wegen Vorteilsannahme (§ 331 Strafgesetzbuch) sowie wegen Bestechlichkeit in zwei Fällen (§ 332 Strafgesetzbuch)

Die aktuelle Pressemitteilung der Mainzer Staatsanwaltschaft im Wortlaut.

Die Staatsanwaltschaft listet in ihrer aktuellen Pressemitteilung detailliert auf: Held soll als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oppenheim vier Rechenschaftsberichte für die Jahre 2013 bis 2016 unterzeichnet haben, obwohl er in diesen Jahren unzulässige Spenden angenommen hatte, was wiederum die Rechenschaftsberichte unrichtig macht.

Fall 1: Held kaufte für die Stadt in Krämereck-Süd Grundstücke an und zahlte dafür einem Makler ohne Grund mehr als 205.000 Euro. Von den Verantwortlichen des Maklerunternehmens kassierte er dann in den Jahren 2013 bis 2015 sechs Spenden in Höhe von insgesamt 24.600 Euro. Hier spricht die Staatsanwaltschaft von Verstoß gegen das Parteiengesetz in drei Fällen und Bestechlichkeit.

Fall 2: Held vergab im Jahr 2015 als Stadtbürgermeister ein Grundstück, für das es mehrere Interessenten gegeben haben soll, an einen inzwischen verstorbenen Kleinunternehmer aus Oppenheim. Der soll im Gegenzug eine Spende von 2.000 Euro an den SPD-­Ortsverein überwiesen haben. Wir haben den Fall ausführlich vorgestellt; die Staatsanwaltschaft spricht von einem Verstoß gegen das Parteiengesetz und Vorteilsannahme.

Fall 3: Vor dem Abbruch des alten Gradinger-Möbelhauses durch die Stadt – es handelte sich um einen Auftrag im Wert von rund 500.000 Euro – hatte Held den Bieterkreis stark eingeschränkt. Das Unternehmen, das den Zuschlag bekam, überwies danach eine Spende in Höhe von 7.500 Euro an den SPD-­Ortsverein. Die Staatsanwaltschaft: Verstoß gegen das Parteiengesetz und Bestechlichkeit.

Ihren Anfangsverdacht stützt die Staatsanwaltschaft auf drei Sachverhalte: Am 26. Januar 2018 ging eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundstücks im Jahr 2015 ein. Ende Januar traf dann der interne Prüfbericht der SPD-Bundesschatzmeisterin ein, in dem die Spenden des SPD-Ortsvereins Oppenheim untersucht worden waren. Schließlich waren bei einer Razzia im Oppenheimer Rathaus entsprechende Mails auf dem Account des ehemaligen Bürgermeisters sichergestellt worden.

Gegen Held laufen bereits 15 Ermittlungsverfahren – 14 wegen des Verdachts der Untreue, in einem Fall geht es um den Verdacht der Bestechlichkeit (privater Mercedes-Kauf nach Billig-Abgabe eines städtischen Grundstücks).

Mit der aktuellen Mitteilung der Mainzer Staatsanwaltschaft dürften die Autoren des Dossiers späte Genugtuung erfahren: Sie hatten im März letzten Jahres mit Unterlagen, die sie aus der Behörde der Verbandsgemeinde geschmuggelt hatten, den Oppenheim-Skandal aufgedeckt. In ihrem Dossier hatten sie auch wiederholt den Verdacht geäußert, dass „die systemische Übernahme der Provisionsverpflichtungen zur Verdeckung anderer wirtschaftlicher Absichten erfolgte. Im Raum stehen (wenngleich bislang nicht belegt und daher noch aufzuklären): Aus den nicht gerechtfertigten Provisionszahlungen könnten Rückflüsse (sog. Kick-backs) in Richtung der SPD Oppenheim und/oder sogar der Person Held gespeist worden sein“.

Illegale Parteispenden in Oppenheim? Das wurde monatelang bestritten. Die Landes-SPD unter Vorsitz von Innenminister Roger Lewentz gab lediglich an, die Kasse prüfen lassen zu wollen, ging dann aber monatelang auf Tauchstation.

Erst im November letzten Jahres teilte sie mit, dass alles geklärt sei: „SPD: Parteikasse in Oppenheim ist sauber“ titelte die „Allgemeine Zeitung Mainz“ auf ihrer Rheinland-Pfalz-Seite. SPD-Generalsekretär Daniel Stich griff sogar die rheinland-pfälzische CDU an, die auf eine Prüfung der Spendenflüsse aus Oppenheim gedrängt hatte, und behauptete öffentlich: „Die Prüfer haben mit den ihnen zur Verfügung stehenden Erkenntnisinstrumenten keine Belege für strafbares Handeln im SPD-Ortsverein Oppenheim gefunden.“ Die Kassenunterlagen seien laut Revision „insgesamt ordnungsgemäß geführt und aufbewahrt“ worden.

Heute wissen wir: Entweder hatten die Partei-Prüfer nicht richtig hingeschaut. Oder die SPD hatte wirklich nur gecheckt, ob die Kassenunterlagen ordnungsgemäß aufbewahrt worden waren, und der Generalsekretär verteilte über die Zeitung Beruhigungspillen ans gemeine Volk.

Die Staatsanwaltschaft teilt abschließend mit, sie habe den Präsidenten des Deutschen Bundestages – Wolfgang Schäuble (CDU) – mit Schreiben vom 5. März 2018 darüber unterrichtet, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Marcus Held erweitert werden solle. Der habe am 13. März 2018 den Eingang des Schreibens bestätigtNach Ablauf einer vorgeschriebenen 48-Stunden-Frist wurden die neuen Ermittlungen gegen Held aufgenommen.

68 Kommentare zu „Fall Held: Staatsanwalt ermittelt wegen illegaler Parteispenden!“

  1. Kurt Podesta

    Die Gerüchte haben sich ja seit Anfang 2017 gehalten. Dabei ist ja auch der Bürgermeister
    von Uelversheim und Held-Intimus, Baumgarten involviert, der ja auch, wie man gehört hat, mit großzügigen Spenden, man spricht von 14.000 € den Wahlkampf von Held unterstützt haben soll. Das wird in Uelversheim erzählt und man fragt sich, warum ein „einfacher“ Bürger sich eine derart hohe Spende leisten kann! Auch dem SPD Ortsverein soll er, dem Vernehmen nach, gespendet haben. Keine Ahnung ob das stimmt, nur, es sind scheinbar nicht nur Gerüchte, sondern schon Wahrheiten, nimmt man die Verbindungen und Verstrickungen von Baumgarten mit Held und den Vereinen und Gesellschaften, in denen sie sich Vorsitz und Vize-Vorsitz usw. teilen. Was kommt da noch alles auf uns bzw. Oppenheim zu? Nimmt man den heutigen Artikel in der AZ des früheren Bürgermeisters, kann einem schon so mancher Gedanke kommen! Parkkontrollsystem an Fremdfirma, Dann das SBK-Gelände, dann die Vereinsamung der Altstadt usw. Sind das kommunalpolitische Glanzstücke? Ist das Weitsichtigkeit? Jetzt kommen Sie aus den Löchern und wollen die Altstadt beleben! Wie und mit was denn? Warum so viel Apotheken? Warum die Geschäftsansiedelung um das SBK-Gelände zu negieren, ist das eine Planung für die Zukunft? Ist das Politik für die Menschen? Ich glaube das nicht, weil man immer mehr veralbert wird, wohin man schaut, mit wem man spricht! Die einen huldigen den Maggus immer noch! Was der alles getan hat für Oppenheim! Die anderen schütteln den Kopf wegen so vieler Verfehlungen! Schluss: Die Politiker in und um Oppenheim füllen sich die Taschen, legal und illegal, offen und versteckt, sie nehmen Vorteil, gegen die Bürger! Der eine braucht nur wenig Miete im Rathaus zu zahlen, der andere bekommt ein Pöstchen, wird auf Kosten der Bürger „versorgt“, auch mit staatlichen Aufträgen! Man hilft sich gegenseitig, dafür vergisst man so manches Detail usw. Der Clou war ja der „Schwimmbadbeauftragte“, Kohle für Nichts! Oder der Herr Bodderas, Touristikgeschäftsführer für über 70.000 € p.a., für Nichts, ohne Sachkenntnis und vor allem ohne wirklichen Geschäftsbereich! Das ist schlichtweg Betrug! Und dann die Scheinheiligkeit! MACHEN SICH DIE TASCHEN VOLL UND BITTEN UM SPENDEN FÜR DIE TAFEL! Das ist schlichtweg Sauerei! Die haben leider kein Schamgefühl! Sorry, aber so etwas regt mich auf und ich kann das nicht verstehen!

  2. Gert Frisch

    Unfassbar – dieser Sumpf.

    Was auf der Strecke bleibt ist Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit , Mora und Anstand.
    Demut ist für viele in diesen Ämtern ein Fremdwort. Die Gier! Geld- und Macht, wenn man hört und liest, wie sich die „Würd(g)enträger“ zum Teil gerieren, kommt einem das kalte Grausen. Ihr solltet Vorbilder sein, wie sollen wir unsere Kinder und Enkel zu mündigen Bürgern erziehen, wenn solche Politiker hier ihr Unwesen treiben. Und am Ende haben sie nicht einmal den A… in der Hose zu dem zu stehen und sich dann in Anschuldigungen, Beleidigungen und Diffamierungen ergehen. Sofort Anwälte in Stellung bringen. Ja, es gilt die Unschuldsvermutung – aber diese Vermutung ist schon ganz schön strapaziert.

    Ihr seid für uns da, von uns (aus-) gewählt, sollt unsere Interessen vertreten. Wie kann es sein, dass ein Stadtrat beschließen mus, dass sich die Stadt künftig an Recht und Gesetz hält. Hallo ! Wo sind wir denn?

    Muss man sich da noch über die Politikverdrossenheit der Bürger wundern? Woher kommt denn der Erfolg der AFD, wieso kann so so eine intellektuelle Flachpfeife wie DT ins Weisse Haus einziehen ?

    Aber all ihr Oppenheimer, all ihr Niersteiner: wir dürfen uns das nicht gefallen lassen, wir müssen aufstehen und uns wehren.

    Lasst uns am 9.4.18 einen Anfang für Oppenheim machen, kommt zum Bürgerforum, bringt euch ein, helft mit, Oppenheim aus den negativen Schlagzeilen herauszubringen, der Welt zu zeigen, es geht auch anders. Gemeinwohl vor Eigennutz, keine Vetternwirtschaft, das Miteinander muss Raum greifen, die Angst vor Repressalien und Grabenkämpfe haben in unserer Stadt nichts mehr zu suchen. Und die, die glaubhaft die Geschehnisse der jüngsten Vergangenheit kritisch reflektieren und den Irrweg erkennen, sollen nicht ausgeschlossen sein. Lasst uns dem Ehrenamt wieder die Ehre zurückgeben.

    Helft alle mit, kommt zum Bürgerforum, bringt euch ein und -ganz wichtig – geht zur anstehenden Bürgermeisterwahl, gebt Walter Jertz die Möglichkeit Oppenheim wieder auf den richtigen Weg zu bringen.

    Schon jetzt habe ich allergrößten Respekt vor seiner Entscheidung, sich dieser Aufgabe zu stellen. Meine Unterstützung hat er.

  4. Dr. Volkhart Rudert

    Ein Lehrbeispiel einer lebendigen Demokratie und eines funktionierenden Rechtsstaates, selbst wenn immer noch viel zu wenige zurückgetreten sind.
    Handelt nicht auch derjenige verantwortungslos, der sich weigert an der Spitze der Landespartei die politische Verantwortung zu übernehmen?
    Warum eigentlich demonstrieren da nur Hunderte und nicht Tausende, warum eigentlich?

  5. K.Scherning

    Man könnte fast denken, Herr Held hätte mindestens 20 Jahre in Sizilien bei der Mafia gelernt. Jeden Tag werden neue Schandtaten aufgedeckt und jetzt gehts offensichtlich in Nierstein gleich weiter. Wo leben wir nur, in einem beschaulichen Städtchen, oder im mafiaösen Nirgendwo. Hier ist doch kein rechtsfreier Raum, in dem gerade jeder tun kann, was er möchte.

    Wenn wir jetzt einen Neubeginn mit Walter Jertz schaffen möchten, müssen alte Tugenden wieder greifen.
    Ehrlichkeit, Moral und Anstand kann doch in unserer Gesellschaft nicht total abhanden gekommen sein.Wir müssen Herrn Jertz, wenn er denn gewählt wird, zu 100% auch als Bürger voll unterstützen, alleine mit wenigen Mannen ist die ihm vorgegebene Aufgabe nicht zu schaffen. Auch wird auf Herrn Jertz soviel Neues einstürzen. Wenn wir alle gemeinsam anpacken und auch mal einen Samstag opfern um für die Stadt (uns) z. B. Spielplätze reinigen oder Gehölze zurückschneiden u.s.w., schaffen wir es auch, die Bürger wieder zu einen. Das Ehrenamt muß bei uns wieder einen hohen Stellenwert haben und nicht, um sich die Taschen zu füllen. Wir haben in Oppenheim so viele Vorruheständler und Rentner, die für die gute Sache sicherlich gerne mal ehrenamtlich Hand anlegen. Auch gibt es in Oppenheim ein unersättliches Schwarmwissen an Kompetenzen die es auch zu nutzen gilt. Wenn jeder nur einen kleinen freiwilligen Beitrag leistet, wird die Stadtkasse entlastet und viel besser, unsere Gemeinschaft wächst wieder schneller zu sammen. Auch sollten wir zusehen, vor allem unsere Jugend mit einzubeziehen, an etwas, woran ich mitgearbeitet habe, das lasse ich so schnell nicht unter gehen.
    Bisher habe ich als Selbständiger ein selbst bestimmtes Leben geführt und nie jemanden um Hilfe gebeten, aber jetzt tue ich es für unser Oppenheim.
    Wäre schön, wenn viele meine Gedanken teilen könnten und jetzt gemeinsam unser Oppenheim wieder auf die Beine bringen.
    Wir sind Oppenheim, und nicht Leute, die nur an sich bzw. an ihre eigene Tasche denken.

  10. Markus Haase

    Die SPD (Oppenheim) könnte ja die Spenden schonmal zusammen rechnen und der Stadt zurück zahlen, immerhin, sind sie ja über Umwege aus der Stadtkasse.
    Noch besser wäre, sie spenden das Geld, den anderen Vereinen in Oppenheim, immerhin müssen die jetzt für ihre eigenen Veranstaltungen höhere Kosten berechnen, da Herr Held mit seiner (un)Wirtschaftlichkeit die Stadtkasse geplündert hat.
    Denkt mal darüber nach liebe Genossen.

  12. Tim

    Herr Scherning, können Sie mal ihre Generalverdächtigungen sein lassen bitte. Nicht jedermann ist ein Freund von Demos, sondern entscheidet leiber leise an der Wahlurne – sagt jemand, der Montags mit auf dem Marktplatz war.

  14. HRE

    Stimme Ihnen 100 prozentig zu …
    Bei der Vielzahl der anstehenden Aufgaben wird der “Neue“ auf jeden Fall mehr personellen Spielraum brauchen als die aktuell in der Hauptsatzung festgesetzten zwei Beigeordnete.
    Ich könnte mir mehrere unterstützende Teams mit den Schwerpunkten: Haushaltsplanung, Haushaltssteuerung,
    Prozessreengineering Stadt/VG,
    Recht, weiteres Aufdecken und Einfordern von Schadensersatz,
    Tagesgeschäft/ Steuerung Bauhof und Kindergärten
    Wirtschaftsförderung, Altstadtmarketing,
    vorstellen. Darüber sollte ein Präambel stehen, in der die übergeordneten langfristigen Ziele als Leitlinie gefasst sind.

    Rainer Ebling

  15. Anonymous

    Ein wahrhaft fleißiger Mann der MH. Keine einmalige Verfehlung („…da kann einem schon einmal ein Fehler unterlaufen…“), sondern ein System von bewußt (unter professioneller Kenntnis der gesetzlichen Gegebenheiten) herbeigeführten Gesetzesverstöße in einer Quantität und Qualität, die atemberaubend ist. Eine Steigerung ist kaum möglich. Allein der Bericht des Rechnungshof ist eine Aufteilung von Fakten, bei der mir der Begriff Unschuldsvermutung den Magen rumdreht.

    Helds Handeln konnte von ihm allein nicht bewältigt werden. Man denke nur an den Versuch Penzers der Verkehrung ins Gegenteil, den Blick auf böse Menschen in seiner Verwaltung zu lenken. Er hat gezielt und wider besseres Wissen seiner Mitarbeiter das kriminelle Verhalten von Held ermöglicht. Er läuft frei herum ohne Schuldeingeständnis, parkt zwar seinen Privat-Pkw auf dem SBK-Parkplatz, Ansonsten wird das Thema Held nicht erwähnt. Die Stadtratsmitglieder der SPD besitzen tatsächlich noch die Unverschämtheit, sich öffentlich im Rathaus zu zeigen. Sie haben Held erst ermöglicht. Bei der erdrückenden Last täglich neuer Erkenntnisse über das kriminelle Netzwerk sollten sie sich klamm heimlich ins Kämmerlein zurückziehen und abwarten, was juristisch auf sie zukommt. Herr Held verweigerte Herrn Darmstadt den Begrüßungshandschlag mit den Worten, einem Kriminellen gebe er nicht die Hand. Dies sollte man mit den Helfershelfern tun und sie aus dem Rathaus herauskomplimentieren, wenn sie schon kein banales Ehrgefühl besitzen.

    Der eigentliche Skandal ist, dass die Landes-SPD immer noch den Fall Held umkommentiert lässt und die aufrechten Genossen, die seit Jahren auf den Missstand hingewiesen haben, im Regen stehen lassen.

    Aber Teile der CDU haben Held bis zum Untergang ermöglicht. Die Stadtratsfraktion hat ja noch die Kurve bekommen und die Koalition gelöst. In der VG aber besteht diese unheilige Allianz immer noch. Hat man denn immer noch nicht begriffen, mit wem man sich in der Gosse befindet? Neumer und Günther, sichtlich aufgeregt, schikanieren bar elementarer Personalführungskompetenzen die Leute, für die sie Verantwortung haben sollten. Ihr paranoider Kontrollzwang lässt immer mehr die Vermutung zu, dass sie tiefer in die Heldaffäre verstrickt sind, als bekannt ist. Dank der akribisch exakten Recherche von Herrn Ruhmöller wurden die verblüffenden Ähnlichkeiten von Günther und Held beeindruckend dokumentiert.

    Nach den neuesten Äußerungen der Staatsanwaltschaft bin ich beruhigt und zuversichtlich, dass das System aufgedeckt wird – es dauert allerdings viel zu lange, bis der Spuk vorbei ist und mit den aufrechten Bürgern Jertz , Dahlem, uvm ein unbelasteter Neubeginn in Oppenheim und Umgebung möglich ist.
    JH

  16. Dr. Volkhart Rudert

    Genau dafür kann das Bürgerforum am 09. April 2018 im Casinosaal einen hörbaren Startschuss abfeuern.

  17. Kurt Podesta

    Ich wünsche Herrn Jertz alles Gute für die vor ihm liegende Aufgabe! Wir sollten ihn alle unterstützen und die Oppenheimer sollten tunlichst dafür Sorge tragen, dass er auch gewählt werden wird, Neuanfang ist hier das Zauberwort! Dass das auch klappt, müssen wirklich alle Zöpfe abgeschnitten werden, die auch nur einen Hauch von Held haben! Ich kann es nicht mehr hören: de Maggus hat ach viel fer Oppenheim gedaan! Wirklich, was denn, was nicht seine Pflicht als Bürgermeister war! Ich kann nichts erkennen, was nicht den Hauch einer Selbstdarstellung hat! Tafelgründung, das war nicht seine Idee! Im Kindergarten Sachen verteilen, die hat er nicht selbst gekauft, usw. usw. Was machen all die Laien auf wichtigen und gut bezahlten Posten? Bodderas, der Scheinheilige? Oder Rudi Baumgarten, den Held ehr abfällig den roten Hengst aus Uelversheim bezeichnet hatte und mit dem er gut verbandelt war, evtl. ja noch ist! Herr Meidinger, der Bundestagsangestellte, ein Prokurist? Auch diese Liste lässt sich fortsetzen! Alles Sachverhalte, die man, wenn es geht und ginge, vor der Intronisierung von Herrn Jertz aufarbeiten und beseitigen sollte! Dazu gehört auch Herr Krethe, auch er muss zumindest eine Aufsichtsperson von der Kommunalaufsicht erhalten. damit seine Vorgehensweise kontrolliert wird, ansonsten gibt es dann auch hier weiteren Aufklärungsbedarf für Herrn Jertz, der seine Arbeit des Aufbaus und des Neuanfangs behindern würde. Ach ja, und die liebe Frau Kloos, die ja so Garnichts mit den Stellplätzen zu tun hatte; Sie muss zwingend aus der politischen Landschaft ebenso verschwinden wie Herr Sitte! Sie dürfen sich auch nicht als Aufklärer anbieten, das wäre den Bock zum Gärtner machen. Die Touristik-GmbH muss noch vorher aufgelöst werden, die Zahlungen an Bodderas müssen zwingend eingestellt werden! Man kann einem unqualifizierten Menschen nicht monatlich über 5000 € in den RACHEN werfen, auch wenn er noch so heilig zu sein scheint! Wirklich alle „Beauftragte“ und Sonderpöstler müssen auf den Prüfstand, Zahlungen müssen, so es rechtlich geht, eingestellt werden. Die Auftragsvergaben an die „Heldianer“ unter den Anbietern muss aufhören! Planungen, die eigentlich von der VG zu erledigen sind, haben bei PlanGut von Rudi Baumgarten nichts zu suchen! Mit einem Wort: Aufräumen! und das bevor der Neuanfang beginnt und zwingend beginnen muss! Ein „weiter so“ kann und darf es nicht geben!

  19. Uwe Gebhardt

    Gibt es denn eine Begründung, weshalb die Staatsanwaltschaft bei dem privaten Grundstücksdeal vorerst keine Ermittlungen aufnimmt ?

    https://www.swr.de/swraktuell/rp/neue-vorwuerfe-gegen-ex-buergermeister-ermittlungen-gegen-held-ausgeweitet/-/id=1682/did=21342400/nid=1682/40ah07/index.html

    Immerhin hat er doch zunächst die Information von ZOAR aus Berlin gehabt, eine Einrichtung in Oppenheim errichten zu wollen und danach das Grundstück erworben. Weiterhin ist auf sein Betreiben die Umwidmung des Gewerbegebietes erfolgt. Was hätte er privat mit diesem Gebäude in einem Gewerbegebiet anfangen wollen ?

    Gegen Carsten Kengeter, Deutsche-Börse-Chef ist ermittelt worden. Es ging um ein lukratives Aktiengeschäft in Millionenhöhe, kurz vor dem Bekanntwerden der (inzwischen gescheiterten) Fusionspläne mit der Londoner Börse.

    Vielleicht ist die Erklärung, hier keine Ermittlungen aufzunehmen, ja auch ganz banal: Überlastung der Staatsanwaltschaft oder „Peanuts“ ?

  20. Anonymous Xs

    Nach dem wir vom Innenminister persönlich erfahren haben, dass die Mühlen der Justitz zwar langsam aber gründlich mahlen, kann man davon ausgehen dass diese nicht nur den Mail Account der Stadt, sondern auch alle weitere Accounts des bisherigen Bereicherers auf unsere Kosten: Marcus Held aufdecken werden bzw. bereits beschlagnahmt haben.

    Auch hat er, wie ich gesehen habe, einiges an hierzu relevanter Kommunikation über seinen Whattsapp Account (Smartphone) geführt.
    Ob man nicht an die Infos kommt auch wenn er diese auf dem Endgerät bereits gelöscht hat???

  21. E.G.

    Habe gehört, dass unter Umständen die Möglichkeit bestehen, einem solchen Blender den Titel a.D. abzuerkennen?
    Bürgermeister a.D.
    MDB a.D.

    Usw.

    ???

  22. Hans Schmidt

    Bin etwas irritiert. Held sei krank und lasse sein Bundestagsmandat „ruhen“. Inder FAZ vom 15. März wird auf Seite 3 ganzseitig über die Kanzlerinnenwahl berichtet. Und wegen des knappen Ergebnisses hieße es in der SPD Fraktion, alle ihre Abgeordneten seien erschienen. An anderer Stelle heiß es: „Mittwochmorgen, 8,30 Uhr. Die SPD kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Es soll zwar keine Probeabstimmung geben, aber geschaut werden ob alle da sind. Das ist der Fall. Die SPD- Fraktion ist komplett“. Die FAZ ist eine seriöse Zeitung, zählt die SPD Held nicht mehr zu ihrer Fraktion oder war der kurzfristig genesen? Wer weiß die Antwort auf meine Frage?

  23. U.E.

    Das hatt mich schon am „Wahltag“ selbst irritiert, als in den Nachrichten
    berichtet wurde, dass nur bei der CDU eine Krankmeldung vorliegt.
    Da habe ich mich auch gefragt ob Held für diesem Tag genesen war.

  28. Courtage-geprellter

    Nun Herr Podesta,

    wenn ich als Makler die Courtage für über Herrn Held eingefädelte Grundstücksgeschäfte kassiere und dabei ausser einigen (teils doch sehr schwammigen) Mails und der Anwesenheit beim Notartermin nicht viel beitrage, kann ich mir auch die Spenden leisten.

    Viele Grüße

  29. Hans Leweling

    Herr Gebhardt, Erklärung der Staatsanwaltschaft, S.5 der heutigen AZ (16.3.18): „Nach Angaben des Justizministeriums kommen auch Betrug und Vorteilsnahme nicht in Betracht. Und den allgemeinen Tatbestand des Amtsmissbrauchs gebe es im Strafrecht nicht – so etwas wie den Insiderhandel im Aktienrecht“.
    Ehrlich, mir fehlt dafür jedes Verständnis. Das Rechtsempfinden eines jeden rechtschaffenen Normalbürgers sagt etwas anderes. Man kann die Juristen nur bitten, sich diesen Deal nochmal genauer anzuschauen.

  30. Hans Leweling

    … obendrein sind Spenden steuerlich absetzbar, da holt man sich einen Teil wieder zurück. Der Rote Hengst hat sicherlich einen guten Draht zum Steuerberaterbüro, dass ebenfalls von Held Makleraufträge erhielt und sich mit Spenden an die SPD erkenntlich gezeigt hat. Haben wohl beide steueroptimierend gespendet.

  31. Hans Leweling

    Herr Podesta, da hab ich keine Zweifel, dass Herr Jertz das Rennen macht – wenn man ihn denn überhaupt zur Wahl zulässt. Wie Herr Jertz selbst bei der letzten Demo geschildert hat, müssen einige Voraussetzungen geprüft werden – und zwar von der VG (wenn ich das richtig verstanden habe). Und wer sitzt an der Spitze der VG? Genau, der Herr Penzer.

  32. Gert Frisch

    Bei aller berechtigten Bedenken denke ich, dass das dann auch das Ende des Herrn Penzer zur Folge hätte. Die Öffentlichkeit ist derzeit extrem sensibilisiert und man wird (hoffe ich jedenfalls) den Teufel tun und hier versuchen in irgendeiner Form zu tricksen. Ich weiß, mein unerschütterlicher Glaube an das Gute im Menschen hat mir gerade in letzter Zeit häufig einen Streich gespielt. Und man kann mich blauäugig nennen, aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass am Ende alles gut wird. Und – ist es nicht gut, dann ist es eben noch nicht das Ende.
    Lasst uns versuchen positiv nach vorne schauen, Stall ausmisten und einen Neuanfang wagen. Wie von Axel Dahlem vorgemacht – raus aus der Deckung und mithelfen, damit uns so eine Politik in Oppenheim nicht nochmal die Luft zum Atmen nimmt.
    Alle Oppenheimer sind eingeladen und aufgefordert am 9.4.18 im Bürgerforum Ideen einzubringen und mitzuhelfen die Zukunft zu gestalten.
    Walter Jertz braucht unsere Hilfe!

  33. Anonymous

    Oppenheim dürfte in die Geschichte der Republik eingehen: Da beschließt der Rat der Stadt, sich zukünftig an bestehende Gesetze zu halten. Ein absolut einmaliger Akt –man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen:

    Da bescheinigen sich Sittig, Kloos und Konsorten fortgesetzte Rechtsverstöße und somit die absolute Unfähigkeit, öffentliche Verantwortung zu übernehmen.Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen, was hier beschlossen wurde. Was macht ein Kindergartenkind, wenn es einen Fehler gemacht hat? Es schämt sich und bittet um Entschuldigung, möchte in den Erdboden versinken. Schämen als Grundlage für Einsicht und Willen zur Neubesinnung. Keine Spur davon bei diesen SPD-Bürgervertretern (inklusive Krethe). Ja, sie unternehmen immer noch lächerliche Rechtfertigungsversuche. Bitte ersparen Sie den Bürgern ihre öffentliche Präsenz – ganz schnell – und geben Sie Ihr Mandat zurück, damit Menschen mit nachgewiesener positiver Lebensleistungsbilanz Oppenheim aus dem Bereich des mitleidigen Kopfschüttelns herausführen.

    Wesentlich gefährlicher sind die „einsichtigen“ Wendehälse vom Typus Penzer & Co, die jetzt die Vorgaben des Landesrechnungshofs „abarbeiten“ lassen. Wie kann man unter solchen Bedingungen noch Anweisungen den Mitarbeitern geben, sich an die Anweisungen zu halten? Bis auf einige Ausnahmen haben die Mitarbeiter ihren Dienst immer korrekt gemacht. Sie haben die Welt nicht mehr verstanden, wenn trotz Hinweis auf verfahrensgerechtes Vorgehen konträr gehandelt wurde. Diese Herren (auch Günther und Reitzel) glauben jetzt, durch Überangepasstheit den Kopf aus der Schlinge u ziehen zu können. Übrigens in der deutschen Geschichte ein durchaus bewährtes Verfahren. Sie haben Held erst ermöglicht!

    Ein Neuanfang in Oppenheim ist nur durch einen Neuanfang in der VG möglich!! Um dies zu ermöglichen wünsche ich Herrn Dr.Miesen, dem neuen Fraktionsführer, einen kräftigen Schulterschuss zu den anderen Demokraten der Region. Gutes Gelingen!
    JH

  34. Ichmalwieder

    Sehr geehrter Anonymus,

    ich versuche auf einem Punkt Ihres Beitrags einzugehen:

    „Was macht ein Kindergartenkind, wenn es einen Fehler gemacht hat? Es schämt sich und bittet um Entschuldigung, möchte in den Erdboden versinken.“

    Das (kleine) Kindergartenkind nimmt die Hände vor die Augen und sieht dadurch nichts mehr. Und denkt, ’so werde ich auch nicht gesehen‘.

    Nur als Anmerkung. Vergleiche mit Blogs sind natürlich ausgeschlossen.

  36. W.H.

    Wenn MH selbständiger Makler war/ist, dann hätte er evtl. persönliche Melde- und Prüfungspflichten nach MaBV und Gewerbeordnung.

    „Verordnung über die Pflichten der Makler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer (Makler- und Bauträgerverordnung – MaBV)
    § 9 Anzeigepflicht
    Der Gewerbetreibende hat der zuständigen Behörde die jeweils mit der Leitung des Betriebes oder einer Zweigniederlassung beauftragten Personen unverzüglich anzuzeigen. Dies gilt bei juristischen Personen auch für die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag jeweils zur Vertretung berufenen Personen. In der Anzeige sind Name, Geburtsname, sofern er vom Namen abweicht, Vornamen, Staatsangehörigkeit, Geburtstag, Geburtsort und Anschrift der betreffenden Personen anzugeben.“

    Gewerbeordnung
    § 34c Makler, Bauträger, Baubetreuer

  38. J.

    Die Offenbarung des Sittig.

    Meine Güte Herr Sittig, hier haben sie sich trefflich offenbart. “Er wies daraufhin, dass die Beigeordneten und Beauftragten beim Weinfest 2017 kostenfrei mitgearbeitet hätten, vor allem bei der Gläserausgabe. Das werde dieses Jahr anders sein, weil ein Beigeordneter und alle drei Beauftragte vom Stadtrat weggespart wurden – darunter auch Sittig selbst.“ KOSTENFREI mitgearbeitet? Ernsthaft Herr Sittig? Sie haben offensichtlich das Prinzip des Ehrenamts nicht begriffen, haben sie wirklich so gar keine Ahnung wie es ist sich einfach so für seine Gemeinschaft einzubringen? Haben sie sich schonmal umgeschaut in den Gemeinden rund um Oppenheim? Wie viele Menschen aus lokalen Parteien/Wählervereinigungen, den Vereinen und sogar gänzlich unorganisierte Menschen sich einfach der Sache wegen für die Gemeinschaft einbringen. Kostenlose Gläserausgabe durch den bezahlten Beauftragten – lächerlich.
    http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/oppenheim/oppenheim/kommerzielle-standbetreiber-sollen-zahlen_18596807.htm

  39. F.E.

    Ich frage mich nur, was hat eigentlich der SPD Vorstand die ganze Zeit gemacht. Frau Kloos, Herr Steinheimer, Herr Weiß? Die waren doch immer wieder oder sind es noch im Vorstand der SPD Oppenheim. Und was hat eigentlich die SPD Rheinland-Pfalz gemacht? Haben die, die Angaben zur Kasse und zu den Spenden nicht geprüft? Herr SPD Generalsekretär Stich stiehlt sich jetzt aus der Verantwortung, genauso wie Herr Barbaro. Der ruft ja schon das neue Triumvirat von Oppenheim aus: Steinheimer, Weiß und Keitel. Bisher sind alle drei nie positiv aufgefallen, nur als Abnicker von Held Ideen. Klasse Neuanfang! Ist aber von Herrn Barbaro auch nichts anderes zu erwarten gewesen. In den „guten“ Held Jahren hat er sich immer eng an selben geschmiedet, genauso wie die Stellplatz-Kloos.

  40. Kurt Podesta

    wenn man diesen „Zauberer“, oder was der ist, aus Selzen zulassen wird, dürfte das bei Herrn Jertz wohl kein Problem sein! Ich glaube nicht, dass das am Alter scheitern dürfte, auch was die Residenzpflicht angeht stellt das wohl kein Problem dar. Von der Qualität ganz zu schweigen.

    Und zu Herrn Sittig: Wir, die Mitarbeiter der 1. Stunde bei der Tafel, haben zu keinem Zeitpunkt auch nur einen cent gefordert oder erhalten, wenn wir, wie ich z.B. 3 x pro Woche die Waren eingesammelt haben; Uelversheim-Guntersblum-Oppenheim, teilweise 2 x täglich! Und das war und ist ein Ehrenamt und wir, da spreche ich für alle, die da geholfen haben, haben das sehr gerne gemacht und uns gefreut! Wenn es dem Frieden dient, helfe ich gerne, Gläser auszugeben, falls Herr Sittig mehr als Jod-S-11-Körnchen verlangen sollte! Oder Großsittigfutter (z.B.Erdnüsse)! Man ist der peinlich, ein typischer „Held“ eben! Wie war das noch? Helden sterben einsam! Oder so ähnlich!

  41. Demokrat 1

    Herr Sittig beweist, dass er rein gar nichts verstanden hat. Es wird offensichtlich, dass er trotz seines fortgeschrittenen Alters noch nicht begriffen hat, was ein Ehrenamt ist. Er wurde scheinbar bisher nur durch Geldgier geleitet. Aber irgendwie wundert es mich auch nicht, wenn so einer mit über 40 Jahren noch Azubi genannt wird. Jemand, der vom System Held dermaßen profitiert hat, sollte sich schämen, Reue zeigen und demütig die nächsten hundert Jahre, ohne ein Wort, auf dem Weinfest Gläser ausgeben. ( Frau Kloos kann dies für ihr Stellplatzgeschenk die nächsten 1000 Jahre tun.) Ich frage mich schon lange: Wie hat dieser Sittig seinen Weg nach Oppenheim gefunden? Wer hat ihn hergeholt? Laut FB-Profil stammt er aus Mannheim. Sollte er wirklich noch die Dreistigkeit besitzen und bei der Wahl 2019 in irgendeiner Form sich für ein Amt bewerben, hoffe ich, dass die Wähler ihm seine Aussagen und sein Verhalten nicht vergessen haben werden und ihn, durch Nichtwahl, ins politische Nirvarna schicken, da wo er hingehört. Dieser Mann ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten.

  42. Gert Frisch

    Hallo Demokrat,
    wir werden schon dafür sorgen, dass die Dinge, die in den letzten Monaten ans Tageslicht kamen nicht in Vergessenheit geraten.
    Ich glaube wir Oppenheimer sind mündig und auch wachsam genug, dass die, die MH möglich gemacht und über Jahre durch Abnicken und unbedingten Kadavergehorsam das System am Leben gehalten haben, im nächsten Jahr keine Chance mehr haben werden.
    Und wie schon mehrfach erwähnt, sollte, sofern Reste davon auffindbar, Scham und Demut dem ein oder der anderen vor Augen führen, dass für ihn oder sie am Ratstisch hier kein Platz mehr sein wird. Aufrechte Demokraten dürfen Fehler machen, aber sie haben die verdammte Pflicht dazu zu stehen und die Konsquenzen zu ziehen.
    Aus der ganzen Fraktion der Heldianer hätte der Erste heute noch aufzustehen und persönlich Verantwortung zu übernehmen. Was denen fehlt ist Rückrat und Anstand. Alle fühlen sich ja so von MH getäuscht. Hallo – wo habt ihr denn alle die Jahre eure Augen gehabt.

  43. Frieder Zimmermann

    Was sich aktuell in Oppenheim abspielt, ist nur noch als Realsatire zu begreifen. Von den politisch Verantwortlichen, die in den vergangenen Jahren die vom Landesrechnungshof dokumentierten Rechtsverstöße und Unregelmäßigkeioten mitbegangen, geduldet, übersehen oder zumindest keinen Widerstand leisteten, haben bis heute nur die konsequent gehandelt, die ihr Amt oder Mandat niedergelegt haben. Die Stadträte, die als Mitglieder der Mehrheitsfraktion SPD über Jahre Markus Held getragen, geschützt und damit dessen rechtswidriges Handeln überhaupt erst ermöglicht haben, können nicht im Ernst glauben, in Oppenheim noch eine politische Zukunft zu haben.
    Einige aber tun es!
    Frau Kloos, jahrelang Helds erster Groupie und Profiteurin seiner Begünstigungsgebahren, glaubt im Ernst, mit ihrem melodramatischen Austritt aus der SPD-Fraktion auf die Seite der Guten gewechselt zu sein.
    Herr Krethe, von Held mit einem Beigeordnetentitel in eine sinnfreie Koalition gelockt und in der Folge dessen loyaler Dienstmann, glaubt im Ernst, er müsse jetzt im Rathaus den Laden irgendwie zusammen halten, tritt wie ein Insolvenzverwalter auf und hofft, als Saubermann davon zu kommen.
    Herr Sittig, Helds langjähriger Zuschläger und Abkassierer, glaubt im Ernst, die gute alte SPD in Oppenheim zu verkörpern, nur weil die Genossen abgesprungen, sich abgespalten oder krank gemeldet haben. Nicht jeder Armleuchter ist ein großes Licht.
    Die Mitglieder der sogenannten SPD-neu mit Herrn Steinmeier an der Spitze, Helds Prätorianergarde der letzten Jahre, glauben im Ernst, aus Ruinen auferstanden und eine neue Ära eingeleitet zu haben, weil die SPD ja auch in Zukunft gebraucht wird.
    Sie irren allesamt.
    Wenn die Montagsdemos auf dem Marktplatz eins offenbart haben, dann das: Ein ‚Weiter so‘ wird es in Oppenheim nicht geben. Jeder Gefolgsmann, jede Gefolgsfrau Helds wird sich zu rechtfertigen und sich dem Urteil der Wähler zu stellen haben. Für sie ist der Wählerauftrag aus der Kommunalwahl 2014 obsolet. Sie haben ihr Mandat nur noch pro forma. 2019 sind sie allesamt unwählbar. Sie sollten gegenüber den Wählern so viel Respekt aufbringen und sich ihm nicht mehr als Kandidaten aufdrängen. Es steht zu befürchten, dass einige von ihnen es dennoch tun werden.

  44. Wilhelm Busch

    Zu Ende geht die Ära Held,
    der Bürgermeister ist gefällt.
    Im Juni soll sich nun entscheiden,
    wer künftig wird das Amt bekleiden.

    Zwei Kandidaten steh’n bereit
    und man fragt sich mit Heiterkeit:
    Wie geht sie aus, die nächste Wahl?
    Hypnose oder General?

    Mög‘ doch ein güt’ges Schicksal walten
    im schwer geprüften Oppenheim
    und sich ein Neubeginn entfalten,
    der jeden Filz erstickt im Keim.

    Dazu wird sicher nicht genügen
    alleine der Hypnose Kraft.
    Die rote Hydra zu besiegen
    nur ein beherzter Kämpfer schafft.

    Hier gilt es, Klöße zu entsorgen
    und Sittiche zu rotten aus,
    sonst hat das Rathaus übermorgen
    erneut den roten Schwamm im Haus.

    Drum kann der Dichter nur empfehlen
    den Wählern dieser schönen Stadt,
    den General sich zu erwählen,
    der lange Kampferfahrung hat.

    Erretten wird aus allen Nöten
    die Marcus Held verursacht hat
    nur das Kommando „Weggetreten!“
    an dessen Freunde in der Stadt.

  45. Frieder Zimmermann

    Was soll man über Herrn Sittig sagen? Was er selbst sagt, ist aufschlussreich genug.
    Hier ein Dialog, den ich mit Ihm am 7. und 8.22018 geführt habe:
    07.02.2018
    Sehr geehrter Herr Sittig,

    Ihre an Herrn Dahlem gerichtete Forderung, sich von der Anwesenheit von AfD-Mitgliedern auf dem Oppenheimer Marktplatz am vergangenen Montag zu distanzieren, ist der absurde Versuch, von dem Skandal, den die Causa Held darstellt und in den Sie, Herr Sittig, als Profiteur des Systems Held verwickelt sind, abzulenken. Ich selbst war am Montagabend von 18.00 bis 19.00 Uhr auch auf dem Marktplatz und konnte die Anwesenheit dieser AfD-Typen genauso wenig verhindern wie Herr Dahlem. Muss ich mich jetzt auch distanzieren? Diese Typen wurden von den Demo-Teilnehmern überhaupt nicht beachtet. Sie zu ignorieren, war die einzige Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass sie keine Plattform für ihre Politik bekamen, die völlig deplaziert gewesen wäre. Hätten die anderen Teilnehmer sich etwa mit diesen Leuten aus Worms anlegen sollen? Auf welcher rechtlichen Grundlage? Oder sind auch Ihnen Rechtsgrundlagen egal?

    Statt derart erbärmliche Forderungen zu stellen, sollten Sie sich von dem unsäglichen Angriff von Ex-Landrat Claus Schick auf die Pressefreiheit bei SPD-Neujahrsempfang in Oppenheim und der zum Ausdruck gebrachten Zustimmung der anwesenden SPD-Mitglieder (auch Ihre?) distanzieren. Danach sollten Sie der Aufforderung Ihres Genossen Thorsten Kram nachkommen und sich aus dem überflüssigen und mit unserem Steuergeld dotierten Amt als Umweltbeauftragter und dann aus der Oppenheimer Politik generell zurück ziehen.

    Das System Held ist eine Schande für die Politik, die Verwaltung, die Demokratie und das Recht, und Sie sind davon ein Teil.

    Mit freundlichen Grüßen

    Frieder Zimmermann
    http://www.friederzimmermann.com
    ……………………………………………………………
    Sehr geehrter Herr Zimmermann,

    haben auch Sie, wie Ihr Demonstrationskollege Herr Guntrum, Ehemann der FDP Vorsitzenden und Landtagskandidatin Stephanie Steichele-Guntrum, vielen Dank für Ihre E-Mail mit der Sie mir Ihren „Offenen Brief“ mitteilen. Die darin von Ihnen kundgetane Meinung über die Menschen, die Verantwortung übernehmen ist durch Ihre „qualifizierten“ Kommentare auf einer bekannten Internetseite hinlänglich bekannt. Diese zu haben auch Ihr Recht, haben Sie aber bitte Vrständnis, dass ich diese Meinung nicht teile.

    Wer eine Demonstration organisiert, wie Herr Dahlem ist auch für alles was dort geschieht verantwortlich. Wer, nach öffentlicher Diskussion über die Teilnahme der AFD, zunächst erklärt man wolle keine extremistische Partei dabei haben und es dann wenige Zeit später dann doch kommentarlos und distanzlos zulässt, der muss sich schon fragen lassen wie er es denn mit seiner Glaubwürdigkeit hält. Und die AFD ist für mich keine Nebensächlichkeit. Wie Herr Dahlem richtig sagte, es ist eine extremistische Partei. Wer sich nicht von ihr distanziert, wenn sie aufraucht hat Angst vor ihr oder…, das will ich mir aber nicht vorstellen!

    Die Aufarbeitung des Berichts des Landesrechnungshofes, städtischer Teil, geschieht in den städtischen Gremien, die öffentlich Tagen. Bereits in der Dezembersitzung 2017 hat der Stadtrat damit begonnen. Die Stadtspitze stand hier Rede und Antwort, die SPD Stadtratsfraktion nahm zu allen Punkten erste Stellung. Jetzt gilt es weiter sachlich an der Aufarbeitung zu arbeiten, ohne Ansehen der Person, aber auch ohne Vorverurteilungen. An der Sache orientiert für gute Lösungen für die Stadt Oppenheim.

    Ich würde mich freuen, wenn Sie dies nicht nur negativ und persönlich angreifend begleiten könnten.

    Mit freundlichen Grüßen

    i. A. Marc Sittig
    Beauftragter für Umwelt und Naherholung

    Stadt Oppenheim
    Merianstrasse 2
    55276 Oppenheim
    http://www.stadt-oppenheim.de
    ……………………………………………..
    08.02.2018
    Sehr geehrter Herr Sittig,
     
    die Lektüre Ihrer Nachricht von gestern sagt mir, dass Sie den Inhalt meines Offenen Briefes an Sie nicht verstehen konnten oder nicht verstehen wollten. Vielleicht lesen Sie noch einmal nach oder zweimal.
     
    Ihre Aufregung über die Anwesenheit der paar AfD-Hansel bei der Demo am Montag, die in lächerlicher Weise um Aufmerksamkeit gebettelt haben, ist ein kümmerliches Ablenkungsmanöver. Wäre Herr Dahlem auf diese Typen eingegangen, hätten sie diese Aufmerksamkeit gehabt. Das ist doch nun wirklich nicht so schwer zu verstehen.
     
    Inhaltlich haben Sie leider gar nichts zu bieten. Auf meine Argumentation, auf meine Fragen können oder wollen Sie gar nicht erst eingehen. Warum? Statt dessen versuchen Sie sich mit süffisantem Wadenbeißen („qualifizierten“ Kommentare). Kinderkram.
    Meine Anmerkungen sind immer sachlich, weil begründet, auch wenn die Betroffenen das als negativ und persönlich angreifend empfinden. Verständlich.
     
    Ihre Polemik wird Sie nicht retten, Herr Sittig. Das System Held bröckelt und wird bald auseinander fallen. Ab dann sind auch Sie nur noch ein kleiner, unbedeutender Teil einer unerfreulichen Episode der Oppenheimer Stadtgeschichte.
     
    Verschonen Sie mich bitte mit kratzbürstigen, aber inhaltslosen Verbalattacken. Wenn Sie sich noch einmal die Mühe machen wollen, mir zu antworten, dann bitte zu den von mir aufgeworfenen Fragen, wie z.B. der massiven finanziellen Begünstigungen für SPD-Genossen, bzw. Genossinen oder den unseligen Nazi-Vergleich von Ex-Landrat Schick…
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Frieder Zimmermann
    http://www.friederzimmermann.com
    ………………………………………………………
    Sehr geehrter Herr Zimmermann,
     
    wer nicht verstehen will, der nie verstehen wird. Leider wollen Sie nicht verstehen. Sie wollen nur von der Teilnahme der AfD ablenken.
     
    Die Aufarbeitung des Berichts des Landesrechnungshofs geschieht in den öffentlich tagenden Gremien der Stadt, nicht auf der Straße oder in der Beantwortung tendenziöser „offener Briefe“.
     
    Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut und immer zu verteidigen. Sie werden in mir niemanden finden, der Ihnen oder Ihren „Freunden“ dieses abspricht. Von einem Organisator einer Demo kann man verlangen, dass er zu dem steht, was er nach öffentlicher Diskussion, verkündet hat, nämlich, dass er die AfD als extremistische Partei ansieht, worin ich Herrn Axel Dahlem beipflichte, und er diese nicht bei seiner Demo haben will. Dies, nach erneuter Teilnahme der AfD zu bestätigen, hätte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müssen. Leider sieht sich Herr Dahlem dazu anscheinend nicht in der Lage, man kann auch sagen, steht Herr Axel Dahlem nicht zu seiner Verantwortung. Auch nicht zu seiner Verantwortung die „Montagsdemonstranten“ vor solchem Blau-braunen Spuk in Schutz zu nehmen.
      
    Mit freundlichen Grüßen
     
    i.A. Marc Sittig
    Beauftragter für Umwelt und Naherholung

    Stadt Oppenheim
    Merianstrasse 2
    55276 Oppenheim
    http://www.stadt-oppenheim.de

    …………………………………………
    Von: zimmermann3650 [zimmermann3650@online.de]
    Gesendet: Donnerstag, 8. Februar 2018 13:44
    An: Sittig
    Betreff: Distanz zur AfD

    https://goo.gl/images/hup1Gy

    (= Selfie einer AfD-Tante mit Martin Schulz)

    Ohne Worte z.K.
    Gruß
    zm

    ………………………………….
    vielen Dank für den Link. ich habe die Bundes-SPD hierzu um Stellungnahme gebeten.
     
    Die Distanz zur AfD ist mir wichtig.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    i. A. Marc Sittig
    Beauftragter für Umwelt und Naherholung
    Stadt Oppenheim
    Merianstrasse 2
    55276 Oppenheim
    http://www.stadt-oppenheim.de

  46. Markus Haase

    Herr Sittig verbindet das Ehrenamt eben nur mit Geld, hatte ja einen guten Lehrmeister (Held). Zumindest bekommt er in Zukunft ja noch das Sitzungsgeld, damit er nicht nur noch mit seinem le(e)hrlings Gehalt leben muß.

  47. Hans Leweling

    Mann Wilhelm, das ist ja wieder vom Allerfeinsten! Hatte mir schon Sorgen gemacht, weil wir lange nichts von Ihnen gehört haben. Ich hoffe, es kommt noch das ein oder andere Gedicht dazu. Der Oppenheim Skandal ist noch lange nicht zu Ende, und bei unseren unmittelbaren Nachbarn scheint sich auch was anzubahnen.

  49. J.

    Hallo Herr Kuon,

    so kann man das sehen 😮
    Ich persönlich war zunächst völlig fassungslos, dass jemand der seine CDU im Jahr 2016 verlassen hat, dieser Fraktion im Jahr 2018 im VG Rat noch angehört.
    Ich gestehe, das ging mir bis gestern durch.
    Eigentlich ein typischer Vorgang à la Held/Günther. Man „braucht“ sich halt.
    In früheren Jahren hatte ich mal einen gewissen Respekt vor dem „Macher“ TG – spätestens seit dem Moment, als er sich auf das VG-Beauftragten-Unwesen eingelassen hat, ist der Macher nur noch ein weiterer Absahner, sonst nichts.
    Grüße

  50. J.

    Danke Wilhem Busch,

    ein Schmunzeln in schwieriger Zeit, das ist es was Sie immer wieder mit Ihren Texten erzeugen. Dafür besten Dank.
    Nach vorne schauend wünsche ich mir nichts mehr als Ihren Reim im Juni zu lesen, nachdem hoffentlich der unabhängige General obsiegt hat.
    Noch viel mehr aber die Freude auf die Kommunalwahl und Ihren Reim wenn die (Schein-) heiligen Vogel Klößchen endgültig aus dem Stadrat gekegelt sind (bisher nur die Hoffnung auf dass das Gedächtnis der Oppenheimer bis zum nächsten Jahr erhalten bleibt).
    Ob man wirklich erwarten kann, dass die Nutznießer Krethe, Bodderas; Kloos und Sittig aus Anstand, Scham oder was auch immer vorzeitig alle politischen Ämter niederlegen?
    Aktuell sehe ich da niemand der diesen Anstand hat.

    P.s. Dem jungen Herrn Meidinger wünsche ich, dass er nicht nur seinen Helden um juristischen Rat fragt. Er hat sich in ein Spiel einwechseln lassen von dem er nichts versteht,

  51. Markus Haase

    Bei dem was die Beigeordneten und beauftragten die letzten Jahre abkassiert haben, würde ich vermuten dass sie noch einige Jahre Festgläser verteilen müssen.

  52. E.G.

    Eines ist normal, dass ein Azubi länger braucht um Sachverhalte in Zusammenhang stehen, zu erkennen und zu verstehen.
    Aber es ist ein Armutszeugnis der SPD, das sie einen Azubi als Fraktionsvorsitzende haben…

    Herr Sittig, warum fallen Sie Herrn Dahlem, Herrn Zimmermann und weitere wie ein Wadenbeißer an?

    WERENOLI hat doch Herrn Held bereits im Herbst 2017, lange bevor die AFD in Oppenheim diesbezüglich aufschlug, gewarnt, dass er mit seiner fehlenden Einsichtigkeit seiner Vergehen selbst den Nährboden für die AFD bereitet und so zu ihrem größten Wahlhelfer wird!!!
    Das Schreiben ist Nachzulesen auf deren Homepage und hier im Blog.

    Jetzt sehen wir, WERENOLI hatte recht…
    Bedanken Sie sich dafür bei Ihrem Helden!
    Und lassen andere damit in Ruhe!!!

  53. O.S.

    „Wenn eine Stadtrat seine Beauftragten abschaffen will, dann bekommt der Bürger auch keine Gläser!“ Oder wie die designierte Bundesvorsitzende seiner Partei sagen würde: „Bätschi!“.
    Was ein Hohn für jeden, der mal auf irgendeiner Veranstaltung irgendwas geholfen hat. Einfach so. Manchmal bis tief in die Nacht. Ohne dafür Beauftragter zu sein und dafür noch monatlich mal eben so mehr zu erhalten als der Hartz-IV-Regelsatz.
    Da baut sich aber gerade jemand in Oppenheim wirklich als würdiger Nachfolger von Marcus Held auf. Der ideale SPD-Bürgermeisterkandidat und neuer Sympathieträger der örtlichen SPD. Scheinbar der einzige Sozialdemokrat in Oppenheim, den man nicht mit „Wendehals“ titulieren kann.
    Hat der Mann bei seiner Äußerung eigentlich verstanden, dass viele Festbesucher wohl mittlerweile lieber aus der Flasche trinken würden als diesen Herrn Sittig bei der Gläserausgabe zu sehen? Das könnte man sinngemäß getrost auch auf seine zukünftige Rolle in der Kommunalpolitik übertragen.
    Weitere Gedanken möchte ich zu der Äußerung des Herrn Sittig lieber nicht schreiben, um das bisherige hohe Niveau dieser Website und der Kommentare nicht zu gefährden.

  54. Matthias Kuon

    Hallo J.,

    so ging es mir auch. Diesen Sachverhalt hatte ich ebensowenig wie Sie auf dem Schirm. Zeigt aber letztlich daß wir wachsam bleiben müssen.

  55. Kurt Podesta

    Hallo Herr Zimmermann, Sie haben mit all dem was Sie schreiben recht; nur mit einer Einschätzung liegen Sie, nach meinen Erkenntnissen falsch! Viele Oppenheimer haben es noch immer nicht verstanden, speziell die Älteren, dass es ohne Held und seine Vasallen weitergehen muss! Viele verteufeln nach wie vor diese Offenbarungen und Feststellungen des LRH und den „Verräter“ Zitat: so e Sau, dess dem Maggus anzutun! Ich bin manchmal fassungslos, wenn ich höre, wie man Held noch immer (16.3.2018) regelrecht vergöttert!
    Immer wieder: was der für uns und Oppenheim getan hat, dess macht kaanner widder!
    Ich bin ja jetzt etwas älter und habe die 60 erlebt, da haben die „Alten“ auch gelobt, …der hat die Arbeitslosigkeit abgeschafft und die Autobahne gebaut, alles war net schlecht.. so die Ausführungen damals! Auch diese Leute waren überzeugt davon, dass „nicht alles schlecht war“!
    Nicht dass ich da Vergleiche ziehe, nein, es geht nur um die Engstirnigkeit der Betrachter!
    Und deshalb gehe ich davon aus, dass viele ein „weiter so“ befürworten würden. Oppenheim ist durch Held und Genossen, durch seine Helferlein und auch Wähler, zu einem Sumpf verkommen, der zwingend komplett trocken gelegt werden muss, mit allen Konsequenzen, was bedeutet, dass alle, aber auch wirklich alle Mitstreiter verschwinden müssen von der politischen Bühne, und, dass alle in Regress genommen werden müssen! Die Seitenwechsler, wie Frau Kloos, gehören vom Acker gejagt! Man sollte auch nicht immer auf den LRH- Bericht verweisen, sondern die „guten“ Taten von Held immer wieder benennen (Aufgabe der AZ), damit die „Nochbefürworter“ das immer wieder lesen können! Und, auf dieser Seite darf kein Nebenkriegsschauplatz mit TG aus Nierstein eröffnet werden! Das sollte man zwingend trennen!

  57. Mathilda Lando

    Sie schreiben, dass der Sumpf … komplett trocken gelegt werden muss … dass alle, aber auch wirklich alle Mitstreiter verschwinden müssen.
    Da aber das komplette Netzwerk nicht transparent ist, kann ich nicht sicher behaupten, dass es ein Nebenkriegsschauplatz in Nierstein ist. Vielleicht ist sogar das Gegenteil der Fall und es wäre ein Akt von selektiver Wahrnehmung, wenn man das zwingend trennt.

    Auch Ich mag diese Aussagen „Es war nicht alles schlecht“ „Der hat auch ein paar gute Sachen gemacht“ grundsätzlich nicht.

    Ich kann mir beispielhaft ein Szenario vorstellen, was sich gedanklich da in einem Kopf abspielt. Da bin ich im FSV und denke doch „Ohne den hätten wir bis jetzt noch kein gescheiten Kunst-Rasen“
    Tja. Dazu sage ich: die in Dexheim haben es auch hingekriegt. Es war großes Engagement erforderlich, aber am Ende haben die den Herz-Rasen bekommen. Ganz öffentlich, ohne einen (nennen wir ihn mal scherzhaft Kunst-) Verein vorzuschicken.

    Ich bevorzuge inzwischen andere Vergleiche, um das Denkmuster zu beschreiben.

    Würden diese Leute einen Brandstifter, der Feuerwehrmann ist auch verteidigen mit der Begründung „Aber er hat doch auch schon Feuer gelöscht“

    Würden diese Leute einen Mörder, der Notarzt ist auch verteidigen mit der Begründung „Aber er hat doch auch schon Leben gerettet“

  58. Frank

    Eine Frage !

    Als ich kürzlich von Mommenheim nach Schwabsburg fuhr, viel mir kurz nach der Ortseinfahrt auf der rechten Seite ein Mehrfamilienhaus auf. Der Baustil wie auch die Farbkombination (rot-weiß aber auch das verwendete rot) ist genauso wie bei anderen HGO Gebäuden.

    Zufall ? oder sind da evtl. Verbindungen vorhanden ?

  61. D. Mayer

    Persönlich möchte ich mehr als nur Marco Meidinger anraten, sich von einem wirklich unabhängigen Juristen beraten zu lassen – auch der Aufsichtsrat und dessen Vorsitzender sollte sich dringend juristische Hilfe ins Haus holen…

  62. Demokratin

    Zur Erinnerung

    Fortführung der Sitzung des Stadtrates vom 13.03.2018

    Heute, 18.03.2018 – 19.00 h, findet die Fortführung
    der ö f f e n t l i c h e n Stadtratsitzung im Rathaussitzungssaal statt.

    (Übersicht der umfangreichen Tagesordnungspunkte siehe bitte
    Wochenzeitung Rhein-Selz Aktuell vom 14.03.2018, Ausgabe 11/2018)

  63. Demokratin

    http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/oppenheim/oppenheim/immobilien-in-oppenheim-gegen-dienstwagen_18600999.htm

    Sehr geehrter Herr Krethe,

    wenn Sie wissen dass der Ex-Bürgermeister den Mitsubishi nicht fuhr, dann wissen Sie doch sicher auch wer dann – und/oder für welche Zwecke er genutzt wurde. Stand der Stadt der Wagen für fünf Jahre zur Verfügung und ging dann zurück an den Immobilienkäufer?

    Im Artikel steht, Herr Held konterte mit dem Argument „dass diese Immobilien unter Wert verkauft wurden“. Wie hoch wäre denn der reale Wert gewesen? Oder anders gefragt, wie hoch war der Verlust für die Stadt. Gab es tatsächlich nur einen Interessenten oder wollten sich andere Interessenten nicht auf so einen Deal einlassen?

    Sind denn derartige Verträge/Vertragszusätze normal in Rathausgeschäften? Wenn etwas mit dem Okay des Stadtrates stattfindet, dann ist es doch sicher im entsprechendem Sitzungsprotokoll festgehalten, oder?

    Nein, das soll keine Beschäftigungstherapie für Sie sein. Es ist vielmehr ein weiterer Versuch allen Vertretern des Volkes erneut zu signalisieren „wir bitten, nein fordern ehrliche Aufklärung und Transparenz“. Den Bürgern dies zu geben, müsste eigentlich selbstverständlich sein.

  64. HRE

    Sorry, aber das stimmt nicht. Am Ende der letzten Stadtratsitzung wurde vereinbart, dass nach dem Sitzungsverlauf der ursprünglich vorgesehene “Ausweich“-Termin am 19.03. entfallen kann.
    Rainer Ebling

  65. Demokratin

    Tut mir leid, mein Fehler.

    Richtig ist der 19.03.2018, so steht es in der Wochenzeitung auch geschrieben.

    Danke für die Richtigstellung, HRE.

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