LRH 10: Rathaus inside: Weinlager und Weihnachtsgeschenke von Sponsoren

Im Oppen­hei­mer Rat­haus geht’s offen­bar manch­mal rich­tig rund: Das jeden­falls lässt der Bericht des Lan­des­rech­nungs­ho­fes ver­mu­ten. Kis­ten­wei­se Wein wird dort ver­kon­su­miert, und alle Jah­re wie­der, zu Weih­nach­ten, ver­teilt der Chef groß­zü­gig Geschen­ke – finan­ziert aus der Stadt­kas­se und von Spon­so­ren.

Die Sache mit den vie­len Fla­sche im Rat­haus Oppen­heim hat eini­ge Leu­te auf­hor­chen las­sen: Wir hat­ten unlängst kurz dar­über berich­tet, dass sich hin­ter dem alt­ehr­wür­di­gen Gemäu­er ein ziem­lich üppi­ges Wein­la­ger befin­den müs­se, nach allem, was man so höre…

Jetzt ken­nen wir die Details und las­sen des­halb an die­sem 10. Tag unse­res Advents­ka­len­ders die Kor­ken knal­len: Was unter dem Stich­wort „Reprä­sen­ta­ti­on“ im Bericht der Rech­nungs­prü­fer zu lesen ist, klingt tat­säch­lich, nun ja, recht süf­fig:

In den Jah­ren 2013 bis 2015 hat­te die Stadt für die­sen Haus­halts­pos­ten 50.000 Euro ver­an­schlagt. Aus­ge­ge­ben wur­den 60.285 Euro. Es fängt also schon mal gut an…

2016 schlu­gen wei­te­re 22.596 Euro für die Reprä­sen­ta­ti­on zu Buche. Und die haben sich die Rech­nungs­prü­fer ganz genau ange­schaut. Sie fan­den her­aus:

Allein für 5.439 Euro wur­den letz­tes Jahr ins­ge­samt 1.356 Fla­schen Wein und Sec­co gekauft (2015: 1.116 Fla­schen für 4.414 Euro; 2014: 1.568 Fla­schen für 6.447 Euro). Macht im Schnitt gut drei Fla­schen an wirk­lich jedem ein­zel­nen Tag des Jah­res!

In sei­ner Funk­ti­on als Bei­geord­ne­ter erklär­te Hans­jür­gen Bod­de­ras den Rech­nungs­prü­fern, dass die vie­len Fla­schen als Prä­sen­te, für Gäs­te­be­wir­tun­gen und für Ver­an­stal­tun­gen benö­tigt wür­den; zum Bei­spiel habe die Stadt ihre Gäs­te beim Wein­rit­ter­schlag oder Neu­jahrs­emp­fang bewir­tet.

Sind so vie­le Fla­schen denn nun zu viel für eine so klei­ne Stadt wie Oppen­heim? Oder ist eine so gro­ße Men­ge Wein viel­leicht nicht doch üblich?

Im Bericht der Exper­ten aus Spey­er heißt es, man habe Ver­gleichs­da­ten bei der Stadt Bin­gen erho­ben. Die hat knapp 25.000 Ein­woh­ner, ist also ein biss­chen grö­ßer als Oppen­heim. „Dort wur­den 2015 ins­ge­samt 368 Fla­schen Wein, Sekt und Trau­ben­saft für 1.821 Euro, 2016 ins­ge­samt 648 Fla­schen für 3.206 Euro gekauft.“ Auch in Bin­gen wür­den Fla­schen bei Jubi­lä­en von Bür­gern oder Mit­ar­bei­tern der Stadt­ver­wal­tung als Prä­sen­te über­ge­ben, zusätz­lich wer­de Wein bei Ver­an­stal­tun­gen aus­ge­schenkt.

Das heißt: Auf eine Fla­sche im Rat­haus Bin­gen kom­men zwei bis drei Fla­schen im Rat­haus Oppen­heim. Na denn: pro­sit!

Die Rech­nungs­prü­fer kom­men zu dem Fazit: „Dass sach­lich begründ­ba­re alko­ho­li­sche Reprä­sen­ta­ti­ons­not­wen­dig­kei­ten einer ver­bands­an­ge­hö­ri­gen, ehren­amt­lich geführ­ten Klein­stadt der­art höher sein könn­ten als bei einer haupt­amt­lich geführ­ten gro­ßen kreis­an­ge­hö­ri­gen Stadt, die eben­falls in einer Wein­bau­ge­gend liegt, ist nicht erkenn­bar.“

Und noch eine letz­te Run­de vor Knei­pen­schluss:

Die Stadt Oppen­heim, so schrei­ben die Rech­nungs­prü­fer noch, kauf­te die Fla­schen bei ver­schie­de­nen Wein­bau­be­trie­ben in der Stadt, und sie zahl­te dafür zwi­schen 3 und 5,10 Euro je Fla­sche. Die Stadt habe zugleich 18 Hekt­ar Wein­ber­ge an das Wein­gut Paul Rai­ner Gil­lot auf 25 Jah­re ver­pach­tet, und sie kön­ne laut Ver­trag die Ent­rich­tung des Pacht­zin­ses antei­lig in Natu­ral­pacht ver­lan­gen: Bis zu 800 Fla­schen sei­en ver­ein­bart wor­den, wofür die Stadt nur 80 Pro­zent des Lis­ten­prei­ses bezah­len müs­se. „Die Stadt hat die­ses Kon­tin­gent bis­her auch nicht annä­hernd aus­ge­schöpft“, so der Lan­des­rech­nungs­hof.

Stadt­bür­ger­meis­ter Mar­cus Held gibt sich in sei­ner Stel­lung­nah­me klein­laut wie ein am Arbeits­platz ertapp­ter Trin­ker: Man wer­de mög­li­che Ein­spa­run­gen über­prü­fen, ver­spricht er unge­wohnt wort­karg. Und mit dem Wein­gut der Stadt wer­de man auch ent­spre­chen­de Ver­hand­lun­gen füh­ren.

Held im Rathaus: Geld mit der Gießkasse verteilt

Ein wei­te­rer Kri­tik­punkt der Rech­nungs­prü­fer an den inter­nen Rat­haus­ab­läu­fen könn­te auch hei­ßen: Held ver­teilt Geld all­zu frei­gie­big an sei­ne Mit­ar­bei­ter.

Dar­um geht’s in die­sem Punkt: Im Jahr 2007 wur­de für den öffent­li­chen Dienst eine varia­ble und leis­tungs­ori­en­tier­te Bezah­lung ein­ge­führt, die zusätz­lich zum Tarif­ge­halt gezahlt wer­den kann. Das setzt natür­lich ein Sys­tem der Leis­tungs­be­wer­tung vor­aus, damit das zur Ver­fü­gung ste­hen­de Geld „zweck­ent­spre­chend“ ver­teilt wer­den kann…

In Oppen­heim hat Mar­cus Held das anders gere­gelt. Eine seit 2008 bestehen­de Dienst­ver­ein­ba­rung sieht vor, dass das Geld nach dem „Gieß­kan­nen­prin­zip“ auf alle Beschäf­tig­ten ver­teilt wird. Leis­tung spielt danach kei­ne Rol­le.

Das geht nicht, sagen jetzt die Rech­nungs­prü­fer aus Spey­er, eine sol­che Dienst­ver­ein­ba­rung sei nach der ober­ge­richt­li­chen Arbeits­recht­spre­chung unwirk­sam: Die Ermitt­lung eines Leis­tungs­ent­gelts habe leis­tungs- bzw. erfolgs­dif­fe­ren­ziert zu erfol­gen.

Held merkt dazu ledig­lich an, das sei nicht sei­ne Schuld – die Per­so­nal­rä­te hät­ten auf das Gieß­kan­nen­prin­zip beharrt. Nun müs­se man die Dis­kus­si­on dar­über eben erneut füh­ren.

Sponsoren spenden für Rathaus-Mitarbeiter

Und noch ein wei­te­rer Kri­tik­punkt an der Rat­haus-Füh­rung und vor allem am groß­zü­gi­gen Umgang mit städ­ti­schen Gel­dern durch den Bür­ger­meis­ter wird vom Lan­des­rech­nungs­hof vor­ge­bracht, und der dürf­te den städ­ti­schen Beschäf­tig­ten so kurz vor Weih­nach­ten gar nicht gefal­len:

Mar­cus Held spen­diert den Beschäf­tig­ten der Stadt jedes Jahr Betriebs­aus­flü­ge und Weih­nachts­ge­schen­ke, natür­lich auf Kos­ten der All­ge­mein­heit. Die Prü­fer aus Spey­er fan­den eine Rech­nung aus 2016 über 1.483 Euro für einen Betriebs­aus­flug; zwei Jah­re zuvor waren 2.200 Euro für Weih­nachts­ge­schen­ke aus der Stadt­kas­se genom­men wor­den.

Sol­che Leis­tun­gen über die tarif­ver­trag­li­chen Rege­lun­gen hin­aus sei­en nicht zuläs­sig, schrei­ben die Exper­ten der Kon­troll­be­hör­de. Ins­be­son­de­re las­se die „deso­la­te Haus­halts­la­ge“ für zusätz­li­che Leis­tun­gen „kei­nen Raum.“

Held schreibt dazu zwei Anmer­kun­gen, die aller­dings drin­gend einer wei­te­ren kri­ti­schen Über­prü­fung bedür­fen:

  1. Die Durch­füh­rung eines Betriebs­aus­flu­ges die­ne der Mit­ar­bei­ter­mo­ti­va­ti­on, so der Stadt­bür­ger­meis­ter, und sei auch „all­ge­mein üblich“. Letz­te­res darf bezwei­felt wer­den: Kein Unter­neh­men, das kurz vor der Über­schul­dung steht (um nicht zu sagen: über­schul­det ist), wird sei­nen Mit­ar­bei­tern all­jähr­lich Ver­gnü­gungs­aus­flü­ge spen­die­ren.
  2. Die Weih­nachts­ge­schen­ke für sei­ne Mit­ar­bei­ter habe er über Spon­so­ring „stets kos­ten­neu­tral“ orga­ni­siert, behaup­tet Held. Das wider­spricht aller­dings der Erkennt­nis des Rech­nungs­ho­fes, der Aus­ga­ben in Höhe von 2.200 Euro mit dem Text „Spen­de Weih­nachts­ge­schen­ke Mit­ar­bei­ter der Stadt“ auf dem Buchungs­kon­to 563900 („Sons­ti­ge Geschäfts­auf­wen­dun­gen“) ent­deckt hat.

Ange­sichts die­ser Aus­sa­ge des Stadt­bür­ger­meis­ters wäre es aller­dings jetzt auch an der Zeit zu prü­fen, ob ein Spon­so­ring von Weih­nachts­ge­schen­ken für die Mit­ar­bei­ter einer städ­ti­schen Ver­wal­tung im Ein­klang steht mit den Vor­schrif­ten zur Kor­rup­ti­ons­prä­ven­ti­on in der öffent­li­chen Ver­wal­tung.

Die Fra­ge ver­langt drin­gend Klä­rung: Wel­che Fir­men spen­de­ten, damit der Stadt­bür­ger­meis­ter von Oppen­heim sei­ne Mit­ar­bei­ter zu Weih­nach­ten besche­ren konn­te? Und wenn’s sol­che Fir­men wirk­lich geben soll­te: Was erwar­te­ten bzw. beka­men sie als Gegen­leis­tung?

Das könn­te ein wei­te­rer Fall für die Kom­mu­nal­auf­sicht sein. Und viel­leicht auch für die Staats­an­walt­schaft?

33 Gedanken zu „LRH 10: Rathaus inside: Weinlager und Weihnachtsgeschenke von Sponsoren

  1. Ichmalwieder

    Zum Glück habe ich noch kei­ne Fla­sche Wein geschenkt bekom­men. Was für ein Fusel wird denn da ver­schenkt bzw. ein­ge­schenkt?

    Eine Wein­stadt wie Oppen­heim hat „über alles“ 3 – 4 Fla­schen pro Tag im Etat? Skan­dal.

    Mal ganz ehr­lich: die ande­ren Kis­ten, die der LRH aus­packt, sind sicher­lich zu ver­ur­tei­len. Aber das mit dem biss­chen Wein? Gut, man kann sagen, Klein­vieh macht auch Mist. Aber wenn Gäs­te ein­ge­la­den sind, kann man die doch nicht zur Kas­se bit­ten. Und der Ver­gleich mit Bin­gen .… das muss ja eine trost­lo­se Stadt sein.

    Ein Betriebs­aus­flug im Jahr für 1.500? Auch wenn’s den Fir­men schlecht geht … das schwö­re ich Ihnen, zwei Din­ge fin­den statt: Weih­nachts­fei­er und Geburts­ta­ge. Gera­de um die Leu­te bei der Stan­ge zu hal­ten.

    Ich fand bis jetzt alle Tür­chen wun­der­bar und inter­es­sant. Aber das Tür­chen Num­mer 10 ist etwas arg „ange­fres­sen“. Gut, es ist der LRH, der das aus­leuch­tet, viel­leicht ist der auch ange­fres­sen und macht das voll­stän­dig.

    Bin mal gespannt auf 11.

    • G.K.

      Zunächst hat­te ich gedacht: „das ist Iro­nie“.

      Aber da lie­ge ich wohl voll dane­ben.
      Jetzt mal ohne Quatsch. Glau­ben Sie ernt­haft, dass irgend­ei­ne DIENSTSTELLE/BEHÖRDE ihren Mit­ar­bei­tern den Betriebs­aus­flug und/oder die Weih­nachts­fei­er finan­ziert?
      Dass Per­so­nal­ver­samm­lun­gen, Geburts­ta­ge, Dienst­ju­bi­lä­en etc auch nur ansatz­wei­se vom Käm­me­rer auch nur bezu­schusst wer­den?
      In der frei­en Wirt­schaft ist das mög­lich und gehört even­tu­ell auch zum guten Ton. Bewir­tun­gen sind da auch absetz­bar. Im öffent­li­chen Dienst geht das gar nicht. Schon allein des­we­gen, weil die Haus­halts­mit­tel nicht von der Beleg­schaft erwirt­schaf­tet, son­dern von den Steu­er­zah­lern treu­hän­de­risch zur Ver­fü­gung gestellt wer­den.
      Für beson­de­re Anlä­ße hat mein Behör­den­lei­ter 300 € pro Jahr zur Ver­fü­gung. Das sind Cent-Beträ­ge pro MIt­ar­bei­ter in der Behör­de. Und wir haben oft auch aus­län­di­sche und hoch­ran­gi­ge Dele­ga­tio­nen zu Gast (aller­dings kei­ne Viet­na­me­sen oder Chi­ne­sen).

      Wol­len Sie even­tu­ell auch ernst­haft gut­hei­ßen, dass die Mit­ar­bei­ter der Ver­wal­tung ent­ge­gen aller Anti­kor­rup­ti­ons­vor­schrif­ten beschenkt wer­den und dass dies vom Bür­ger­meis­ter auch noch orga­ni­siert wird?
      Wie wür­den Sie reagie­ren, wenn Sie einen ver­meint­li­chen Nach­teil bei der Ver­wal­tung haben, weil Sie nicht auf der Geber­lis­te ste­hen? („Sie wol­len eine Geneh­mi­gung? Sind Sie Lis­ten­kan­di­dat? Nein? Oje scha­de, da kön­nen wir Ihnen nicht hel­fen.“)

      Dann lese ich im Blog, dass es sogar einen Per­so­nal­rat zu geben scheint. Des­sen Auf­schrei bei der Ein­grup­pie­rung gewis­ser Hel­den habe ich ver­misst. Statt­des­sen wird in Oppen­heim sogar Tarif­recht mit Füßen getre­ten. Lie­be Leu­te, das ist Untreue und straf­bar. Ihr macht Euch straf­bar und scha­dens­er­satz­pflich­tig.

      Bestech­lich­keit ist eben­so eine schä­bi­ge Straf­tat. Die Krö­nung ist, dass das von oben gesteu­ert zu sein scheint.

      Erst vor­ges­tern berich­te­te mir ein Päd­ago­gin, dass sie in einer Stadt ganz­tä­gig zusam­men mit ande­ren städ­ti­schen Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus der gesam­ten Ver­wal­tung über Korup­ti­on nach­drück­lich belehrt wur­de. Und da war die Rede davon, dass kei­ne Geschen­ke über 5€ ange­nom­men wer­den dür­fen.
      Das war natür­lich kei­ne Beleh­rung in Oppen­heim. Da wird man wahr­schein­lich nur dann ange­zählt, wenn für die Vor­ge­setz­ten nichts mehr übrig gelas­sen wird.

      Ich hof­fe immer noch, dass Ihr Bei­trag Iro­nie ist und ich Sie falsch inter­pre­tiert habe.

      • Ichmalwieder

        Hal­lo G.K.,

        der ers­te Teil war in der Tat iro­nisch gemeint.
        Was ich aber nicht wuß­te, ist, dass ein Betriebs­aus­flug für städ­ti­sche Mit­ar­bei­ter nicht bezu­schusst wer­den darf und dass man kein Geburts­tags­ge­schenk (aus dem Stadt­sä­ckel) machen darf.
        Jetzt habe ich wie­der etwas gelernt.
        Dan­ke. Und das ist nicht iro­nisch gemeint.

        • G.K.

          Dan­ke zurück und gut, dass wir uns dar­über aus­tau­schen konn­ten. Es tut mir leid, dass ich Sie falsch ver­stan­den habe, und bin froh, dass Sie das auf­ge­klärt haben!

  2. F. E.

    Bei den Wein­fla­schen habe ich mich gefragt, wen ich bei sol­chen Anläs­sen, ich kann hier aber nur für sol­che spre­chen, an denen die Bevöl­ke­rung teil­nahm, vom Stadt­rat an den Fla­schen sah. Immer wie­der und zwar in gro­ßen Men­gen sich hat nach­schen­ken las­sen war eine Stadt­rä­tin, die mit ihrem Mann im Fami­li­en­ver­band, ihre Toch­ter saß auch eini­ge Zeit im Rat, ganz alter­na­tiv trank. Die Häu­fig­keit und Men­ge des Nach­schen­kens wür­de die Gesamt­men­ge des Wein­aus­schanks allei­ne schon erklä­ren. Beim Suff waren immer alle dabei. Egal ob rot, CDU oder alt­kom­mu­nis­tisch domi­nier­te Alter­na­ti­ve Lis­te.
    Den Vor­schlag der Prü­fer aus Spey­er, nur noch Wein aus dem Stadt­wein­gut zu neh­men hal­te ich für sehr gut. Viel­leicht bleibt einem dann süd­afri­ka­ni­scher Wein der Held-Akti­vis­tin Kloos erspart. Hat sie die Brü­he dann gespen­det oder wür­de sie bezahlt, wenn Kloos-Wein aus­ge­schenkt wür­de?

    • H. Kr.

      Ach, da ist wie­der das so leicht durch­schau­ba­re Argu­ment „Mimi­mi, der ande­re hat aber auch…“. So neben­bei geht es nicht dar­um, wie viel jemand trinkt, son­dern ob der, der es zur Ver­fü­gung stellt, legal bzw. red­lich han­delt.

      War­um nen­nen Sie nicht die Namen der­je­ni­gen, die Sie dis­kre­di­tie­ren wol­len, indem Sie sie als Säu­fer dar­stel­len? Und was haben Sie eigent­lich dau­ernd mit alt­kom­mu­nis­tisch? Die AL besteht nun aus wirk­lich mehr als einer Per­son. Ist das irgend­ein Trau­ma?

      • F. E.

        Das merkt man bei der Alter­na­ti­ven Lis­te nur nicht. Da hört man nur den Alt­kom­mu­nis­ten Rai­mund Darm­stadt, der sie führt wie eine ehe­ma­li­ge Kader­par­tei aus der DDR.

        • H. Kr.

          Aha. Bele­ge? Sie schei­nen mir reich­lich unin­for­miert- sagt Ihnen der Name Ebling was?

          Es geht übri­gens nicht um die AL, soll­te Ihnen das noch nicht auf­ge­fal­len sein – Stich­wort mimi­mi

          • F. E.

            Der Herr Ebling ist mir bekannt. Sehr hono­rig, wenn Herr Darm­stadt nicht anwe­send ist, sehr unsi­cher wenn die­ser da ist. Die­ses Ver­hal­ten muss­te ich lei­der auch schon oft bei Rats­sit­zun­gen als Gast erle­ben. Obwohl er eine ande­re Mei­nung vor­her hat­te, konn­te er sich dann gera­de ein­mal zu einer Ent­hal­tung durch­rin­gen.

    • Markus Haase

      Das mit dem alt­kom­mu­nis­tisch ist lang­sam abge­dro­schen, es kann sich jeder und jeder­zeit in sei­ner Gesin­nung ändern.
      Es soll Juris­ten geben, die der Mei­nung sind, als Poli­ti­ker könn­ten sie mehr Mist bau­en, CDU­ler, die stark an der SPD ange­lehnt par­tei­los rum lau­fen, Hete­ro­se­xu­el­le, die zu Homo­se­xu­el­le wer­den und umge­kehrt, im übri­gen fin­de ich es gut, wie Herr Darm­stadt ver­sucht, die Sach­ver­hal­te auf­zu­klä­ren.
      Als ehe­ma­li­ger Koali­ti­ons­part­ner wird auch sei­ne Amts­zeit mit auf­ge­ar­bei­tet.

    • J.

      Wer­ter F.E.

      mit Ver­laub Ihre Schrei­be ist eine „Saue­rei“.

      Ich kann mich nicht erin­ne­ren, dass jemand das Trink- und Balz-Ver­hal­ten eines Herrn Held ange­spro­chen hät­te, das ist etwas höchst Pri­va­tes, was nur den direkt betrof­fe­nen Per­so­nen­kreis tan­gie­ren soll­te.

      Wenn man nun wie Sie bei einer Sei­te, die sich in sehr sach­li­cher und umfäng­li­cher Form mit dem Fehl­ver­hal­ten von Herrn Held und Co. beschäf­tigt und dabei mas­si­ve straf­recht­lich rele­van­te Din­ge, per­ma­nen­te Ver­stö­ße gegen das Kom­mu­nal­recht und vor­sich­tig for­mu­liert leicht­fer­ti­gen Umgang mit nicht vor­han­de­nem, frem­dem Geld, dazu benutzt ande­re, in die­sem Fall gleich die gan­ze Fami­lie per­sön­lich zu ver­un­glimp­fen mit einer ein­ma­li­gen Beob­ach­tung, die Sie evtl. gemacht haben, dann spre­che ich von einer Rie­sen­saue­rei, die Sie als Ablen­kung hier lan­cie­ren.

      Bereits in ande­ren Posts Ihrer­seits zeigt sich, dass Sie offen­bar ein höchst per­sön­li­ches Pro­blem mit Herrn Darm­stadt haben – ein Tipp: gehen Sie zu ihm und klä­ren Sie es direkt. Oder zei­gen Sie ihn an, wenn Sie den­ken, er hat etwas ver­bro­chen, aber hier auf die­ser Sei­te wir­ken Ihre Ein­las­sung nur noch ent­lar­vend – für Sie selbst.

      • F. E.

        Welch ein mimi­mi, die Jün­ger des Herrn Darm­stadt hier bie­ten. Wann klärt Herr Darm­stadt denn sei­ne Amts­zeit auf? Sei­ne Betei­li­gung an der tol­len Tou­ris­mus GmbH? Er war immer­hin stell­ver­tre­ten­der Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­der und wur­den nicht extra vor­her in öffent­li­cher Rats­sit­zung alle städ­ti­schen Ver­tre­ter in die­sem Gre­mi­um dazu per Stadt­rats­be­schluss ver­don­nert den Alt­kom­mu­nis­ten zu wäh­len? Doch sie wur­den! Und wenn ich die Zei­tungs­be­rich­te reka­pi­tu­lie­re, dann fehlt ja auch immer noch der Betei­li­gungs­be­richt 2013 des dama­li­gen 1. Bei­geord­ne­ten Rai­mund Darm­stadt und war­um hat er zu sei­ner Amts­zeit nicht auf die Feh­ler hin­ge­wie­sen? Wann nahm er da sei­ne Ver­ant­wor­tung war? Auch er hat allem brav zuge­stimmt, wie heu­te die CDU, nur um Pöst­chen zu bekom­men.

        • J.

          Ach je F.E.,

          so lang­sam tun Sie mir leid, ich den­ke Sie lei­den an behand­lungs­be­dürf­ti­ger „Altkommunisten“-Paranoia.

          Mer­ken Sie eigent­lich noch irgend­was in Ihrem Ver­fol­gungs­wahn? Ich kann nicht für ande­re spre­chen, für mich muss ich schon herz­haft lachen wenn mich jemand in die Nähe von alter­na­ti­ven ob AL, oder Grü­ne rückt.

          Sie wer­den es nicht ver­ste­hen aber Herr Ruhmöl­ler hat unter ande­ren auch die Ein­wir­kung ande­rer Stadt­rats Mit­glie­der beob­ach­tet und the­ma­ti­siert.

          Augen­schein­lich ist für nahe­zu alle ande­ren hier kom­men­tie­ren­den, dass es einen Haupt­ver­ant­wort­li­chen am „Oppen­heim-Skan­dal“ gibt, ein Mit-Kom­men­ta­tor hat daher auch tref­fend dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die­se Sei­te eigent­lich rich­ti­ger­wei­se „HELD-SKANDAL“ hei­ßen müss­te.

          Dann gibt es einen wei­te­ren stark betei­lig­ten durch Weg­schau­en, abni­cken, dul­den und zurück­pfei­fen auf­merk­sa­mer VG-Mit­ar­bei­ter. Herrn Pen­zer.

          An 3. Stel­le aus mei­ner Sicht der Herr Bod­de­ras, gefolgt von vie­len ande­ren Nutz­nie­ßern, Held­sys­tem getra­ge­nen.
          Irgend­wo bei den genann­ten sind ver­mut­lich Sie zu vernor­den.

          Evtl. irgend­wie in klei­ner, sehr klei­ner Rol­le der von Ihnen gehass­te Herr Darm­stadt als vor­über gehen­der Auf­sichts­rat(?) der Tou­ris­mus GmbH.

          Gemein­hin nennt man das was Sie trei­ben derai­ling und oder whats­a­bou­tism.

          Die gel­ben Sei­ten hel­fen Ihnen auf der Suche naach Hil­fe sicher wei­ter.

        • H. Kr.

          Das mimi­mi, F E, ist allein ihr Sand­kas­ten. Es steht Ihnen frei, Herrn Darm­stadt anzuzeigen…aber genug davon, hier geht es um die Held­schen Ver­feh­le­un­gen, auch wenn Ihnen das nicht passt.

          Ihr Derai­ling ist mehr als durch­schau­bar…

  3. Markus Haase

    Ich ken­ne die Mit­ar­bei­ter der Stadt Bin­gen zwar nicht, aber der Satz ist gut.
    „“„Auf eine Fla­sche im Rat­haus Bin­gen kom­men zwei bis drei Fla­schen im Rat­haus Oppen­heim.“““
    Eine Behör­de die ihre Fei­er durch Spen­den von pri­vat finan­ziert? Ich wür­de sagen Eigen­tor Herr Held.

  4. HRE

    Es ist i.d.R. Wein von Oppen­hei­mer Win­zern, der hier ver­schenkt bzw. aus­ge­schenkt wird. Im Gegen­satz zu dem sich im Rat­haus befind­li­chen Win­zer­aus­schank, der nicht unbe­dingt erbau­li­chen Wein aus West­ho­fen anbie­tet und des­sen Pacht­ein­nah­me von 6.500 Euro im Haus­halts­plan­ent­wurf 2018 dabei iro­ni­scher­wei­se unter der Pro­dukt­be­zeich­nung “Hei­mat und sons­ti­ge Kul­tur­pfle­ge“ geführt wird.

    Auch wenn die Ein­zel­be­trä­ge in die­sen Fäl­len viel­leicht nicht groß erschei­nen, sie bestä­ti­gen immer das glei­che Mus­ter: Es wird mit Geld, das einem nicht gehört und das auch nicht vor­han­den ist, Wohl­ge­fal­len erkauft und sich selbst ver­mark­tet.

    Im Haus­halts­plan­ent­wurf 2018 wer­den trotz LRH-Kri­tik 2.000€ mehr, nun­mehr 27.000€ für Reprä­sen­ta­tio­nen und Ehrun­gen vor­ge­hal­ten. Neu­jahrs­emp­fang, Neu­bür­ge­r­emp­fang, Wein­rit­ter­schlag etc. kos­ten vie­le tau­sen­de Euro um vor allen Din­gen eins mit viel Pomp zu prä­sen­tie­ren – Mar­cus Held.

  5. Dahlem Helga

    Wein und Tou­ris­mus einer Wein­stadt und die Ehre, ein Wein­rit­ter für geleis­te­te Diens­te zum Wohl des Oppen­hei­mer Weins und für die Ver­schö­ne­rung und der Attrak­ti­vi­tät der Stadt zu sein:

    Es war ein­mal ein Ver­kehrs­Ver­ein Oppen­hein e.V. (VVO e.V.): Zu der akti­ven Zeit bis zur dubio­sen Auf­lö­sung vor weni­gen Jah­ren hat die­ser Ver­ein jahr­zehn­te­lang für den Tou­ris­mus und die Schön­heit unse­rer Stadt und den Wein gewor­ben mit unend­lich vie­len Wein­pro­ben und Wein­wer­bung und Wein­wan­de­run­gen und Wein­rit­ter­schlä­gen etc.. Dies auch noch alles ohne Kos­ten für die Stadt.

    Das waren noch Zei­ten mit 80.000 Gäs­ten pro Jahr in einer beleb­ten, pul­sie­ren­den Alt­stadt mit vie­len Geschäf­ten. Jetzt sind es nur noch 20.000 Tou­ris­ten oder so, in einer ent­leer­ten trost­lo­sen Alt­stadt, trotz Mil­lio­nen, die im Unter­grund ver­bud­delt wur­den, und wie jetzt allen bekannt gewor­den, mit hohen jähr­li­chen Kos­ten und Ver­lus­ten für die Stadt.
    Der Begriff „ehren­amt­lich“ hat sich eben­so gewan­delt und bedeu­tet für Vie­le in unse­rer Stadt auch nur noch „ent­geld­lich“.

    Der VVO e.V. hat alles noch selbst finan­ziert. Der Vor­stand und die Mit­glie­der arbei­te­ten noch rich­tig ehren­amt­lich, also ohne Ver­gü­tung.

    Der Ehren­bür­ger unse­rer Stadt, der Vor­gän­ger Bür­ger­meis­ter a.D. hat dies alles kaputt gemacht. Er hat die Macht über Wein­rit­ter­schlag, Tou­ris­mus­wer­bung usw. per Hand­streich sozu­sa­gen als feind­li­che Über­nah­me ange­bahnt. Über­nom­men wur­de dies dann vom nach­fol­gen­de Bür­ger­meis­ter. Dank schnell gewor­be­nen SPD-Mit­glie­dern ergab die Abstim­mung für den VVO e.V. das AUS.

    Das AUS mit Hil­fe des letz­ten Vor­sit­zen­den, der in sei­nem neu­en Job im Win­zer­aus­schank im Oppen­hei­mer Rat­haus KEINE Oppen­hei­mer Wei­ne aus­schenkt, son­dern sogar fran­zö­si­schen Bil­lig­sekt. Letz­te­rer zumin­dest solan­ge, bis jemand ihm auf die Schli­che kam. Deal oder nicht Deal, aber doch Auf­lö­sung des VVO e.V. zusam­men von ihm mit neu ein­ge­tre­te­nen Per­so­nen und einer Frau im Vor­stand, die aber nicht für Oppen­hei­mer Wein wirbt, und die alle der Par­tei des Bür­ger­meis­ters ange­hö­ren.

    Jetzt, im neu­en Zeit­al­ter ohne den jahr­zehn­te­lan­gem wir­ken­den VVO e.V., schlägt seit­dem der Bür­ger­meis­ter eben sol­che Bier­trin­ker wie z.B. Herr Gysi zum Wein­rit­ter. War­um, fra­ge ich mich, es ist teu­er, solch ein unnüt­zer Wein­rit­ter­schlag? Sol­che Wein­rit­ter­schlä­ge kos­ten uns Bür­ger fünf­stel­li­ige Sum­men im Gegen­satz zu frü­he­ren Zei­ten des VVO e. V.

    Mit der Auf­lö­sung des VVO e.V. war der Weg frei für den Deal der Tou­ris­mus GmbH. Alles wäre ja gut, wenn die Tou­ris­ten­zah­len auf dem alten Stan­dard wären und die Alt­stadt aus ihrem Dorn­rös­chen­schlaf wie­der auf­wacht und uns Bür­gern kei­ne so hohen Schul­den­ber­ge auf­ge­türmt wür­den.

    Wäre die Stadt ein Betrieb, wäre sie längst insol­vent oder in Kon­kurs. Es fehlt an ehr­li­chen Bemü­hun­gen der Par­tei.

    Als Prü­fe­rin im Auss­schuss habe ich Vie­les gese­hen was man anders machen müss­te, wenn man es nur will.

    Wirt­schaft­lich und grad­li­nig den­ken zum Woh­le unse­re schö­nen his­to­ri­schen Wein­stadt – das wäre mein Wunsch für uns Bür­ger.

    • Sven aus Oppenheim

      Wein­rit­ter wird Mar­cus Held danach aus­su­chen, ob sie aus Funk und Fern­se­hen bekannt sind und er sich in deren Schein son­nen kann.

      Publi­ci­ty ist für die­sen aal­glat­ten Kar­rie­ris­ten alles. Da wird mit einem Lafer zusam­men beim Rhein­ra­deln gekocht – kei­ne Ahnung, was da der Sinn­zu­sam­men­hang war und da wird auch ein so pein­li­cher Auf­tritt vor zwei Jah­ren mit einem Repor­ter der Heu­te-Show hin­ge­legt (erst mal einen Sel­fie machen), damit man sicher sein kann, auch Sen­de­zeit zu erhal­ten. Und zur Krö­nung gibt es dann auch noch Held-Fans, die das gut fan­den: http://​video​.genfb​.com/​8​6​3​2​5​0​2​5​7​1​2​2​285

      Übri­gens zeigt das Held Inter­view der Heu­te-Show auch ein bekann­tes Mus­ter: auf Fra­gen nicht ein­ge­hen oder sie gar nicht erst zulas­sen und statt­des­sen selbst­ver­liebt über eige­ne The­men reden.

    • F. E.

      Und einer ihrer Söh­ne sitzt im Stadt­rat und sagt nix und sitzt im Wein­rit­ter­kol­le­gi­um und sagt nix und ist immer bei jedem Wein­rit­ter­schlag in vol­lem Ornat dabei. Und wie vie­le Fla­schen hat das Wein­gut ihrer Söh­ne gelie­fert? Alles im übri­gen nicht ver­werf­lich, aber bei der Bewer­tung ihrer Wor­te zu beach­ten. Da tun sich doch Wel­ten zwi­schen Ihnen und zumin­dest einem ihrer Söh­ne auf. Wer lie­fert noch­mal den Krö­ten­brun­nen Wein an das Rat­haus und die Tou­ris­mus GmbH? Und nen­nen Sie doch die Frau der Auf­lö­sung des Ver­kehrs­ver­eins Oppen­heim beim Namen, es war Frau Kloos, hier bes­ser bekannt als die Held-Akti­vis­tin. Nen­nen Sie doch bit­te die Punk­te, die ihnen bei der Prü­fung auf­ge­fal­len sind und bele­gen Sie die­se. Wenn Sie auch schwei­gen und nur andeu­ten hel­fen Sie der Stadt nicht.

      • H. Kr.

        Häh, was denn nun los? Und war­um nen­nen Sie wie­der kei­ne Namen, son­dern fabu­lie­ren hier schwam­mig rum? Frank Dah­lem sitzt im Stadt­rat in der Par­tei, die lan­ge den Held-schmu­sen­den Kre­the als Gal­lios­fi­gur hat­te – von wem erwar­ten Sie also was? Und eben: Wein­lie­fe­run­gen sind wohl kaum ver­werf­lich, denn da gehö­ren immer zwei Sei­ten zu – und wie vie­le Fla­schen sind es denn? Auch hier wie­der Rum­ge­rau­ne statt Fak­ten.

        Und die Punk­te wird Frau Dah­lem da offen­le­gen, wo es sinn­voll und ange­zeigt ist, neh­me ich an. Oder for­dern Sie hier unpro­fes­sio­nel­les Ver­hal­ten ein?

        Sie soll­ten mal gene­rell mit mehr Fak­ten arbei­ten statt per­ma­nent mit Andeu­tun­gen Per­so­nen zu dis­kre­di­tie­ren.

        • Kurt Podesta

          Herr Kre­the, Sie eiern doch her­um und haben jah­re­lang mit­ge­macht bei den Saue­rei­en! Und nun jam­mern Sie, man wür­de irgend­wel­che Per­so­nen dis­kre­di­tie­ren! Wen denn? Sie etwa? Stimmt es nicht, dass Sie über­all mit­mi­schen, nicht weil Sie so her­aus­ra­gen­de Arbeit leis­ten, nein, weil Sie am Hemd­zip­fel von Mag­gus hän­gen! Sor­ry, aber das ist schon Hard­core, was Sie da ablie­fern! Haben jah­re­lang weg­ge­schaut, oder da, wo es Ihnen zum Vor­teil gereich­te auch rich­tig hin­ge­schaut, evtl. auch „hin­ge­langt“? Sie sind ein typi­scher Tritt­brett­fah­rer und Fähn­chen­schwin­ger! Wie es Ihnen gefällt! Wie­so unpro­fes­sio­nel­les Ver­hal­ten? Das haben Sie doch an den Tag gelegt, als Jurist! Fak­ten erge­ben sich aus dem Bericht des LRH, nicht aus Ihrem „Rum­ge­eie­re“. Sor­ry, das ist schlicht­weg schä­big!

          • H. Kr.

            Hel­mut Kre­the? Also ich bin nicht Hel­mut Kre­the …sehe das eher so wie Sie.

      • gerd

        Lie­ber ‚F.E.’:
        Bevor sie hier solch gro­ße Reden schwin­gen und die Forum-Teil­neh­mer per­sön­lich angrei­fen, bit­te ich sie noch­mals zu erklä­ren, war­um Sie in Ihrem Kom­men­tar vom 09.12.17 behaup­ten, daß der Betrei­ber von KADH in Dex­heim Sub­ven­tio­nen kas­siert.
        Lei­der haben sie auf mei­ne diver­sen Anfra­gen zu die­sem Punkt nicht reagiert, des­halb gehe ich davon aus, daß sie Ihre per­sön­li­chen Ver­mu­tun­gen hier als Fak­ten dar­stel­len und damit FAKE NEWS ver­brei­ten!!!
        Frei nach einem gewis­sen Donald Trump (der jedoch wenigs­tens nicht anonym auf­tritt und zu sei­nen Aus­sa­gen steht).
        Ich erach­te die­ses Ver­hal­ten als voll­kom­men inak­zep­ta­bel und emp­feh­le dem Autor, Sie unver­züg­lich von die­sem Forum aus­zu­schlies­sen!!!

  6. S.B.

    Hal­lo, Ich­mal­wie­der, jetzt wis­sen wir, war­um es im Oppen­hei­mer Rat­haus und Drum­her­um so drun­ter und drü­ber geht! Ich wuss­te ja gar nicht, dass man dort soviel „Sprit“ benö­tigt, um sich alles Mög­li­che, das dort ver­bro­chen wur­de, schön zu sau­fen! So, ganz im Ernst, die Aus­ga­ben für den „Ver­schenk-Alko­hol“ sind bei wei­tem über­zo­gen. Und ein wenig Maß­hal­ten, ange­sichts der maro­den Haus­halts­la­ge, hät­te gut getan. In Maßen kann Alko­hol wie Medi­zin sein, und den Geist bele­ben, in Mas­sen ist er ein­fach töd­lich!

    • Ichmalwieder

      Hal­lo S.B.,

      ich habe halt kei­ne Vor­stel­lung, wie­vie­le Per­so­nen von Sei­ten der Stadt bewir­tet wer­den (müs­sen) und wie­vie­le Per­so­nen beschenkt wer­den. Mir kam die Anzahl 3 Fla­schen pro Tag „über alles“ für eine Wein- und Fest­spiel­stadt nicht sehr hoch vor.

      Im Gegen­satz zu den Gescheh­nis­sen rund um die Tou­ris­mus-GmbH und den „Fest­spie­len“, dem Gra­din­ger-Deal, dem Krä­me­rei Süd, den Bezahl­pöst­chen und allem was mit dem LRH-Bericht zu tun hat usw. und so fort, war ich nicht erschüt­tert.

  7. N.N.

    Hier stimmt was nicht!!!
    Wir haben hier bei einer Aus­ga­be von 2.200,– € laut Herrn Held eine Ein­nah­me aus kos­ten­neu­tra­lem Spon­so­ring zu Buche ste­hen. Also wäre die­ses Kon­to bei einer ein­fa­chen Buch­füh­rung bei null, oder?
    Dem­nach hat die Stadt­kas­se kei­ne Kos­ten zu tra­gen.
    Ich stel­le mir die Fra­ge: Wie­so sind die Spon­so­ren nicht bekannt? Wenn die­se Ein­nah­men ordent­lich ver­bucht wur­den, müs­sen doch die Spen­der nament­lich erwähnt sein!
    Nächs­te Fra­ge, die sich mir hier stellt: Wohin sind die­se Gel­der oder Sach­zu­wen­dun­gen geflos­sen, da dies ja anschei­nend nicht in der Buch­hal­tung auf­taucht, aller­dings die Aus­ga­ben schon.
    Ein Schelm der hier Böses denkt.

    • G.K.

      Das ist übri­gens nicht nur buch­hal­te­risch mehr als frag­wür­dig.
      Der Rat muss alle Spen­den und Spon­so­ring­maß­nah­men zur Kennt­nis nehm­nen und dem aus­drück­lich in öffent­li­cher Sit­zung zustim­men. Da wer­den auch die Namen der Geber ver­öf­fent­licht.
      Die­se Zuwen­dun­gen wer­den dann über die VG im Gemein­de­haus­halt ordent­lich ver­bucht.

      Der Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss wur­de sicher nicht ohne Grund der­ma­ßen aus­ge­bremst.
      Mit dem mehr­heit­li­chen Beschluss ver­sucht die Mehr­heit des Aus­schus­ses im Übri­gen auch den Käm­me­rer zu schüt­zen, der schließ­lich rechts­wid­rig in sei­ner Ankün­di­gung de Aus­schuss­sit­zun­gen nicht mehr bei­zu­woh­nen, das legi­ti­me Recht und auch die Pflicht unter­gräbt. Recht­fer­ti­gungs­grün­de sehe ich dar­in, dass der und sei­ne Hel­fer in der gan­zen Affä­re selbst so viel Dreck am Ste­cken hat, dass jede wei­te­re Auf­de­ckung ihn mehr und mehr aus dem Amt zu kata­pul­tie­ren droht.

      Hat sich die Kom­mu­nal­auf­sicht zwi­schen­zeit­lich mal dazu geäu­ßert?

  8. GEM

    Mein Kom­men­tar zu dem Gedicht: PRIMA
    Wer nach den zahl­rei­chen Berich­ten und den Gedich­ten immer noch der Mei­nung ist, dass die Geld­ver­schwen­dung in Oppen­heim ent­schul­digt wer­den kann, der muss sich fra­gen las­sen, ob er mit einem „gol­de­nen Löf­fel“ im Mund gebo­ren wur­de oder finan­zi­ell auch am Abgrund steht und dies als gege­ben ansieht.
    Jahr­zehn­te­lan­ge kos­ten­lo­se Ehren­äm­ter wur­den abge­schafft – teu­re Pos­ten bewil­ligt. Es wird nur so mit dem Steu­er­geld gehaust.
    Ich fra­ge mich: Die­nen die Ein­la­dun­gen von Bür­gern nach Ber­lin, Spen­den an die Ber­li­ner SPD, Rit­ter­schlag von Ber­li­ner Poli­ti­kern usw. viel­leicht ins­ge­heim einem soge­nann­ten Stim­men­fang? Fol­ge: Auch in Ber­lin gibt es Pöst­chen­jä­ger und wenn man sich kennt, ist das alles doch viel ein­fa­cher. Wenn da die Par­tei nicht selbst bald einen Rie­gel vor­schiebt, dann gute Nacht bei der nächs­ten Wahl.

  9. G.K.

    Noch mal zu den Spon­so­ren­ga­ben, es läßt mir kei­ne Ruhe:

    Für die Beam­ten gilt § 42 BeamtStG

    (1) Beam­tin­nen und Beam­te dür­fen, auch nach Been­di­gung des Beam­ten­ver­hält­nis­ses, kei­ne Beloh­nun­gen, Geschen­ke oder sons­ti­gen Vor­tei­le für sich oder eine drit­te Per­son in Bezug auf ihr Amt for­dern, sich ver­spre­chen las­sen oder anneh­men. Aus­nah­men bedür­fen der Zustim­mung ihres gegen­wär­ti­gen oder letz­ten Dienst­herrn.
    (2) Wer gegen das in Absatz 1 genann­te Ver­bot ver­stößt, hat das auf­grund des pflicht­wid­ri­gen Ver­hal­tens Erlang­te auf Ver­lan­gen dem Dienst­herrn her­aus­zu­ge­ben, soweit nicht die Ein­zie­hung von Tat­erträ­gen ange­ord­net wor­den oder es auf ande­re Wei­se auf den Staat über­ge­gan­gen ist.

    Für die Beschäf­tig­ten gilt § 3 Abs. 3 TV-L:

    (3) Die Beschäf­tig­ten dür­fen von Drit­ten Beloh­nun­gen, Geschen­ke, Pro­vi­sio­nen
    oder sons­ti­ge Ver­güns­ti­gun­gen mit Bezug auf ihre Tätig­keit nicht anneh­men.
    Aus­nah­men sind nur mit Zustim­mung des Arbeit­ge­bers mög­lich.
    Wer­den den Beschäf­tig­ten der­ar­ti­ge Ver­güns­ti­gun­gen ange­bo­ten, haben sie dies dem Ar-
    beit­ge­ber unver­züg­lich anzu­zei­gen.

    Gera­de bei den Tarif­be­schäf­tig­ten geht der Gesetz­ge­ber noch davon aus, dass der Arbeit­ge­ber red­lich ist. Aber den bekom­men wir auf ande­ren Wegen in die Ver­ant­wor­tung.
    Scha­de ist nur, dass immer die Beschäf­tig­ten als letz­tes Glied der Ket­te in die Pfan­ne gehau­en wer­den.

    Der Anfang ist gemacht, wenn die Beschul­dig­ten die Ver­ant­wor­tung auf den Per­so­nal­rat, die Kräf­te bei der VG, die (im übri­gen höchst qua­li­fi­zier­ten!) Pro­to­kol­lan­ten, den VG-Bür­ger­meis­ter oder auch bei der Kom­mu­nal­auf­sicht abwäl­zen wol­len.

  10. Schwarde Herbert

    .….Getreu dem Mot­to “ Mer dring­ge ja ned zum Schbass“

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