LRH 6: “Brot und Spiele” – die Stadt zahlt alles

„Panem et circenses“ ist ein geflügeltes Wort aus dem Lateinischen: “Brot und Spiele” gab’s im alten Rom im Überfluss, Politiker wie Julius Caesar verschenkten große Mengen Getreide und veranstalteten Zirkus- und Gladiatorenspiele. Satt und zufrieden sollte das gemeine Volk sein, dann wählte es den jeweiligen Politiker – und machte keine Aufstände.

„Brot und Spiele“ auch in Oppenheim unter Marcus Held. Die Rechnungsprüfer haben ein eigenes Kapitel “Veranstaltungen“ in ihrem vorläufigen Bericht aufgenommen: Hunderttausende Euro gab Held in den letzten Jahren für die Belustigung „seines“ Volkes aus. Gleichzeitig versteckte er viele Ausgaben in den unterschiedlichsten Positionen des kommunalen Haushaltsplanes, obwohl doch eigentlich jeder ausgegebene Euro seinen festen Platz in dem Zahlenwerk zugewiesen bekommen müsste: So werden die wahren Kosten der städtischen Volksbelustigung bis heute geschickt verschleiert, selbst die Experten aus Speyer konnten sie trotz intensiver Prüfung nicht allesamt ermitteln.

Die finanzielle Völlerei sowie das auffällige Durcheinander bei der Buchführung veranlasste die Rechnungsprüfer zu einem Satz, der in einem normalen Unternehmen das Ende einer jeden Controller-Laufbahn einläuten würde:

„Die desolate Finanzlage der Stadt erfordert, dass der Umfang der tatsächlichen Aufwendungen zunächst vollständig erfasst und dann vermindert wird.“

Das klingt vielleicht harmlos, heißt aber übersetzt: Herr Held, bringen Sie endlich Ordnung in Ihre Buchführung! Und dann ist Schluß mit dem hemmungslosen Geldausgeben!

Acht Veranstaltungsblöcke listet der Berichtsentwurf auf und nennt dazu den jeweiligen städtischen Gesamtzuschuss aus den Jahren 2013 bis 2016:

Osterkünstler- und Weihnachtsmarkt: 34.042 Euro

Mittelaltermarkt: 12.648 Euro

Wäldcheskerb: 22.967 Euro

Rhein-Radeln: 78.885 Euro

Mini-EM/WM (2014): 17.733 Euro

Weinfest: 101.699 Euro

Katharinenmarkt: 1.862 Euro

Kinderspielfest (2013): 14.183 Euro

Macht zusammen 284.019 Euro. Aber das ist noch lange nicht die ganze Wahrheit: Immer wieder sei der Bauhof bei Veranstaltungen im Einsatz gewesen, so der Bericht des Rechnungshofes. Dessen Kosten wurden nicht den einzelnen Veranstaltungen zugeordnet, sie wurden auch nicht vollständig verrechnet – die Folge: Die wahren Aufwendungen seien „gegenüber den Entscheidungsträgern – insbesondere dem Stadtrat –, der Kommunalaufsicht und auch den Bürgern nicht vollständig und transparent dargestellt“ worden.

Und es geht noch weiter: Die Stadt gab für eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen noch viel mehr Geld aus – für den „Stabaus“, für den Neujahrsempfang, für eine Oldtimer-Rallye, für die 1250-Jahr-Feier, für Weinritterschlag und für Weinbergsrundfahrt. Der wahre Aufwand sei nicht gesondert dargestellt worden, kritisieren die Rechnungsprüfer: Er versteckt sich irgendwo in den Tiefen des städtischen Haushaltsplanes.

So sind etwa im Kontext Weinritterschlag Ausgaben für Hotelübernachtungen, Bewirtungen und für Geschenkekörbe in vierstelliger Höhe entstanden; diese Kosten wurden ebenso schlicht wie intransparent unter dem Haushaltstitel „Unterstützung der Verwaltungsführung“ verbucht.

Andere auf Außendarstellung gerichtete Ausgaben, etwa für eine „Künstlerakquise und Projektbetreuung der geplanten Lichtinstallation im Kellerlabyrinth“, konnten unter der Position „Altstadtsanierung, Städtebauförderung“ aufgespürt werden.

Bei all diesem bürokratischen Kuddelmuddel im Oppenheimer Rathaus bleibt offen, ob es durch Unfähigkeit verursacht wird oder von dem Bemühen, bestimmte Ausgaben vorsätzlich zu verschleiern. Klar ist inzwischen nur, dass viel städtisches Geld ausgegeben wird, ohne dass ein Mindestmaß an Transparenz gewährleistet ist. Beispiel Rheinradeln, einer Großveranstaltung, an der maßgeblich InMedia beteiligt ist, die örtliche Werbeagentur des Fernsehmoderators Markus Appelmann, der über den Oppenheimer Stadtbürgermeister regelmäßig mit Aufträgen von der Stadt und der lokalen SPD versorgt wird:

Wiederholt versicherte Marcus Held in den letzten Jahren in aller Öffentlichkeit, dass seine Stadt für dieses Event kein Geld ausgebe, ja, dass sie noch nie auch nur einen Cent ausgegeben habe.

Auf seiner Homepage lesen wir zum Beispiel unter dem Datum vom 26. April dieses Jahres, dass das Rheinradeln 2017  “wie seit seiner Wiederbelebung 2008 keinen einzigen Steuercent“ gekostet habe.

Unter dem 17. September 2013 liest man das Held-Zitat: “Rheinradeln finanzieren wir bereits von Beginn an ohne öffentliches Geld.”

Alles Lüge oder was? Es sind Aussagen, die Held auf seiner eigenen Webseite publiziert. Die unabhängigen Rechnungsprüfer kommen zu einem völlig anderen Ergebnis…

Die Stadt, so schließen die Experten aus Speyer dieses Kapitel, habe ihre Aufwendungen für Veranstaltungen künftig nachvollziehbar (also prüf- und kontrollfähig) zu verbuchen und außerdem im wirtschaftlichen Ergebnis zu vermindern – „auf eine der Finanzlage der Stadt angemessene Größenordnung“.

* * *

Alles nicht so schlimm: So lautet, zusammengefasst, die vorhersehbare Stellungnahme von Marcus Held zu diesem Thema. Die echten Kosten der Stadt für die Veranstaltungen seien weitaus geringer als von den Rechnungsprüfern angegeben: Man habe schließlich 184.560 Euro an Zuschüssen, Spenden und Sponsorengeldern eingenommen. Die Defizite seien also „deutlich niedriger“, die Deckung der Kosten liege bei 60 bis 65 Prozent.

Es sei schließlich auch darauf hinzuweisen, formuliert er weiter, „dass die Stadt Oppenheim sich als eine bekannte Festspielstadt auszeichnet. Insbesondere lebt die Stadt vom Weinbau und Tourismus. Kulturelle Veranstaltungen sind ein öffentliches Gut, Kulturförderung ist politisch gewollt.“

Wie sich dieses teure Selbstverständnis verträgt mit einer desaströsen Haushaltslage, in die er die Stadt mit seiner Politik hineinmanövriert hat: Das verrät Marcus Held nicht.

10 Gedanken zu „LRH 6: “Brot und Spiele” – die Stadt zahlt alles

  1. G.K.

    Stadt und VG müssen da gemeinsam den Haushalt manipuliert haben, denn die Buchungen und Kontrollen werden in der VG durchgeführt. Und genau da sitzt der Controller, der im übrigen ja per E-Mail die weitere Unterstützung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Oppenheim aufgekündigt hatte (siehe Veröffentlichung der AL). https://www.rlp-buergerservice.de/bis/vgrheinselz_bis/mitarbeiter_details.jsf%3Bjsessionid=6312A679E56405811BDEEABDBB74800B.tomcat1?_id=11379

    Der Beamte ist immerhin B-Kandidat der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Anklam-Trapp und wirbt ausdrücklich mit seinen Kompetenzen in Haushaltsangelegenheiten.

    Zur Opposition im Stadtrat:
    Wenn ich lesen darf, dass sogar der LRH Probleme hat den Haushalt darzustellen,
    wenn der LRH offenbar an mehreren Stellen feststellt, dass der Stadtrat und die Gremien nicht, oder unzureichend beteiligt oder informiert wurden,
    wenn dargestellt wird, dass die Leitung ständig lügt und Märchen erzählt,
    dann habe ich keinen Grund zu zweifeln, dass die Opposition ihre Rolle nicht ordentlich und angemessen ausgeführt hat.
    Die, die es hätten eventuell richten können, sind zum Zirkusdirektor übergelaufen und halten sich jetzt bedeckt.

  2. Peter Pfau

    Eigentlich dürfte dieses Durcheinander gar nicht auftreten. Als Rechtsanwalt ( RAe dürfen übrigens steuerlich beraten) hat er sicher auch von den GOB, den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung gehört.

    Aber 78T€ für ein Event, welches von einer privaten GmbH ausgerichtet wird? Wirtschaftsförderung?

    Und die hohen Kosten für Weinritterschläge fielen dann ja wohl an, weil man Politiker aus Berlin einfliegen musste? Ein echter Vorteil für die Stadt?!

  3. Paulus

    Üblich ist es in einer örtlichen Öffentlichen Verwaltung, (sprich Oppenheimer Rathaus), die dort eingehenden Rechnungen z. B. für Veranstaltungen zuerst zu bearbeiten. Diese Rechnungen werden vom Stadtbürgermeister frei gezeichnet bzw. offiziell bestätigt, mittels eines vorgeschriebenen Stempels (Die Lieferung und Leistung wird bestätigt …., Ort, Datum, Unterschrift (Der Stadtbürgermeister). Ohne diesen Stempel und die bürgermeisterliche Bestätigung der Lieferung und Leistung wird keine Zahlung durch die VG angewiesen!
    Die entsprechende Haushaltsstelle wird danach in üblicher Weise, bei der übergeordneten Verbandsgemeindeverwaltung zugewiesen. Da jedoch Haushaltsstellen offensichtlich missbräuchlich zweckentfremdet wurden, um Kosten zu verstecken, kann man davon ausgehen, dass diese im Rathaus vorgegeben bzw. auf den Rechnungen notiert und dann auch so von der VG “gebilligt” wurden.
    Im Zusammenhang mit dem für die Rechnungen der Stadt Oppenheim zuständigen VG-Mitarbeiter, dem B-Kandidaten von Kathrin Anklam-Trapp, SPD-MdL aus Monsheim, spielte genau diese Genossin im politischen Lebens Helds (Elternhaus im benachbarten Obrigheim) seit seinem plötzlichem Auftauchen in Oppenheim um 2003, beständig eine Rolle. So teilten sie sich der Gerüchteküche nach, wenigstens einige Zeit inoffiziell einen “Pressereferenten” (Elternhaus Nähe Bad Dürkheim), der heute Azubi in Jottwede ist.
    Anklam-Trapp zeichnet sich auf ihrer Facebook-Seite auch dadurch besonders aus, dass sie stets auf Helds Verteidigungsstrategien in Bezug auf einen bösartigen Gerüchteerfinder politischer Couleur einstimmt. Was zur Folge hat, dass in ihrem politischen Einflussgebiet, das ländliche und ältere Klientel (ohne elektronische Alternativmedien) wohl erfolgreich rundverblödet wurde.
    Auch ihre inoffizielle, persönliche Beziehung zum Oberbürgermeister von Worms, Michael Kissel (ebenfalls SPD), dürfte da eine gewisse Rolle spielen. Gemeinsam schreiten sie Seit’ an Seit’. Was interessieren da Fakten!
    Wer Helds Taktik und Methode kennt, dem Gegner genau das zu unterstellen, was man selbst tut, den wundert es nicht, dass er zum Entwurf des Landesrechnungshofberichtes bei der AZ posaunen durfte, der Landesrechnungshof hätte ja Haushaltsstellen verwechselt!

  4. Uwe Gebhardt

    Bemerkenswert finde ich das laute Schweigen der AZ, nachdem der bisher von mir sehr geschätzte Reinhard Breidenbach die Berichterstattung vor zwei Wochen mit Verve an sich gerissen hat, um danach gänzlich zu verstummen. Spätestens mit dieser Adventskalenderaktion hätte ich weitere “Gegendarstellungen” erwartet. Sind es juristische Gründe, wurde vom Stadtbürgermeister nicht mehr genehmigt oder hat man nach der Lektüre des gesamten LRH-Berichts erste Zweifel bekommen ? Vielleicht schämt man sich bei der AZ, dass die bisher bekannt gewordenen reihenweisen Schlampereien und Verstöße schön verbrämt als “Geschmäckle” abgetan wurden. Die Staatsanwaltschaft arbeitet noch, aber unabhängig vom Ausgang dieser Ermittlungen kann man schon jetzt festhalten, dass sich in der Verwaltungsführung Abgründe aufgetan haben. Und es kommen noch 18 weitere Türchen…

  5. Markus Haase

    Ich war eigentlich der Meinung das der Weihnachtsmarkt und der Mittelaltermarkt von der privaten Mittelalter Gesellschaft gestaltet werden. Diese bestimmen (Hörensagen) ja auch ausschließlich wer einen Stand bzw. Glühwein verkaufen darf (nur die SPD)
    Wie können den da Kosten für die Stadt entstehen???
    Nutzen die dir Straßen und Plätze sowie Strom Wasser und städtisches Personal kostenfrei……

    • Ichmalwieder

      Und dann wäre es interessant, ob da auch Standgebühren beim SPD Glühweinstand berechnet, bzw. verrechnet wurden.

      Die Kiste wird immer doller. Ich hatte in einem vorherigen Post die Salamitaktik des Kalenders etwas moniert. Das war ein Fehler. Das Ganze ist nur scheibchenweise zu verdauen.

      Ein Lehrstück, sicher nicht nur für Oppenheim.

  6. Ichmalwieder

    Jetzt kann man natürlich wieder und wider argumentieren….
    Interessant und zur Meinungsbildung geeignet wäre eine simple Einnahme-Ausgaberechnung pro Fest.

    Wenn das Weinfest 110.000 Kosten verursacht und 120.000 einnimmt,
    Bleiben ja 10.000 übrig.

    Usw. Natürlich vorausgesetzt, die Kosten werden richtig eingebucht. EDA-Kosten wie z. B. „Die Bauhofmitarbeier sind ja eh da,…“
    dürfen nicht ausgelassen werden.

    Wenn ein Stadtparlament es aus PR-Sicht vertretbar sieht, auch mal eine Schippe drauf zu legen, ok. Aber dann muss man Sponsoren finden oder nachhaltig ein Plus nachweisen können.

    An den Festen, an denen die Stadt „draufzahlt“, muss entschieden werden, inwieweit dies der Stadt hilft. Und dann wird das demokratisch entschieden.

    Diese Vorlagen zur Entscheidung erstellt eigentlich das Tourismusbüro.
    Mehr braucht man doch nicht.

  7. Sven aus Oppenheim

    Ich möchte einen Satz aus dem heutigen Artikel zum Anlass nehmen, in die Kommentierung der hervorragenden Artikel dieser Seiten mit einzusteigen. Ich bin seit 11 Jahren zugezogener Oppenheimer und liebe unsere Stadt und danke Herrn Ruhmöller, für seine wichtige Arbeit hier.

    “Bei all diesem bürokratischen Kuddelmuddel im Oppenheimer Rathaus bleibt offen, ob es durch Unfähigkeit verursacht wird oder von dem Bemühen, bestimmte Ausgaben vorsätzlich zu verschleiern” – Das zieht sich wie ein roter Faden durch den ganzen Skandal. Immer wieder beteuert Marcus Held, dass er nur zum Wohl der Stadt gehandelt hat. Vielleicht kann er es einfach nicht besser? Vielleicht hat er immer wieder die gleichen Fehler gemacht ohne es zu merken? Und es hat ihn keiner darauf hingewiesen, da die Anderen sich über die versehentlichen ihnen dadurch zugekommenen Vergünstigungen (Aufträge, Pöstchen etc.) gemeinerweise einfach nur hinter seinem breiten Rücken gefreut haben. Und jetzt bekommt dieser arme Tropf den gesamten Unmut ab… er könnte mir Leid tun… KÖNNTE.

    Wenn Unfähigkeit der wahre Grund wäre, dann kann die Konsequenz nur heißen: alle Ämter sofort niederlegen, bevor aus Versehen noch mehr Schaden entsteht, auch und gerade auf Bundesebene. Sollte das alles kein Versehen gewesen sein – was der wahrscheinlichere Fall ist – kann es ebenfalls nur eine Konsequenz geben: ihn zwingen, ALLE Ämter sofort niederzulegen. Von selbst wird er das nicht tun, dazu fehlt diesem mit Teflon überzogenem Vollblutpolitiker jegliche Art von Schuldempfinden.

    Ach und a propos Glühweinstand: ich habe vor Jahren auf besagtem Weihnachtsmarkt (gleicher Veranstalter wie Rittermarkt) mit anderen Kindergarteneltern (städtischer KiGa) im Wechsel 2 Stunden und ehrenamtlich (OHNE Aufwandsentschädigung) Glühwein ausgeschenkt, damit der Kindergarten am Ende 100 Euro gespendet bekam. Das heißt für 100 Euro waren durchgehend zwei Eltern als Helfer dabei… dafür hätte man sicher nicht zwei bezahlte Helfer bekommen. Organisiert wurde das Ganze von Marcus Held, gefreut haben dürfte sich der Veranstalter. Gut ist fast 10 Jahre her, wahrscheinlich machen das keine Eltern mehr, deswegen jetzt die hohen Kosten für diesen Publikumsmagneten.

  8. Wilhelm Busch

    Hier bin beim Lesen ich erblichen,
    weil Marcus Held nun wird verglichen,
    mit Cäsar, der an Märzens Iden
    durch Meuchlers Dolch ist hingeschieden.

    Das geht bei aller Heiterkeit
    aus meiner Sicht nun doch zu weit.
    Mag er auch zu viel Geld ausgeben,
    so mög’ Herr Held doch lange leben!

    Denn anders als in Roms Senat
    sitzt hoffentlich im städt’schen Rat
    kein Brutus, der mit spitzen Messern
    das Los der Stadt plant zu verbessern.

    Vielmehr wär’n alle Bürger froh,
    wenn’s dort gäb’ einen Cicero,
    der mit der Rede Allgewalt
    geböte dem Verschwender Halt.

    Doch ist der Rat heut’ dominiert
    von Catilinas, die borniert
    wie einst in Rom die Popularen
    auf jede Schnapsidee abfahren,

    die ihr Cäsar für richtig hält.
    Und so bewilligen sie Geld,
    zu finanzieren jedes Fest,
    das Held als Held erscheinen lässt.

    Nach alledem wär’ es geboten,
    zu retten den total maroden
    und überschuldeten Etat
    der städtischen res publica.

    Hierzu bedarf es keiner Messer,
    vielmehr wär’ es erheblich besser,
    wenn den Cäsar verdrängte bald,
    die Klageschrift vom Staatsanwalt.

    Wenn dieser Untreu’ kann belegen,
    so lässt sich Held vielleicht bewegen
    zu längst gebot’nen Demission,
    auf die ganz viele warten schon.

    Als Zeitpunkt wär besonders gut
    für einen Abgang ohne Blut
    – historisch passend auch fürwahr –
    des Märzen Iden nächstes Jahr.

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