LRH 8: Beigeordnete und Beauftragte tun wenig, kassieren zu viel

Wir schau­en noch ein­mal ins Inners­te der Oppen­hei­mer Stadt­ver­wal­tung: Im Rat­haus an der Meri­an­stra­ße haben eini­ge älte­re Herr­schaf­ten Büros bezie­hen kön­nen. Sie geben an, sie sei­en ehren­amt­lich im Diens­te ihrer Stadt im Ein­satz. Sie nen­nen sich Bei­geord­ne­te und Beauf­trag­te, und auch wenn sie noch so oft von Ehren­amt und Gemein­wohl reden – ihr selbst­ge­fäl­li­ges Auf­tre­ten und das unge­nier­te Hand­auf­hal­ten lässt vie­le Bür­ger der Stadt inzwi­schen hart­nä­ckig an dem Ver­dacht fest­hal­ten, dass die­se Män­ner in Wahr­heit ganz ande­res umtreibt: Das Ver­lan­gen nach mehr Bedeu­tung. Der Drang nach öffent­li­cher Aner­ken­nung. Und natür­lich die regel­mä­ßi­gen net­ten Geld­zu­wen­dun­gen.

Nor­ma­ler­wei­se ist die Arbeit einer Ver­wal­tung in einem klei­nen rhein­hes­si­schen Städt­chen über­schau­bar gere­gelt: Es gibt einen Stadt­bür­ger­meis­ter, der die Ver­wal­tungs­ge­schäf­te lei­tet, dem Par­la­ment vor­sitzt und die Stadt reprä­sen­tiert. Für spe­zi­el­le Auf­ga­ben kön­nen Bei­geord­ne­te ein­ge­setzt wer­den, die ehren­amt­lich wir­ken sol­len und mit einer Auf­wands­ent­schä­di­gung ent­lohnt wer­den kön­nen. Klei­ne­re Diens­te über­neh­men Beauf­trag­te – so man sie braucht –, die­se haben nur Anspruch auf ihre not­wen­di­gen baren Aus­la­gen und einen even­tu­el­len Ver­dienst­aus­fall, aber kei­nes­wegs auf eine Auf­wands­ent­schä­di­gung.

Die eigent­li­chen Ver­wal­tungs­ge­schäf­te wer­den von der Ver­bands­ge­mein­de aus­ge­führt. Dafür zahlt das klei­ne rhein­hes­si­sche Städt­chen sei­ne Umla­ge.

Rechnungshof: Drei Beigeordnete sind zwei zu viel

Soweit die Theo­rie. Die Pra­xis stellt sich in Oppen­heim ein wenig anders dar:

Stadt­bür­ger­meis­ter Mar­cus Held hat außer­halb des Rat­hau­ses alle Hän­de voll zu tun – er sitzt schließ­lich noch im Bun­des­tag, lei­tet die loka­len Immo­bi­li­en­fir­men, ist in diver­sen Gre­mi­en ver­tre­ten usw. usf. Des­halb kann er, obwohl er für sei­ne Tätig­keit als Stadt­bür­ger­meis­ter jeden Monat 2.186 Euro kas­siert, im Rat­haus nicht so stark prä­sent sein, wie es das Amt erfor­dern und sei­ne Ent­loh­nung viel­leicht auch ver­lan­gen wür­de.

Des­halb braucht die Stadt Oppen­heim Bei­geord­ne­te mit eige­nen Geschäfts­be­rei­chen, gleich drei, jeder wird hono­riert mit 801 Euro pro Monat. Schau­en wir uns die Per­so­nen kurz an:

Hans­jür­gen Bod­de­ras – sei­ne Vita ist uns inzwi­schen hin­läng­lich bekannt, der 62-Jäh­ri­ge ist Ers­ter Bei­geord­ne­ter und damit Helds ers­ter Stell­ver­tre­ter, er zeich­net für die Berei­che Kul­tur, Bil­dung und Sozia­les zustän­dig. Als Dank für sei­ne treu­en Diens­te mach­te Mar­cus Held ihn zum Geschäfts­füh­rer der Tou­ris­mus GmbH, wo Bod­de­ras seit­her ein von den Rech­nungs­prü­fern als völ­lig über­zo­gen kri­ti­sier­tes Gehalt von mehr als 70.000 Euro/Jahr kas­siert. Das Geld als Bei­geord­ne­ter kriegt er oben­drein.

Zwei­ter Bei­geord­ne­ter ist Hel­mut Kre­the, auch er über 60, ein gebür­ti­ger Nord­deut­scher, der eine wech­sel­haf­te „Kar­rie­re“ in diver­sen Ver­wal­tun­gen hin­ter sich gebracht hat, die ihren Höhe­punkt dem Mau­er­fall ver­dankt: Nach Jah­ren als Sozi­al­de­zer­nent beim ev.-luth. Gesamt­ver­band Bre­mer­ha­ven wur­de Kre­the Chef der Ver­wal­tungs­ge­mein­schaft „Bever­spring“ in einem 3000-See­len-Ört­chen namens Erx­le­ben (Sach­sen-Anhalt). Sie­ben Jah­re spä­ter war’s damit vor­bei, die Behör­de wur­de im Zuge der Ver­wal­tungs­re­form auf­ge­löst und Kre­the, damals gera­de 50, pen­sio­niert. Er hei­ra­te­te und zog nach Oppen­heim, wo er ein Jura-Stu­di­um in Mainz begann. Anfangs enga­gier­te er sich in der loka­len CDU, stieg sogar zu deren Vor­sit­zen­den auf. Dann der gro­ße Schwenk: Kre­the fing, so sagen sei­ne Kri­ti­ker, mit Held an zu kuscheln, er ließ sich von dem sogar zu einer Rat­haus-Koali­ti­on über­re­den, die völ­lig sinn­frei war, weil die SPD mehr als die Hälf­te der Man­da­te im Stadt­rat inne­hat. Als eine Art Lie­bes­lohn bekam er dar­auf­hin den Pos­ten des Bei­geord­ne­ten für Tou­ris­mus, Alt­stadt­ent­wick­lung und Wirt­schafts­för­de­rung. Aus der CDU ist er längst raus, sitzt par­tei­los im Stadt­rat. Held gönnt ihm wei­ter­hin das war­me Plätz­chen im Rat­haus, gewährt ihm auch die 801 Euro/Monat – im Gegen­zug darf er sich Kre­thes Dank und Treue gewiss sein.

Drit­ter Bei­geord­ne­ter ist Hans-Wil­li Mohr, ein recht unauf­fäl­lig agie­ren­der Ur-Oppen­hei­mer, der eben­falls Anfang 60 ist. Vor eini­gen Jah­ren hat­te er sich an Mar­cus Held gewandt, um für sei­nen Sohn Mat­thi­as ein Prak­ti­kum bei der Stadt zu erbit­ten. Wie das bei Held so läuft: Der Sohn bekam den Job, erwies sich als getreu­er Gefolgs­mann und ist heu­te Vor­sit­zen­der des Per­so­nal­ra­tes in der Ver­wal­tung der Ver­bands­ge­mein­de. Für die­sen Job wur­de er sogar frei­ge­stellt, was die Rech­nungs­prü­fer in ihrem Bericht als über­zo­gen groß­zü­gig ein­stu­fen: Ein Frei­stel­lungs­an­spruch bestehe schließ­lich nur in Dienst­stel­len ab 300 Beschäf­tig­ten – die VG Rhein-Selz aber zäh­le kei­ne 170 Mit­ar­bei­ter!

Zurück zu Vater Hans-Wil­li: Der zeig­te sich ob der Held­schen Groß­zü­gig­keit sehr dank­bar und unter­schrieb einen Auf­nah­me­an­trag der SPD, „ich bin Spät­be­ru­fe­ner“, wie er selbst mal unk­te. Er wur­de bei den Stadt­rats­wah­len auf­ge­stellt und prompt gewählt – übri­gens wie auch sei­ne Toch­ter Johan­na. Als der Bei­geord­ne­te Frie­der Rei­chert starb, bekam Vater Mohr des­sen Pos­ten. Jetzt ist also zustän­dig für Umwelt, Nah­erho­lung, Lie­gen­schaf­ten und Ver­kehr. Der Zei­tung erzähl­te er, was er in dem 801-Euro-Job machen wol­le: Ihm schwe­be „ein ‚Rent­ner­trupp’ vor, der regel­mä­ßig Ver­schö­ne­rungs- und Säu­be­rungs­ak­tio­nen, etwa im Wäld­chen oder rund um die Lands­kron-Rui­ne, vor­neh­men kann, ehren­amt­lich natür­lich“.

Das also ist Oppen­heims Stadt­spit­ze. Und jetzt schla­gen wir, end­lich, im Bericht des Rech­nungs­ho­fes nach. Und lesen:

Unge­ach­tet ihrer recht­li­chen Zuläs­sig­keit ist die Bil­dung meh­re­rer Geschäfts­be­rei­che für ehren­amt­li­che Bei­geord­ne­te bei Städ­ten glei­cher Grö­ßen­klas­se unty­pisch. Sogar wesent­lich grö­ße­re Gemein­den kom­men ohne Bil­dung eige­ner Geschäfts­be­rei­che für die ehren­amt­li­chen Bei­geord­ne­ten aus.“

Was heißt das im Klar­text?

Min­des­tens zwei Bei­geord­ne­te mit kost­spie­li­gem eige­nen Geschäfts­be­reich sei­en in Oppen­heim ent­behr­lich, urtei­len die Exper­ten der Kon­troll­be­hör­de in Spey­er. Der Weg­fall die­ser Pos­ten sei im übri­gens „ange­sichts der deso­la­ten Haus­halts­la­ge der Stadt auch wirt­schaft­lich gebo­ten (mög­li­che Auf­wands­min­de­rung geschätzt 19.000 Euro)“.

Drei 450-Euro-Jobs auf Kosten der Stadtkasse

Aber das ist ja noch nicht alles: Es gibt neben den Bei­geord­ne­ten in Oppen­heim auch noch die Beauf­trag­ten, eben­falls drei an der Zahl, die immer­hin jeder 450 Euro pro Monat kas­sie­ren. Plus Erstat­tung ihrer Aus­la­gen. Auch die­se Herr­schaf­ten wol­len wir uns kurz genau­er anschau­en: 

Bernd Weiß trägt den Titel „Bür­ger­be­auf­trag­ter“. Das klingt fast wie „Bür­ger­meis­ter“ und ist auch im Selbst­ver­ständ­nis des Amts­in­ha­bers min­des­tens eben­so bedeut­sam: „Ich sehe mich als ein Weg­wei­ser, als ers­ter Ansprech­part­ner für die Bür­ger“, sagt der Mitt­vier­zi­ger. Er arbei­tet beim Zweck­ver­band Abwas­ser­ent­sor­gung (ZAR), gilt als treu­er und loya­ler SPD-Par­tei­sol­dat, sitzt im Stadt­rat und ist natür­lich Mit­glied im Held-Kom­pe­tenz­team.

Marc Sit­tig ist Beauf­trag­ter für die Umwelt (auch wenn’s dafür mit Hans-Wil­li Mohr bereits einen Bei­geord­ne­ten gibt). Wen man auch fragt: Kei­ner kann erklä­ren, was Sit­tig in die­ser Funk­ti­on eigent­lich macht. Der Mann wird, trotz sei­ner 45 Jah­re, als Azu­bi auf der Web­sei­te der Was­ser­wer­ke der Ver­bands­ge­mein­de Sprend­lin­gen-Gen­sin­gen geführt, sitzt für die SPD im Stadt­rat, wo er sich bis­wei­len als „Ket­ten­hund von Held“ auf­führt, ist Mit­glied in Helds Kom­pe­tenz­team…

Rüdi­ger Span­gen­berg ist Beauf­trag­ter für Städ­te­part­ner­schaf­ten. Immer­hin, Oppen­heim unter­hält beur­kun­de­te Part­ner­schaf­ten mit Adnet (Öster­reich), San’ Ambro­gio (Ita­li­en), Giv­ry (Frank­reich), Wer­der bei Pots­dam und Cal­pe (Spa­ni­en). Span­gen­berg kam, wie Kre­the, im Zuge der Gro­ßen Koali­ti­on an den Job. Poli­tisch zeich­net sich der Christ­de­mo­krat vor allem dadurch aus, dass er lie­ber abnickt, was der Stadt­bür­ger­meis­ter sagt, als mit Frak­ti­ons­kol­le­gen eine wir­kungs­vol­le Oppo­si­ti­on auf­bau­en zu wol­len. Letz­tens im Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss, als dicke Luft herrsch­te, weil eini­ge Bür­ger­ver­tre­ter beharr­lich Aus­kunft zu eini­gen Aus­ga­ben begehr­ten, war von „feind­se­li­ger Atmo­sphä­re“ die Rede; Span­gen­berg, der den Aus­schuss lei­tet, sag­te hin­ge­gen der Zei­tung: „Alles in allem war es sogar eini­ger­ma­ßen har­mo­nisch.“

Tätigkeitsnachweise wurden nicht vorgelegt

Den Exper­ten der Kon­troll­be­hör­de in Spey­er sind drei Beauf­trag­te in Oppen­heim ein­deu­tig zu viel: „Dem Rech­nungs­hof ist ein ver­gleich­ba­rer Auf­wand für Beauf­trag­te bei Städ­ten und Orts­ge­mein­den inner­halb einer Ver­bands­ge­mein­de nicht bekannt. Inso­fern und wegen der deso­la­ten Finanz­la­ge der Stadt ver­stößt die Zahl von und der Auf­wand für die drei Beauf­trag­ten (…) gegen das Wirt­schaft­lich­keits­ge­bot (§ 93 Abs. 3 Gemein­de­ord­nung).“

Es lie­ge im Ermes­sen einer Gemein­de, den Beauf­trag­ten – außer­halb des Ersat­zes ihrer Aus­la­gen – eine Ent­schä­di­gung zu zah­len, schrei­ben die Rech­nungs­prü­fer wei­ter. Wenn die­se aber gewährt wer­de, dann müs­se man bei der Höhe auch sach­li­che Kri­te­ri­en anle­gen – zum Bei­spiel müs­se man zunächst den Auf­wand der Beauf­trag­ten ermit­teln.

Nicht nur das ist nicht gesche­hen. In Oppen­heim sei auch nicht erkenn­bar, „dass die gezahl­ten Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen auch nur annä­hernd dem zeit­li­chen und sons­ti­gen Auf­wand der Beauf­trag­ten äqui­va­lent sein könn­ten.“ Die­se Annah­me wer­de dadurch gestützt, dass „trotz Auf­for­de­rung kei­ne Nach­wei­se zu deren Tätig­keit vor­ge­legt wur­den“

Fazit des Rech­nungs­ho­fes: Die Anzahl der Beauf­trag­ten ist auf ein wirt­schaft­lich legi­ti­mier­ba­res Maß zu redu­zie­ren: über die Höhe der Auf­wands­ent­schä­di­gung ist (…) für jeden ein­zel­nen der danach ver­blei­ben­den Beauf­trag­ten neu zu ent­schei­den.“

Mar­cus Held hat, wenig über­ra­schend, einen etwas ande­ren Blick auf das The­ma:

Die Beauf­trag­ten wür­den „sehr inten­siv ihre Auf­ga­ben­be­rei­che betreu­en“, ver­si­chert er, es klingt trot­zig, nicht sub­stan­ti­iert. Gleich­wohl wer­de eine Über­prü­fung vor­ge­nom­men.

Anders sei­ne Stel­lung­nah­me zur Kri­tik an zu vie­len Bei­geord­ne­ten: Kom­mu­nen wie Nier­stein und Gun­ters­blum hät­ten auch drei Bei­geord­ne­te. „Die Auf­ga­ben­über­tra­gung auf die ehren­amt­li­chen Stadt­bei­geord­ne­ten in Oppen­heim ist eine Maß­nah­me zur Ent­las­tung des Stadt­bür­ger­meis­ters, die natür­lich nicht zum Null­ta­rif zu haben ist.“

Held ver­gisst wie­der ein­mal die gan­ze Wahr­heit zu sagen: dass er wegen der Viel­zahl sei­ner (bezahl­ten) Jobs nicht alle Auf­ga­ben als Stadt­bür­ger­meis­ter bewäl­ti­gen kön­ne, wes­halb er zwar trotz­dem die vol­le Auf­wands­ent­schä­di­gung für sich ein­be­hal­te, aber natür­lich auch eine vom Steu­er­zah­ler finan­zier­te grö­ße­re Unter­stüt­zung im Rat­haus benö­ti­ge…

21 Gedanken zu „LRH 8: Beigeordnete und Beauftragte tun wenig, kassieren zu viel

  1. Anonymous

    Herr Pfau, wie kom­men Sie eigent­lich dar­auf, dass die CDU in der Oppo­si­ti­on ist? Mei­nes Wis­sens labt sich ein CDU-Mit­glied auch am Tisch der Macht.

  2. Peter Pfau

    @ Pau­lus. Ich gebe Ihnen in Ihren Aus­füh­run­gen voll­kom­men recht. Wir wer­den dies in der nächs­ten Mit­glie­der­ver­samm­lung klä­ren. Lei­der bin ich dafür noch nicht lan­ge genug im Amt, um hier qua­li­fi­zier­te Aus­sa­gen tref­fen zu kön­nen. Aber die CDU Oppen­heim hat sich neu auf­ge­stellt und auch wenn der Pro­zess durch eini­ge Leu­te in die Öffent­lich­keit getra­gen wur­de, so dürf­te den­noch klar gewor­den sein, dass sol­che Fehl­trit­te nicht gedul­det wer­den.

    Ich kann es nur gebets­müh­len­ar­tig wie­der­ho­len Wir haben an jedem ers­ten Diens­tag im Monat einen offe­nen Bür­ger­stamm­tisch. Dort stel­len wir uns allen sach­li­chen Fra­gen. Und zwar selbst­kri­tisch.

  3. K. Scherning

    Sehr geehr­ter Herr Podes­ta,
    ich kann ihnen auf kei­nen Fall zustim­men das die „Oppen­hei­mer„ nichts gelernt hät­ten und wei­ter­hin hin­ter unse­rem ehren­wer­ten Bür­ger­meis­ter stün­den.
    Es wer­den vor allem auch immer mehr über­zeug­te SPD-Anhän­ger, die gegen die Her­ren auf­be­geh­ren und end­lich wie­der kla­re Ver­hält­nis­se in unse­rer schö­nen Stadt haben möch­ten.
    Wobei man noch erwäh­nen müß­te, dass unser Vor­gän­ger­bür­ger­meis­ter mit Sicher­heit kein Stück bes­ser war. Damals gab es lei­der noch kei­nen Herrn Ruhmöl­ler, der sich der Sache annahm. Auch möch­te ich hier mal erwäh­nen, dass unser Stadt­rat ganz offen­sicht­lich auch kom­plett ver­sagt hat, ansons­ten wäre zumin­dest vie­les der Machen­schaf­ten gar nicht mög­lich gewe­sen.
    Jetzt soll­te es nur noch drum gehen, eini­ge Per­so­nen der dunk­len Macht am bes­ten sofort zu ent­fer­nen, um ein­fach soweit mög­lich noch Scha­den­be­gren­zung zu betrei­ben.
    Dass wir als Bür­ger und Steu­er­zah­ler für die nächs­ten Jah­re für die Schä­den auf­kom­men müs­sen, wird wohl jedem klar sein.
    Ob oder wie weit die Her­ren der dunk­len Macht sich an den Kos­ten betei­li­gen müs­sen, wer­den die Gerich­te zu ent­schei­den haben. Dabei wird wohl in unse­rem Staat nicht viel dabei raus­kom­men, also zah­len wir die Zeche und schau­en bes­ser nach vorn und erschaf­fen uns ein neu­es sozi­al gerech­tes Oppen­heim.

  4. N.N.

    Stich­wort: „Spen­den­pa­ten für Weih­nachts­bra­ten“

    Eine wun­der­ba­re Idee. Es wäre doch eine noch bes­se­re Idee wenn Held, Baum­gar­ten, und die im LRH Bericht erwähn­ten Fir­men mit gutem Bei­spiel vor­an­gin­gen und jeweils eine Sum­me , sagen wir zwi­schen 1000€ – 2000€, für Bedürf­ti­ge spen­den. Man muss ja nicht nur an die SPD Spen­den ent­rich­ten( zum eige­nen Wohl).
    Und Sie soll­ten das öffent­lich tun, um das Argu­ment zu ent­kräf­ten: “ Ich spen­de pri­vat. Muss ja kei­ner wis­sen „. Glaubt eh kei­ner.
    Herr Held könn­te auch sei­nen Pri­vat­wa­gen zur Ver­fü­gung stel­len, um die Bra­ten zu holen, wenn er selbst schon kei­ne Zeit hat.

  5. GEM

    Wir haben in Oppen­heim einen Bgm , der sich schon vor Jah­ren in der Zei­tung dar­über beschwert hat, dass Oppen­heim kei­ne haupt­amt­li­che Bgm-Stel­le hat. Die Arbeit sei für den Gegen­wert der Bezah­lung viel zu umfang­reich. Also muss­te er sich eini­ge wei­te­re gut dotier­te Pos­ten suchen (MdB, Vor­stand in der GWG und HGO und wei­te­re gut bezahl­te Ehren­äm­ter). Danach blieb ihm natür­lich nicht mehr viel Zeit für sei­ne Amts­füh­rung. Also brauch­te Held eini­ge Bei­geord­ne­te und Beauf­trag­te. Sie wur­den zu sei­ner Ent­las­tung in ihre Ämter beru­fen und wenn sie sei­ne Arbeit machen, dann steht ihnen auch – davon sind alle Betei­lig­ten über­zeugt – ein ent­spre­chen­des Hono­rar zu.
    Wür­de Held die­ses Hono­rar aus sei­ner Tasche bezah­len, hät­te wohl nie­mand etwas dage­gen und wenn er in Oppen­heim mehr oder weni­ger durch Abwe­sen­heit glänzt oder nur zu Pres­se- und Foto­ter­mi­nen auf­taucht, dann muss man sich ja fra­gen – wozu dann noch Steu­er­gel­der für einen Bür­ger­meis­ter aus­ge­ben?
    Was ist eigent­lich mit der SPD-Frak­ti­on? Gibt es in ihr nur Kopf­ni­cker, Abhän­gi­ge oder zu Dank Ver­pflich­te­te?
    Der Par­tei tun sie damit sicher kei­nen Gefal­len und den Bür­gern erst recht nicht.

    • Sven aus Oppenheim

      Scha­de eigent­lich, dass Mar­cus Held kein haupt­amt­li­cher Bür­ger­meis­ter ist. Für die gibt es näm­lich, im Gegen­satz zu den „ehren­amt­li­chen“, ein gere­gel­tes Abwahl­ver­fah­ren (sie­he Para­graph 55 der rhein­land-pfäl­zi­schen Gemein­de­ord­nung). Aber selbst dann hät­te es eine Zwei­drit­tel­mehr­heit für die Abwahl im Stadt­rat geben müs­sen, nach aktu­el­lem Stand undenk­bar.

      Wer ist eigent­lich der Arbeit­ge­ber von Bür­ger­meis­ter Mar­cus Held? Der könn­te ihn näm­lich immer­hin noch nach Para­graph 626 BGB (frist­lo­se Kün­di­gung aus wich­ti­gem Grund) ent­fer­nen. Zu ver­hin­dern, dass der Herr unse­rer Stadt wei­te­rer Scha­den bis zum Ende sei­ner Amts­zeit zufügt, soll­te doch Grund genug sein.

  6. Sven aus Oppenheim

    Spen­den­pa­ten für Weih­nachts­bra­ten“ sucht Mar­cus Held aktu­ell für die Tafel. Alle Oppen­hei­mer sol­len sich betei­li­gen und flei­ßig spen­den. Außer­dem wer­den Fah­rer gesucht, und da wird es inter­es­sant in dem ent­spre­chen­den Online Arti­kel der AZ. Zitat:

    Gesucht wer­den Fah­rer, die sich um den Trans­port der Lebens­mit­tel von den Märk­ten und Händ­lern in die Aus­ga­be­stel­le in der Rhein­stra­ße küm­mern. Die­se Tätig­keit wird ehren­amt­lich aus­ge­führt und ist somit nicht ent­lohnt.“ (Quel­le: http://​www​.all​ge​mei​ne​-zei​tung​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​o​p​p​e​n​h​e​i​m​/​o​p​p​e​n​h​e​i​m​/​o​p​p​e​n​h​e​i​m​e​r​-​t​a​f​e​l​-​s​u​c​h​t​-​d​r​i​n​g​e​n​d​-​h​e​l​f​e​r​_​1​8​3​7​2​7​4​0​.​htm

    Herr Held, wie wäre es, wenn Sie schon mal alles Geld in den Spen­den­topf wer­fen, das Sie und Ihre Kon­sor­ten die­ses Jahr durch Ihre „Ehren­äm­ter“ bekom­men haben? Das reicht bestimmt sogar noch für eini­ges mehr als Bra­ten.

    Nur bevor es Miss­ver­ständ­nis­se gibt: ich habe über­haupt nichts gegen die Tafel oder einen Spen­den­auf­ruf für Bedürf­ti­ge. Aber sogar die AZ hat ein ande­res Ver­ständ­nis von Ehren­amt (das ich sehr tei­le) als unse­re Stadt­füh­rung. Das hat mit „Ehre“ nichts mehr zu tun.

  7. S.B

    Übri­gens, es wur­de noch nie ein müll­sam­meln­der Rent­ner­trupp auf der Rui­ne Lands­kron und Umge­bung ange­trof­fen! Herz­li­che Ein­la­dung zum Mit­ma­chen, nicht nur am Dreck-weg-Tag.

  8. K. Scherning

    Als Ur-Oppen­hei­mer stel­le ich mir jeden Tag nur eine Fra­ge, wann in Got­tes Namen wird in mei­ner Stadt end­lich auf­ge­räumt und vor­al­lem der Müll ent­sorgt?

  9. gerd

    nicht zu ver­ges­sen, daß es ja zusätz­lich noch etli­che ‚Beauf­trag­te (600 Euro/Monat)’ in der VG gibt… z.B. den neu­en ‚Sport­stät­ten-Beauf­trag­ten’ Mar­kus Beu­tel (SPD-Spre­cher der Orts­grup­pe Dex­heim und Hel­d/­Pen­zer-Spe­zi). Nach­dem sein Vor­gän­ger Kel­ler alle Ämter nie­der­leg­te (war­um wohl?) wur­de Beu­tel vor etwa 4 Wochen als des­sen Nach­fol­ger gewählt – obwohl fast alle Sport­stät­ten in der VG in den letz­ten Jah­ren bereits erneu­ert wur­den.
    Den berech­tig­ten Vor­schlag der Kön­gern­hei­mer Bür­ger­meis­te­rin, die­sen Pos­ten nicht neu zu beset­zen, igno­rier­ten die VG-Rats­mit­glie­der und Beu­tel wur­de mit SPD-Mehr­heit gewählt. In der AZ recht­fer­tig­te er sich (unge­fragt – viel­leicht wegen schlech­tem Gewis­sen?) mit den Wor­ten ‚er wol­le die Gemein­den Ülversheim/Weinolsheim’ beim Bau einer neu­en Hal­le unter­stüt­zen’!
    Als Qua­li­fi­ka­ti­on gab er – unge­fragt – an, Er habe auch vie­le Jah­re aktiv ‚geturnt’ und Fuß­ball gespielt und auch bei der Erricht­rung des Dex­hei­mer Kunst­ra­sens aktiv mit­ge­wirkt.
    Nach Rück­spra­che mit Ver­eins­mit­glie­dern des TUS Dex­heim hat Herr Beu­tel dort nie­mals geturnt oder Fuß­ball gespielt – noch wur­de er bei dem Pro­jekt ‚Herz­ra­sen’ gesich­tet… es wur­de bezwei­felt, daß Beu­tel über­haupt Mit­glied beim TUS Dex­heim sei!
    Er soll­te die 7200 Euro/Jahr bes­ser den Ver­ei­nen zukom­men las­sen!!!

  10. SG

    Frau Dah­lem, dann emp­feh­le ich Ihnen drin­gend, Ihre Anlie­gen schrift­lich unter Hin­weis auf den Zweck usw. der Kreis­ver­wal­tung vor­zu­le­gen. Dort wird man sich ger­ne drum küm­mern. Die Uhren sind dort nun anders getak­tet. Ansons­ten soll­te ein kon­kre­ter Vor­schlag an den LHR erfol­gen.

  11. Dahlem Helga

    Prü­fungs­aus­schuss der Stadt Oppen­heim.
    Als Par­tei­lo­se wur­de ich in die­ses Gre­mi­um benannt und prü­fe seit letz­tem Jahr inten­siv.
    Be ider Beleg­prü­fung des Haus­halts­plan 2016 haben wir drei im Aus­schuss in vie­len Bele­gen der Ord­ner sehen kön­nen was hier auch beschrie­ben wird und noch mehr.

    Vie­le Ord­ner konn­ten aber aus Zeit­man­gel von uns noch gar nicht geprüft wer­den.
    Und wir drei dür­fen ab die­ser Woche wegen dem Antrag der Treu­en die Beleg­prü­fung zu been­den nicht mehr prü­fen !
    In die­ser Woche kam die­ser Ham­mer. Es wur­de bean­tragt von den ande­ren Per­so­nen im Prü­fungs­aus­schuss die Beleg­prü­fung ein­zu­stel­len. Bei der Abstim­mung waren wir drei dann „natür­lich“ unter­le­gen. Die ande­ren Im Aus­schuss haben in Gegen­wart der Ver­wal­tung und der Stadt­spit­ze gegen eine wei­te­re Beleg­prü­fung gestimmt. Es wird also kei­ne wei­te­re Beleg­prü­fung mehr geben. Es sei denn diw Kom­mu­nal­auf­sicht will einen Weg fin­den. Wir drei wur­den über­stimmt.
    Ich und die zwei ande­ren Prü­fer kön­nen nicht mehr wei­ter­prü­fen.
    Da gäbe es noch Eini­ges was wert wäre zu prü­fen. Aber vie­les haben wir bei der Prü­fung bereits gese­hen was noch gar nicht bekannt ist.

    • Markus Haase

      Ein Prü­fungs­aus­schuss der nicht mehr prü­fen darf/kann?
      Wie soll man ohne Bele­ge prü­fen?
      Mal schau­en ob ich bei mei­ner nächs­ten Ein­kom­men­steu­er­erklä­rung, als Vor­bild (feh­len­de Bele­ge) die Stadt Oppen­heim ange­ben kann.

    • Paulus

      Man kann sich kaum vor­stel­len, dass der Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss über­haupt gegen die gesetz­li­chen Auf­la­gen zu sei­nen Auf­ga­ben der Beleg­sprü­fung stim­men kann! Was sagt die Gemein­de­ord­nung RP dazu aus?!
      Wes­halb waren nur drei Aus­schuss­mit­glie­der für die Wei­ter­füh­rung der Beleg­sprü­fung? Es hät­ten doch vier dafür sein müs­sen! Je zwei von der AL /CDU
      (Rüdi­ger Span­gen­berg, Hel­ga Dah­lem, Rai­ner Ebling, Rai­mund Darm­stadt) und die fünf SPD-Mit­glie­der, die da sind:
      Mar­co Mei­din­ger
      Marc Sit­tig
      Peter Ammann
      Ste­pha­nie Kloos
      Gis­pert Wiet­haup
      https://​nier​stein​-oppen​heim​.more​-rubin1​.de/​g​r​e​m​i​e​n​_​p​e​r​s​.​php

      • J.

        Wet­ten möch­te ich, dass es sich um Herrn Span­gen­berg han­delt.
        Durf­te ihn in der Ver­gan­gen­heit in der ein oder ande­ren Situa­ti­on erle­ben.

        • Paulus

          Das neh­me ich eben­falls stark an! Nur, was sagt Herr Peter Pfau dazu, der sich hier auch dar­über beklag­te, die CDU sei stets getäuscht wor­den?

          Wenn dem so wäre, dass CDU-Span­gen­berg mit der SPD gestimmt hat, dann hät­te er sei­ne oppo­si­tio­nel­le Kon­troll­funk­ti­on nicht nur nicht ver­stan­den, son­dern spal­tet die CDU Oppen­heim und macht sich zu einem wei­te­ren Hel­fers­hel­fer Helds. Dann wäre er noch nicht ein­mal sym­bo­lisch bereit (denn sei­ne Stim­me hät­te die SPD-Mehr­heit nicht gekippt), gegen das Held-Sys­tem zu agie­ren. In die­sem Zusam­men­hang ist auch anzu­mer­ken, dass in Zei­ten staats­an­walt­li­cher Untreue­vor­wür­fe und Vor­wür­fen in Bezug auf die Haus­halts­füh­rung der Stadt des Lan­des­rech­nungs­ho­fes Spey­er, der Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss doch klar auf­ge­for­dert ist, ganz genau hin­zu­schau­en. Der Spiel­raum der sich im Para­graph. 112 Gemein­de­ord­nung RP für die SPD-Mehr­heit im Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss bot, wur­de wohl unrecht­mä­ßig aus­ge­spielt, um die genaue Prü­fung zu stop­pen.

          Jedoch ist „pflicht­ge­mä­ßes Ermes­sen“ eben kein Gum­mi-Para­graf, wie die­se Liga wohl mei­nen mag! Pflicht­ge­mäß wäre unter die­sen Umstän­den eine genaue Prü­fung der Unter­la­gen gewe­sen!

          Jeden­falls stel­len für mich nach „bil­li­gem Ermes­sen“ die­se Zustän­de Oppen­hei­mer Rat­haus nicht nur die Gefahr der „Ver­dunk­lung“ dar. Dort ist es bereits raben­schwarz! Des­we­gen wäre ein Ruhen­las­sen sämt­li­cher Ämter Helds mehr als ange­mes­sen! In sei­nem Weih­nachts­gruß spricht er tat­säch­lich von „schwe­ren Tur­bu­len­zen“ und „Skan­dalan­wür­fen“ und sei­ner trotz­dem gelun­ge­nen Sach­ar­beit! Geht’s noch?

          Ob er damit die Rat­haus­durch­su­chung und die Ermitt­lun­gen der Staats­an­walt­schaft meint, wird in sei­nen 9 Weih­nachts­mär­chen wohl kaum ver­ra­ten.

          Gemein­de­ord­nung Para­graf 112
          (4) Der Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss und das Rech­nungs­prü­fungs­amt kön­nen
          2.
          die Prü­fung nach pflicht­ge­mä­ßem Ermes­sen beschrän­ken und auf die Vor­la­ge ein­zel­ner Prü­fungs­un­ter­la­gen ver­zich­ten.

          Aber auch sonst bedeu­tet Ermes­sen nicht Belie­big­keit, son­dern ist recht­lich gebun­de­nes (sog. pflicht­ge­mä­ßes) Ermes­sen: Die Ver­wal­tung muss die Ent­schei­dung tref­fen, die sie in Anbe­tracht des Norm­zwecks für die rich­ti­ge bzw. für die bes­te hält: § 40 VwVfG. Zu beach­ten sind also:
          * Andern­falls liegt ein Ermes­sens­feh­ler i.S.d. § 114 VwGO vor. § 114 S. 2 VwGO erlaubt aller­dings ein Nach­schie­ben von Ermes­sens­er­wä­gun­gen im ver­wal­tungs­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren.

    • Kurt Podesta

      Sehr geehr­te Frau Dah­lem,

      solan­ge Sie sich nicht an die Kom­mu­nal­auf­sicht oder die ADD/LRH wen­den, pas­siert da nichts. Sie haben Fest­stel­lun­gen getrof­fen, die über das Maß hin­aus­ge­hen, was bis­her bekannt ist. Klä­ren Sie uns auf, Sie haben ja nichts zu ver­lie­ren, dem Prü­fungs­aus­schuss gehö­ren Sie ja nicht mehr an!
      Ich war heu­te in Oppen­heim in ver­schie­de­nen Geschäf­ten (solan­ge sie es noch gibt), dabei habe ich fest­stel­len müs­sen, dass ganz vie­le Oppen­hei­mer immer noch dem Heils­brin­ger Held zuge­tan sind: Aus­wahl: Der Jour­na­list ist ein Dreck­fink, das ist alles gelo­gen; Dess kimmt von den CDU, de Mag­gus hat des net gemacht!; All die da schrei­ben sind Dreck­schwei­ne, die wol­le nur dem Mag­gus an de Kra­ge!
      Argu­men­ten, dass das von LRH kommt, sind die­se Leu­te nicht zuge­tan! Aus­wahl: Die Ver­bre­cher da von der Stell in Spey­er, dene geheert uufs Maul geha­ge! Die Schmier­fin­ke!; Der arme Mag­gus unn sei Fraa, die hab­be ja jetzt nix zu lache, nur wesche dem Pen­zer und sei­ne Konsor­de!
      Im SBK hät­te man mich bei­na­he ver­prü­gelt, als ein Bekann­ter aus mei­ner Hei­mat­ge­mein­de mich frag­te, ob ich wie­der was zum Skan­dal geschrie­ben hät­te!; Des ist aach so e Sau!
      Ich kann Ihnen sagen, die Oppen­hei­mer kapie­ren des­halb nichts, weil nie­mand aus Oppen­heim den Mund auf­macht! Immer nur, dess wis­se miir schon lang, hilft da nichts mehr! Gera­de Sie Frau Dah­lem, die Ein­bli­cke in Unter­la­gen hat­te und hat, könn­te da Auf­klä­rungs­ar­beit leis­ten! Ach ja, und noch etwas; Doo der Darm­stadt der Kom­mu­nist, der wird aa alles vero­de hab­be, was er waas! Dem kann mer nix glaa­be!
      Das ist Oppen­heim, wie es leibt und lebt!

      • J.

        Herr Podes­ta,

        aus ihren vie­len sach­li­chen Kom­man­taren lei­te ich her, dass Sie genau die geschil­der­ten Erleb­nis­se hat­ten.

        Ein­fach erschre­ckend, ande­rer­seits darf man nicht ver­ges­sen, wie vie­len Men­schen er durch sein (rechts­wid­ri­ges) Han­deln Vor­tei­le finan­zi­el­ler Art (mal klei­ner, mal grö­ßer) und aber durch irgend­ein Pöst­chen, von dem etwas Glanz auf die Per­son fällt, gege­ben hat.

        Mit­un­ter kommt mir das wie in der Ex-DDR vor, auch dort gab es ja sehr vie­le Nutz­nie­ßer des Unrecht-Regimes, die zum Teil noch heu­te nicht ver­stan­den haben, welch ein Kon­strukt die­ser Staat war.

        Bei uns im „Hin­ter­land“ konn­te ich in der Dorf­piz­ze­ria kürz­lich am Neben­tisch ein Gespräch zwi­schen über­zeug­ten SPD-Anhän­gern ver­fol­gen. Die­se waren zu Beginn der Ruhmöl­ler-Sto­ry noch der Mei­nung, es wür­de sich um einen „Schmier­fin­ken“ han­deln, der bös­ar­tig im bezahl­ten Auf­trag agiert, am letz­ten Wochen­en­de klang das schon sehr viel anders.

        Sie sehen, mit stei­gen­dem Abstand zu Oppen­heim steigt der Grad der Intel­li­genz bei den SPD- Sym­pa­thi­san­ten (klei­ner Scherz). Ich hof­fe, dass auch in Oppen­heim der Held als das erkannt wird, was er ist – ein ich-bezo­ge­ner Blen­der.

      • Oppenumer Vorstadt

        Hal­lo Herr Podes­ta,
        und hal­lo Herr/Frau J.

        ich fin­de Ihre Dar­stel­lung OPPENHEIMER doch ein biss­chen arg ver­all­ge­mei­nert. Auch DIE OPPENHEIMER sind gespal­ten! Sicher gibt es noch vie­le Held-Anhän­ger, die ein­fach nicht sehen wol­len, was der Mag­gus hier alles so treibt bzw. bis jetzt getrie­ben hat. Ich hab so jemand in der Nach­bar­schaft. Aber es gibt auch vie­le, die sich ob der Erkennt­nis­se, die Herr Ruhmöl­ler hier prä­sen­tiert, vom Mag­gus abge­wen­det haben. Ob das aber jeder gleich so in die Welt posaunt, ist noch eine ande­re Sache. Schließ­lich muss man wei­ter hier leben. Der Filz ist so tief, dass nicht damit zu rech­nen ist, dass der Mag­gus bald sei­nen Hut neh­men muss. Wenn ich recht infor­miert bin, sind die nächs­ten Bür­ger­meis­ter­wah­len erst 2019. Und ein ernst­haf­ter Gegen­kan­di­dat ist bis jetzt nicht in Sicht. Was dann?

  12. S.B

    zu Bei­geord­ne­ter Wil­ly Mohr und Müll­be­sei­ti­gung rund um die Rui­ne Lands­kron. Auf städ­ti­schem Gelän­de machen das die Mit­ar­bei­ter des städ­ti­schem Bau­hof, meist kurz vor Ver­an­stal­tun­gen auf der sog. „Bür­ger­wie­se“ (Namens­ge­ber Bgm. Held). Inner­halb der Burg (im Besitz der Lie­gen­schafts­ver­wal­tung „Bur­gen, Schlös­ser, Alter­tü­mer“ ist maxi­mal zwei­mal die Woche ein Mit­glied des Oppen­hei­mer Geschichts­ver­eins in unbe­zahl­ten Ehren­amt unter­wegs, den Müll ein­zu­sam­meln.
    Und das kon­se­quent und mit Begeis­te­rung!

  13. Markus Haase

    Da fragt man sich, war­um fal­len Bür­ger­sprech­stun­den aus, wo da doch so viel bezahl­tes Poten­ti­al vor­han­den ist.
    Sogar ein (bezahl­ter) Bür­ger­be­auf­trag­ter, der wäre doch (mei­ner Mei­nung nach) prä­de­sti­niert als Ver­tre­ter des Bür­ger­meis­ters.

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