Marcus Held: Abmahnung von Füsilieren – Strafanzeigen von Bürgern

Dass eine Main­zer Fast­nachts­gar­de den Oppen­hei­mer Stadt­bür­ger­meis­ter abge­mahnt hat, dürf­te der ver­kraf­ten kön­nen. Dass zum ers­ten Mal ein wich­ti­ger SPD-Funk­tio­när laut Kri­tik äußert, dürf­te ihn schwer ärgern. Rich­tig weh tun könn­te Mar­cus Held aller­dings, dass immer mehr Bür­ger sei­ner Stadt die Hin­hal­te-Tak­tik ihres Stadt­ober­haupts leid sind: Die ers­ten erstat­te­ten jetzt Straf­an­zei­ge gegen ihn bei der Staats­an­walt­schaft in Mainz. In unse­rem Wochen­rück­blick schau­en wir erneut auf eine tur­bu­len­te Woche im Oppen­heim-Skan­dal, und Ruhe wird’s gewiss nicht geben: Die nächs­te Mon­tags-Demo steht bevor…

Auch das noch: Abmahnung für Held von Mainzer Fastnachtsgarde

Am heu­ti­gen Sams­tag, 20. Janu­ar, fin­det der gro­ße Nar­ren­ball des Car­ne­val­ver­ein Oppen­heim statt. Aus die­sem Anlass wol­len wir Ihnen schnell eine klei­ne Geschich­te erzäh­len: Eine Main­zer Fast­nacht­gar­de hat Mar­cus Held schrift­lich abge­mahnt. Die Geschich­te ist ziem­lich weit weg von den Quä­le­rei­en des Oppen­heim-Skan­dals, wirft aller­dings erneut ein bezeich­nen­des Schlag­licht auf den noto­ri­schen Hang des Stadt­bür­ger­meis­ters zur Hoch­sta­pe­lei:

Mar­kus Held zeig­te sich auf Face­book in sei­ner Uni­form.

Es ereig­ne­te sich vor einem Jahr, und zwar bei der Fern­seh-Fast­nachts­sit­zung des Mom­ba­cher Car­ne­val Ver­eins 1886 „Die Boh­ne­bei­tel“. Die­ser Ver­ein genießt dank her­aus­ra­gen­der Büh­nen­ak­ti­ven einen legen­dä­ren Ruf.

Zu die­ser Sit­zung ent­sand­te auch die Füsi­lier Gar­de 1953 eine Eskor­te. Das ist mit rund 850 Mit­glie­dern die größ­te eigen­stän­di­ge Gar­de der Main­zer Fast­nacht, eine rich­tig när­ri­sche Trup­pe also mit, wie wir gleich sehen wer­den, dem ernst­haf­ten Ehr­geiz, mehr als nur lus­tig zu sein. So haben zum Bei­spiel die Gar­de­uni­form und auch die Regi­ments­fah­ne ihr Vor­bild im ehe­ma­li­gen Hes­sen-Kas­se­ler-Füsi­lier-Regi­ment Nr. 80, das im Pfäl­zi­schen Erb­fol­ge­krieg 1689 in Gon­sen­heim sta­tio­niert war. Alles his­to­risch kor­rekt, die Füse­lie­re sind da durch­aus etwas pin­ge­lig.

Von die­ser Gar­de hat Mar­cus Held nach der Fast­nachts­sit­zung einen Brief bekom­men, hand­schrift­lich unter­zeich­net von Ver­eins­prä­si­dent Dr. Oli­ver Kohl und Gene­ral­feld­mar­schall Bernd Hück, deren Ehr­furcht gebie­ten­de Titel schon auf dem ers­ten Blick eine gewich­ti­ge Ange­le­gen­heit ver­mu­ten las­sen. Und tat­säch­lich:

Man habe sich die „wun­der­ba­re Sit­zung der Boh­ne­bei­tel“ im Fern­se­hen ange­schaut, schrie­ben die bei­den, ihr Brief liegt uns in Kopie vor, und man sei bei der Vor­stel­lung der Ehren­gäs­te doch sehr erstaunt gewe­sen: Da sei Mar­cus Held zu sehen gewe­sen, „ein statt­li­cher Mann aus dem Bun­des­tag in einer schö­nen blau­en Uni­form, die stark an die der Füsi­lier-Gar­de Mainz Gon­sen­heim erin­ner­te“.

Füsi­lier zu sein sei jedoch „eine Lebens­hal­tung, die nicht am Ascher­mitt­woch endet“, muss­te sich Held sodann vom Ver­eins­prä­si­den­ten und des­sen Gene­ral­feld­mar­schall erklä­ren las­sen. Natür­lich sei Fast­nacht „für uns alle haupt­säch­lich ein gro­ßer Spaß. Teil unse­rer Gar­de zu sein, bedeu­tet für unse­re Mit­glie­der aber noch viel mehr. Die Arbeit und die Gemein­schaft im Ver­ein erfüllt sie mit Zufrie­den­heit und Stolz.“

Und des­halb: „Eine Füsi­lier-Gar­de­uni­form ist kei­ne Ver­klei­dung! Sie darf aus­schließ­lich von Mit­glie­dern in der Aus­übung ihrer fast­nacht­li­chen Akti­vi­tä­ten getra­gen wer­den.“ Die bei­den Chef-Nar­ren for­mu­lier­ten unmiss­ver­ständ­lich: Mar­cus Held möge dies, bit­te, „in Zukunft berück­sich­ti­gen“.

Mar­cus Held – der sich damals auch auf Face­book in sei­ner Uni­form prä­sen­tier­te – muss sich also jetzt ganz schnell ein ande­res Kar­ne­vals­kos­tüm zule­gen. Aber wel­ches passt eigent­lich zu ihm? Vor­schlä­ge wer­den ger­ne ent­ge­gen­ge­nom­men, bit­te ein­fach unten bei den Kom­men­ta­ren ein­ge­ben 😉

Wir kön­nen hier lei­der nicht beim unbe­schwer­ten Fast­nachts­trei­ben ste­hen blei­ben. Zuviel ist ver­brannt in Oppen­heim, zuviel Asche hin­ter­las­sen, zuviel Ascher­mitt­woch im städ­ti­schen Gemein­we­sen bereits zur Fast­nachts­zeit.

Montags-Demo, die dritte: Unbedingt warm anziehen!

Mit die­sen Hand­zet­teln wird wie­der zur Mon­tags-Demo ein­ge­la­den.

Axel Dah­lem gilt als beson­ne­ner Typ, er ist als stets ruhig und sach­lich auf­tre­ten­der Win­zer bekannt. Letz­ten Mon­tag hat er vor dem Oppen­hei­mer Rat­haus laut aus­ge­ru­fen:

  • Herr Held, Ihre Poli­tik des Täu­schens, des Bevor­zu­gens Ein­zel­ner, des Spal­tens, des Lug und Trug ist am Ende!
  • Herr Held, Sie sind unhalt­bar für die­se Stadt!
  • Wir Oppen­hei­mer Bür­ger wer­den nicht nach­ge­ben!
  • Tre­ten Sie zurück von Ihren Ämtern, Herr Held!

Noch nie wur­de der­art unüber­hör­bar Kri­tik an SPD-Stadt­bür­ger­meis­ter Mar­cus Held geübt. Min­des­tens 250 Demons­tran­ten waren gekom­men und haben nach Dah­lems Rede zustim­mend Bei­fall geklatscht. In zwei Tagen, am 22. Janu­ar, soll nun die drit­te Oppen­hei­mer Mon­tags-Demo vorm Rat­haus statt­fin­den. Wie gehabt: Von 18 bis 19 Uhr. Tril­ler­pfei­fen, Trom­meln und Trans­pa­ren­te mit­brin­gen! Und unbe­dingt dicken Man­tel, Schal und Müt­ze: Es soll wie­der kalt wer­den, der Wet­ter­dienst erwar­tet Tem­pe­ra­tu­ren um den Gefrier­punkt!

Ein Fiesling tobt sich auf Facebook aus

Marc Sit­tig – das ist der Mann, den Mar­cus Held zum Oppen­hei­mer Umwelt­be­auf­trag­ten ernann­te und dem er dafür jeden Monat 450 Euro aus der Stadt­kas­se zahlt (was ein Super-Deal ist, denn es gibt bereits einen Umwelt-Bei­geord­ne­ten, wes­halb Sit­tig für sein Geld also eigent­lich nichts tun muss). Als eine Art Gegen­leis­tung geht Sit­tig jeden Held-Kri­ti­ker fron­tal und mas­siv an. Und weil in der Stadt nie­mand mehr sei­ne Sprü­che hören will, tobt sich Sit­tig jetzt wohl bei Face­book aus.

In dem Inter­net-Netz­werk hetz­te er letz­te Woche in übels­ter Manier gegen die Mon­tags-Demo. Unter den 250 Teil­neh­mern hat­te er einen AfD-Mann aus Worms aus­ge­macht – und kon­stru­ier­te prompt einen infa­men Zusam­men­hang: Demo-Initia­tor Axel Dah­lem sei zwar par­tei­los, schrieb er auf Face­book, aber sei­ne Mut­ter sit­ze für die CDU in einem städ­ti­schen Aus­schuss, und sein Bru­der für die CDU im Stadt­rat. Jetzt ein AfD-Mann bei der Demo – „Nähe ist da rei­ner Zufall“, for­mu­lier­te Sit­tig bös­ar­tig.

Sel­fie einer AfD-Poli­ti­ke­rin mit SPD-Chef Schulz. Was Marc Sit­tig dazu wohl sagt?

Typisch Sit­tig. Immer grob und ger­ne auch hin­ter­fot­zig“, sag­te ein stadt­be­kann­tes SPD-Mit­glied ver­är­gert. Sit­tig sei auch im Stadt­rat wie­der­holt durch aggres­siv-aus­fäl­li­ge Auf­trit­te auf­ge­fal­len: „Der Mann ist zum Fremd­schä­men. Schlimm, dass ihn kei­ner stop­pen kann – Held schützt ihn.“

Es ist bis­her nicht bekannt gewor­den, dass Oppen­heims SPD-Vor­sit­zen­der Mar­cus Held sei­nen Genos­sen Sit­tig jemals zur Mäßi­gung auf­ge­for­dert hät­te. Held wäre auch als SPD-Stadt­bür­ger­meis­ter gefor­dert, wenn ihm denn das Wohl des Gemein­we­sens und der Zusam­men­halt der Men­schen in Oppen­heim ein ehr­li­ches Anlie­gen wäre. Aber Held schweigt. Und das ist ziem­lich beredt.

Übri­gens: Unlängst tauch­te ein Foto von Mar­tin Schulz im Inter­net auf. Eine AfD-Abge­ord­ne­te des Deut­schen Bun­des­ta­ges hat­te sich neben den SPD-Par­tei­vor­sit­zen­den gedrängt und ein Sel­fie gemacht. Der SPD-Chef Seit’ an Seit’ mit einer AfD-Frau: Hier könn­te sich Sit­tig mal so rich­tig aus­to­ben. Aber da traut er sich wohl nicht…

Der erste Spitzen-Genosse geht auf Distanz

Mar­cus Held wird ja immer wie­der vor­ge­wor­fen, Oppen­heim zu spal­ten. Das betreibt er, so heißt es, aktiv durch Bevor­zu­gung von Par­tei­freun­den und Aus­gren­zen von Kri­ti­kern – und auch pas­siv, indem er zum Bei­spiel weg­schaut und weg­hört, wenn Über­grif­fig­kei­ten gegen poli­tisch Anders­den­ken­de in sei­ner Stadt pas­sie­ren.

Beim städ­ti­schen Neu­jahrs­emp­fang vor einer Woche warf Ex-Land­rat Claus Schick (SPD) der „All­ge­mei­nen Zei­tung“ das Schü­ren von „Pogrom­stim­mung“ vor. Eine schreck­li­che Ent­glei­sung des SPD-Poli­ti­kers – und Mar­cus Held reagier­te nicht. Kein Wort gab’s von ihm zu dem unver­zeih­li­chen Fehl­tritt sei­nes Par­tei­freunds. Auch Nier­steins CDU-Stadt­bür­ger­meis­ter Tho­mas Gün­ther, der im Publi­kum saß und dafür bekannt ist, dass er schnell her­um­pol­tert, wenn ihm etwas nicht gefällt, blieb still, auch er hat sich bis heu­te nicht ver­nehm­bar distan­ziert.

Pogrom – das Wort ist eng mit der Juden­ver­fol­gung im Natio­nal­so­zia­lis­mus ver­bun­den: Die gewalt­sa­men Aus­schrei­tun­gen gegen­über Juden wur­den so benannt. Was dach­te sich Claus Schick nur, als er die­ses Wort auf die Kri­ti­ker von Mar­cus Held anwand­te? Und was dach­te Mar­cus Held, als er das hör­te und dann auch mit­er­leb­te, wie sei­ne Par­tei­mit­glie­der zustim­mend „johl­ten“, wie die AZ schrieb? Hat er etwa nichts gedacht? Geht dem SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten jeg­li­ches Geschichts­be­wusst­sein ab? Oder muss man sein Nicht-Reagie­ren doch als Zustim­mung wer­ten?

Reagiert hat, nach fast einer Woche des Schwei­gens, end­lich der SPD-Kreis­vor­sit­zen­de: Sal­va­to­re Bar­ba­ro habe sich, so schrieb die Lokal­zei­tung, deut­lich von Schicks Wor­ten distan­ziert. „Der Ver­gleich mit den dun­kels­ten Kapi­teln der deut­schen Geschich­te ist völ­lig unan­ge­mes­sen.“ Gera­de in einer Stadt wie Oppen­heim, die in der NS-Zeit selbst Pogro­me erle­ben muss­te, sei so eine Äuße­rung „sehr pro­ble­ma­tisch“: „In Oppen­heim geht es um Kri­tik an der Amts­füh­rung, nicht um einen Mas­sen­mord.“

Das war über­ra­schend deut­lich for­mu­liert. Beob­ach­ter der Polit-Sze­ne in Oppen­heim und Umge­bung ver­nah­men Bar­ba­ros Wor­te mit auf­merk­sa­men Inter­es­se: In der rhein­hes­si­schen Sozi­al­de­mo­kra­tie wur­de bis­her das lei­ses­te Krat­zen am Lack der Polit­füh­rung umge­hend abge­straft. Und nun geht der ers­te Spit­zen­ge­nos­se der­art laut ver­nehm­lich auf Distanz zur Oppen­hei­mer SPD-Füh­rung: Was geht da ab?

Bar­ba­ro sag­te laut Zei­tung übri­gens auch, er wün­sche sich mehr Respekt vor dem Lan­des­rech­nungs­hof als „wich­ti­ger Insti­tu­ti­on“. Auch das ist eine def­ti­ge Klat­sche für Held & Co: Der Stadt­bür­ger­meis­ter ver­brei­tet seit Wochen, die Kri­tik des Rech­nungs­ho­fes sei durch­schau­bar – als Atta­cke gegen ihn per­sön­lich. Offen­bar hat er die­se Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie mit dem SPD-Frak­ti­ons­chef im VG-Rat abge­spro­chen: Auch Micha­el Reit­zel, oft­mals als Pate der rhein­hes­si­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten bezeich­net, hat der Kon­troll­be­hör­de vor­ge­wor­fen, sie sei gezielt gegen Mar­cus Held vor­ge­gan­gen: Der Lan­des­rech­nungs­hof, der doch objek­tiv und „blind“ wie Jus­ti­tia sein soll­te, habe sich „die Bin­de von den Augen“ geris­sen, zitier­te ihn die Zei­tung.

Es ist kaum anzu­neh­men, dass Bar­ba­ro ohne Abstim­mung „mit oben“ han­del­te: Kommt jetzt also doch noch poli­ti­sche Bewe­gung in den Oppen­heim-Skan­dal? Längst ist der SPD-Lan­des­vor­sit­zen­de in Mainz gefor­dert: Roger Lew­entz hat bis­lang einen gro­ßen Bogen um die Mar­cus-Held-Affä­ren gemacht. Wie lan­ge will er zu dem Dra­ma in dem gro­ßen Oppen­hei­mer SPD-Orts­ver­ein noch schwei­gen, ohne Mit­glie­der zu ver­prel­len? Wie lan­ge kann er noch weg­schau­en, ohne die eige­ne Glaub­wür­dig­keit schwers­tens zu beschä­di­gen?

Der 10-Punkte-Plan der Oppenheim-Diktatur

Der 10-Punk­te-Plan der Rat­haus-Spit­ze.

Unter­des­sen hat die Stadt­füh­rung hat einen Brief in Farb­ko­pie durch Mit­ar­bei­ter des Bau­hofs an alle Bür­ger in Oppen­heim ver­tei­len las­sen: Er ent­hält einen 10-Punk­te-Plan, der angeb­lich Per­spek­ti­ven für die Stadt auf­zei­gen und vor­schla­gen soll – schließ­lich dürf­ten die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger erwar­ten, „dass die Stadt­füh­rung ihre Arbeit mit der nöti­gen Sorg­falt aus­übt“.

Unter­zeich­net haben das Schei­ben Stadt­bür­ger­meis­ter Mar­cus Held und sei­ne Bei­geord­ne­ten Bod­de­ras, Kre­the und Mohr. Sie haben offen­bar nichts begrif­fen:

Ehrun­gen, Reprä­sen­ta­tio­nen, Ver­an­stal­tun­gen, Schü­ler­lot­sen, Ver­eins­för­de­rung… Die The­men, von denen die vier Her­ren in ihrem Brief schrei­ben, sind natür­lich wich­tig, und sie gehö­ren ganz sicher­lich auf den Prüf­stand. Aber sie sind bestimmt nicht Oppen­heims gro­ßes Pro­blem:

  • Der Lan­des­rech­nungs­hof wirft dem Stadt­bür­ger­meis­ter vor, wie­der und wie­der rechts­wid­rig gehan­delt zu haben. Da geht es nicht um Feh­ler im Sin­ne blo­ßer Schlud­rig­keit. Da geht es um bewuss­tes, sys­te­ma­ti­sches Amts­trä­ger­han­deln.
  • Die Staats­an­walt­schaft ermit­telt gegen den Stadt­bür­ger­meis­ter, weil sie bei ihm den Ver­dacht straf­ba­rer Hand­lun­gen sieht.
  • Mar­cus Held hat außer­dem über Jah­re hin­weg den Stadt­rat fak­tisch aus­ge­schal­tet, er hat das städ­ti­sche Par­la­ment hin­ter­gan­gen und auch belo­gen.
  • Mar­cus Held hat ermög­licht, dass Auf­trags­ver­ga­ben intrans­pa­rent erfolg­ten, was den Ver­dacht erlaubt, dass Fir­men unge­recht­fer­tigt bevor­zugt wur­den (und ande­re benach­tei­ligt).
  • Der Stadt­bür­ger­meis­ter hat nicht zuletzt nach­weis­lich die Stadt­kas­se geplün­dert, um aus­ge­such­ten Leu­ten groß­zü­gig Geschen­ke im fünf­stel­li­gen Wert zu machen – wobei es jeder Lebens­er­fah­rung wider­sprä­che, wenn sei­ne Frei­ge­big­keit auf städ­ti­sche Kos­ten rein altru­is­ti­schen Moti­ven ent­sprun­gen wäre.

Kein Wort von alle­dem steht im Brief des Rat­haus-Quar­tetts! Soll über all die­se schmerz­haf­ten The­men etwa nicht gere­det wer­den? Glaubt die Oppen­hei­mer Stadt­füh­rung ernst­haft, sie kön­ne durch Ver­schwei­gen das zer­stö­re­ri­sche Fehl­ver­hal­ten des Stadt­bür­ger­meis­ters ver­ges­sen machen?

Die Vor­wür­fe, mit denen sich der Stadt­bür­ger­meis­ter seit Mona­ten kon­fron­tiert sieht, dürf­ten in die­ser Viel­falt und Schwe­re lan­des­weit, ver­mut­lich sogar bun­des­weit ein­zig­ar­tig sein. Die Stadt­füh­rung aber fragt jetzt, wie man künf­tig Ver­ei­ne för­dern, ver­dien­te Rats­mit­glie­der ehren, Ver­an­stal­tun­gen orga­ni­sie­ren oder die Wirt­schaft för­dern soll. Sie will – so heißt es in dem Brief – Kräf­te ein­set­zen, um das zu erhal­ten, was Oppen­heim lebens­wert mache – und nennt unter ande­rem das Hal­len­bad. Sie spricht von Wirt­schafts­för­de­rung und schreibt, dass die Ver­ein­ba­rung zur Stell­platzabö­se neu defi­niert wer­den sol­le…

Kein Wort davon, dass sich Mar­cus Held als „Hal­len­bad-Beauf­trag­ter“ jeden Monat eini­ge hun­dert Euro Steu­er­gel­der in die eige­ne Tasche steckt, ohne etwas dafür tun zu müs­sen. Kein Wort davon, dass viel­leicht nicht die Ver­ein­ba­run­gen zur Stell­platz­ab­lö­se zu hin­ter­fra­gen sind, son­dern zunächst zu klä­ren wäre, war­um Mar­cus Held aus­ge­such­ten Par­tei­freun­den – zum Bei­spiel sei­ner Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Ste­pha­nie Kloos – die zu zah­len­den Ablö­se­be­trä­ge unle­gi­ti­miert erlas­sen, geschlos­se­ne Ablö­se­ver­trä­ge also nicht voll­zo­gen hat.

Der Rech­nungs­hof, die­se unab­hän­gi­ge Kon­troll­be­hör­de des Lan­des, wirft Mar­cus Held vor, er habe der Stadt einen Scha­den in Höhe von meh­re­ren hun­dert­tau­send Euro ange­tan. Das Geld muss nun zurück­ge­for­dert wer­den, im Zwei­fels­fall von Held.

Das ist ein The­ma, das die Men­schen bewegt! Doch dazu sagt die Stadt­füh­rung: nichts.

Wir soll­ten gemein­sam eine kri­ti­sche Dis­kus­si­on über die Zukunft Oppen­heims füh­ren…“, schreibt das Rat­haus-Quar­tett, und das klingt durch­aus ver­nünf­tig. Doch dann folgt ein Halb­satz, der wie eine Dro­hung klingt: „…und dabei die sach­li­che Ebe­ne nicht ver­las­sen“.

Wir haben ver­stan­den: Kri­tisch dis­ku­tiert wer­den darf über alles, was der Stadt­bür­ger­meis­ter zulässt. Wer ande­re The­men kri­tisch hin­ter­fragt, ver­lässt die sach­li­che Ebe­ne. Darf nicht mehr mit­re­den. Hat gefäl­ligst ruhig zu sein. Wird aus­ge­grenzt.

Mit Demo­kra­tie hat das nichts mehr zu tun. Das sind die Merk­ma­le von Dik­ta­tur.

Wieder neue Strafanzeigen gegen Held

Wen wun­dert ange­sichts die­ses Ver­hal­tens der Stadt­füh­rung, dass sich die Oppen­hei­mer Bevöl­ke­rung ver­stärkt um behörd­li­che Hil­fe müht: Wenn die Poli­tik nicht ein­greift und end­lich in der Stadt auf­räumt, dann muss die Jus­tiz ran – so den­ken offen­bar immer mehr Men­schen in Oppen­heim. Sie schrei­ben jetzt ver­mehrt Straf­an­zei­gen gegen Mar­cus Held, und die kön­nen auch unan­ge­neh­me Fol­gen für den einen oder ande­ren Bür­ger der Stadt haben, der Nutz­nie­ßer der Held­schen Günst­lings­wirt­schaft ist bzw. war.

So könn­te eine Straf­an­zei­ge auch für Ste­pha­nie Kloos gefähr­lich wer­den. Die SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de im Oppen­hei­mer Stadt­rat hat­te bekannt­lich Feri­en­woh­nun­gen in ihrem Haus an der Burg­stra­ße ein­ge­rich­tet und hät­te dafür drei Park­plät­ze anle­gen oder 22.500 Euro als Stell­platz­ab­lö­se an die Stadt zah­len müs­sen. Was natür­lich die Fra­ge auf­wirft, ob sich Frau Kloos hier in irgend­ei­ner Form erkennt­lich zeig­te.

Wir haben dazu Fra­gen an Frau Kloos geschickt und sie auch um Stel­lung­nah­me gebe­ten, wie sie im Rück­blick die Annah­me eines der­art groß­zü­gi­gen Geschenks ihres Stadt­bür­ger­meis­ters zu Las­ten der klam­men Stadt­kas­se bewer­te. Frau Kloos hat nicht reagiert.

Eine wei­te­re Straf­an­zei­ge befasst sich offen­bar gezielt mit 307 Qua­drat­me­tern in Krä­mer­eck-Süd: Mar­cus Held hat­te die­se Flä­che einer Geschäfts­frau aus Dien­heim für nur 16,29 Euro pro Qua­drat­me­ter ver­kauft, obwohl der Stadt­rat min­des­tens 140 Euro ver­langt hat­te. Der Bericht des Rech­nungs­hofs spricht von einem Ver­stoß gegen das soge­nann­te Ver­schleu­de­rungs­ver­bot. Auch hier wird die Staats­an­walt­schaft gebe­ten, vor­han­de­nen Anzei­chen für ein mög­li­ches Gegen­ge­schäft nach­zu­ge­hen.

Im Zusam­men­hang mit dem Oppen­heim-Skan­dal gibt es schließ­lich noch, wie berich­tet, eine Straf­an­zei­ge, weil Unbe­kann­te die ers­te Mon­tags-Demo heim­lich aus dem Haus Meri­an­stra­ße 5 gefilmt hat­ten: „Ver­stoß gegen das Urhe­ber­recht“ lau­tet der Vor­wurf, und der Absen­der der Straf­an­zei­ge bit­tet auch um Klä­rung, auf wes­sen Ver­an­las­sung das Video über­haupt gedreht wor­den sei.

Von der Staats­an­walt­schaft bereits geprüft wird die Fra­ge, ob Mar­cus Held mit der unbe­rech­tig­ten Wei­ter­ga­be des Ent­wurfs des Rech­nungs­hof­be­richts eine Straf­tat began­gen habe. Die Unter­la­gen waren, wie berich­tet, urhe­ber­recht­lich geschützt. Trotz­dem hat­te Held sie der Lokal­zei­tung zuge­steckt – ver­mut­lich, weil er sich eine freund­li­che Bericht­erstat­tung davon ver­spro­chen hat­te.

Und nicht zuletzt gibt es noch das Ermitt­lungs­ver­fah­ren, das die Staats­an­walt­schaft nach Hin­wei­sen des Lan­des­rech­nungs­ho­fes ein­ge­lei­tet hat: Hier geht es um den Ver­dacht der wie­der­hol­ten Untreue.

Man muss ganz deut­lich sagen: Eine Straf­an­zei­ge kann jeder Bür­ger an die Staats­an­walt­schaft schi­cken. Das beweist erst ein­mal gar nichts. Die Anzei­ge wird geprüft, viel­leicht wird ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren eröff­net – und noch immer gilt die Unschulds­ver­mu­tung.

Eines aller­dings ist auch klar: Es st schon äußerst unge­wöhn­lich, dass der­art vie­le Straf­an­zei­gen – und es könn­ten ja auch noch mehr wer­den – gegen ein Stadt­ober­haupt ein­ge­hen. Und das beweist schon heu­te, dass immer mehr Oppen­hei­mer mit die­ser Stadt­füh­rung äußerst unzu­frie­den sind. Und dass sie zutiefst erhof­fen, mög­lichst bald von ihr befreit und erlöst zu wer­den.

16 Gedanken zu „Marcus Held: Abmahnung von Füsilieren – Strafanzeigen von Bürgern

  1. S.

    Hel­au nach Oppen­heim!

    Jetzt also auch noch Ärger mit der Main­zer Fast­nacht, was mich zu fol­gen­den Gedan­ken­gän­gen – nicht ganz unpas­send zur fünf­ten Jah­res­zeit – inspi­riert hat:

    Habe gera­de ent­deckt, dass die CDU Oppen­heim auf ihrer gleich­na­mi­gen Home­page mal alles zusam­men­ge­rech­net hat, was laut Bericht des Lan­des­rech­nungs­ho­fes in Oppen­heim für Gel­der, sagen wir mal abhan­den gekom­men sind. Da steht zwar nichts Neu­es, aber man hat sich die Mühe gemacht, den Scha­den durch den Stadt­bür­ger­meis­ter auf bis­lang exakt 644.540,23 Euro zu addie­ren.
    Dar­in beinhal­tet sei­en z.B. unnö­ti­ge Mak­ler­ge­büh­ren, nicht ein­ge­for­der­te Stell­platz­ab­lö­sen und so wei­ter. Nicht ein­ge­rech­net, weil nicht bezif­fer­bar, sind die ent­gan­ge­nen Gel­der für das Kel­ler­la­by­rinth. Kennt man ja als Leser hier alles. Das sei also der Scha­den für die Stadt, den der Bür­ger­meis­ter per­sön­lich zu ver­ant­wor­ten hat.
    Gleich­zei­tig sei­en allein in den letz­ten acht Jah­ren die Schul­den der Stadt von 5,6 Mil­lio­nen auf mitt­ler­wei­le 23,5 Mil­lio­nen ange­wach­sen.

    Sol­che Zah­len ver­steht man nur, wenn man sie mal auf die Oppen­hei­mer umrech­net: Wie man leicht her­aus­fin­den kann, leben in der Stadt 7341 Men­schen. Las­sen wir mal die Kin­der bei­sei­te und neh­men nur die Zahl der voll­jäh­ri­gen Oppen­hei­mer mit deut­scher Staats­bür­ger­schaft, also die Wahl­be­rech­tig­ten bei der Bun­des­tags­wahl 2017. Das wären dann 5.549 Men­schen.

    Damit schul­det jeder Oppen­hei­mer Wahl­be­rech­tig­te sei­ner Stadt der­zeit 4.235 Euro. Wenn ab nächs­ten Monat jeder Oppen­hei­mer sei­ne Schul­den mit 60 Monats­ra­ten abstot­tern wür­de, dann wäre das für jeden eine Monats­ra­te von nur 70 Euro pro Monat und die Stadt wäre wie Nier­stein in fünf Jah­ren schul­den­frei. Das ist doch ein zeit­lich und finan­zi­ell über­schau­ba­rer Rah­men. Här­te­fäl­le erwirt­schaf­ten die Sum­me kos­ten­neu­tral dadurch, dass sie für zwei Mona­te im Jahr zu bis­he­ri­gen Kon­di­tio­nen von der Stadt zu Beauf­trag­ten für irgend­was ernannt wer­den.

    Blei­ben noch die 644.540 Euro. Die hat Herr Held ja nicht per­sön­lich, son­dern die sind ja irgend­wie nun in Taschen von Ande­ren. Pro Wahl­be­rech­tig­ten wären das ins­ge­samt 116,50 Euro.
    Wenn jetzt jeder Bür­ger dezent 100 Euro in den Brief­kas­ten am Rat­haus steckt (damit es auf­geht, zah­len alle hier genann­ten Begüns­tig­ten und alle ört­li­chen SPD-Mit­glie­der das Dop­pel­te), dann wäre das auch schon mal vom Tisch.

    Im Gegen­zug ver­spricht Herr Held dann Bes­se­rung sowie zukünf­tig alle Vor­schlä­ge des Lan­des­rech­nungs­ho­fes zu befol­gen und bie­tet sich werk­tags unent­gelt­lich als Schü­ler­lot­se an. Und schon ist Ruhe in der Stadt, nie­mand müss­te mehr mon­tags in der Käl­te ste­hen und alle kön­nen end­lich Fast­nacht fei­ern.

  2. Ein Bürger der VG

    Vor­schlag : Der Adli­ge Hie­ro­ny­mus Carl Fried­rich von Münch­hau­sen.

    • P.M.

      Mit Ritt auf der Kano­nen­ku­gel, raus aus der Stadt 😉😂!

  3. Matthias Kuon

    Nach­dem Herr Schick am 15. auf dem Neu­jahrs­emp­fang ver­bal fürch­ter­lich ent­gleis­te,
    hat Herr Herd zwei Tage spä­ter vor­sichts­hal­ber ein Pla­kat des Akti­ons­bünd­nis Bran­den­burg „ Bunt statt Grau­land“ medi­en­wirk­sam in sei­nem Ber­li­ner Büro auf­ge­hängt.
    Die Akti­on „ schö­ner leben ohne Nazis „ stammt vom August 2017, fand aber erst nach
    Schicks pein­li­cher Rede einen Platz an Helds Büro­tü­re. Die­ses hat er am 17.1. auf sei­ner Face­book­sei­te doku­men­tiert.
    https://​www​.akti​ons​bu​end​nis​-bran​den​burg​.de/​b​u​n​t​-​s​t​a​t​t​-​g​r​a​u​l​a​nd/

  4. BJ

    Zum Schwei­gen von MH bezüg­lich der abgrund­tief häss­li­chen Aus­sa­ge zur ‚Pro­grom­stim­mung’ von Hr. Schick möch­te ich die vor Jah­ren ins Leben geru­fe­ne Akti­on der rhein­land-pfäl­zi­schen Lan­des­re­gie­rung ‚Wer nichts tut macht mit’ erwäh­nen. Die­se ist immer noch aktu­ell und wird – vom heu­te SPD geführ­ten – Innen­mi­nis­te­ri­um betrie­ben – das ist bezeich­nend.

    Außer­dem macht in Oppen­heim das Gerücht die Run­de, Held habe pri­vat für sehr viel Geld (mög­li­cher­wei­se einen 7-stel­li­gen Betrag) ein Grundstück/eine Immo­bi­lie in Ber­lin gekauft. Könn­te das ein Ret­tungs­boot sein? Ver­las­sen die Rat­ten das sin­ken­de Schiff?

    • O.S.

      Das wür­de zumin­dest erklä­ren, wes­we­gen ihn die SPD nicht fal­len lässt.
      Die Bun­des-SPD muss sich näm­lich auch Gedan­ken machen, wie sie sich zukünf­tig per­so­nell auf­stel­len will. Da sind jun­ge, dyna­mi­sche und erfah­re­ne Sozi­al­de­mo­kra­ten gefragt.
      Herr Held ist gera­de erst 40 gewor­den, Voll­ju­rist, hat lang­jäh­ri­ge Erfah­rung in der Kom­mu­nal­po­li­tik vor­zu­wei­sen und ist nun bereits im fünf­ten Jahr Mit­glied des Bun­des­ta­ges.
      Oppen­heim muss ja auch kein schlech­te­res poli­ti­sches Sprung­brett sein als Wür­se­len und für Herrn Held wäre die nächs­te Kom­mu­nal­wahl geschickt umgan­gen.
      Viel­leicht han­delt man ihn ja in Ber­lin bereits als zukünf­ti­gen Finanz- oder Wirt­schafts­mi­nis­ter?
      Aber das sind bis­lang ja alles nur Gerüch­te.

      • D. Mayer

        An einen wei­te­ren Auf­stieg in und dank der Par­tei glau­be ich kaum.

        Aber vor vier, fünf Jah­ren befürch­te­te ich, dass – solan­ge sei­ne kol­por­tier­ten Lei­chen im Kel­ler nicht öffent­lich wür­den – er in Ber­lin aus den genann­ten Grün­den erfolg­reich auf den Pos­ten eines par­la­men­ta­ri­schen Staats­se­kre­tärs schie­len könn­te.

        Heu­te sehe ich kei­ne mehr Chan­cen für ihn. Gott­lob.

  5. M. Ehrenhardt

    Wer jetzt immer noch sagt „Wei­ter so“ und die­sen Pro­vinz­bür­ger­meis­ter in Schutz nimmt, kann es ent­we­der nicht ver­ste­hen, weil der ent­spre­chen­de Hori­zont fehlt, will es nicht ver­ste­hen, weil unbe­lehr­ba­rer Rea­li­täts­ver­wei­ge­rer, oder hat selbst so viel Dreck am Ste­cken, dass er Angst haben muss, mit unter­zu­ge­hen, wenn sein Held denn end­lich fällt.
    Erschre­ckend ist auch, was zum Vor­schein kommt, wenn die­se Brü­der ihre Mas­ke fal­len las­sen, wie letz­tens erst wie­der die­ser Schick. Beschä­mend und so ein Sub­jekt war Land­rat. Da muss man jetzt schon Angst vor denen haben, die die sich alles als Nach­fol­ger in ihren eige­nen Rei­hen groß gezo­gen haben.
    Und unse­re Lan­des­re­gie­rung hüllt sich in Schwei­gen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

  6. E.G.

    Ich kann mir nicht vor­stel­len, dass das wert­vol­le Mate­ri­al für teu­res Geld ent­sorgt wur­de. Allein dadurch dass Fa. HEBAU immer ein so güns­ti­ges Ange­bot abge­ge­ben hat­te, dass für Mar­cus immer direkt klar war, dass es kei­ne Mühe lohnt, eine Aus­schrei­bung, Bie­ter­ge­sprä­che etc. zu ver­an­las­sen.
    Es ist bestimmt auch ver­trag­lich so klar, das das Pflas­ter Eigen­tum von HEBAU wur­de…
    Wie soll Mann auch sonst zu einem sol­chen Spott­preis die Stras­se saniert haben…

    Schließ­lich hat­te Mar­cus ja immer ver­sucht das bes­te für die Stadt zu errei­chen.

    Da bie­tet sich doch an, das Kopf­stein­pflas­ter direkt mit in der Auf­trags­sum­me zu berück­sich­ti­gen…

  7. Frieder Zimmermann

    Was hät­te wohl Dr. Wil­li Scheu, der legän­dä­re Bajazz mit der Later­ne, zu der Pos­se mit der Gar­de­uni­form gesagt?
    Viel­leicht das:

    Den schmu­cken Rock der Main­zer Gar­de
    wähl­te er als sein Kos­tüm,
    als er sich zu den Pro­mis schar­te
    auf der Fern­seh­fast­nachts­bühn’.
    Kokett als fescher Füsi­lier
    wollt’ er sich in Sze­ne rücken
    und tat sogar den Bauch dafür
    in eine schlan­ke Wes­te drü­cken.
    Winkt huld­voll in die Kame­ra,
    die ihn in vol­ler Grö­ße sen­det
    und er mit blau­em Wams sogar
    die Prä­si­den­tin Drey­er blen­det.
    Als man ihn nach­her kri­tisch frug,
    ob er denn die Uni­form
    mit Zustim­mung der Gar­de trug
    als Mit­glied, also rechts­kon­form,
    das war er plötz­lich nicht mehr hei­ter
    und sprach, er sei kein Füsi­lier.
    Es wär’n des Kai­sers neue Klei­der,
    die er sich nur geborgt dafür,
    um bei der Boh­ne­bei­tel­sen­dung,
    ganz anders als die Main­zer mei­nen,
    in hel­den­ty­pi­scher Voll­endung
    als Münch­hau­sen zu erschei­nen.

    Hel­au!
    Nar­hall­amarsch!

  8. GS

    Über­ra­schend an der Boh­ne­bei­tel-Geschich­te ist nur, dass er nicht in sei­ner alten und abge­wetz­ten Kapi­täns-Uni­form auf­ge­tre­ten ist. Denn als Kapi­tän sti­li­siert er sich doch ger­ne. Gene­rell und auch an Fas­se­nacht. Hoch auf dem Wagen ste­hend, Guts­jer wer­fend und sein Volk nie­der­brül­lend ist es der gefürch­te­te Tief­punkt jedes Umzu­ges in der Regi­on.
    Aber jeder weiß mitt­ler­wei­le: Er ist eher ein Kapi­tän des Typs Schet­ti­no. Sein Schiff auf Grund set­zen und einen irrepa­ra­blen Schä­den hin­ter­las­sen. Feh­len noch zwei Akte: Den Kut­ter ver­las­sen und dann 16 Jah­re Haft.
    Aber im Ernst. Als was kann er denn jetzt gehen?
    Als Rit­ter. Da feh­len ihm alle Tugen­den.
    Als Raubritter.Ginge, aber da fehlt ihm jede Selbst­iro­nie.
    Als Wein­rit­ter. Hät­te den Vor­teil, dass er sich die Rit­ter­wür­de selbst ertei­len könn­te.
    Als Leb­ber­worscht. Ja, aber nur als belei­dig­te.
    Als Pirat. Das wür­de nicht schlecht pas­sen.
    Als Aal. Glatt, glit­schig, kalt, schlank. Gin­ge nicht wegen Letz­te­rem.
    Als Pfar­rer. Frag­lich. Dann eher als schein­hei­li­ger Pre­di­ger im Duo mit sei­nem Vize.

    Gin­ge alles. Aber egal als was er sich auch ver­klei­den wür­de, die Leu­te wür­den ihn erken­nen: Da kommt er, der Skan­dal­held aus Oppen­heim.

    Und trotz­dem, auch wenn’s so trau­rig ist: Lässt euch die Fast­nacht nicht ver­mie­sen und Hel­au.

  9. Frau Flämig

    Vie­len Dank für Ihren Tip:
    Vor­schlä­ge wer­den ger­ne ent­ge­gen­ge­nom­men, bit­te ein­fach unten bei den Kom­men­ta­ren ein­ge­ben.
    Mach ich doch ger­ne – wie wär’s mit:

    Edler von Oppen­heim,
    ER inspi­riert zum Reim,
    läßt’s Pras­sen nim­mer sein
    trinkt nur den bes­ten Wein,
    ver­lacht im Stil­len Unter­ta­nen,
    die doch von SEINEM Glück nichts ahnen,
    und als gött­li­cher Genie­ßer,
    sicher auch die dümms­ten Spie­ßer.
    Ein HELD, der wahr­lich GROSSES schafft,
    jed’ Jahr ein Haus­halts­loch, das klafft.“

    Die­ser oben ange­führ­te Text von mir darf, wenn er unver­än­dert und unge­kürzt über­nom­men wird, von jeder­mann in der Bütt, auf der Stra­ße, im Rat und jedem ande­ren Ort gebüh­ren- und abga­ben­frei vor­ge­tra­gen wer­den.

    Mit freund­li­chen Grü­ßen

    Frau Flä­mig

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