Dezember 2017

Hier ist er: der Bericht des Landesrechnungshofes

31 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Er ist da: Der Bericht des rheinland-pfälzischen Rechnungshofes liegt vor! Er umfasst 112 Seiten, die Kontrollbehörde in Speyer hat ihren ersten Entwurf um die Stellungnahmen von Stadtbürgermeister Marcus Held und von Klaus Penzer, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, ergänzt. Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz bekam den Bericht zugeschickt und veröffentlichte ihn auf ihrer Webseite. Der Bericht […]

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24 Geschichten zum LRH-Bericht: Der Oppenheimer Adventskalender

58 Kommentare / Oppenheim-Skandal, Fall Marcus Held /

Einen Adventskalender der ganz besonderen Art präsentieren wir Ihnen auf dieser Webseite zur Dokumentation des Oppenheim-Skandals: In 24 Berichten werden wir vorstellen, was der Landesrechnungshof über die Amtsführung von SPD-Stadtbürgermeister Marcus Held herausgefunden hat. Die Experten der Kontrollbehörde in Speyer konnten in der ihnen zur Verfügung stehenden kurzen Zeit natürlich nur einen kleinen Teil der

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Der Oppenheim-Skandal-Choral: Euch ziemt es, stets das Maul zu halten

7 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Pause! Wir machen einen kleinen Break! Verschnaufen, atmen durch: Jetzt wird Weihnachten gefeiert! Aber bevor wir die Tastatur beiseite legen, haben wir noch eine kleine Überraschung für Sie: Ein neuer Poet hat sich gemeldet, er hat den Oppenheim-Skandal in sieben Versen zu einem Gedicht geformt – nein, das ist nicht ganz richtig: Es ist mehr

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LRH 24: Fakten vs. Zerstörungswahn: Das lange Warten auf den Stern von Oppenheim

54 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

23 Berichte, passend zur Jahreszeit in einem „Oppenheimer Adventskalender“ verpackt: So haben wir in den vergangenen dreieinhalb Wochen in aller Ausführlichkeit die Prüfmitteilungen des Landesrechnungshofes vorgestellt und erläutert. Heute öffnen wir das letzte Türchen: Vielleicht hatten wir dort den Stern erhofft, der Oppenheim den Weg in eine gute Zukunft weist. Tatsächlich haben die Mitteilungen des Rechnungshofs einen

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LRH 23: Marcus Held droht teurer Ärger – als HGO-Geschäftsführer

63 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Der ganze Gradinger-Deal war, von Anbeginn an, völlig krumm und schief, und es ist nie aufgeklärt geworden, warum das so sein musste. Aber vielleicht ist das auch egal: Marcus Held hat das Geschäft mit seiner präsidialen Machtfülle so gewollt, er hat es initiiert, er hat alles entschieden, und er hat alles so umgesetzt, wie es

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LRH 22: Wie ein Ehrenbürger dank Held bei der Stadt abkassierte

15 Kommentare / Oppenheim-Skandal, Fall Marcus Held /

Im Herzen der Vorstadt entstehen insgesamt 32 neue Wohnungen mit Aufzug und moderner Ausstattung. Von dem kompakten 1 Zimmer-Appartement bis zur komfortablen 4 Zimmer-Wohnung ist für jeden die passende Wohnung dabei. Die Kaufpreise beginnen bereits ab 3.225 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Das ist ein kleiner Auszug aus einer Internet-Anzeige für neue Eigentumswohnungen am Oppenheimer Kautzbrunnenweg.

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LRH 21: Held schenkt SPD-Chefin 22.500 Euro – aus der Stadtkasse

54 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Ferienwohnung zu vermieten: 55 Quadratmeter groß, Platz für 3 Personen, voll ausgestattete Küche, großzügige Wohnlandschaft, gemütliches Doppelbett (160×200), Preis pro Nacht: 95 Euro. So wirbt Stephanie Kloos auf der Internetseite FeWo-direkt für ihr „komfortables Ferienappartement“, das sie – zusammen mit einer weiteren Ferienwohnung – im Wohnhaus ihrer Familie an der Burgstraße in Oppenheim eingerichtet hat. Die

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CDU-Stadtverband fordert Marcus Held zum Rücktritt auf

5 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Im Oppenheim-Skandal meldet sich die örtliche CDU zu Wort: Vorsitzender Peter Pfau gab namens des Stadtverbandes einen offenen Brief heraus, in dem SPD-Stadtbürgermeister Marcus Held zum Rücktritt aufgefordert wird. Wir dokumentieren das Schreiben im Wortlaut:   Was sagt denn nun die CDU, haben viele gefragt. Warum hört man von denen nichts? Wir hatten uns klar positioniert. Keine

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LRH 20: Ich war’s nicht! Die Protokollanten haben Schuld!

20 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Für den heutigen Tag unseres Adventskalenders haben wir zwei Themen vorbereitet, die gemeinhin selbst nach übermäßigem Genuss von Oppenheimer Krötenbrunnen nicht besonders unterhaltsam zu werden versprechen: Es geht um den Rechnungsprüfungsausschuss sowie das Protokollwesen bei Sitzungen. Das ist nicht richtig sexy, weil das alles ganz streng formalistisch geregelt ist. Gleichwohl schafft es die Oppenheimer Stadtspitze

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LRH 19: Oppenheimer Ehre: Glänzt gülden – und ist ziemlich peinlich

74 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Es ist nur ein recht kleines Kapitel im 112-seitigen Bericht des Landesrechnungshofs. Gleichwohl steht es sinnbildlich für den an Verantwortungslosigkeit grenzenden Umgang der Oppenheimer Stadtspitze mit Steuergeldern – und deutet zugleich an, wie radikal sich die kleine Stadtgesellschaft wird umorientieren müssen: Die Stadt, die kurz vor der Pleite steht (Rechnungshof wörtlich: „Es droht die bilanzielle

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LRH 18: Jetzt amtlich: Schlamperei und Schlendrian im Hause Penzer

25 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Drei Tage haben wir über Feststellungen des Landesrechnungshofes zur Arbeit der Verwaltung der Verbandsgemeinde berichtet. Wir haben beleuchtet: Das organisatorische Versagen der VG-Verwaltung auf breiter Linie. Die rechtswidrige unentgeltliche Privatnutzung eines Dienstwagens durch Bürgermeister Penzer. Das Beauftragtenwesen, mit dessen Hilfe sich einige Politiker – allen voran Marcus Held – die Taschen füllen. Heute wollen wir

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LRH 17: Der Hallenbad-Beauftragte kassiert viel – und tut: nix.

32 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Wir kommen heute zu einem Teil des Rechnungshofberichts, der in gewisser Weise einzigartig ist: In direkt gnadenloser Weise wird darin mit einer kleinen Gruppe von Politikern abgerechnet, die sich in der Verbandsgemeinde mit Zusatz-Jobs ausgestattet hat und dafür sehr viel Geld kassiert, Monat für Monat, ohne dass ihnen dafür auch nur die geringste Gegenleistung abverlangt

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Wochenrückblick: Zeitung fordert Held zum Rücktritt auf

17 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Nur noch eine Woche bis Heiligabend – doch bei vielen Menschen in Oppenheim will noch nicht so recht vorweihnachtliche Stimmung aufkommen. Daran ändert auch nichts der Märchen-Weihnachtsmarkt, der an diesem Wochenende das Rathaus friedlich-festlich überstrahlt. Vielhundertfach blinkendes Licht breitet sich wie ein Schutzschirm über das alte Gemäuer aus, als versuche es die dunklen Machenschaften zu

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LRH 16: Dienstwagen – Penzer muss mehr als 6500 Euro nachzahlen

22 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Unschöne Adventsüberraschung im Hause Penzer am Ortsrand von Selzen: Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein-Selz bekam eine Rechnung über mehr als 6.500 Euro, die er von seinem Privatkonto an seine eigene Behörde überweisen muss. Damit soll er die Kosten – oder wenigstens einen Teil davon – begleichen, die er mit Privatfahrten in seinem Dienstwagen verursachte. Mit

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LRH 15: Penzer-Behörde überbesetzt – 25 Stellen zu viel!

Ein Kommentar / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Klaus Penzer wollte den Prüfern des Landesrechnungshofes beweisen, dass er seinen Laden gut im Griff habe: Er präsentierte ihnen eine Berechnung, wonach es in seiner Verbandsgemeindeverwaltung vielleicht zwei, allenfalls drei Stellen zu viel auf Steuerzahlers Kosten gebe. Doch der Bürgermeister hat dabei wohl etwas geschummelt, aber die Experten aus Speyer ließen sich von seinen Zahlen nicht

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LRH 15: Prüfer watschen Penzer ab – und das auf seine alten Tage!

23 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Wir haben im 112-seitigen des Landesrechnungshofes gelesen, was die Experten aus Speyer zur Verwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz geschrieben haben. Und wir müssen zunächst einmal zusammenfassend feststellen: Nach alledem, was die unabhängigen Prüfer der Kontrollbehörde ermittelt und zu Protokoll gebracht haben, hat sich die Behörde von Bürgermeister Klaus Penzer eindeutig – wir nennen’s einfach mal so –

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LRH 14: Warum ein Parkplatzwächter Held vor Gericht zerren wollte

16 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Enthüllt! Wie der Stadtbürgermeister beim Personal trickst Gibt es eigentlich irgendeinen Bereich in der Oppenheimer Stadtverwaltung, der normal, zuverlässig korrekt und vor allem rechtlich sauber funktioniert? Selbst am städtischen Stellenplan – das ist die vorgeschriebene verbindliche Aufstellung aller Beschäftigten einer Kommune – manipuliert SPD-Stadtbürgermeister Marcus Held ganz offensichtlich herum. Der Landesrechnungshof ist ihm allerdings auf

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Held schafft neue Stelle für seinen Hofberichterstatter

Ein Kommentar / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Für das nächste Jahr plant Marcus Held einige Umbesetzungen beim Rathaus-Personal. Die konnten natürlich noch keine Beachtung im Bericht des Rechnungshofes finden, und sie verdienen genau deshalb genauere Beachtung. Zwei Profiteure des Personalumbaus scheinen bereits festzustehen… Am heutigen Donnerstag soll in der Sitzung des Stadtrates über den städtischen Stellenplan 2018 entschieden werden. Aus den uns

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Der Beweis: Held beachtet Kommunalaufsicht nicht

Ein Kommentar / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Am 30. Mai des letzten Jahres wurde vom Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt bei der Kreisverwaltung in Ingelheim ein Protokoll geschrieben. Es ist betitelt mit „Niederschrift über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Stadt Oppenheim für die Haushaltsjahre 2008 – 2013“. Wir veröffentlichen daraus das Kapitel, bei dem es um eine Stelle geht,

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LRH 13: Held verteilte viel Geld – an ausgewählte Oppenheimer

10 Kommentare / Fall Marcus Held, Oppenheim-Skandal /

Wir sind den dritten Tag in Krämereck-Süd, und dann soll’s auch erst einmal gut gewesen sein mit den Geschichten über die dubiosen Geschäfte des Marcus Held in diesem Baugebiet. Dafür kommt’s heute noch mal richtig dicke: Wie der Oppenheimer Stadtbürgermeister hier mit städtischem Geld um sich geworfen hat – das ist wirklich völlig abgefahren! Jenseits

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